04.05.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Der Einsatz für das Berliner Taxigewerbe geht weiter

 

Im parlamentarischen Lexikon wird ein Mandat als gesellschaftlicher Auftrag definiert, der einem Mitglied des Abgeordnetenhauses durch die Wahl erteilt worden ist. Damit sind die Abgeordneten die Vertreter aller Berlinerinnen und Berliner und setzten sich für Ihre Belange ein. Deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich für die Belange in meinem Wahlkreis und als zuständiger Sprecher meiner Fraktion für die verkehrspolitischen Themen in Berlin engagiere.

Deshalb kam es für mich sehr überraschend, dass ich gestern am Rande der Plenarsitzung durch die Innung des Berliner Taxigewerbes für besondere Dienste um das Berliner Taxigewerbe ausgezeichnet wurde. Wenngleich ich der Meinung bin, dass ich mit meinem Einsatz für den Erhalt des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge nur meinen Job gemacht habe, fühle ich mich sehr geehrt und bin dankbar für die Wertschätzung meiner Arbeit. Und klar ist auch, dass ich dieses Engagement in Zukunft an der Seite der Taxifahrerinnen und Taxifahrer fortsetzen werde.

29.04.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Hat Deutschland Ladepower? – Vor-Ort-Termin mit Verkehrssenatorin Manja Schreiner

 

Die Zahl der E-Autos in Deutschland steigt. Ende 2022 waren bereits eine Million Fahrzeuge mit reinem Elektroantrieb auf den Straßen unterwegs, im Januar dieses Jahres bereits 1,4 Millionen. In Berlin waren dabei 36.000 Elektroautos und knapp 103.000 Hybrid-Fahrzeuge zugelassen. Mit der Antriebswende wird auch der Bedarf an Ladepunkten größer und Berlin hat ihre Anzahl im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt: 2.360 E-Auto-Ladepunkte gab es demnach zu Jahresbeginn im öffentlichen Berliner Straßenland.

Der Auto Club Europa e.V. (ACE) hat das Thema aufgegriffen und ins Zentrum seiner diesjährigen Clubinitiative „Hat Deutschland Ladepower?“ gestellt. Gemeinsam mit Verkehrssenatorin Manja Schreiner habe ich die Regionalschirmherrschaft der Initiative übernommen. Von Anfang April bis Ende Juli wird der ACE 190 Schnell-Ladestationen entlang von Autobahnen und Bundesstraßen im Hinblick auf ihre Ladeleistung, Bezahloptionen, Bedienbarkeit, Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit und ihre Service-Ausstattung prüfen. Zum Auftakt trafen die Senatorin und ich Vertreter des Clubs in Friedrichshain und haben uns vor Ort einen Einblick in das Testverfahren geben lassen. Ich freue mich, die Initiative unterstützen zu dürfen und bin gespannt auf die Ergebnisse.

25.04.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Wichtiger Beitrag zur Schulwegsicherheit im Alten Schlachthof

 

Viele Schülerinnen und Schüler aus dem Alten Schlachthof, besuchen die Maria-Leo-Grundschule im Conrad-Blenkle-Kiez. Dabei müssen sie die Landsberger Allee überwinden - eine Hauptstraße mit Radstreifen, drei Fahrspuren in jede Richtung sowie den beiden Straßenbahngleisen in der Mitte. Es besteht zwar die Möglichkeit die Unterführung an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) zu nutzen, aber für alle die mit dem Rad unterwegs sind, ist die große Treppe am Ende der Unterführung ein echtes Hindernis. Deshalb habe ich mich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür eingesetzt, dass diese Treppe um eine Fahrradschiene ergänzt wird. Die Überprüfung hierzu hat einige Zeit in Anspruch genommen, aber das Warten hat sich gelohnt: Im April wurde die Schiene installiert.

Gleichwohl ist noch einiges zu tun: Die Beleuchtung in der Unterführung ist nicht ausreichend, weil die installierten Leuchten nicht funktionieren. Der dort auf der Fahrbahn aufgebrachte Zebrastreifen suggeriert den zu Fuß Gehenden eine falsche Sicherheit, denn eine offizielle Kennzeichnung ist er auf diesem Privatweg der Berliner Bäder Betriebe nicht. Es bedarf einer durchdachten und sicheren Verkehrsführung in der Unterführung, damit dieser Weg wirklich ein sicherer Schulweg werden kann. Ich werde das Thema weiter begleiten und mich für eine gute Lösung vor Ort starkmachen.

