Verkehr
09.05.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Die Liste der Leihfahrrad-Anbieter in Berlin ist lang: Lime Bike, MoBike, Deezer Nextbike, Lidl-Bike, Obike, Donkey Republic Bike, Byke Mobility und zu guter Letzt ofo Bike. Für die einen sind die Fahrräder ein Fluch, wie z.B. für den grünen Bezirksbürgermeister in Mitte, für die anderen ein Segen. Ich unterstütze Bike Sharing und möchte dennoch, dass die Berliner Verkehrspolitik wie eine gute Gangschaltung funktioniert, Leihfahrradanbieter nicht drangsaliert werden, das Leihangebot dennoch reguliert und kontrolliert wird, letztendlich auch alles miteinander harmoniert. Wie man das erreichen kann, habe ich gestern mit Vertreterinnen und Vertretern von Ofo diskutiert.
Die Antwort auf meine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat finden Sie hier.
14.04.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Am Dienstag habe ich den Bürgermeister des Mühlenbecker Landes, Filippo Smaldino-Stattaus, in seinem Büro im Rathaus in Mühlenbeck besucht. Thema unserer Unterredung war das i2030 Projekt „Heidekrautbahn“. Wichtig war mir zu unterstreichen, dass dieses Leuchtturmprojekt Symbolcharakter für die Schienenverbindung zwischen Berlin und Brandenburg hat. Da der Planfeststellungsbeschluss mit der Gültigkeit bis 2021 bereits vorliegt, gilt es nun keine Zeit mehr zu verlieren. Weitere Informationen finden Sie hier.
10.04.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Die Leipziger Straße gehört zu einer der wichtigsten Verkehrsachsen Berlins. Täglich fahren hier mehrere tausend Fahrzeuge entlang. Für die Anwohnerinnen und Anwohner stellt diese besonders hohe Lärm-, aber auch Schadstoffbelastung dar.
Seit dem 9. April dieses Jahres erfolgt eine Testphase, in der geprüft wird, ob Tempo 30 die Verkehrslage beruhigt und den CO2 sowie den NO2 Ausstoß verringert. Ferner wird durch eine clevere Ampelschaltung versucht, den Verkehrsfluss unterbrechungsfrei zu organisieren.
Ich unterstütze den Versuch des Berliner Senats. Denn es ist u.a unsere Antwort gegen drohende Fahrverbote. Gerade Handwerker und Pflegedienste müssen zu ihren Kunden kommen können. Ferner trägt es zu einer Lärmentlastung sowie zur Verkehrssicherheit bei. Durch die Abnahme hoher Geschwindigkeiten, reduziert sich ebenso die Unfallgefahr.
Die Testphase endet nach sechs Monaten. Danach werden wir die Ergebnisse evaluieren.
22.03.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute einstimmig unseren Antrag zum Thema „Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)“ beschlossen.
Mit diesem Antrag wird der Senat aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung und dem Vorstand der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, u.a. das Deutsch-Polnische Abkommen aus dem Dezember 2012 zügig umzusetzen. Das Abgeordnetenhaus begrüßt das langjährige Engagement der Länder Berlin, Brandenburg, des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg, der Stadt Stettin (Szczecin) und der Wojewodschaft Westpommern für die Beseitigung der Elektrifizierungslücke und den durchgehenden zweigleisigen Ausbau der Strecke auf 160 km/h.
08.03.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Heute habe ich eine Rede zum Mobilitätsgesetz gehalten. Für die SPD-Fraktion habe ich deutlich gemacht, dass das Gesetz für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik unserer Stadt steht. Denn die Politik der letzten 60 Jahre hat sich größtenteils auf das Auto, den motorisierten Individualverkehr konzentriert. Aber die Stadt hat sich verändert und die verkehrlichen Herausforderungen sind gewachsen. Der Verkehr in Berlin nimmt stetig zu und es sind immer mehr Menschen mobil. Mit dem Gesetz legen wir nun den Schwerpunkt auf die Stärkung des ÖPNVs und die Förderung des Radverkehrs. Auch wird es künftig Regelungen für den Fußverkehr, Konzepte für den Wirtschaftsverkehr sowie Standards für eine intelligente Mobilität (CarSharing, Digitalisierung und Leihfahrräder) geben. Der Radverkehr wird an Standards angepasst, die für Autos, Busse und Bahnen seit den 50er Jahren üblich sind. Für ein sicheres, entspanntes und für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen, dafür haben wir im letzten Jahr mit Nachdruck und voller Motivation gearbeitet.
