Verkehr
11.12.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Mit einem symbolischen Spatenstich am Bahnhof Wilhelmsruh starteten heute Morgen die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Berliner Norden. Nach den Planungen des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) sollen von dort im Jahr 2023 Züge über das weitgehend erhaltene Gleisbett der alten Stammstrecke bis zum Wandlitzer Ortsteil Basdorf (Barnim) und zurück fahren. Für den Wiederaufbau des neuen Regionalbahnhofs Wilhelmsruh sind rund 16 Monate Bauzeit veranschlagt.
Die Regionalbahn verband bis zum Mauerbau Wilhelmsruh und Basdorf in der Gemeinde Wandlitz. Ihre Reaktivierung soll Pendlerinnen und Pendlern aus den wachsenden Berliner Umlandgemeinden den Umstieg vom Auto auf den Zug erleichtern. In Wilhelmsruh können Fahrgäste nach Fertigstellung in die S-Bahnlinien S1 und S26 umsteigen.
Der Ausbau wird für ein Tempo von 80 km/h sorgen. Die Anrainergemeinden in Brandenburg (Mühlenbecker Land und Wandlitz) erhalten so eine schnelle Verbindung in die Berliner City. Außerdem wird so das Gewerbegebiet PankowPark auf dem ehemaligen Gelände von Bergmann Borsig in Wilhelmsruh für den Verkehr aus und in die Region erschlossen.
03.12.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Die allermeisten Wege in Berlin werden zu Fuß zurückgelegt. Und Fußgänger*innen sind wir alle. Höchste Zeit also, den Fußverkehr noch sicherer und komfortabler zu gestalten. Als erstes Bundesland macht Berlin den Schutz der am meisten gefährdeten Verkehrsteilnehmer*innen zum Gesetz und erhöht die Aufenthaltsqualität für Fußgänger*innen im öffentlichen Raum. Eine entsprechende Novelle des Mobilitätsgesetzes wurde heute vom Verkehrsausschuss mit den Stimmen der SPD, Linken, Grünen und FDP beschlossen.
Das neue Kapitel zum Fußverkehr sieht vor, weitere Räume in der Stadt zu schaffen, in denen der motorisierte Individualverkehr keine oder nur noch eine untergeordnete Rolle spielt. So sollen z.B. geeignete Straßen oder Plätze zu Begegnungszonen oder (temporären) Spielstraßen werden. Um neue Zebrastreifen schneller auf die Straße zu bringen und die Bezirke zu entlasten, kann die Verkehrsverwaltung künftig diese Aufgabe an sich ziehen. In der Zwischenzeit können Pop-up-Zebrastreifen zum Einsatz kommen. Die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen soll außerdem erhöht werden, in dem die zuständigen Behörden insbesondere Regelverstöße intensiver verfolgen.
28.11.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Der Senat hat am Donnerstag die Gründung einer Fahrzeuggesellschaft als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) beschlossen. Diese Gründung ist ein wesentlicher Bestandteil der Neuvergabe der beiden S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn. Mit einer landeseigenen Fahrzeuggesellschaft erhält Berlin erstmals die Möglichkeit, S-Bahn-Fahrzeuge selbst günstig zu erwerben und sie dem künftigen Betreiber des S-Bahn-Verkehrs zur Nutzung zu überlassen. Dies senkt den Zuschussbedarf für die künftige Verkehrsleistung, da das Land Berlin als Träger der Anstalt bessere Finanzierungskonditionen erhält. Eine teure Vorfinanzierung der Fahrzeuge durch das beauftragte Unternehmen, entfällt somit.
Im Rahmen der Ausschreibung sollen mindestens 1.308 neue S-Bahn-Wagen (das entspricht 327 sogenannten „Halbzügen“ mit je 4 Wagen) für bis zu drei Milliarden Euro beschafft und erstmals in Landeseigentum genommen werden. Für künftige Mehrbedarfe - zum Beispiel auf den geplanten Neubaustrecken des Schieneninfrastrukturprojekts i2030 nach Velten, Finkenkrug, Stahnsdorf, Rangsdorf und zur Wasserstadt Spandau - können optional bis zu 852 weitere Wagen (213 Halbzüge) beschafft werden. Das Land Brandenburg, als Mitauftraggeber der S-Bahn-Verkehre, beteiligt sich institutionell noch nicht an der Fahrzeuggesellschaft. Eine spätere Beteiligung an der Landesanstalt ist grundsätzlich möglich.
