Abteilung
03.04.2022 in Abteilung
Am Samstag, dem 02.04.2022, fand in der Kulturmarkthalle die Jahreshauptversammlung der SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst statt.
Turnusgemäß wurde ein neuer Vorstand gewählt. Matthias Böttcher trat nach acht Jahren Abteilungsvorsitz nicht erneut als Vorsitzender an. Die Abteilung wird zukünftig neben der bisher amtierenden und wiedergewählten Co-Vorsitzenden Diana Giannone von Michael Pohl geleitet.
Als stellvertretende Abteilungsvorsitzende wurden erneut David Hiller und Alexandra Vodde gewählt. Alexandra Vodde fungiert auch als Vertrauensbeauftragte für Gleichstellung.
Christa Wurtzbacher verantwortet weiterhin die Kasse. André Gaedecke ist neuer Schriftführer und Verantwortlicher für innerparteiliche Bildung.
Die Abteilung dankte ihrem bisherigen Vorsitzenden Matthias Böttcher für sein langjähriges Engagement. Er bleibt der Abteilung als Senior:innenbeisitzer erhalten. Als weitere Beisitzer:innen wurden Rolf Gänsrich (auch Internetbeauftragter), Kathrin Ritzka und Christoph von Friedeburg (auch Mitgliederbeauftragter) gewählt.
Allen Neu- bzw. Wiedergewählten einen herzlichen Gückwunsch.
29.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Die Berliner Wirtschaft ist robust und insgesamt gut durch die Pandemie gekommen. Doch einige Branchen waren besonders stark von der Pandemie betroffen. Mit dem Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft wollen wir Hotels, Restaurants, Messen und Veranstaltungen, den Einzelhandel und die Kultur wieder auf die Beine helfen, indem wir sie gezielt unterstützen. Mehr zu „Neustart Berlin“ mit allen Maßnahmen gibt es hier: https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/assets/senweb-programm-neustart-wirtschaft.pdf
15.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Gestern gaben unsere Regierende Bürgermeisterin und der Wirtschaftssenator zusammen mit den Bezirken und der Telekommunikationswirtschaft den Startschuss für die Gigabit-Hauptstadt und unterzeichneten eine „Erklärung zur gemeinsamen Umsetzung der Gigabit-Strategie“ – ein Punkt unseres 100-Tage-Programms. Ich moderierte die konstituierende Sitzung des Gigabit-Lenkungskreises.
Bis 2030 soll Berlin flächendeckend mit Glasfaser bis zum Gebäude bzw. bis zur Wohnung versorgt sein. Eine vollständige 5G-Mobilfunkversorgung soll bereits 2025 erreicht werden. Die Gigabit-Strategie setzt dabei in erster Linie auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen, die durch individuelle Absichtserklärungen mit den in Berlin tätigen Telekommunikationsunternehmen abgesichert und dokumentiert wird. Mit der Absichtserklärung bekennen sich die Telekommunikationsunternehmen zu Investitionen in das Gigabitnetz für Berlin und zur Mitarbeit im Arbeits- und Lenkungskreis der Gigabitstrategie. Ein zügiger Ausbau unserer digitalen Infrastruktur ist die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Technologiestandortes Berlin.
14.02.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Am Samstag gab es gute Gespräche bei bestem Wetter. Mit Nachbarn diskutierte ich zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung, zum Kiezblock Komponistenviertel und zum Pro & Contra der Präsenzpflicht in Berliner Schulen. Besuch erhielten wir vom Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner.
Kommenden Sonnabend steh ich ab 10:30 Uhr am Rande des Wochenmarktes Arnswalder Platz. Kommen Sie einfach vorbei - ich freu mich auf die Gespräche!
27.01.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Investitionen in die Köpfe und Fähigkeiten junger Menschen sind doch immer die schönsten. Heute legte ich zusammen mit der BVG den Grundstein eines neuen Ausbildungszentrums unserer Verkehrsbetriebe am U Olympiastadion. Auf vier Stockwerken bietet das neue Ausbildungszentrum rund 20.000 Quadratmeter Nutzfläche. Hinzu kommt eine Außenfläche von rund 620 Quadratmetern.
41 Mio. Euro gut angelegte Bundes- und Landesmittel!
21.01.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Seit einem Monat bin ich nun Staatssekretär für Energie und Betriebe. Wie sieht so ein Tag im Wirtschaftssenat eigentlich aus?