Für ein sicheres, entspanntes Radfahren und für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen, dafür haben wir im letzten Jahr mit Nachdruck und voller Motivation gearbeitet.
Den Gesetzesentwurf finden Sie hier.
27.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig entschieden, dass Kommunen Fahrverbote erlassen können, um die Luftqualität zu verbessern. Das BVG hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig.
Im Abgeordnetenhaus wollen wir als SPD-Fraktion uns dafür starkmachen, dass sich der Senat über den Bundesrat dafür einzusetzt, dass ältere und manipulierte Diesel-Pkw und leichte Nutzfahrzeuge auf Kosten der Hersteller schnellstmöglich nachgerüstet werden. Der offenbar politisch motivierte Verzicht auf die Durchsetzung von gesetzlich vorgesehenen Bußgeldern durch das Kraftfahrtbundesamt hat zur Folge, dass sich die Hersteller manipulierter Dieselfahrzeuge weigern, die von Ihnen in Verkehr gebrachten Fahrzeuge technisch nachzurüsten.
22.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Heute beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin meinen Antrag zur verpflichtenden Einführung eines elektronischen Abbiegeassistenten für LKW in direkter Abstimmung einstimmig. Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit, und längst überfällig.
Erst am Montag wurde eine 63-jährige Frau von einem Lkw am Kottbusser Tor erfasst und dabei tödlich verletzt. Zuvor kam Anfang des Jahres eine 52-jährige Radfahrerin in Schöneberg ums Leben. Der LKW ist nach rechts in die Hauptstraße abgebogen und übersah dabei offenbar die Frau. In ähnlicher Weise starb kürzlich auch eine Zehnjährige in Brandenburg an der Havel. Auch in meinem Wahlkreis kam im Juni letzten Jahres eine junge Frau bei einem Abbiegevorgang im Kreuzungsbereich ums Leben.
Deshalb war es zwingend notwendig, hierfür heute den parlamentarischen Weg zu beschreiten.
22.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Mit meinem Antrag holen wir den Regionalverkehr wieder auf schienengebundene Strecken zurück!
Denn mit der wachsenden Bevölkerungsanzahl wachsen auch die verkehrlichen Anforderungen für Berlin und Brandenburg. Mehr als 200.000 Pendler fahren täglich von Brandenburg nach Berlin. Umgekehrt sind es ca. 85.000 Pendler: Tendenz steigend! Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig es ist, das bestehende S-Bahn und Regionalnetz weiterzuentwickeln und auszubauen. Der Ausbau ist Ziel der Koalition.
Aufgrund dessen haben die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn im Oktober 2017 die Rahmenvereinbarung i2030 abgeschlossen. Hierbei handelt es sich u.a. um die Projekte:
und weitere.
01.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Das Thema Elektromobilität ist in aller Munde. Wir alle wollen Elektromobilität, die Umrüstung gestaltet sich jedoch recht häufig kompliziert und kostspielig. Ich habe deshalb einige Fragen zu diesem Zukunftsthema an den Senat gerichtet, um mich über die Anschaffungen der BVG zu erkundigen. Im Dezember haben sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zusammen mit der BVG auf eine Vereinbarung zur Stärkung des ÖPNV verständigt. Dies betrifft die Anschaffung von Elektrobussen, die langfristig dieselgetriebene Busse ersetzen sollen.
Meine schriftliche Anfrage hierzu fand auch der Berliner Kurier interessant.
20.12.2017 in Verkehr von Tino Schopf
Am 15. Dezember habe ich den U-Bahnbetriebshof in Friedrichsfelde (Lichtenberg) besucht. Wichtig war mir, ein Bild von der BVG U-Bahn und ihren Anliegen zu gewinnen. Ein Unternehmen, dessen Größe man als Kunde nur erahnen kann. Hinter London, Moskau, Madrid und Paris besitzt Berlin das fünftgrößte U-Bahnnetz in Europa. Jährlich befördert die U-Bahn 553,1 Mio. Fahrgäste in 1.244 Fahrzeugen. Berlin hat 173 U-Bahnhöfe und ein Schienennetz von sagenhaften 146km! Eine U-Bahn bietet Platz für bis zu 748 Personen. Mein Dank gilt den 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die tagtäglich für einen reibungslosen Ablauf Sorge tragen.