02.11.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Viel Hohn und Spott musste der BER nicht immer ganz ungerechtfertigt in den letzten Jahren einstecken, als sich beim Thema Eröffnung eine Verschiebung an die nächste reihte.
Doch nun war es soweit: Am Samstag, 31. Oktober fanden erste Starts und Landungen am BER statt.
Die Berlinerinnen und Berliner, die ganze Stadt sowie die Metropolregion Berlin/Brandenburg brauchen diesen Flughafen und werden enorm davon profitieren. In Zukunft werden hier nicht nur Passagiere abgefertigt, sondern es entsteht mit der Airport City auch ein modernes Dienstleistungszentrum an Berlins wichtigstem Mobilitätsknotenpunkt. Ein besonderer Dank gilt dem Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup, der das Projekt in den letzten Jahren durch alle Widrigkeiten pünktlich zu einem guten Abschluss gebracht hat.
Mit der Eröffnung kann nun endlich auch der Flughafen Tegel schließen. 300.000 Berlinerinnen und Berliner werden somit entlastet und es wird Platz geschaffen für ein modernes, innovatives und vor allem wachsendes Berlin. Auf dem Gelände entsteht ein Forschungs- und Industriepark, in dessen Herz die Studierenden der Beuth-Hochschule an urbanen Technologien forschen und gemeinsam an den Lösungen für morgen arbeiten. In der Nachbarschaft entsteht dringend benötigter Wohnraum für die ganze Stadt.
Wir können froh sein, um diese zukünftig entstehende Bereicherung für Berlin.
05.10.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Heute Früh war ich zu Gast bei der Seniorenvertretung. Tenor: Es muss mehr beim Thema Verkehrssicherheit für zu Fuß Gehende getan werden. Was SeniorenInnen in der sich anschließenden Diskussion zu Recht bemängelt haben, sind ausreichende Querungsmöglichkeiten an Straßen und zu wenig abgesenkte Bordsteinkanten für Rollatoren.
Ich habe deutlich gemacht, dass das genau die Punkte sind, die wir als SPD-Fraktion mit in die aktuellen Verhandlungen zum Kapitel "Fußverkehr" des Mobilitätsgesetztes mitnehmen. Mir geht es bei der Umgestaltung hin zu mehr Verkehrssicherheit ebenfalls deutlich zu langsam.
Darüber hinaus: Es gab große Zustimmung zum Thema U-Bahn Aus- und Weiterbau. Das freut mich besonders, da ich immer wieder auf die Notwendigkeit des Aus- und Weiterbaus hinweise. Mobilität der Zukunft wird nicht ausschließlich allein mit dem Fahrrad zu schaffen sein; schon gar nicht für ältere Menschen. Deswegen fordern wir einen intelligenten Ausbau von S-Bahn, U-Bahn, Straßenbahn und Bus, sowie sichere Radwege.
Ich bedanke mich für den regen Austausch und verbleibe mit der Zusage für einen Besuch in Buch, wo mir eine Dame einen besonderen Brennpunkt der Verkehrspolitik vor Ort zeigen möchte.
25.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Wie bekommen wir eine nachhaltige Mobilitätswende hin, die die Interessen aller Berlinerinnen und Berliner berücksichtigt? Dies geht aus meiner Sicht nur, indem wir massiv auf den Aus- und Weiterbau des schienengebundenen ÖPNV setzen. Regional-, S-, Straßen- und U-Bahn kommen bei der klimagerechten Beförderung eine Schlüsselrolle zu.
Ich freue mich sehr, dass Franziska Giffey und Raed Saleh, zusammen mit Bezirksbürgermeister Martin Hikel in Neukölln heute u.a. die Wichtigkeit der Berliner U-Bahn unterstrichen und fünf U-Bahnprojekte, darunter die von der SPD-Pankow geforderte Verlängerung der U2 von Pankow nach Pankow Kirche, vorgestellt haben, welche wir in den nächsten zehn Jahren realisieren wollen.
Hier geht’s zum Artikel der Berliner Morgenpost.
22.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Seit dem 10. September können die Online-Dienstleistungen der Kfz-Zulassungsstellen in Berlin einfacher genutzt werden. Private Kundinnen und Kunden können ihr Fahrzeug mit der gescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden oder auch ihre Anschrift ändern. Der elektronische Personalausweis wird nicht mehr benötigt.