Dienstag 6:45 Uhr komm ich ins Büro. Ja, auch in meiner neuen Funktion bleibe ich ein früher Vogel. Sehr viele Emails sowie der Pressespiegel erwarten mich.
8:30 Uhr spricht sich der Senator kurz mit seinen beiden Staatssekretären zu den wichtigsten Themen ab. Der Besuch des Brandenburgischen Staatssekretärs für Wirtschaft steht ganz oben auf der Prioritätenliste.
9 Uhr trifft der Kollege aus Potsdam ein. Schnell wird klar, dass beide Seiten sich auf eine noch intensivere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg freuen. Die Region wächst, wir werden viele Projekte anstoßen.
11 Uhr kommt der Leiter der Abteilung Energie zum wöchentlichen Jour fixe. Terminvorbereitungen, Stellenbesetzungen, Entscheidungsvorlagen - auch dieser Termin dauert länger als gedacht.
13 Uhr trifft sich die erweiterte Hausleitung in einer Videokonferenz für die Abstimmung zur Umsetzung des 100-Tage-Programms des Senats. In Wahrheit bleiben eigentlich nur noch 70 Tage. Es muss schnell gehen, um den Neustart der Berliner Wirtschaft, die Startup-Agenda, die Koordinierungsstelle Energieeffizienz und Klimaschutz (kurz KEK) sowie die Gigabitstrategie auf die Beine zu stellen.
15:30 Uhr bin ich schon in Kleinmachnow. Das ist natürlich schon in Brandenburg, hier ist jedoch der Sitz des gemeinsamen Landesamts für Mess- und Eichwesen, eine der Senatswirtschaftsverwaltung nachgeordnete Behörde. Wie auch in den Abteilungen treffe ich sehr motivierte und kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nebenbei lerne ich eine Menge über Taxi-Prüfstände, Ladesäulen-Eichung und die Entwicklung von Elektro-Zählern.
18:30 Uhr Zurück im Büro nehme ich die Arbeitsmappen für den Folgetag in Empfang. Für das Studium zuhause...
19 Uhr besuche ich eine Nachbarschaftsinitiative in Weißensee, denn ich bleibe auch weiterhin ein aktiver Nachbar im Kiez.
Am nächsten Morgen wartet ein neuer langer Tag mit vielen Terminen, neuen Informationen und Menschen auf mich. Es gibt viel zu tun, auf geht's!
09.01.2022 in Abteilung
Mit starker Besetzung haben wir am 08. Januar unsere monatliche mobile Bürgersprechstunde abgehalten.
Neben unserem Staatssekretär für Energie und Betriebe, Tino Schopf, waren unsere Bezirksverordnete Diana Giannone sowie unsere stellvertretende Kreisvorsitzende Anette Unger mit an Bord. Neben allgemeinen Fragen zur neuen Regierung in Berlin und dem neuen Bündnis im Bezirk Pankow standen die Themen Mieten, Verkehr und Bauen sowie die weitere Entwicklung unserer Kieze im Mittelpunkt. Es ist uns wichtig, auch und gerade zwischen den Wahlen mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und zu hören, was sie bewegt und wo wir als SPD helfen können. Daran werden wir festhalten.
Glück auf!
03.01.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Am 23. Dezember ernannten mich unsere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Wirtschaftssenator Stephan Schwarz zum Staatssekretär für Energie und Betriebe. Die Berufung ist für mich eine große Ehre und ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen. Natürlich habe ich Respekt vor der Verantwortung, die mich nun erwartet. Gleichzeitig übernehme ich diese Aufgabe mit großer Freude und will in meine neue Rolle Stück für Stück hineinwachsen. Ich verspreche Ihnen, mein Bestes zu tun, den neuen Ansprüchen gerecht zu werden.
Mit Aufnahme der Arbeit an meiner neuen Wirkungsstätte, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, musste ich mein Mandat als Mitglied des Abgeordnetenhauses abgeben. Zwar bin ich nicht mehr ihr Vertreter im Parlament, ganz weg aus Prenzlauer Berg und Weißensee bin ich aber nicht. Natürlich werde ich unseren Kiezen verbunden bleiben. Sie werden mich auch weiterhin als aktiven Nachbarn erleben!
11.11.2021 in Abteilung
Auf unserer heutigen Abteilungssitzung haben wir Clara West als Mitglied des Abgeordnetenhauses verabschiedet. Wir danken Clara für zehn tolle Jahre, in der sie immer für uns als Abteilung und die Menschen in unserem Kiez eine engagierte Ansprechpartnerin war. Zu ihrem Abschied verwies Clara auf die Bedeutung der Themen Mietenpolitik, Verkehr und Sicherheit.
