Verkehr
12.12.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Für die aktuelle Dezemberausgabe der "OBM - Zeitung für Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister" habe ich einen Gastbeitrag zum 365-Euro-Ticket verfasst. Diverse Städte erwägen, ein solches Ticket einzuführen. Görlitz und Reutlingen arbeiten bspw. bereits mit einer Zeitkarte. Aber wie sieht es in Berlin mit der dafür erforderlicher Infrastruktur aus? Wie gehen die Verkehrsbetriebe hier mit dem erhöhten Fahrgastaufkommen um?
21.11.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Im Oktober fragte ich den Senat an, wieviel Geld die BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH jährlich für die Beseitigung von Graffiti und die Abfallbeseitigung aufwenden müssen. Die Zahlen sind erschreckend! Zusammen haben S-Bahn und BVG mehr als 22 Millionen Euro aufwenden müssen, um purem Vandalismus Einheit zu gebieten. Unter anderem wurden 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti ausgegeben plus 7,4 Mio. Euro, die die landeseigenen Verkehrsbetriebe für die Abfallbeseitigung auf den Bahnhöfen sowie die Reinigung der Gleisanlagen ausgaben. Und die Tendenz dieser Kosten ist leider steigend! Gut, zu wissen: 200.000 Euro wurden in präventive Maßnahmen investiert, sodass einzelne Flächen und Wände mit Anti-Graffiti-Beschichtung ausgestattet wurden.
29.10.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Die Einwohnerzahlen der großen Metropolen in Europa und Deutschland wachsen stetig und damit auch die Herausforderungen für eine umweltfreundliche Mobilität in der Stadt. Viele europäische Metropolen setzen in dieser Situation auf den Ausbau ihres U-Bahnnetzes. Von Paris über Hamburg und München bis Wien wird die urbane Mobilität der Zukunft in Form neuer U-Bahnlinien geplant und gebaut. Die Vorzüge der U-Bahn liegen auf der Hand: U-Bahnen haben eine vom Oberflächenverkehr unabhängige Verkehrsführung, eine hohe Fahrgastkapazität und eine schnelle Fahrzeit. Gerade für die Anbindung der wachsenden Bevölkerung in den Außenbezirken an die Innenstadt ist die U-Bahn ein effektives Verkehrsmittel. U-Bahnen können so einen wesentlichen Beitrag zur ökologischen Verkehrswende leisten.
Gemeinsam mit Ihnen und meinen Gästen möchte ich über die Erfahrungen verschiedener Großstädte beim U-Bahn-Ausbau diskutieren und die Chancen für den U-Bahn-Ausbau in Berlin beleuchten. Bringen Sie Ihre Ideen und Erfahrungen in die Berliner Verkehrspolitik ein! Ich freue mich auf Sie.
Die komplette Einladung finden Sie hier!
15.10.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Für alle, die sich schon einmal gefragt haben, weshalb sie in Berlin immer nur rot sehen und sich darüber schwarz ärgern, dass sie kein ausreichendes grün erhalten: Hier die Erleuchtung! Der Sender ProSieben hat mit seinem Magazin Galileo einen sehr interessanten Beitrag erstellt. Wer mehr wissen möchte, klickt hier:
12.09.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Gestern Abend hat die Bezirksverordnungenversammlung (BVV) in Pankow die von Mike Szidat und mir initierten Anträge zur Verkehrssicherheit beschlossen:
22.08.2019 in Verkehr von Tino Schopf
„Manchmal kann Protest etwas erreichen“, schreibt Peter Neumann in seinem gestrigen Artikel in der Berliner Zeitung. Und das sogar „noch bevor er laut wird!“. Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter und Verkehrspolitiker freue ich mich natürlich, wenn die Dinge beim Thema „Schulwegsicherheit“ vorangetrieben werden. Dass nun endlich im Kreuzungsbereich Landsberger Allee/Ebertystraße gehandelt wird und es zu längeren Grünphasen für die Kinder kommt, begrüße ich ausdrücklich. Jedoch kann es nicht sein, dass es jedes Mal den Druck der Elternschaft bedarf, bevor gehandelt wird. Denn: Die verkehrliche Situation an eben jeder Kreuzung ist seit langem bekannt!
