SPD Prenzlauer Berg NordOst

02.07.2023 in Parlament von Tino Schopf

Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses

Am Donnerstag, den 29. Juni besuchte ich (Zara Fiona Melcher) mit Tino Schopf´s Team den Plenartag im Abgeordnetenhaus. Dabei hatte ich die Möglichkeit weitere Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion kennenzulernen. Gemeinsam besuchten wir das Büro des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh und das Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Schneider, wo ich einen tieferen Einblick in die Struktur und die Arbeit der Bereiche in der Fraktion erhalten habe.

Von der Besuchertribüne aus konnte ich an diesem Tag zwei der insgesamt drei Reden von Tino Schopf verfolgen. In seiner ersten Rede ging es um die Einführung des Kapitels Wirtschaftsverkehr in das Berliner Mobilitätsgesetz und in der zweiten Rede sprach er zu einem Antrag zum Thema Tempo 50. Diese Reden fand ich besonders spannend, weil ich ihr Entstehen von der ersten Idee, über die verschiedene Entwürfe bis hin zur fertigen Rede verfolgen konnte. Sie dann in der Plenarsitzung zu hören, war wirklich ein besonderes Erlebnis.

Der Tag im Abgeordnetenhaus war für mich sehr spannend und aufregend. Ich habe ein paar großartige Menschen kennengelernt und ich hoffe das ich irgendwann wieder die Gelegenheit haben werde, eine Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus verfolgen zu können.

30.06.2023 in Parlament von Tino Schopf

Wer Radwege baut, wird Radverkehr ernten

Das Mobilitätsgesetz ist ein wichtiger Baustein einer zukunftsgerichteten Mobilitätswende und soll den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs sowie des ÖPNV nach vorn stellen. Das Motto der Koalition ist: Kein Gegeneinander, sondern Miteinander. Verkehrssicherheit für alle - das ist das oberste Ziel. Das habe ich in meiner gestrigen Plenar-Rede noch einmal hervorgehoben.

Eine Verzögerung des Radewegebaus ist kein Gewinn für die Verkehrssicherheit. Und daher wollen wir als Koalition die Anzahl der Radwege-Kilometer deutlich erhöhen und den ÖPNV ausbauen.

Wir sind der festen Überzeugung: Wer Radwege baut, wird Radverkehr ernten. Und dafür müssen wir gerüstet sein. Das bedeutet, dass wir bei jeder Planung von neuen Radwegen sowohl die aktuelle wie auch die zukünftige Verkehrssituation auf Berlins Straßen in den Blick nehmen werden.

29.06.2023 in Parlament von Tino Schopf

Rede zur Änderung des Mobilitätsgesetzes

In der heutigen Plenarsitzung haben wir in der 1. Lesung über eine Änderung des Mobilitätsgesetzes debattiert. Nach einer Revision des Wirtschaftsteils hat der Senat heute die Anpassungen vorgestellt und in meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass wir die Verkehrsbelange in Berlin stets ganzheitlich betrachten sollten. Vor allem müssen wir in der Debatte und in den Entscheidungen darauf achten, die Beteiligten im Verkehr, seien sie mit dem Auto, dem Rad, dem ÖPNV oder zu Fuß unterwegs, nicht gegeneinander ausspielen. Eine Verkehrswende in unserer Stadt gelingt nur miteinander und auch dafür habe ich in meiner heutigen Rede geworben.

17.03.2023 in Parlament von Tino Schopf

Zurück im Abgeordnetenhaus

Knapp fünf Wochen nach der Wiederholungswahl kam gestern das Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen - ein feierlicher Moment und ein Akt der demokratischen Willensbildung.

Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen. Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit.

26.10.2021 in Parlament von Tino Schopf

Probleme mit Behörden?

Am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021 nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz, von 15.00 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Der Petitionsausschuss, in dem Mitglieder aller Fraktionen des Parlaments vertreten sind, kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen.

Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1.600 Eingaben aus der Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:

Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen
Bürger- und Standesämter
Jobcenter und Sozialämter
Steuerangelegenheiten
Bauwesen und Verkehr
Polizei
Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)

Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:

Abgeordnetenhaus von Berlin
Petitionsausschuss
10111 Berlin-Mitte
Tel.: (030) 2325 1476
www.parlament-berlin.de

02.07.2020 in Parlament von Tino Schopf

Die Grundrente ist beschlossen!

Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Denn mit der Grundrente werden viele Menschen, die trotz eines langen Arbeitslebens nur sehr kleine Renten beziehen, ein deutlich stärker abgesichertes und würdiges Leben im Alter führen können.

Es geht um Frauen und Männer, die 35 Jahre lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeit, Kindererziehung und die Pflege von Angehörigen zählen mit. Vor allem Frauen und Menschen in den östlichen Bundesländern profitieren von der Grundrente.

All diese Menschen erhalten nun ab Januar 2021 die Grundrente – automatisch ausbezahlt, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung! Die Auszahlung wird schrittweise ab Juli 2021 erfolgen. Lediglich das Einkommen spielt eine Rolle. Die Freigrenzen liegen bei 1.250 € für Alleinstehende und 1.950 € für Paare. Rentenkasse und Finanzbehörden berechnen automatisch die Höhe der Grundrente – ohne, dass es beantragt werden muss. Und das können über 400 € zusätzlich im Monat sein!

Wir stärken damit Geringverdiener, auch bei der betrieblichen Altersvorsorge und erhöhen die Fördersumme. Es geht um die Kassiererinnen, um den Lagerarbeiter, um die Altenpflege-Helferinnen und viele weitere Berufsgruppen, die im Alter auch eine angemessene Absicherung verdienen.

Wir erkennen Lebensleistung an!

04.05.2018 in Parlament von Tino Schopf

Tag der offenen Tür

Am 5. Mai ist Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus sowie im Gebäude des Bundesrates. Wenn Sie Zeit und Interesse an der Arbeitsweise eines Parlamentes haben, so schauen Sie doch bei uns Politikerinnen und Politikern vorbei.

Ihr Tino Schopf

27.04.2018 in Parlament von Tino Schopf

Probleme mit Behörden?

Am Donnerstag, dem 3. Mai nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz in Weißensee, von 15 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Der Petitionsausschuss kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen.

Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1 600 Eingaben aus der Berliner Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:

Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen

Jobcenter und Sozialämter

Wohngeld

Steuerangelegenheiten

Bauwesen und Verkehr

Polizei

Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)

Abgeordnetenhaus von Berlin

Petitionsausschuss

10111 Berlin-Mitte

Tel.: 030 2325 1476

www.parlament-berlin.de

19.01.2018 in Parlament von Tino Schopf

Jahresbilanz der SPD-Fraktion

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Jahresbilanz für Sie zusammengestellt. Dieser Link führt Sie zu unserer Arbeit im Jahr 2017.

Für Fragen, Hinweise, Lob oder Kritik stehe ich Ihnen auch 2018 weiterhin zur Verfügung.

Herzlichst

Ihr Tino Schopf

21.07.2017 in Parlament von Tino Schopf

Berlin lernt von Wien - Unser Maßnahmenpaket für ein sauberes Berlin

Unglaubliche 100.000 Gackerl-Sackerl werden jeden Tag von Hundebesitzern in den Wiener Mistkübel geschmissen – bei 55.600 gemeldeten Hunden. Pro Jahr sind das 36,5 Millionen gefüllte Hundekot-Sackerl. 3.536 Gackerl-Sackerl-Spender gibt's in der Stadt. Nur 650 Kühlgeräte wurden 2016 illegal entsorgt (2008 waren es noch 1.800 Stück!) Auch beim Sperrmüll sind die Wiener vorbildlich: 2016 wurden nur noch 67.000 Kubikmeter illegal abgeladen (um 41 % weniger als 2008 mit 114.000 Kubikmetern).

