SPD Prenzlauer Berg NordOst

12.01.2023 in Wirtschaft von Tino Schopf

Fernwärme zurück in Berliner Hand

Sehr gern nahm ich die Petition „Fernwärme zurück in Berliner Hand“ vom BürgerBegehren Klimaschutz e.V. entgegen. Der Verein fordert vom Land Berlin insbesondere, alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um die Berliner Fernwärme zurückzukaufen. Der Berliner Senat stimmt mit den grundsätzlichen Zielen der Petition überein. Einen Ankauf der Vattenfall Wärme Berlin sehen wir als eine weitere Chance für die Wärmewende in der Stadt, insbesondere zur Dekarbonisierung der Fernwärme. Das Land hat hierfür bereits das bestmögliche Konzept für eine zukunftsfähige nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung vorgelegt. Der Schlüssel liegt darin, das Gasnetz und das Fernwärmenetz zusammenzudenken.

Auf dem Foto: Campaignerin Lisa Kadel, Dr. Michael Efler, Vorstand von BürgerBegehren Klimaschutz und Initiator der Petition und Markus Daschner von Greenpeace Berlin

03.12.2022 in Wirtschaft von Tino Schopf

Genügend Vorrat an Benzin und Diesel für Berlin

Im Tanklager Westhafen informierte ich mich zur Versorgungssicherheit mit Mineralöl in der Metropolregion. Aktuell fahren in und um Berlin noch neun von zehn Autos mit Benzin oder Diesel aus der Raffinerie Schwedt. Ab Januar wird das Öl nicht mehr über die Pipeline aus Russland kommen, sondern in leicht geringeren Mengen über die Häfen Rostock und Danzig. Wie kompensiert die Branche das? Die gute Nachricht: Mit unseren Lagerkapazitäten in Berlin und Brandenburg schaffen es die Mineralöl-Lieferanten zusammen mit den Tanklagern, auch bei vorübergehenden Lieferengpässen unsere Tankstellen zu beliefern. Die Umstellung der Logistik kann zu kleineren Ruckeleien, dürfte aber nicht zu Benzinknappheit führen.

20.10.2022 in Wirtschaft von Tino Schopf

Solar-Gründächer für die Stadt von morgen

Photovoltaikdächer und Dachbegrünung bilden keinen Flächenkonflikt! Im Gegenteil, durch die Kopplung von Begrünung und Solaranlagen entstehen positive Effekte, die sowohl auf die solare Stadt als auch auf die Abfederung des Klimawandels einzahlen: Die Pflanzen kühlen die Solarmodule im Sommer und halten im Winter ein gewisses Temperaturniveau. Beides zahlt bedeutet einen höheren Energie-Ertrag der PV-Paneele. Den heutigen „Solar-Gründach“-Fachkongress des Bundesverbands Gebäudegrün eröffnete ich zusammen mit meiner Kollegin Silke Karcher. Auch die Förderprogramme unserer Senatsverwaltungen ergänzen sich wunderbar: Das Programm SolarPLUS sieht eine Förderung von Kombinationen aus Gründächern mit Photovoltaikanlagen vor, wenn eine Förderung aus dem Programm GründachPLUS nicht möglich ist. Diese Anreize zusammen mit der gesetzlichen Solarpflicht ab 2023 helfen uns, bis 2035 ein Viertel des Berliner Strommixes aus Sonnenenergie zu gewinnen.

15.10.2022 in Wirtschaft von Tino Schopf

Gaspreisbremse soll auch für Fernwärme gelten

Die Bundesregierung strebt eine Entlastung der Menschen und der Wirtschaft im Zweischritt an:

1. Für den Monat Dezember 2022 ist eine Übernahme der Abschlagszahlung für Privathaushalte und kleinere und mittlere Unternehmen vorgesehen. Diese Einmalzahlung entlastet direkt.