Für die Stärkung des ÖPNV werde ich mich auch weiterhin einsetzen. Deshalb muss die BVG U-Bahn neben einer auskömmlichen finanziellen Ausstattung auch bei der Beschaffung neuer Fahrzeuge unterstützt werden.
29.09.2017 in Verkehr von Tino Schopf
Gestern wurde unser Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt.
Unser Ziel ist der Ausbau des Berliner S-Bahn- und Straßenbahnnetzes. Zusätzliche Straßenbahnlinien sowie ergänzende Buslinien sollen eine zielgerichtete Verdichtung dort schaffen, wo Wohnungsneubau-Standorte bestehen oder neu entstehen.
Zusammen mit meinen Kollegen Harald Wolf und Stefan Gelbhaar sagen wir den Bürgerinnen und Bürgern: „Wir freuen uns, dass wir mit dem heutigen Antrag den zielgerichteten Ausbau des Berliner ÖPNV-Netzes voranbringen. Wir brauchen dringend den Ausbau der Netzbereiche im Innenstadtbereich sowie die Ersterschließung von Entwicklungsstandorten, denn das Straßennetz hat bereits jetzt in vielen Teilen Berlins seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Wir müssen jetzt das Streckennetz mit Priorität auf den Umweltverbund umgestalten und auf die Straßenbahn setzen!“
https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0546.pd
29.06.2017 in Verkehr von Tino Schopf
Am Montag besuchte ich den Busbetriebshof in der Müllerstraße. Nach einem Vortrag des Bereichsleiters Omnibus, Torsten Mareck, konnte ich aus nächster Nähe den Betriebshof besichtigen. Mir wurden durch den Fahrdienstleiter Lutz Steinbach die Abläufe erklärt, die man als normaler Passagier in einem Bus nicht für möglich halten würde. Technikaufwand, Koordination und Abstimmung zwischen den Fahrerinnen und Fahrern sowie der Technikleitstelle sind bemerkenswert. Durch den Werkstattleiter Oliver Kästner wurden mir die technischen Prozesse eines Busses erklärt. Abschließend wurde ich durch den Akademieleiter Ulrich Lehmann und den Fahrlehrer Tobias Kutta in die Berufsausbildung eines Busfahrers eingeführt. Strenge Aufnahmekriterien und eine umfängliche Schulung sind unerlässlich für die Sicherheit auf Berlins Straßen. Sechs Monate dauert eine Busfahrerausbildung bei der BVG, drei Monate die verkürzte Ausbildung, wenn bereits ein LKW-Führerschein vorliegt.
Zum Schluss saß ich selbst am Lenkrad eines Linienbusses und absolvierte eine Testfahrt.
03.02.2017 in Verkehr von Tino Schopf
Diese Woche hatte ich einen interessanten „Vor Ort“-Termin bei dem Unternehmen FlixBus am Alexanderplatz. Nach gut eineinhalbstündiger Führung durch das Haus, erhielten wir einen Vortrag zum Thema „Öffentlicher Personen Fernverkehr“ (ÖPFV). Ich nehme mit, dass Politik, Gesellschaft und Verkehrswirtschaft in den letzten Jahren ihrem Ziel nähergekommen sind, den Individualverkehr zu verringern und bei Fernstrecken vermehrt auf gemeinsame Reisen zu setzen. Darüber hinaus werden nicht nur Metropolen durch die Fernbusse angebunden, sondern auch ländliche Regionen. Durch diesen flächendeckenden Ausbau eines Busnetzes sind viele Arbeitsplätze entstanden. Alleine in Berlin arbeiten ca. 500 Mitarbeiter bei FlixBus. 1.000 Busse befördern auf 300 Linien zu mehr als 1.000 Zielen in 20 europäische Länder. Ca. 30 Millionen Fahrgäste reisten im Jahr 2016 mit FlixBus. 6 Millionen Menschen mit dem Ziel Berlin.
Die Einrichtung von Fernbus-Haltestellen außerhalb des S-Bahnringes zu Gunsten des östlichen Teils unserer Stadt, findet meine Unterstützung. Das bedeutet aber auch, dass wir über die Standortaufgabe von Haltestellen innerhalb des S-Bahnringes diskutieren müssen.
28.05.2016 in Verkehr von Tino Schopf
Anfang April kam ich zufällig mit Carsten Meyer, Vorsitzender der Gärtnerinitiative Arnswalder Platz ins Gespräch. Seit 6 Jahren bemüht er sich eine Gefahrenquelle zu entschärfen.
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