24.04.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Mammutbaustelle in der Greifswalder Straße neigt sich dem Ende

 

Wenn es nach den Berliner Wasserbetrieben geht, dann gehören die Baustellen zum Bau einer Trinkwasserhauptleitung auf der Greifswalder Straße ab Sommer der Vergangenheit an – zumindest stadtauswärts. Bis dahin sollen die Bauabschnitte, welche die verkehrsreiche Greifswalder Straße streckenweise auf eine Fahrbahn verengt haben, beendet sein und aufgehoben werden. Zwischen der Hufelandstraße und der Danziger Straße sind die Abschnitte bereits fertiggestellt. Der Abschnitt zwischen der Danziger Straße bis zur John-Schehr-Straße soll bis Ende Juli 2024 fertiggestellt werden.

Einziger Wermutstropfen: Stadteinwärts müssen weitere Arbeiten durchgeführt werden. Auf Höhe der Greifswalder Straße 50 (auf Seite des Ernst-Thälmann-Parks) wird zwischen Anfang Oktober und Dezember 2024 eine neue Trinkwasserleitung verlegt. Auf gleicher Höhe gegenüber soll in der Zeit von Anfang August bis Ende September an der Querung gearbeitet werden. Bei der Fertigstellung des Leitungsknotens im Kreuzungsbereich Greifswalder Straße / Marienburger Straße / Hufelandstraße wird abschnittsweise der ganze Kreuzungsbereich betroffen sein. Dort sollen die Arbeiten Anfang Januar 2025 beginnen und bis zum 30. Mai 2025 abgeschlossen sein.

20.04.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Es geht los: Berlin macht sich fit für die Antriebswende

 

Zentraler Bestandteil der Mobilitätswende ist die Dekarbonisierung, die Klimaneutralität bis 2045 und mit ihr der vermehrte Umstieg auf elektrische Antriebe im Privat- und Wirtschaftsverkehr. Damit dies gelingt ist unter anderem die Planung und Umsetzung einer angemessenen Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge notwendig.

Mit ihrem Koalitionspartner hat die SPD im Koalitionsvertrag hierzu die Errichtung von jährlich rund 2.000 Ladepunkten sowie den Ausbau des bereits bestehenden Förderprogramms vereinbart. Die Senatsverwaltungen für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt sowie für Wirtschaft, Energie und Betriebe haben hierzu in den letzten Monaten eine umfangreiche Gesamtstrategie erarbeitet und diese am Freitag vorgestellt.

Mit der Zunahme von Elektrofahrzeugen steigt der Bedarf an Ladeinfrastruktur in Berlin. Bei durchschnittlich 5 kWh tägliche Lademenge für jedes der rund 61.000 E-Pkw in Berlin ist der tägliche Ladebedarf bereits auf über 300.000 kWh gestiegen. Werden für das Jahr 400.000 E-Fahrzeuge in der Stadt angenommen, läge der durchschnittliche Ladebedarf bereits bei 2 Mio. kWh. Mit der Entwicklung der Gesamtstrategie zur Ladeinfrastruktur hat die Koalition ihr Versprechen gehalten und die Verkehrswende im wichtigen Segment der E-Mobilität vorangebracht.

19.04.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Taxi- und Mietwagenverband Deutschland zu Gast im Abgeordnetenhaus

 

Am Rande der gestrigen Plenarsitzung begrüßte ich den Präsidenten des Taxi- und Mietwagenverbandes Deutschland (TMV), Thomas Kroker sowie den Bundesgeschäftsführer Patrick Meinhardt im Abgeordnetenhaus. Gemeinsam sprachen wir über die aktuelle Situation des Taxi- und Mietwagengewerbes in Berlin sowie in anderen deutschen Großstädten. Dabei wurde einmal mehr deutlich, wie sehr Plattformvermittler wie Uber, Bolt & Co. das Taxigewerbe kannibalisieren und auf diese Weise einen wichtigen Bestandteil der Daseinsfürsorge aushöhlen.

Durch den Erwerb von Namensrechten, große Sponsoring-Verträge und die Ausweitung des Beförderungsangebotes – mittlerweile längst über die reine Personenbeförderung hinaus – ist es vor allem das Unternehmen Uber, dass „fleißig“ an seiner Omnipräsenz in den Städten feilt. Diese Entwicklung beobachtet auch der TMV mit großer Sorge. Ich danke dem Verband sehr herzlich für das offene Gespräch und den wichtigen Gesamtblick auf die Situation im Bundesgebiet.