2. Ab März 2023 soll der Bund eine Preisgarantie
von 0,12 Euro pro Kilowattstunde bei Gas und
0,95 Euro pro Kilowattstunde bei Fernwärme
für ein Grundkontingent sicherstellen, wobei dieses Grundkontingent 80 % des Verbrauchs von September 2022entspricht.

Damit bleibt der wichtige Einsparanreiz bestehen, denn Einsparungen bleiben das Gebot der Stunde!
Die Gas- und Wärmepreisbremse soll frühestens zum 30.04.24 enden.

Das vorgeschlagene Modell für die Gaspreisbremse sichert eine schnelle Soforthilfe für die Menschen noch in diesem Jahr und eine langfristige Lösung ab Frühjahr. Die zentrale Herausforderung bleibt, die Übergangszeit gut zu überbrücken. Der Härtefallfonds für die Monate Januar und Februar muss so umgesetzt werden, dass besonders in diesen Hauptheizmonaten spürbare und gerechte Entlastungen folgen. Dass die Gaspreisbremse auch für Fernwärme gelten soll, ist für Berlin mit seinen über 1,3 Millionen Haushalten, die mit Fernwärme heizen, richtig wichtig.
Hintergrund: Aktuell werden in Deutschland ca. 1.000 Terawattstunden Gas verbraucht, davon 40 % durch Privathaushalte und kleinere Gewerbe und 60 % durch Gasverstromung und Industriekunden. Aktuell kostet eine Kilowattstunde im Mittel 0,28 Euro, vor Kriegsbeginn lag der Preis bei 0,07 Euro.

02.07.2022 in Wirtschaft von Tino Schopf

Impfstoff-Einkapseler feiert 60 Jahre Firmenjubiläum

Gestern hielt ich zum 60-jährigen Jubiläum des Familienunternehmens Knauer eine Festrede. Der Spezialist für Flüssigchromatographie ist fester Bestandteil unseres Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes. Gegründet in einer 2-Zimmer-Wohnung wuchs das Familienunternehmen stetig und entwickelte sich zu einem international erfolgreichen Life-Science-Unternehmen. Die letzte Erfolgsgeschichte: Für die massenweise COVID-19-Impfstoffproduktion wurden dringend neuartige Anlagen zur Einkapselung von mRNA benötigt. Knauer entwickelte und fertigte sie in der Rekordzeit von nur zwei Monaten. Dank Urlaubsverzicht und Arbeit rund-um-die-Uhr hier in Berlin-Zehlendorf konnten mittlerweile Millionen Impfdosen produziert und verabreicht werden.

06.11.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf

SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung von Vattenfall

Als SPD begrüßen wir die Entscheidung Vattenfalls, seine Anteile zu 100 Prozent an das Land Berlin zu verkaufen. Damit findet eine lange rechtliche Auseinandersetzung um die Vergabe des Stromnetzes einen positiven Abschluss. Mit dem Betrieb Berlin Energie steht dem Land Berlin ein kompetenter Partner für den Betrieb des Stromnetzes zur Verfügung.

Berlin Energie wird die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stromnetz GmbH übernehmen und stellt damit sicher, dass die Arbeitsplätze alle erhalten bleiben. Berlin Energie wird zuverlässig den Betrieb fortsetzen und darüber hinaus Investitionen tätigen, deren Ziel es ist, im Sinne des Klimaschutzes die Energiewende weiter voranzutreiben.

Die Finanzierung des Ankaufs wird über Darlehen erfolgen, so dass keine Haushaltsmittel benötigt werden. Dies erfolgt ähnlich wie bei der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. Die Darlehen werden zum Teil landesverbürgt sein, dafür sind bereits Ermächtigungen für Bürgschaften im Landeshaushalt vorhanden. Die Übergabe wird zum 1. Januar 2021 erfolgen und der Kaufpreis wird auf der Basis des abgegebenen Angebots von Berlin Energie ermittelt werden.