Was macht Wien zu einem Vorbild in Sachen Umgang mit Müll im öffentlichen Raum? Ein Grund für die saubere Stadt: Die Waste Watcher schauen den Wienern auf die Finger. Bilanz fürs erste Halbjahr 2017: 3.862 Mal rückten sie zu Einsätzen aus. Es hagelte 3.018 Strafmandate und 420 Anzeigen für Wiener, die etwa Hundekot am Gehsteig liegen ließen. Das Geld der Müllsünder wird zweckgebunden für Sauberkeitsmaßnahmen eingesetzt.

Nun soll Berlin von Wien lernen!

Hierzu sind wir als eine kleine Gruppe von Abgeordneten aus Berlin gemeinsam nach Wien gereist, haben uns best practices angeschaut, waren mit den Waste Watchers auf Streife und haben den Austausch gesucht. Wir haben uns Gedanken über Maßnahmen gemacht, die dazu beitragen können, Berlin schrittweise zu einer sauberen Stadt zu entwickeln.

Wir haben ein Maßnahmenpaket gegen illegalen Sperrmüll, Müll und Schmutz in den Berliner Kiezen formuliert. Unsere Vorschläge für ein sauberes Berlin finden Sie hier.

Wir wollen nun schauen, wie sich die Maßnahmen in Berlin umsetzen lassen.

Lassen Sie uns dem Müll in der Großstadt den Kampf ansagen!

27.04.2017 in Parlament von Tino Schopf

Girls'Day 2017

Heute besuchten mich Mathilda, Ana-Maria und Nadja im Rahmen des Girls´Day 2017 im Abgeordnetenhauses von Berlin. Bei dem gemeinsamen Frühstück mit dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh beantwortete ich erste Fragen zu meiner Arbeit als Landespolitiker, erklärte meine Ausschussarbeit und beantwortete einige Fragen zum Haus.

Die Mädels erzählten über ihren Schulalltag, über das Schulessen oder über ihre ersten Erfahrungen mit der Politik. Danach machten sich die Mädchen an die Beantwortung der Quiz-Fragen, um später auch einen kleinen Preis gewinnen zu können.

Danach stellte sich der Parlamentspräsident Ralf Wieland vor und berichtete über seine Funktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Fleißig wurden Selfies und Fotos mit dem Parlamentspräsidenten gemacht. Weiter ging es mit einem Rundgang durch das Haus. Die Mädels warfen einen Blick in das Büro des Fraktionsvorsitzenden, in die Pressestelle und die Geschäftsstelle der Fraktion. Im Anschluss ging es direkt zur großen Führung durch das gesamte Haus und der Filmvorstellung, damit keine Fragen offen bleiben.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit allen Abgeordneten hatten die Mädchen noch einmal Gelegenheit offene Fragen zu klären oder mir persönliche Fragen zu stellen. Zum Thema Schulessen brachten die Mädchen ihre Fragen aktiv im Ausschuss Bildung, Jugend, Familie ein und nahmen von dort erste Eindrücke zur parlamentarischen Ausschussarbeit mit.

Die Preisverleihung zum Girls´ Day Quiz bildete einen schönen Abschluss des Programms. Hier könnten die Mädchen nach gezeigtem Wissen noch den ein oder anderen kleinen Preis "abräumen".

Wir beendeten den Tag mit einem gemeinsamen Gruppenfoto aller Mädchen mit ihren Abgeordneten.

Den Mädchen, die mich heute besuchten, hat es sehr gut gefallen. Sie waren alle drei schon vorher politisch sehr interessiert. Sie haben neue Eindrücke mitgenommen und Neues erfahren, z.B. über die Bienen auf dem Dach des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Ich hoffe, dass sich die Mädchen vielleicht sogar für ein späteres Praktikum im Abgeordnetenhaus entscheiden und ich bei ihnen die Lust auf "Mehr Politik" wecken konnten.

« Startseite • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.