16.04.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Das 29-Euro-Ticket für Berlin kommt zurück

 

Mit der Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets hat die SPD eines ihrer zentralen Wahlversprechen gehalten und erfolgreich ein günstiges Angebot für all jene umgesetzt, die in der Stadt mit dem ÖPNV unterwegs sind. Viele sind im Mai 2023 auf das Deutschlandticket für 49 Euro umgestiegen, doch nicht für jede und jeden war das Modell passend. Gerade für Menschen, die sich vornehmlich im Stadtgebiet bewegen oder die kein vergünstigtes Jobticket, ein Schülerticket oder das Sozialticket erhalten – wie beispielsweise Seniorinnen und Senioren – gibt es nun eine preisgünstige Alternative. Mit dem 29-Euro-Ticket für BVG und S-Bahn im Umweltverbund wird nicht nur die Umwelt geschont sondern auch der Geldbeutel. Am 23. April startet der Vorverkauf bei BVG und S-Bahn und das Ticket selbst kann dann ab 1. Juli genutzt werden.

14.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Medien nehmen kriminelle Mietwagenunternehmen ins Visier

 

Der rbb und das sat.1-Frühstückfernsehen haben bereits über die Machenschaften im Berliner Mietwagengewerbe berichtet. Und auch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses gab es erst vor kurzem eine Anhörung zum Steuer- und Leistungsbetrug  in der Branche. Immer mehr Details kommen ans Licht und immer tiefer scheint der Sumpf zu reichen, in dem Arbeitsrechte der Fahrer und auch die Sicherheit der Fahrgäste offenbar nichts wert sind.

Rund 2.000 illegale Mietwagen sind auf den Straßen unterwegs – vermutlich sogar deutlich mehr. Illegal bedeutet: Mit erloschener oder ganz ohne Konzession. Für die Fahrgäste ist das nicht erkennbar. Mit weitreichenden Konsequenzen, denn versichert sind sie dann bei einem Unfall nicht. Den Überblick über die Konzessionen hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) – zumindest sollte es so sein. Die Regeln für die Beförderung im Mietwagengerbe sind klar, die Behörde hingegen ein zahnloser Tiger. Fachlich und inhaltlich überfordert ist sie bisher nicht in der Lage in angemessenem Umfang Kontrollen durchzuführen und die erforderlichen Schritte im Konzessionierungsverfahren in der nötigen Tiefe zu gewährleisten. Kurz: Das LABO hat systematisch versagt.

Ich bin gespannt, was die Recherchen in den nächsten Wochen noch ans Licht bringen werden. Klar ist: Der kriminelle Sumpf im Mietwagengewerbe muss endlich trockengelegt werden.

12.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Einsatz einer Taskforce gegen Kriminalität im Mietwagengewerbe

 

Mit „radioeins“ sprach ich ausführlich über die Entwicklungen im Mietwagengewerbe und die Auswirkungen der mittlerweile rund 2.000 illegalen Mietwagen in Berlin. Neben den Folgen durch Steuer- und Sozialleistungsbetrug bergen die ungenehmigten Fahrzeuge auch konkrete Gefahren für die Fahrgäste, da in diesen Fällen auch kein entsprechender Versicherungsschutz für sie besteht.

Das LABO, die kontrollierende Behörde in Berlin, ist inhaltlich und fachlich überfordert – zuletzt wurde das in einer Anhörung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus deutlich. Die SPD-Fraktion fordert deshalb unter anderem die Einrichtung einer Taskforce, welche konkrete Maßnahmen erarbeiten soll, um den kriminellen Mietwagen-Sumpf in Berlin endgültig trockenzulegen. Das ganze Interview zum Nachhören gibt es >>hier<<.

11.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Debatte nach schwerem Unfall in der Leipziger Straße

 

Der tragische Unfall an diesem Wochenende hat uns alle schockiert und in Gedanken bin ich bei den Angehörigen und Freunden, die an diesem Tag zwei geliebte Menschen verloren haben.
 
Die Debatte um die Fahrtüchtigkeit von Senioren kommt regelmäßig auf, wenn ältere Menschen an Unfällen beteiligt sind. Das mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, führt bei näherer Betrachtung nicht weiter. So wie wir in der Diskussion die Mobilitätsarten (PKW-, Fuß- und Radverkehr, etc.) nicht gegeneinander ausspielen sollten, sollten wir dies auch nicht bei den Generationen tun.
 