Die Entscheidung ist durch die Arbeit der Enquete-Kommission Neue Energie für Berlin des Berliner Abgeordnetenhauses inhaltlich unterstützt worden und ein lang gehegter Wunsch der SPD-Fraktion. Der Energievolksentscheid, an dem viele Berlinerinnen und Berliner teilnahmen, wird damit umgesetzt. Und wir gehen davon aus, dass wie bei der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe auch die Rekommunalisierung im Bereich Strom eine Erfolgsgeschichte wird.

04.06.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf

Konjunkturpaket der Bundesregierung

Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,

der andere packt sie an und handelt!

Die Große Koalition im Bund gehört definitiv zu letzterem! Die Coronapandemie verlangte uns einiges an Einschränkungen ab. Vieles musste mit Rücksicht auf die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger heruntergefahren werden, viele Kleinunternehmen und Solo-Selbständige litten besonders wirtschaftlich unter den Maßnahmen.

Die Koalitionen in Bund und Land haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie die unverschuldet in finanzielle Nöte geratenden Unternehmerinnen und Unternehmer nicht im Stich lassen werden. Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.

Das Herzstück des Paketes umfasst

die Mehrwertsteuer sinkt temporär von 19% auf 16% sowie ermäßigt von 7% auf 5%
einmaliger Kinderbonus für Familien von 300,- EUR
Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos
Kommunen erhalten Hilfe bei Sozialkosten und Gewerbesteuerausfällen
Überbrückungshilfen für belastete Branchen

15.06.2019 in Wirtschaft

Cansel Kiziltepe über sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik

Cansel Kiziltepe, unsere Abgeordnete im Bundestag, spricht mit vier weiteren Bundestagsabgeordneten über sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Kurzfassung wurde heute in die FAZ gedruckt, die Langfassung findet sich auf ihrer Homepage unter folgendem Link:

https://cansel-kiziltepe.de/fuer-eine-neue-wirtschafts-und-finanzpolitik-zum-wohle-der-vielen-gesellschaftlich-richtig-volkswirtschaftlich-sinnvoll-finanziell-machbar/?fbclid=IwAR0q4UCmyXNTE8v3vkfBrNvvoLCJQIscBrFnuHReRZnnhjrFquCjdFPJLRA

10.06.2016 in Wirtschaft von Tino Schopf

Stärkung des Wohnungs- und Wirtschaftsstandortes Prenzlauer Berg statt blinden Aktionismus

Am Dienstag habe ich gemeinsam u.a. mit den SPD-Bezirksverordneten Matthias Boettcher und Roland Schröder den Standort von Lichtner Dyckerhoff Beton in der Greifswalder Straße besucht. Um die steigende Nachfrage nach Beton aufgrund des Wohnungsbaus decken zu können, werden die Kapazitäten auf dem Gelände erweitert und alte Gleisanlagen reaktiviert. Das ist nicht nur gut für die wirtschaftliche Entwicklung des Standortes in Pankow, sondern ermöglicht auch den umweltfreundlichen und kosteneffizienten Transport beispielsweise der Grundstoffe Kies und Zement per Bahn. Hierdurch werden die Anwohner in der Grünen Stadt und Umgebung von Lärm und Abgasen entlastet. Aus meiner Sicht ist dies die richtige Entwicklung hin zu einem nachhaltigen Verkehrskonzept nicht nur für Prenzlauer Berg, sondern für ganz Berlin.

31.05.2016 in Wirtschaft von Tino Schopf

Auf einen Kaffee mit dem Vorsitzenden der IG City Weissensee e.V.

Gemeinsam mit Clara West (Mitglied des Abgeordnetenhauses und Kandidatin für Prenzlauer Berg West und Weißensee Süd) habe ich den Vorsitzenden der Interessengemeinschaft (IG) City Weissensee e.V. Herrn Kay-Uwe Agatsy, getroffen. Gemeinsam haben wir die Situation der Gewerbetreibenden im Kiez diskutiert und mögliche Maßnahmen erörtert, wie die Attraktivität der Gegend rund um die Berliner Allee und damit die Lebensqualität der Menschen vor Ort gesteigert werden können.

« Startseite • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.