Seit zwei Jahren stehe ich hierzu mit Eltern und der Schulleitung in Kontakt. Mehrere meiner Vorschläge zur Verkehrsberuhigung stießen bei den Berliner Verwaltungen auf Landes- sowie Bezirksebene auf taube Ohren. Meine Forderung nach einem Fußgängerüberweg (FGÜ) wurde zur Prüfung vertagt! Ebenso ein Vorstoß zur Einrichtung einer kompletten Tempo 30 Zone in der Conrad-Blenkle-Straße (BVV-Antrag aus dem Jahre 2017), die den derzeitigen Flickenteppich aus 30er und 50er Zonen beheben sollte. Nichts ist passiert! In meinem Schreiben von Juni 2018 an den Bezirksstadtrat Kuhn wies ich auf die Gefahrenlage an der Kreuzung Landsberger Allee/Conrad-Blenkle-Straße hin. Mein Vorschlag damals: Bitte um Prüfung, inwieweit die Möglichkeit besteht, kurz vor der Ampel, eine Fahrbahn in einen Fahrradstreifen umzuwandeln und ferner die Umlaufzeit der Lichtsignalanlage Richtung Danziger Straße anzupassen, sodass die stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge nicht mittig auf der Kreuzung stehen und die Fahrzeuge aus der Conrad-Blenkle-Straße und Ebertystraße behindern. Leider auch hier kein Erfolg.
Nun handeln Senat und Bezirk endlich! Das ist begrüßenswert. Doch in Zukunft müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie wir im Sinne der Schulwegsicherheit schneller und effizienter handeln. Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges darf keine 18 Verwaltungsschritte benötigen, wie neulich der Presse zu entnehmen war!
16.08.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Die vorgeschlagenen Pläne zur Änderung der StVO zielen meiner Meinung nach in die richtige Richtung, denn sie tragen dem Grundkonsens für ein Mehr an Sicherheit auf Berlins Straßen Rechnung. Erhöhte Bußgelder für Rettungsgassenverweigerer unterstütze ich voll und ganz. Rettungsgassen zu bilden, ist keine Lappalie. Sie hilft dem Rettungsdienst und schützt im Ernstfall Leben. Ebenso muss das Parken in zweiter Reihe, das unseren Verkehr unnötig verstopft, höher sanktioniert werden.
Doch der Vorschlag, die Busspuren für Autos, in denen drei oder mehr Personen sitzen, freizugeben, halte ich für falsch und nicht zielführend. Er wird nur als weitere Stauquelle für Busse dienen. Es ist doch gerade unser Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vom Umstieg hin zu öffentlichen Transportmitteln zu bewegen. Es muss der ÖPNV gestärkt werden und nicht das individuelle Fortkommen. Nicht nur aus verkehrlicher, sondern auch aus ökologischer Sicht ein vernünftiges Vorgehen.
Für das Rechtsabbiegen hat die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus weitergehende Vorschläge unterbreitet. Wir fordern eine eigene, separate Grünphase für Rechtsabbieger. Gerade diese extra Grünphase ist für den Abbiegevorgang von LKW wichtig und reduziert Unfälle mit geradeaus fahrenden Radfahrern.
Verkehrspolitik muss aus einem Guss gemacht werden und darf kein Flickenteppich sein. Es muss eine Gesamtstrategie geben, die alle Fortbewegungsmöglichkeiten umfasst. Klar ist jedoch: Um mehr Fahrgäste zu befördern und ebenso attraktiv für neue Kunden zu werden, benötigen wir mehr Kapazitäten und eine moderne sowie leistungsfähige Infrastruktur.
02.08.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Gestern lud ich zum Pressegespräch ein. Wichtig ist mir, deutlich zu machen, warum die Berliner U-Bahnstrecken ausgebraut werden müssen.
Berlin ist eine wachsende Metropole. Als solche müssen wir den Berlinerinnen und Berliner eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Studien zeigen, dass jede Berlinerin und jeder Berliner pro Tag ca. 20km Wegstrecke zurücklegt. Diesem müssen wir mit einem zukunftsweisenden Verkehrskonzept gerecht werden. Hier die U-Bahn in Zeiten voller Kassen auszuklammern, wäre fatal. Man überlege sich einmal, vor welchen Problemen wir stünden, wenn dies bereits unsere Vorfahren so gesehen hätten.