Meine Fraktion sieht einen möglichen Ansatz vielmehr in der Förderung von altersgerechten Angeboten wie beispielsweise einem Fahrsicherheitstraining für Senioren, wie es beispielsweise durch den ADAC angeboten wird. Auch Fahrschulen bieten mittlerweile entsprechende Schulungen an. Auch Versicherungen können hier aktiv werden und Senioren, die sich dazu entscheiden nicht mehr selbst zu fahren, die Möglichkeit geben, ihren günstigen Beitragssatz an Familienmitglieder weiterzugeben. Ich bin überzeugt, dass sich hier mit guten Angeboten mehr erreichen lässt als mit Sanktionen oder Verfügungen, die allein an das Lebensalter gekoppelt sind.

05.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Veranstaltung zur Sicherung des Taxigewerbes im Abgeordnetenhaus

 

Am Montagabend lud die SPD-Fraktion zur Veranstaltung „Taxigewerbe in Berlin sichern - geltendes Recht konsequent umsetzen“ ins ein. Gemeinsam mit Micha Klapp (Staatssekretärin für Arbeit und Gleichstellung), Christian Hochgrebe (Staatssekretär für Inneres) und den Fraktionskollegen Melanie Kühnemann-Grunow, Dunja Wolff und Sven Meyer sowie zahlreichen Gästen aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe sprachen wir über die aktuelle Situation im Taxigewerbe, die Verantwortung der Behörden und nötige Schritte, um geltendes Recht in Berlin zuverlässig umzusetzen.

Zentrales Thema waren - einmal mehr - die in Teilen kriminellen Strukturen im Mietwagengewerbe, die nicht nur massiv das Taxigewerbe bedrohen, sondern auch gefährliche Folgen für die Fahrgäste haben. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken haben wir unseren umfangreichen Antrag vorgestellt und mit den Gästen besprochen. Für den guten und tiefgehenden Austausch bin ich dankbar und zuversichtlich, dass es uns gelingt, den Entwicklungen im Mietwagengewerbe wirksam entgegenzutreten.

Die Kernpunkte des Antrags finden Sie im >>Handout zur Veranstaltung<<.

20.02.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Betrug im Mietwagengewerbe: Russisch Roulette auf Berliner Straßen

 

Mittlerweile spricht auch das LABO als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde von „organisierter Kriminalität“ im Berliner Mietwagengewerbe. Mindestens 1.000 Fahrzeuge ohne gültige Konzession seien demnach aktuell über Plattformdienste wie Uber, Bolt & Co. buchbar. Realistischer ist aber eine Zahl von 2.000 Fahrzeugen. Der günstige Trip hat seinen Preis: Bei einem Unfall sind die Fahrgäste nicht versichert. Mehr noch: Ob das gebuchte Fahrzeug legal oder illegal unterwegs ist, lässt sich für die Fahrgäste nicht feststellen. Die Gefahr ist jedoch hoch, denn in Berlin gibt es etwa 4.500 gültige Konzessionen. Damit ist jedes dritte Fahrzeug in der Stadt unrechtmäßig unterwegs.

Möglich ist das vor allem, weil das LABO personell unzureichend aufgestellt und inhaltlich überfordert ist. Eine personelle Stärkung und die Vermittlung fachlicher Expertise sind hier unumgänglich. Naheliegend ist auch der Abgleich der registrierten Unternehmen bei den Vermittlungsplattformen mit den Datenbeständen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde. Dies geschieht bisher nicht.

Bereits morgen wird im Ausschuss für Mobilität und Verkehr im Berliner Abgeordnetenhaus eine Anhörung zu diesem Thema stattfinden. Dort müssen auch die Plattformbetreiber und das LABO den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort stehen.

02.02.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz in der Hufelandstraße

 

In ihrer Sitzung vom 24. Januar hat die BVV Pankow den Antrag der SPD-Fraktion zum neuen Dreiecksplatz am südlichen Ende der Hufelandstraße beschlossen. Dort soll im Zuge der für 2025 geplanten Einrichtung der Hufelandstraße als Fahrradstraße ein Stadtplatz entstehen, welcher im Vergleich zur bisherigen Lösung umgestaltet und aufgewertet werden soll. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, dass an die mehr als 800 vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden des Bötzowviertels während der Zeit des Nationalsozialismus erinnert. Im Beschluss wurde festgehalten, dass dieses Vorhaben entsprechend geprüft und berücksichtigt wird.