Spannend waren die Einblicke unseres Abgeordneten Tino Schopf in die Koalitionsverhandlungen auf Landesebene und die Fachgruppe Mobilität. Hierbei wurde klar, dass der Ausbau der Schieneninfrastruktur für S- und U-Bahnen einen Schwerpunkt sozialdemokratischer Verkehrspolitik für Berlin darstellt.
Unsere Co-Vorsitzende und Bezirksverordnete Diana Giannone berichtete unter anderen zu den Vorgängen rund um die Wahl zum Bezirksamt Pankow. Klar ist, dass die Fraktion der SPD und ihre Partner in der BVV transparent und im Sinne der Bürger:innen agieren.
Die Begrüßung eines neues Mitglieds in unserer Abteilung rundeten diesen schönen Abend ab.
06.11.2021 in Abteilung
Am letzten Donnerstag hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Pankow konstituiert.
Unser Abteilungsmitglied Diana Giannone, frisch gewählte Bezirksverordnete, wurde zur Beisitzerin im BVV-Vorstand gewählt. Wir gratulieren ihr herzlich, wünschen viel Spaß bei der Arbeit und Erfolg bei der Bearbeitung ihres Herzensthemas "öffentliche Verwaltung".
30.10.2021 in Abteilung
Die SPD im Bezirk Pankow hat auf Ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Freitag, dem 29.Oktober 2021, unsere Resolution zum Erhalt des Fußgängertunnels am S-Bahnhof Greifswalder Straße beschlossen.
Die SPD Pankow fordert Senat und BVG auf, den Fußgängertunnel am S-Bahnhof Greifswalder Straße zu sanieren und nicht zu schließen. Die Vorteile des Tunnels insbesondere bezüglich der Verkehrssicherheit überwiegen weit die Argumente der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), den Tunnel zu schließen.
Auch Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, können Ihrem vielfach geäußerten Wunsch auf Erhalt des Fußgängertunnels Ausdruck verleihen. Es gibt eine vom Mitglied des Abgeordnetenhauses Tino Schopf initiierte Unterschriftensammlung. Außerdem hat die Abteilung eine Online-Petition gestartet, die unter diesem Link abrufbar ist:
Nehmen Sie teil und machen Sie der zuständigen Senatsverwaltung und der BVG deutlich, dass der Tunnel erhalten bleiben muss.
Den vollständigen Resolutionstext finden Sie hier:
07.10.2021 in Abteilung
Was für eine Freude - heute haben wir uns das erste Mal seit März 2020 außerhalb von Zoom & Co. zur Abteilungsversammlung getroffen.
Neben einer ausführlichen Wahlauswertung haben wir künftige Projekte besprochen. Auf Anregung von Tino Schopf starten wir eine Unterschriftensammlung zum Erhalt des Fußgängertunnels am S-Bahnhof Greifswalder Straße. Täglich über 50.000 Umsteigende brauchen eine sichere Verkehrslage. Der Schließung des Tunnels durch die grün geführte Senatsverkehrsverwaltung erteilen wir eine klare Absage.
Wir danken allen Wähler:innen für das Vertrauen in unsere Abgeordneten in Bezirksverordnetenversammlung, Abgeordnetenhaus und Bundestag. Wir sind weiterhin für Sie da. Ob im Land oder vor Ort mit unserer Bezirksverordneten Diana Giannone.
20.09.2021 in Abteilung
Unsere BVV-Kandidatin Diana Giannone besuchte gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der SPD Pankow für das Amt der Bezirksbürgermeisterin, Rona Tietje, die KulturMarktHalle und den namensgleichen Verein.
Die KulturMarkthalle ist ein wichtiger Anlaufpunkt im Kiez für Nachbarinnen und Nachbarn und bietet ein reichhaltiges Kulturprogramm, u.a. um die Kiezgeschichte näherzubringen.
Einen ausführlichen Bericht des Besuchs gibt es auf der Internetseite unserer Spitzenkandidatin Rona Tietje, dort gibt es auch weitere Einblicke in die Rona Tietjes "Nah bei Dir"-Tour durch den gesammten Bezirk.
17.09.2021 in Abteilung
Heute haben wir vor dem Mühlenbergcenter einen dreistündigen Infostand organisiert.
17.09.2021 in Abteilung
Die SPD Pankow bildet mit ihrer Liste zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine Vielzahl an politischen Erfahrungen, Themenfeldern und persönlichen Biographien ab.