Wenn andere europäische Städte auf den Ausbau der U-Bahn setzen, dürfen wir nicht hintenanstehen und einen Sonderweg gehen. Urbane Mobilität bedeutet mehr als nur Auto und Straßenbahn. Von Paris über Hamburg bis Wien wird dieses überdeutlich.
Ich möchte auch an dieser Stelle noch einmal der BVG danken, die uns großzügigerweise die im Bau befindliche U-Bahnstation "Rotes Rathaus" für diesen Pressetermin zur Verfügung gestellt hat. So konnte das Pressegespräch doch gleich einmal konkret vor Ort veranschaulichen, wie es um den U-Bahnausbau steht.
09.07.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Welche Maßnahmen sind erforderlich um den ÖPNV attraktiver zu machen? Ein fairer Preis ist sicherlich eine von vielen Stellschrauben. Aber was nützt es, mit einem 365-Euro-Ticket zusätzlich Fahrgäste in die Stadt zu schicken, wenn die Infrastruktur nicht vorhanden ist und die derzeitigen Verkehrsmittel diese zusätzlichen Kapazitäten nicht fassen. Von daher sind andere Faktoren wesentlicher wichtiger! Wir brauchen zunächst massive Investitionen in den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur. Wir müssen ein öffentliches Angebot auf die Schiene und Straße bringen, das so barrierefrei, zuverlässig und leistungsstark ist, wie es die Fahrgäste von morgen benötigen und wünschen. D.h. moderne Fahrzeuge, ein attraktives Schienennetz, eine robuste Infrastruktur, hohe Geschwindigkeiten sowie Taktverkehre und zuverlässige Anschlüsse, die langes Warten minimieren. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, halte ich die Umsetzung dieses Vorschlages für realisiebar.
Die Mobilität der Zukunft ist unser Nahverkehr!
10.05.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Gestern wurde der SPD-Antrag zum Verbot von E-Scootern auf Gehwegen im Abgeordnetenhaus beschlossen.
Ich begrüße das Einlenken des Bundesverkehrsministers Scheuer, die von seinem Ministerium geplante Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen nun doch auszuschließen. E-Roller haben auf Gehwegen nichts zu suchen. Denn Fußgängerinnen und Fußgänger sind die langsamsten Verkehrsteilnehmer und somit besonders verletzungsgefährdet. Gerade Kinder und Seniorinnen und Senioren sind in erster Linie zu Fuß unterwegs und müssen vor Unfällen bestmöglich geschützt werden.
24.04.2019 in Verkehr von Tino Schopf
In vielen Städten und Kommunen gleichen sich die Probleme: Zu viele Autos, Staus in der Innenstadt, hohe Schadstoffemissionen, schlechte Luft; es droht ein Verkehrskollaps. Um den privaten Autoverkehr zu beschränken, verfolgen die Kommunen unterschiedliche Lösungsansätze. Ziel ist es, den Park- und Suchverkehr zu reduzieren, Fußgängern und Radfahrern mehr Raum zu geben, um damit die Städte als Einkaufs- und Lebensorte attraktiver zu machen. Fahrverbote, kostenfreier ÖPNV oder die Einführung einer Citymaut werden diskutiert. Für eine nachhaltige Mobilität bedarf es aus der Sicht der SPD-Fraktion einer Gesamtstrategie statt einer Einzelmaßnahme.
03.04.2019 in Verkehr von Tino Schopf
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Der Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer (CSU), will das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher ändern.
Die Beförderungs- und Betriebspflicht sorgen dafür, dass Menschen, die von A nach B wollen, auch gefahren werden, egal, wie kurz oder lang die Strecke ist. Die Tarifpflicht stellt sicher, dass die Preisgestaltung fair und nachvollziehbar ist. Das alles steht jetzt in Frage! Uber, dessen "Erfolgsmodell auf Rechtsbrüchen" basiert, soll nunmehr mit einer Liberalisierung belohnt werden. Ein Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge soll privatisiert werden, statt ihn so ausgestalten, dass er ohne Profit funktioniert. Der Staat ist gefordert, Geld in die Hand zu nehmen und dort wo ÖPNV nicht funktioniert bedarf es gemeinwohlorientierter Angebote. Der Bundesverkehrsminister Scheuer erhofft sich Verbesserungen für den ländlichen Raum und die ältere Bevölkerung. Das Unternehmen Uber ist bisher nirgendwo auf der Welt als Problemlöser für den ländlichen Raum bekannt geworden.