Bei den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die nötigen Mittel in Höhe von 1 Mio. Euro für die Glättung des Kopfsteinpflasters für die Fahrradstraße Hufelandstraße bereitgestellt werden. Der jüngste BVV-Antrag gibt nun den Fahrplan für die weiteren Maßnahmen des Bezirks und des Landes vor.

 

29.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Streik bei der BVG: Es geht um die Wurst(stulle)

 

Nach dem Streik der Berliner S-Bahn heißt es ab diesem Freitag vielleicht auch bei der BVG: Nichts geht mehr. Im Zentrum der Verhandlungen zwischen den Verkehrsbetrieben und der Gewerkschaft: die Arbeitsbedingungen des Fahrpersonals. Es fehlen Fahrerinnen und Fahrer und der Arbeitsdruck ist hoch. Hier ist auch die Politik gefragt, denn sie hat Gestaltungsmöglichkeiten, die zur Problemlösung beitragen können.

Dazu gehören funktionierende Vorrangschaltungen, die ein reibungsloses Fortkommen der BVG-Flotte ermöglichen und Verspätungen vorbeugen. Das verschafft dem Fahrpersonal Zeit – zum Beispiel für die Nutzung der Sanitäranlagen, die instandgesetzt und erweitert werden müssen. Für den Busstreifen am Europaplatz – derzeit ständig zugeparkt – muss rasch eine politische Lösung gefunden werden, sonst wird der Halt am Hauptbahnhof bald nicht mehr angefahren werden. Gute Rahmenbedingungen für das Fahrpersonal müssen im Interesse aller liegen, die sich einen funktionierenden ÖPNV wünschen. Dazu gehört auch, dass ausreichend Zeit sein muss, einfach mal in die Wurststulle zu beißen.

 

26.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Park&Ride-Anlage am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wird aufgewertet

 

Als die P+R-Anlage in Heinersdorf im Sommer letzten Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Automobilclub ACE bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: Dunkel, dreckig und veraltet. Im Test fiel die Anlage, die eigentlich dazu einladen soll, dass eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen durch. (Siehe Artikel in der "Berliner Morgenpost")

In den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich für die Instandsetzung der Anlagen eingesetzt. Mit Erfolg: 2024 und 2025 werden für die Sanierung insgesamt 8 Mio. Euro bereitgestellt werden. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow untermauerte diesen Titel nun mit einem Antrag, der das Bezirksamt auffordert, gemeinsam mit der Verkehrsverwaltung einen entsprechenden Maßnahmenplan zu entwickeln und umzusetzen.

25.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf

 

Kürzlich wurde bekannt, dass der Fahrdienstvermittler Uber die Namensrechte an der Mercedes-Benz-Arena und der Verti-Music-Hall erworben hat. Bereits im März sollen die beiden Veranstaltungsorte in Uber-Arena und Uber Eats Music Hall umbenannt werden. Der Mercedesplatz soll fortan „Uber Platz“ heißen. Mit dem Wechsel übernimmt ein Unternehmen die Namenshoheit, das in den letzten Jahren in Berlin vor allem durch seine unrühmliche Rolle in Bezug auf Lohndumping, Sozial- und Steuerbetrug im Mietwagengewerbe von sich reden gemacht hat.

Dass sich künftig zwei große Event-Aushängeschilder der Stadt, ausgerechnet mit dem Namen eines solchen Unternehmens schmücken, sollte sowohl beim Eigentümer der Locations als auch bei den Berlinerinnen und Berlinern kein Grund zur Freude sein. Vielmehr muss festgestellt werden: Ein gutes Angebot allein rechtfertigt nicht jeden Deal.

(Foto: „Mercedes-Benz-Arena“ von Andreas Müller lizensiert unter CC BY-SA 4.0)

 

12.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Ooooohmmmm… – meditatives Tramfahren mit der M10

 

Hektik kommt wahrlich nicht auf, wenn man die M10 auf Höhe der Eberswalder Straße beobachtet. Gemächlich schiebt sich der gelbe Koloss die Straße entlang und es scheint, als würde er sich brav in den zähflüssigen Verkehr einordnen. Doch der Eindruck trügt: Vielmehr bleibt der Straßenbahn auf ihrer Strecke keine andere Wahl, als sich dem Stop & Go der anderen Fahrzeuge anzuschließen. Hier gibt es keine Chance für ein schnelles Fortkommen im ÖPNV. Rast- und Ratlosigkeit machen sich dafür im Innern der Tram breit. Fahrgäste auf dem Weg zur Arbeit, zum nächsten Termin, zum gebuchten ICE vom Hauptbahnhof oder dem Express zum Flughafen blicken ungeduldig auf die Uhr.