Dazu sagte die Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik Sabine Smentek: „Mit dieser Maßnahme vereinfachen wir das Online-Verfahren. Ich hoffe, dass viele Berlinerinnen und Berliner es nutzen und damit ihr Fahrzeug schneller zulassen können. Ein persönlicher Besuch der Zulassungsstelle ist nicht mehr nötig. Private Kundinnen und Kunden können ihr Anliegen bequem ohne Wartezeit erledigen.“
Bereits seit Oktober 2019 bieten die Kfz-Zulassungsstellen in Berlin eine Vielzahl von Online-Dienstleistungen an. Privatpersonen können damit viele Angelegenheiten von zu Hause und ohne Termin erledigen. Einen Überblick finden Sie unter
https://www.berlin.de/labo/mobilitaet/kfz-zulassung/dienstleistungen/service.850473.php
Positive Nachrichten gibt es auch für Zulassungsdienste und Händler: Hier beträgt die Wartezeit auf eine Zulassung jetzt nur noch eine Woche. Durch den Abbau dieses Rückstaus können nun auch wieder mehr Termine für Privatkundinnen und Privatkunden angeboten werden. Seit dieser Woche werden zusätzliche Termine im Service-Portal freigeschaltet (https://service.berlin.de/standorte/kfz-zulassungsstellen/).
17.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Der Einigung über Laderechte am BER sind jahrelange Gespräche vorausgegangen. Nun hat man sich schlussendlich in der Mitte getroffen. Taxen aus dem Landkreis LDS dürfen in Berlin Fahrgäste aufnehmen und absetzen. Ebenso dürfen die Berliner Taxen am BER laden und befördern. Es ist sehr begrüßenswert, dass diese Einigung zustande kam. Und dennoch gibt es Punkte, die ich kritisch sehe. Zum einen, dass sich beide Partner nicht auf einen gemeinsamen Flughafentarif verständigt haben. Somit hängt die Höhe des Fahrpreises unter anderem auch davon ab, ob ich in ein Brandenburger oder ein Berliner Taxi steige. Das ist absurd und gehört unverzüglich abgeschafft.
Darüber hinaus bleiben noch einige Fragen zu klären.
Ich habe heute in meiner Rede im Abgeordnetenhaus angemahnt, diese Fragen zeitnah zu klären. Wir dürfen nicht vergessen: Am 31. Oktober geht der BER an den Start. Dann darf es hier zu keinerlei Unstimmigkeiten mehr kommen.
04.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Gestern hielt ich im Abgeordnetenhaus eine Rede bzgl. langer Wartezeiten in der Kfz-Zulassungsstelle. Corona hat hier bedauerlicherweise vieles verschlechtert, dass muss man unumwunden zugeben. Jedoch zeigt uns ein Blick nach Hamburg oder München, dass dies nicht immer der Fall sein muss. Hier beträgt die Wartezeit nur wenige Tage. Vor Corona lagen wir in Berlin bei ordentlichen Bearbeitungszeiten von innerhalb einer Woche. Da müssen wir wieder hinkommen.
So hat die für die Dienstaufsicht zuständige Innenverwaltung Maßnahmen ergriffen, um die massiven Rückstände in der Zulassungsstelle abzubauen. Seit August arbeiten an den Wochenenden rund 80 Mitarbeiter, um den erheblichen Rückstau zu bewältigen. Samstagsarbeit ist für die Beschäftigten keinesfalls selbstverständlich! Ein toller Einsatz, den es zu würdigen gilt! Herzlichen Dank dafür. Dieser Einsatz ist alles andere als selbstverständlich.
Privatkunden können viele Dienstleistungen der Zulassungsbehörde in Berlin schon heute Online nutzen wie die Neuzulassung, Abmeldung sowie Wiederzulassung. Und ab Donnerstag, den 10. September, wird die Online-Beantragung noch einfacher und ist dann auch ohne elektronischen Personalausweis möglich! Damit ist z.B. die Neuzulassung oder Abmeldung eines Autos bequem von zu Hause möglich. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten in den Kfz-Zulassungsstellen ist ebenso angedacht und es wird zusätzliches Personal eingestellt.
Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass ihnen schnell und unkompliziert die Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, die sie benötigen. Ich erwarte, dass sich die Situation zeitnah entspannt und die Terminvergabe für die Bürgerinnen und Bürger wieder normalisiert.
10.08.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Die Berliner Sommerferien sind vorbei und mit dem heutigen Start des neuen Schuljahres werden demnächst auch wieder viele ABC-Schützen das erste Mal am Straßenverkehr teilnehmen.
Die höchstens sechsjährigen Einschulungskinder sind „Verkehrsanfänger“, die Entfernungen, Geschwindigkeiten und Fahrwege noch völlig falsch einschätzen, sodass überall mit Gefahrensituationen gerechnet werden muss. Auch bei Kindern bis zum Ende der 4. Klassenstufe ist die Wahrscheinlichkeit noch sehr hoch, dass Verkehrssituationen falsch eingeschätzt werden. Von daher, seien Sie als zu Fuß Gehende und Radfahrende regelgerecht unterwegs sowie als Kraftfahrer rücksichtsvoll und defensiv, gerade vor Kitas und Schulen! Vielen Dank!
21.07.2020 in Verkehr von Tino Schopf
An der Ecke Landsberger Allee/Petersburger Straße wurde vor geraumer Zeit eine Jelbi-Station eingerichtet.
Aber was ist „Jelbi“ eigentlich genau?
Aktuell existieren in Berlin zahlreiche Mobilitätsangebote nebeneinander: Busse, Bahnen und Taxi auf der einen, verschiedene Sharing-Angebote auf der anderen Seite. Für deren Nutzung wird meist eine eigene App benötigt. Bei allen Anbietern muss man seine persönlichen Daten hinterlegen und hat keine Möglichkeit, die unterschiedlichen Angebote für die Strecke, die man zurücklegen will, zu vergleichen. Hier setzt Jelbi, die neue Mobilitäts-App der BVG, an. (von Berlinerisch „Jelb“ für „Gelb“) Die App vernetzt die Angebote vom ÖPNV bis hin zu Sharing-Anbietern. Von der Fahrtauskunft über die Reservierung bis hin zur Bezahlung. Alles in einer Jelbi-App.
Die Jelbi-Stationen sind der analoge Zwilling der digitalen App. Die Stationen bündeln an ÖPNV-Knotenpunkten sämtliche Mobilitätsangebote vor Ort und vereinfachen somit den Umstieg vom ÖPNV auf ein Sharing-Angebot, wie bspw. Roller, Fahrrad, Tretroller oder Auto – alles buchbar über die App. Die Stationen sind eine smarte Lösung für die letzte Meile.
Damit dies berlinweit gelingt, bedarf es ähnlicher Stationen auch stärker in den Außenbezirken. Allerdings hängt die Umsetzung dabei entscheidend von zwei wichtigen Faktoren ab: 1. von der Unterstützung der Bezirke bei Flächen und Genehmigungen und 2. vom Geschäftsgebiet der Sharing-Anbieter.
Unser Ziel ist es Mobilitätsstationen flächendeckend an ausgewählten S-, U- und Regionalbahnhöfen sowie an wichtigen Bushaltestellen zu errichten, um somit das passgenaue Umsteigen auf die unterschiedlichen Verkehrsmittel zu erleichtern
12.07.2020 in Verkehr von Tino Schopf
In dieser Woche beschloss der Senat den neuen Verkehrsvertrag mit der BVG. Der Vertrag legt neben dem Umfang der Investitionen auch fest, welche Leistungen die BVG in den nächsten 15 Jahren erbringen soll. 12,7 Mrd. Euro gehen dabei in die Grundvergütung der BVG sowie in Tarifersatzleistungen z.B. für Schüler, Auszubildende und Schwerbehinderte.
In neue Fahrzeuge und in die Infrastruktur wird nun kräftig investiert, denn wir benötigen dringend dichtere Takte in den Außenbezirken. Das Straßenbahnnetz soll um knapp 40 Prozent erweitert werden. 4,3 Mrd. Euro sind für Bau- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen, 2 Mrd. Euro fließen bis 2030 in die Umrüstung der Busflotte auf E-Antrieb sowie in die dafür nötige klimafreundliche Infrastruktur. Der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) soll damit attraktiver und die Bürger animiert werden, ihr Auto stehen zu lassen. Mit den Investitionen soll ein stadtverträglicher ÖPNV mit neuer Verlässlichkeit, Schnelligkeit, Erreichbarkeit und Barrierefreiheit entstehen.
