05.07.2023 in Berlin von Tino Schopf

Zu Gast im Roten Rathaus

 

Gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen aus Abgeordnetenhaus, Bundestag und den Bezirksverordnetenversammlung war ich am 4. Juli zu Gast beim Hoffest des Regierenden Bürgermeisters im Roten Rathaus. Dieser Termin zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause ist stets eine gute Gelegenheit für den Austausch mit Akteuren der Stadtgesellschaft. Das Fest geht zurück auf das traditionelle „Laubenpieper-Fest“ der damaligen Bundeshauptstadt Bonn und wird seit 1999 als Berliner Hoffest vor der Kulisse des Rathauses fortgesetzt.

In der Sommerpause wird im Abgeordnetenhaus übrigens, anders als der Name vermuten lässt, trotzdem gearbeitet. Vielmehr beschreibt sie die Zeit ohne Ausschuss- und Plenarsitzungen. Natürlich gibt dieser Zeitraum aber auch die Möglichkeit mal durchzuatmen. Ich persönlich nutze die Zeit, um mit Ihnen unterwegs zu sein – nämlichen bei meinen Kiezspaziergängen im Wahlkreis. Alle Infos und Termine hierzu finden Sie in meinem Flyer unter: https://www.tino-schopf.de/dl/Kiezspaziergaenge_Tino_Schopf_2023.pdf

15.05.2023 in Berlin von Tino Schopf

Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre - auch im Land

 

Als SPD-Fraktion setzen wir uns schon seit Langem für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Abgeordnetenhauswahlen als Schritt für mehr Teilhabe junger Menschen in unserer Stadt ein. Bislang ist das Wählen ab 16 Jahren in Berlin nur bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung möglich. 

Wir sind überzeugt: Die Zeit ist reif! Die junge Generation ist heute politischer denn je, die Jugendlichen fordern selbstverständlich ein Recht auf politische Partizipation an der Wahlurne ein.

Zusammen mit unserem Koalitionspartner, der CDU-Fraktion, werden wir diesen wichtigen Schritt zur Teilhabe junger Menschen nun gemeinsam im Abgeordnetenhaus initiieren.

12.05.2023 in Berlin von Tino Schopf

Versprochen, gehalten: Hort ab Klasse 3 kostenfrei

 

Wir haben es als Berliner SPD-Fraktion versprochen, nun wird es umgesetzt: Ab dem 1. August fallen die Hortgebühren auch für die Kinder in der dritten Klasse weg! Von der Ausweitung der Gebührenfreiheit werden rund 35.000 Berliner Schülerinnen und Schüler profitieren. Damit entlasten wir konkret die Familien – damit Berlin für alle bezahlbar bleibt!

06.04.2023 in Berlin von Tino Schopf

Solidarität mit unseren Taxifahrer:innen

 

Der Familie und den Hinterbliebenen des heute im Grunewald getöteten Taxifahrers möchte ich mein herzliches Beileid aussprechen. Unsere Taxifahrerinnen und -fahrer in der Hauptstadt sorgen jeden Tag und jede Nacht dafür, dass wir gut und sicher nach Hause kommen. Die heutige Tat schockiert und macht uns in der SPD-Fraktion fassungslos.

04.11.2021 in Berlin von Tino Schopf

Neu gewähltes Parlament tritt zusammen

 

Heute konstituiert sich das 19. Abgeordnetenhaus von Berlin - ein feierlicher Moment. Ein Akt der demokratischen Willensbildung.
Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen und freue mich auf die Wahl der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, die in ein paar Wochen stattfinden wird.
Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit. Es warten spannende Jahre auf euch.

09.05.2021 in Berlin von Tino Schopf

Heute feiern wir den Europatag

 

Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.

All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.

In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!

01.05.2020 in Berlin von Tino Schopf

Solidarisch ist man nicht alleine!

 

Der 1. Mai - auch bekannt unter dem „Tag der Arbeit“. In Deutschland ein Tag mit großer Geschichte. Bereits im vorletzten Jahrhundert ein Tag, an dem man sich zu Generalstreiks und Massenkundgebungen traf. Erste Bestrebungen in der Weimarer Republik scheiterten, diesen bedeutenden Tag zu einem gesetzlichen Feiertag zu deklarieren. Sodann okkupierten die Nationalsozialisten diesen Tag für sich und ihre verachtenswerten Ziele. Einhergehend mit der Schaffung eines Feiertages wurden ebenso die Gewerkschaften gleichgeschaltet und den Arbeiterinnen und Arbeitern die Mitbestimmung versagt.

Die Besatzungsmächte akzeptieren nach dem Krieg diesen bedeutungsvollen Tag und so wurde er auch in der BRD wie DDR erneut zum Feiertag, an dem die Arbeit ruht.

Heute möchte ich diesen historischen Tag vor allem dazu nutzen, um denjenigen zu danken, die für uns zurzeit an der vordersten Front gegen das Coronavirus kämpfen. Es sind die Krankenschwestern, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, die zurzeit alles tun, um in unserem Gesundheitssystem jeder und jedem die bestmögliche Versorgung zu garantieren. Sie sind es, die sich nun unserer vollen Unterstützung sicher sein müssen. Denn eins ist klar: Diese Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Zu instabil ist das bisher Erreichte.

Vor diesem Hintergrund: Danke an all die Menschen im Gesundheitswesen. Ihr macht einen tollen Job! Der 1. Mai soll auch euch gewidmet sein.

20.12.2019 in Berlin

Mehrere Abgeordnetenbüros mit Steinen und Farbbeuteln attackiert

 

In der Nacht auf Freitag wurden die Büros von mehreren sozialdemokratischen Senator*innen und Abgeordneten mit Steinen und Farbbeuteln attackiert.