Auf den Flanken der Waggons bringt die BVG seit einigen Jahren markige Sprüche an:  „I´m on the Highway to Hellersdorf“ oder "Weine nicht, wenn der Regen fällt... Tram, Tram.". Für die Strecke zwischen Warschauer Straße und Hauptbahnhof (bzw. Turmstraße) müsste es vielmehr heißen "Stress Dich nicht, wenn gar nichts geht... Ooooohmmmm, Ooooohmmmm.".

Die ungewollte Entschleunigung hat auch ein Bewohner aus meinem Wahlkreis aufgegriffen und in zwei Videos zum Thema gemacht. Klar ist: Eine ausgebremste M10 kann keinen Beitrag zur Mobilitätswende in Berlin leisten und darum sind Änderungen dringend nötig. Wie das gelingen kann, dazu stehe ich in engem Austausch mit der BVG damit auf der M10 bald stehen kann: „Ohne Tamtam zur Turmstraße…“.
Zu den Videos: https://youtu.be/kQwiC029-rg und https://www.youtube.com/watch?v=YZ7j9i-NTO0

01.12.2023 in Verkehr von Tino Schopf

Mobilität der Zukunft – Anbindung des Blankenburger Südens kommt

 

Berlin und seine Kieze wachsen und deshalb ist es wichtig, dass die neu entstehenden Stadtgebiete auch verkehrlich gut angebunden werden. Für den Nordosten der Stadt hat die Senatsverwaltung in dieser Woche das Verkehrskonzept für den Blankenburger Süden vorgestellt. Darin enthalten sind unter anderem zwei Machbarkeitsstudien für eine neue U-Bahnlinie U10 vom Alexanderplatz über Weißensee in den Nordosten sowie die Berliner Allee. Diese spielen in meinem Wahlkreis in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee eine zentrale Rolle. Aus diesem Grund habe ich mich in den jüngst erfolgten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass diese Studien mit entsprechenden Mitteln hinterlegt und ermöglicht werden. Details zum vorgestellten Verkehrskonzept gibt es unter: https://www.tino-schopf.de/dl/Verkehr_Nordostraum_Berlin_Blankenburger-Sueden.pdf

17.11.2023 in Verkehr von Tino Schopf

Grünes Versagen am Halleschen Ufer?

 

In der gestrigen Plenarsitzung befasste sich das Abgeordnetenhaus mit dem jüngst verkündeten Stopp zum Projekt „Umbau des Halleschen Ufers“ durch die Verkehrsverwaltung. Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg hatten im Mai 2021 die Umgestaltung zur blau-grünen Promenade beschlossen und hierzu entsprechende Fördermittel beim Bund beantragt, die vor einigen Monaten bewilligt wurden. Die ebenfalls beschlossenen und erforderlichen Überprüfungen zur verkehrlichen Machbarkeit, der Auswirkungen auf ÖPNV, Wirtschaftsverkehr und Anwohnende sowie weitere, die sich durch die Umlegung einer Bundesstraße ergeben, wurden nicht durchgeführt. Entsprechend deutlich fiel der gestrige Schlagabtausch im Parlament aus. Mehr hierzu unter: https://tinyurl.com/tinoschopfhalleschesufer

28.09.2023 in Verkehr von Tino Schopf

Das 29-Euro-Ticket für Berlin kommt zurück

 

Nach einer VBB-Aufsichtsratssitzung ist nun der Weg frei für eine Fortsetzung des 29-Euro-Ticket im Tarifbereich Berlin-AB. Damit hat die SPD eines ihrer zentralen Wahlversprechen gehalten und sich erfolgreich für ein günstiges Angebot für die Menschen eingesetzt, die in der Stadt mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind. Ein fairer Preis im ÖPNV ist eine Stellschraube, mit der die Mobilitätswende und ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz in Berlin gelingt. Gleichzeitig darf die nötige Infrastruktur für den ÖPNV nicht vernachlässigt werden. Mit einem bezahlbaren 29-Euro-Ticket für BVG und S-Bahn im VBB sollen Bus und Bahn für die Menschen attraktiver werden, also werden wir uns dafür einsetzen, dass diese Infrastruktur weiter modernisiert und ausgebaut wird.

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