Besonderen Stellenwert hat auch die im neuen Vertrag vereinbarte „Mobilitätsgarantie“ zum Thema Barrierefreiheit. Denn ab 2022 muss die BVG bei Störungen wie dem Ausfall von Aufzügen immer konkrete Alternativen innerhalb des ÖPNV anbieten.
Ein Manko bleibt dennoch; mir ist völlig unverständlich, dass der U-Bahnausbau angesichts der wachsenden Stadt nicht Bestandteil des Verkehrsvertrages ist. Wenn das erklärte Ziel ist, den Autoverkehr zu reduzieren, dann benötigen wir einen intelligenten Ausbau des U-Bahnnetzes in Kombination mit dem Tram-Netz.
23.06.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Ich habe den Berliner Senat gefragt, wie es sich mit den Durchschnittsgeschwindigkeiten bei Bus und Straßenbahn verhält. Die entsprechende Antwort fiel ernüchternd aus. In den letzten Jahren ist die Durchschnittsgeschwindigkeit demzufolge seit 2015 stetig gesunken. Waren die Straßenbahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vor fünf Jahren noch mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 19,4 Kilometern pro Stunde unterwegs, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 18,8 Kilometer pro Stunde. Im Busverkehr sank das Durchschnittstempo von 18,6 auf 18,0 Kilometer pro Stunde.
Wir alle wollen die Verkehrswende in Berlin. Damit das gelingt, müssen wir stärker und intensiver auf den ÖPNV setzen. Den Nahverkehr verbinden viele Berlinerinnen und Berliner jedoch mit Unsauberkeit, Unpünktlichkeit und dichtem Gedränge zu den Stoßzeiten. Kurzum: Es muss sich viel tun, damit Berlinerinnen und Berliner freiwillig auf Bus und Bahn setzen.
Mir als verantwortlichem Verkehrspolitiker ist wichtig, dass wir den ÖPNV der Zukunft so gestalten, dass unsere Kinder und Kindeskinder ihn gern benutzen. Umso bedauerlicher ist es, dass Bus und Tram nur über eine Durchschnittsgeschwindigkeit von weniger als 20km/h verfügen und diese von Jahr zu Jahr abnimmt. Das muss kritisch hinterfragt werden! Hier muss sich einiges tun, wenn wir den Menschen den ÖPNV als ernsthafte Alternative zum eigenen Auto anpreisen wollen. Zum einen müssen verstärkt Beschleunigungsmaßnahmen an Lichtsignalanlagen geprüft und schlussendlich umgesetzt werden. Darüber hinaus benötigen wir weitere Busspuren. Ferner ist es wichtig, dass wir neue Straßenbahnlinien in separaten Trassenführungen denken, um somit die Durchschnittsgeschwindigkeit signifikant zu erhöhen. Mir stehen Bus und Straßenbahn zu oft mit dem Auto im Stau.
Hier finden Sie die Schriftliche Anfrage.
14.04.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Die Coronakrise wird ein Ende haben. Den genauen Zeitpunkt weiß jedoch noch niemand. Was feststeht: Die Welt wird nicht mehr so sein wie vorher. Alles wird anders sein – auch die Mobilität in Berlin.
Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion habe ich dazu eine Prognose abgegeben.
Sicherlich haben wir alle keine Glaskugel, jedoch zeichnet sich neben vielen Fragen aus meiner Sicht auch bereits einiges ab. Ich gehe davon aus, dass diese einschneidende Krise einiges an Veränderung mit sich bringen wird. Eine der Hauptfragen wird sein, wie sehr die Berlinerinnen und Berliner wieder auf Bus, Straßenbahn, U-Bahn und S-Bahn setzen werden. Die Angst vor Ansteckung sowie die fehlende Möglichkeit, Sicherheitsabstände einhalten zu können, wird sicherlich viele zunächst zögern lassen, auf altbewährte Mobilitätsangebote zurückzugreifen. Ließe sich der ÖPNV auch binnen einer Woche wieder auf 100 Prozent hochfahren, so muss er zweifelsohne wieder um Vertrauen kämpfen.