Neben den Büros von Innensenator Andreas Geisel und Finanzsenator Matthias Kollatz hat es auch das Büro unserer Abgeordneten Clara West getroffen. Zum Glück wurde - und man muss wohl sagen: noch – niemand verletzt.

Wir verurteilen diese feigen Taten scharf. Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein, egal von welcher Seite und aus welchen Gründen. Gesellschaftliche Veränderungen erreichen wir nur über Dialog und nicht durch sinnlose Gewalttaten.

 

https://www.tagesspiegel.de/berlin/staatsschutz-ermittelt-berliner-wahlkreis-bueros-von-spd-politikern-beschmiert/25357954.html

20.07.2018 in Berlin von Tino Schopf

Reinigung der BVG Tram- und Bushaltestellen

 

Die ca. 7500 Haltestellen von Straßenbahn, Omnibus und Fähren der BVG befinden sich fast ausnahmslos im öffentlichen Straßenland. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ist auf den meisten Straßen die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigungspflichtig. Dazu gehört auch das Leeren der Abfallbehälter. Der Reinigungsturnus ist im Reinigungsverzeichnis für die Berliner Straßen festgelegt.

Die ca. 4500 Wartehallen an Haltestellen befinden sich zurzeit fast alle im Eigentum der Fa. Wall, die dort auch Werbung betreibt. Ihr obliegt die komplette Instandhaltung einschl. Reinigung. Der Reinigungsturnus liegt bei ca. 14 Tagen.

Die gesamte sonstige Haltestellen- „Möblierung“ (Haltestellenpfosten, Leuchtsäule, Anzeiger, Gitter an Haltestelleninseln) wird von der BVG gereinigt.

Das Gleisbett im besonderen Gleiskörper der Straßenbahn sowie an Haltestelleninseln wird durch beauftragte Firmen durch regelmäßiges manuelles Absammeln von Unrat sowie durch überwiegend in der Nacht eingesetzte Saugfahrzeuge gereinigt. Die Reinigungsintervalle liegen zwischen zwei und zwölf Wochen, je nach Erfordernis. In den Wintermonaten ist diese Reinigung nur eingeschränkt möglich.

31.01.2018 in Berlin von Tino Schopf

Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

 
East Side Gallery, Berliner Mauerweg

Am Donnerstag, 25. Januar wurde mein Antrag „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ von allen Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Nächstes Jahr wollen wir zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 1989 den Mauerweg instandgesetzt und dauerhaft gesichert wissen. Der Mauerweg ist ein einzigartiges, historisches Zeugnis, welches wir für die Nachwelt erhalten wollen. Hier verlief der Todesstreifen; viele Mitbürgerinnen und Mitbürger fanden den gewaltsamen Tod.

Heute wird der Mauerweg von vielen Berlinern aber auch Touristen als Biotop und bedeutsamer Ausflugsort geschätzt.

Wir wollen, dass Schäden beseitigt, die verkehrliche Erschließung verbessert und die Begeh- und Befahrbarkeit barrierefrei werden. Ebenfalls ein Ziel ist es, den Denkmalschutz für den Mauerweg zu erreichen.

Der Berliner Senat möge nun alle Anregungen aus den Ausschüssen mitnehmen, die Finanzierbarkeit prüfen und ein langfristiges Konzept entwickeln, wie sich touristischer Aufenthalt und historisches Geschichtsbewusstsein in Einklang bringen lassen.

 

Ich danke meinen Kollegen aus der Koalition für die gute Zusammenarbeit. Ein toller Erfolg!

 

Meinen Antrag finden Sie hier.

27.10.2016 in Berlin von Tino Schopf

Konstituierende Sitzung des Abgeordnetenhauses

 

Heute fand die konstituierende Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Für mich ein aufregender und zugleich auch unglaublich spannender Tag. Denn ab heute bin ich Ihr direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Pankow 9 (Prenzlauer Berg Ost - Weißensee).

 


Die Tagesordnung sah die Eröffnung des Parlaments durch die Alterspräsidentin Bruni Wildenhein-Lauterbach vor. Nach ihrer Rede wurde ein neuer Präsident gewählt. Ralf Wieland, der dieses Amt seit 2011 innehatte, wurde erneut für fünf Jahre in seinem Amt bestätigt. Nach den Wahlen der stellvertretenden Parlamentspräsidenten und des Präsidiums, war die erste Sitzung um 13:51 Uhr beendet.

 

Ich freue mich, der SPD Fraktion in der 18. Wahlperiode angehören und meinen Wahlkreis vertreten zu dürfen.

 

Tino Schopf

08.05.2016 in Berlin von Tino Schopf

Berliner Stolpersteine putzen

 

Anlässlich des Tages der Befreiung putzt die SPD heute die Stolpersteine in der Stadt.

Viele Berlinerinnen und Berliner wurden zwischen 1933 und 1945 vertrieben, enteignet, politisch verfolgt oder in den Gefängnissen und Hinrichtungsstätten in unserer Stadt ermordert. Die Stolpersteine erinnern an das Schicksal dieser Menschen. Dank des Bildhauers Gunter Demnig ist die Erinnerung an sie deutschlandweit als Gedenkprojekt verewigt.

Wir wollen die Erinnerung an die vielen Opfer wachhalten und Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung setzen. Aus diesem Grund habe ich Steine in der Bötzowstraße vom Dreck gereinigt.

Wichtige Termine

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02.04.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

07.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

11.05.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

11.05.2024, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

16.05.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro

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