Für mich geht es hierbei auch um Soziale- und Sicherheitsstandards. Wie kann ich als selbstständiger Mietwagenfahrer mit Uber Gewinn erwirtschaften, wenn ich günstiger als ein Taxi bin, 20 Prozent des Umsatzes an Uber abtrete und sämtliche Kosten für mein Auto trage? Die meisten Uberfahrer verdienen als Selbstständige weniger als den Mindestlohn, zahlen nichts in die sozialen Sicherungssysteme ein und sind im Alter Sozialhilfeempfänger.
Am Samstag hat der SPD-Landesparteitag einen gemeinsamen Antrag von Swen Schulz, Carsten Reichert und mir verabschiedet. Mit diesem zeigen wir, dass wir die weitere Untergrabung sozialer Standards nicht dulden und Veränderungen im PBefG zum Nachteil der Menschen in unserem Land für uns inakzeptabel sind.
02.04.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Derzeit diskutieren wir innerhalb der SPD-Fraktion über meinen Antrag, auf der Friedrichstraße eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten. Mein Ziel ist es, im Herzen unserer Stadt die Lebens- und Aufenthaltsqualität deutlich zu verbessern! Lärm und Luftschadstoffemissionen müssen hierfür drastisch gesenkt werden. Und das funktioniert auch! Denn: Die Wege auf der Magistrale sind fußläufig erreichbar. Selbst eine verkehrsberuhigte Zone vom Checkpoint Charlie bis zur Friedrichstraße wäre denkbar.
Auch der ADAC findet Gefallen an dieser Idee. Für die Anregungen der Industrie- und Handelskammer (IHK), mehr Grün und mehr Sitzgelegenheiten zu schaffen, wird es mit Sicherheit Spielraum geben!
Weitere Informationen finden Sie in diesem BZ-Artikel!
02.03.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Unter dem Titel „Grün, Gesund, Gerecht – Deckel auf die A100!“ hat meine Charlottenburger Kollegin Ülker Radziwill eine Online-Petition auf der Plattform change.org gestartet. Demnach soll sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beim Bund dafür einsetzen, dass für den Charlottenburger Teil der Stadtautobahn im Rahmen der geplanten Modernisierung neue Tunnel gebaut werden.
Hohe Emissionen, Lärm, Betonwüste – der Autobahnabschnitt der A100 zwischen dem Dreieck Funkturm und dem Dreieck Charlottenburg steht für alles Negative, was der motorisierte Individualverkehr mit sich bringt. Mit einem Deckel über der Fahrbahn können die Abgase abgesaugt werden und die angrenzenden Kieze wieder zusammenwachsen. Oben entstünden zusätzliche Flächen für Grün, Wohnen oder Kleingärten.
Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern und lade alle Interessierten herzlich ein, diese Petition zur Deckelung der A100 in Charlottenburg zu unterstützen.
26.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Das Nahverkehrssystem wird in den kommenden Jahren massiv ausgebaut. Geld gibt es für neue Straßenbahnstrecken, auch für neue Fahrzeuge, dazu wird es mehr Bahnen auf den Strecken und ein Zehn-Minuten-Takt auch in den Außenbezirken geben. Im neuen Nahverkehrsplan (NVP) werden bis ins Jahr 2035 28,1 Mrd. Euro bereitgestellt (1,76 Mrd. Euro pro Jahr!) U.a. werden realisiert:
Weitere Informationen finden Sie hier.