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25.03.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Die SPD-Fraktion begrüßt den Einsatz des BerlKönig zur Beförderung von Ärztinnen und Ärzten, Pflegepersonal und anderen in Krankenhäusern oder Gesundheitseinrichtungen tätigen Personen. Unser Dank gilt in diesen Tagen den rund um die Uhr arbeitenden Menschen in den Krankenhäusern und anderen medizinischen Bereichen. Sie zu schützen, ist unser aller Auftrag. Dass die BVG den Shuttleservice „BerlKönig“ nun umfunktioniert, ist begrüßenswert.
Dennoch sage ich: Die Solidarität darf nicht an der Tarifgrenze A aufhören, weshalb wir den Senat auffordern, den Shuttleservice auf das gesamte Stadtgebiet zu erweitern. Nicht alle Pflegekräfte wohnen und leben im S-Bahn-Ring. Darüber hinaus darf es keine zeitliche Beschränkung von 21 Uhr bis 5.30 Uhr geben. Der BerlKönig muss 24 Stunden, 7 Tage die Woche den Fachkräften im Gesundheitssektor zur Verfügung stehen.
Außerdem sollten innerhalb des Corona-Sondereinsatzes auch Dienstleistungen des Berliner Taxigewerbes einbezogen werden. Darüber hinaus ist eine Ausweitung auf weitere systemrelevante Gruppen der kritischen Infrastruktur zu prüfen.
28.02.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Berlin ist eine wachsende Stadt. Als SPD-Fraktion verpflichten wir uns der Mobilität von morgen. Immer mehr Menschen wollen leistungsstark, zuverlässig, robust, barrierefrei, preiswert und klimaneutral von A nach B kommen. Dass dies nicht allein durch die Straßenbahnen geschultert werden kann, liegt auf der Hand. Deshalb machen wir als SPD-Fraktion uns auch für den U-Bahnaus- und weiterbau stark. Ausschließlich die U-Bahn fährt jahreszeitenunabhängig und steht nicht zusammen mit dem Autoverkehr im Stau. Die höheren Anschaffungskosten gegenüber der Tram stehen einem Vielfachen an Beförderungskapazitäten gegenüber.
Vor diesem Hintergrund steht auch der tägliche Pendlerverkehr von Mitte nach Weißensee vor einer Neubewertung. Als SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir deshalb auch den U-Bahnausbau nach Weißensee mit in unsere in Nürnberg verabschiedete Klausurresolution aufgenommen. Die dann genannte U10 soll die Straße spürbar entlasten und die Feinstaubemissionen reduzieren. Durch die Anbindung Weißensees an das Berliner U-Bahnnetz käme dem Stadtteil eine deutliche Aufwertung an Lebensqualität zuteil.
Die komplette Resolution ist hier zu finden.
20.02.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Gestern Abend lud die SPD-Fraktion zum Verkehrspolitischen Dialog ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Es diskutierten Roland Stimpel von Fuss e.V., Gerlinde Bendzuck, Vorsitzende Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin, Harald Voss Vertreter für Verkehr im Landeselternausschuss und ich unter dem Motto „Ob Groß, ob Klein: Mobil sein fängt beim Gehen an!“. Für uns beginnt die Mobilität des Menschen beim Zufußgehen. Auf den Fuß- und Gehwegen unserer Stadt begegnen sich Menschen jeden Alters, Menschen auf dem Weg zur Arbeit, Familien mit Kinderwagen, Seniorinnen und Senioren mit und ohne Gehhilfen und sogar Kinder mit dem Rad auf dem Weg zur Schule. All diese Menschen, unabhängig von Alter oder möglichen Einschränkungen, haben ein Anrecht auf gesellschaftliche Teilhabe.
19.02.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Wir sind uns größtenteils einig: Die Kieze sollen autofreier werden. Wie dies u.U. aussehen könnte, hat die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow dargelegt. Einem Antrag der SPD-Fraktion zur Folge, wird nun das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), der BVG und der Polizei die Abkopplung von Wohnquartieren in Pankow vom Durchgangsverkehr zum Beispiel mittels eines Systems von Einbahnstraßen (sog. „Superblocks“) zu prüfen und im Rahmen eines Modellprojekts durchzuführen.
Eine Machbarkeitsstudie soll u.a. auch in mehreren Kiezen durchgeführt werden, die in meinem Wahlkreis liegen. Im Bötzowviertel bzw. der Grünen Stadt, im Komponistenviertel und auf dem Gebiet des Alten Schlachthofes.