Für die Abteilung Prenzlauer Berg NordOst, die u.a. den Mühlenkiez, den Thälmannpark und die Carl-Legien-Siedlung abdeckt, kandidiert Diana Giannone. Einige ihrer Herzensthemen sind die Bezirksverwaltung und die Unterstützung von Vereinen und Initiativen vor Ort.
Zusammen mit der Kandidatin der SPD Pankow zum Amt der Bezirksbürgermeisterin, Rona Tietje, gibt sie einen Kurzüberblick über ihre Anliegen in einem Flyer, der auch im Abteilungsgebiet an die Bürgerinnen und Bürger verteilt wird. Sollten Sie ihn nicht bekommen haben, finden Sie ihn hier als PDF-Datei zum Download.
15.09.2021 in Abteilung
Die Berliner Verwaltung scheint zunächst kein Paradebeispiel zu sein, was die Digitalisierung der Verwaltungsabläufe angeht. Ein Blick hinter die Kulissen verrät jedoch: Es wird bereits viel Projektarbeit für Digitalisierungsvorhaben geleistet! Einige Projekte beschäftigen sich mit der Optimierung der Serviceleistungen der Berliner Verwaltungen. So schafft zum Beispiel der Basisdienst „Digitaler Antrag“ künftig die Möglichkeit, viele Anliegen der Bürger:innen vom Antrag bis zur Sachbearbeitung vollständig digital durchzuführen. Andere Projekte sollen die Arbeit der Beschäftigten des Landes Berlin verbessern. Der Basisdienst „Digitale Akte“ soll dabei weitestgehend papierloses Arbeiten einführen und interne Verwaltungsschritte beschleunigen. Einer schnelleren Abwicklung von Anträgen steht somit nichts mehr im Wege. Zudem können die Beschäftigten in der Verwaltung ihre Arbeit bald auch von zu Hause aus oder außerhalb der Büroräumlichkeiten erledigen. Zu Recht ist eine bürgernahe Verwaltung auch eine „Herzenssache“ der Berliner SPD.
Diana Giovanna Giannone, Kandidatin für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow
Dieser Artikel erschien in der Ausgabe August 2021 der Pankower Stimme
13.09.2021 in Abteilung
Am nächsten Samstag, den 18. September 2021, findet ein Kiezspaziergang mit unseren Kandidatinnen Cansel Kiziltepe (Bundestag), Stephanie Wölk (AGH) und Diana Giannone (BVV) durch den Thälmannpark statt. Geführt wird die historische Tour von unserem Rolf Gänsrich.
Wann: Samstag, den 18. September 2021 um 14 Uhr
Treffpunkt: Vor dem Aldi am S-Bahnhof Greifswalder Straße
13.09.2021 in Abteilung
Aus unserer Abteilung kandidiert Diana Giannone auf der Liste der SPD Pankow zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung auf Platz 11. Wer sie ist und was ihre Herzensthemen sind, erklärt sie in diesem Video:
11.09.2021 in Abteilung
Auf den heutigen mobilen Bürgersprechstunden vor dem Mühlenbergcenter und am Antonplatz haben wir nicht nur interessante Gespräche mit den Menschen vor Ort geführt.
Wir haben uns auch so schwermütig wie herzlich von unserer Abgeordneten Clara West verabschiedet, die nicht mehr im Wahlkreis7 für das Abgeordnetenhau kandidiert. Wir bedanken uns bei Clara für zehn Jahre tolle Zusammenarbeit: Es gab politische Höhen und Tiefen, Diskussionen und viele neue Erkenntnisse. Was auch immer kam - Clara hatte für die Menschen und die Genossen im Wahlkreis immer ein offene Ohr und hat unsere Anliegen in die Berliner Landespolitik eingebracht.
Für den weiteren Weg wünschen wir alles Gute!
08.09.2021 in Abteilung
Gestern haben wir am S-Bahnhof Greifswalder Straße frühverteilt.
Mit dabei waren unsere Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin Rona Tietje, unsere AGH-Kandidatinnen Annette Claudia Unger sowie Stephanie Wölk und schließlich unsere BVV-Kandidatin Diana Giovanna Giannone.
Auch dieses Mal sind wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen - es ging um Wohnbaupolitik und Migrationspolitik.
27.04.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
07.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
11.05.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
11.05.2024, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
16.05.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
Für Sie im Berliner Abgeordnetenhaus
Für Sie im Europaparlament