21.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Nachdem sich die SPD-Fraktion im Januar in ihrer Jahresresolution klar zum besonderen Schutz des Taxiwesens als Teil des ÖPNV bekannt hat, schließt sich nun die Linksfraktion unseren Forderungen an. Dieses klare Bekenntnis zum Daseinsvorsorgeauftrag des Taxiverkehrs ist angesichts der fatalen Pläne des Bundesverkehrsministeriums unter CSU-Minister Scheuer zur Deregulierung des Personenbeförderungsgesetzes dringend notwendig. Denn das Geschäftsmodell von Uber basiert auf Rechtsbrüchen und der Ausbeutung der Fahrerinnen und Fahrer. Vor allem gefährdet die Deregulierung des Fahrdienstmarktes eine sozial gerechte und leistbare Mobilität in der Stadt. Die bisherige Beförderungs- und Tarifpflicht garantiert, dass Taxis nach festen Tarifen fahren und innerhalb der Stadt zu jedem Ort gerufen werden können – egal wie weit außerhalb bzw. wie kurz oder lang die Strecke ist. Lukrativität und Renditeinteressen von Plattformen wie Uber dürfen nicht der Maßstab für die Mobilität in der Stadt werden.
15.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Beim heutigen BVG-Streik zeigte ich als verkehrspolitischer Sprecher Flagge für die SPD-Fraktion. Für die nun anstehenden Manteltarifverhandlungen ist es wichtig, dass gute Arbeit guten Lohn verlangt, weshalb es wichtig ist, die Entgelttabellen nach oben anzupassen. Attraktiv ausgestaltete Arbeitsplätze fordern einheitliche Arbeitsbedingungen. Nur mit guten Arbeitsbedingungen läuft der Betrieb reibungslos. Für mich ist klar: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Fundament eines jeden Unternehmens. Hier darf nicht gespart werden! Die Integration der Beschäftigten der BT in den Mutterkonzern muss nach 19 Jahren selbstverständlich sein.
31.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Auf Raed Salehs und meine Initiative hin, kam gestern ein Gespräch zwischen Vertretern des Berliner Taxigewerbes und dem Innensenator Andreas Geisel zustande. Hauptthema des Zusammenkommens war das Verhalten sowie der tägliche Gesetzesbruch der Mietwagenfahrerinnen und Fahrer, die für das Unternehmen UBER tätig sind und mögliche Praktiken, diesen entgegenzuwirken. Hier wirksame Lösungen zu finden, wird eines unserer Hauptaufgaben in der Zukunft sein.
25.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Ich habe in meiner gestrigen Rede deutlich gemacht, wohin die verkehrspolitische Reise für die SPD-Fraktion geht.
Hier einige Zitate aus meiner Rede:
11.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Am Donnerstag, den 10. Januar wurden endlich die Weichen für die Realisierung der Heidekrautbahn gestellt. Kein anderes Infrastrukturprojekt der i2030 kann so schnell umgesetzt werden wie die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Jetzt heißt es, nicht kleckern, sondern klotzen!
Inhalt der Vereinbarung sind wesentliche Planungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn (Berlin-Wilhelmsruh – Basdorf) sowie daraus resultierende Anpassungen im restlichen NEB-Streckennetz. Verkehrliches Ziel ist die Einführung eines Halbstundentaktes über die Stammstrecke der Heidekrautbahn und darüber hinaus bis Klosterfelde und Berlin Gesundbrunnen mit einer Streckengeschwindigkeit von 80 km/h. Neue Halte sind in Berlin-Wilhelmsruh, PankowPark, Wilhelmsruher Damm, Blankenfelde, Schildow, Schildow Nord, Mühlenbeck und Schönwalde West geplant. Die Verbindung über Schönerlinde soll infrastrukturseitig weiterhin einen Halbstundentakt ermöglichen. Auf den übrigen Streckenabschnitten soll zumindest ein Stundentakt möglich sein. Für die Planungen im Abschnitt Berlin-Wilhelmsruh – Berlin Gesundbrunnen ist die DB Netz AG zuständig, die ihrerseits die Planungen innerhalb des Projektes i2030 vorantreibt.
Kurzum: In knapp fünf Jahren könnte die Heidekrautbahn auf ihrer historischen Stammstrecke durch das Mühlenbecker Land wieder fahren.
Weitere Informationen sind hier zu erhalten.
05.05.2026, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung
09.05.2026, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde
09.05.2026, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde
21.05.2026, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung
30.05.2026, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde
Für Sie im Berliner Abgeordnetenhaus
Für Sie im Europaparlament