Ziel des Vorstoßes ist die Einführung sogenannter Superblocks. Durch sie sollen in verkehrsberuhigten Bereichen mehr Aufenthaltsqualität für Anwohnerinnen und Anwohner entstehen. Mit Pollern und Einbahnstraßen wird die Straßenführung in den Stadtvierteln so modifiziert, dass Kfz fast immer dort herauskommen, wo sie in die Nebenstraße eingebogen sind. Der Durchgangsverkehr soll dadurch aus den Kiezen verdrängt werden. Das soll die Wohngebiete von Verkehrslärm und Abgasen befreien.
Als Vorbild dienen die „Superblocks“ in Barcelona. Dabei werden mehrere Häuserblöcke zu einem Quartier zusammengeschlossen. Ich selbst durfte mir letztes Jahr davon vor Ort ein Bild machen. Auch in anderen Bezirken thematisiert man den Superblock (Kiezblock). U.a. war ich dazu auf einer Podiumsdiskussion in Lichtenberg.
Weitere Informationen finden Sie hier!
12.02.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Der U-Bahnhof Museumsinsel ist einer von drei neuen U-Bahnhöfen, die im Rahmen des Projekts "Lückenschluss U5" gebaut werden. Wie der Name schon sagt, befindet er sich direkt an der Museumsinsel: Unter dem Spreekanal, unter dem Boulevard „Unter den Linden“ zwischen dem Neuen Schloss, der Bertelsmann Repräsentanz und dem Deutschen Historischen Museum.
Aufgrund dieser Lage war der Rohbau des U-Bahnhofs besonders anspruchsvoll. Der gesamte Bahnsteigbereich konnte nicht in offener Bauweise gebaut werden, sondern musste im Schutz eines 28.000 Kubikmeter großen Frostkörpers bergmännisch hergestellt werden. Allein für die Herstellung des Frostkörpers waren über 100 Vereisungsbohrungen von rekordverdächtiger Länge notwendig. Seit 2012 haben unzählige Experten geplant, berechnet, gebohrt, gegraben, nachjustiert und sich von keiner Herausforderung abschrecken lassen, sondern stets eine Lösung gefunden.
Nun ist der Rohbau fertiggestellt. Am Montag fand nun das Richtfest statt. Neben dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller waren auch der neue Vorstand Betrieb der Berliner Verkehrsbetriebe, Dr. Rolf Erfurt sowie der Geschäftsführer der Implenia Construction GmbH, Henning Schrewe zugegen.
Dieses erfolgreiche Projekt unterstreicht den Stellenwert der U-Bahn in Berlin. In einer wachsenden Stadt ist der stetige Aus- und Weiterbau der U-Bahn unerlässlich. Dafür machen sich die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und auch ich ganz persönlich uns stark. Nachfolgende Generationen werden u.a. von diesem Projekt profitieren.
02.01.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Wir haben zurzeit den unhaltbaren Zustand, dass es FahrerInnen in unseren Bussen und U-Bahnen gibt, die für die gleiche Leistung schlechtere Rahmenbedingungen vorfinden als ihre KollegInnen. Diese sind nicht bei der BVG angestellt, sondern bei dem Tochterunternehmen Berlin Transport GmbH, kurz BT. Die BT wirbt auf ihrer Homepage offen damit: „Unsere Dienste [..] verlangen den Fahrerinnen und Fahrern ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft und Verzicht in Bezug auf ihr Privatleben ab.“ MitarbeiterInnen sind für mich das Rückgrat eines jeden Unternehmens. Mit ihnen muss fair und gerecht umgegangen werden.
Als SPD-Fraktion fordern wir deshalb den Senat auf, die BT aufzulösen und in den Mutterkonzern BVG zu integrieren. Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh erklärte dazu auf einem Pressetermin: „In einem Unternehmen sollte es keine Arbeitnehmer zweiter Klasse geben. Das Land Berlin soll mit gutem Beispiel vorangehen, ehe wir mit dem Finger auf andere in der Privatwirtschaft zeigen!“
Mit diesem wichtigen Thema starten wir gleich zu Beginn des neuen Jahres.
05.05.2026, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung
09.05.2026, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde
09.05.2026, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde
21.05.2026, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung
30.05.2026, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde
Für Sie im Berliner Abgeordnetenhaus
Für Sie im Europaparlament
