Abteilung
09.05.2022 in Abteilung
Am Sonntag, dem 8. Mai, nahmen Mitglieder unserer Abteilung an zwei Gedenkveranstaltungen teil.
Den Beginn machte die Gedenkveranstaltung am Ostseeplatz. Um 12 Uhr wurde von Seiten des Bezirksbürgermeisters Herr Sören Benn und Vorstehers der Pankower Bezirksverordnetenversammlung Herr Dr. Oliver Jütting den Opfern des Krieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gedacht.
Unsere Co-Abteilungsvorsitzende und Bezirksverordnete Diana Giannone legte zusammen mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Ahrens und dem Bezirksverordneten Henrik Hornecker einen Kranz im Namen der Fraktion nieder.
Unser Abteilungsmitglied Anke Reuther hat für die Abteilung einen kleinen Blumenstrauß niedergelegt.
Um 13 Uhr fand auf dem Friedhofspark Pappelallee das von Anke Reuther organisierte Gedenken statt. Sie ist ehemalige Vorsitzende der Freigeistigen Gemeinschaft - Freireligiöse Gemeinde Berlin e. V. Sie und die Freigeistige Gemeinschaft ermöglichten es uns, ein kurzes Gedenken auf dem Friedhofspark Pappelallee stattfinden zu lassen.
Zusammen mit Wilfried Brexel gedachten wir den Opfern des Zweiten Weltkriegs mit einem von Anke Reuther vorgetragenen Gedicht von Nelly Sachs („Die Geretteten“) und der Niederlegung von Blumen.
Die Abteilung Prenzlauer Berg NordOst bedankt sich bei den Abteilungsmitgliedern, die am 8. Mai vor Ort waren und die Gedenkveranstaltung am Friedhofspark, trotz einiger Herausforderungen, maßgeblich organisiert haben.
07.05.2022 in Abteilung
Am 06.05.2022 fand die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow mit Wahlen statt.
Unsere Delegation ging mit Spaß und Tatkraft an die Arbeit!
03.05.2022 in Abteilung von Tino Schopf
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Seit über 20 Jahren begehen die SPD Bötzowviertel und die SPD Prenzlauer Berg NordOst unser traditionelles Familienfest zum 1. Mai auf dem Arnswalder Platz. Auch dieses Jahr stellten sich Initiativen und Vereine aus dem Bötzowviertel wie Pro Kiez vor. Tanz, Schach, Musik und genug Süßes und Salziges für das leibliche Wohl.
Unsere Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Cansel Kiziltepe beantwortete Fragen der Gäste zu ihrer Arbeit, insbesondere zu den politischen Zielen in der Mietenpolitik. Ebenso zu Gast war unser Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner.
Kühles Wetter, aber ein schöner Nachmittag. Nächstes Jahr wieder!
01.05.2022 in Abteilung
Heute unterstützten wir unsere Nachbarabteilung 14 bei der Durchführung des traditionellen Familienfests zum 1. Mai auf dem Arnswalder Platz. Hier stellten sich auch Initiativen und Vereine aus dem Bötzowviertel vor. Neben Tanz, Schach und Musik wurde für das leibliche Wohl gesorgt.
Unsere Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Cansel Kiziltepe beantwortete Fragen der Gäste zu ihrer Arbeit, insbesondere zu den politischen Zielen in der Mietenpolitik.
Ein schöner Nachmittag.
29.04.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Gestern begrüßte ich 9 Schülerinnen zum Girl‘s Day, der ganz im Zeichen der erneuerbaren Energien stand. Obwohl es eigentlich keine „Mädchenberufe“ oder „Jungsberufe“ mehr gibt, sind Frauen in technischen Berufen noch immer selten. Nach einer Einführung in die Energiewende und in den Masterplan Solarcity in der Senatsverwaltung für Energie fuhr der Senator mit den Schülerinnen nach Reinickendorf und stieg mit ihnen und den Berliner Stadtwerken aufs Dach des Thomas Mann Gymnasiums. Dort produzieren 371 Solarmodule 106 Megawattstunden Strom. Damit kann man 100.000 Stunden einen Fön laufen lassen. Oder eben den Strombedarf dieses 850 Schüler-Gymnasiums in Reinickendorf decken. 25 % Solaranteil am Strommix ist das Ziel des Landes Berlin. Und Berlin hat viele Dächer!
Beim Berliner Traditionsunternehmen Elektro Bergemann erhielten die Schülerinnen danach einen Einblick ins Elektrohandwerk des 22. Jahrhunderts. Hier werden die Elektronikerinnen und Elektroniker ausgebildet, die die „Schaltgehirne“ bauen, die den Solarmodulen von den Dächern ermöglichen, den Strom einzuspeisen. Keine Solarwende ohne Handwerk!
Der Girl’s Day war ein voller Erfolg – alle Teilnehmerinnen fuhren müde aber mit einem Lächeln im Gesicht nach Hause.
26.04.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Seit zwei Monaten arbeitet die Koordinierungsstelle für Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb (KEK) und bietet kleinen und mittleren Unternehmen eine kostenfreie Beratung und Unterstützung an, die nicht das Personal und die finanziellen Mittel besitzen, um die Potentiale zur Einsparung und Gewinnung von Energie zu ermitteln. Heute besuchte ich die KEK in ihren Büros beim VDI-VDE am Steinplatz und lernte mehr über die Arbeit aus Sicht der KMU: Die motivierten KEK-Mitarbeiter übernehmen die Basisberatung, lotsen die interessierten Unternehmen durch den Förderdschungel und geben Infos und Tipps zu Gebäudewärmeversorgung, Integration Erneuerbarer Energien, Nutzung von Wärmespeicher, etc.
In einem zweiten Schritt beraten die Effizienz- und Klimaschutzexperten der ÖKOTEC im Detail, unternehmensspezifisch, ebenfalls kostenfrei. Sie besuchen die Unternehmen auch vor Ort zur Identifikation von Optimierungspotentialen z.B. bei Versorgungs- und Produktionstechnik und zur
Prüfung der Fördervoraussetzung bestimmter Effizienzmaßnahmen.
Die KEK ist gerade erst an den Start gegangen, aber das Interesse von Berliner KMU ist bereits groß. Bäckereien interessieren sich für die Reduzierung ihres Energiebezugs, wollen ein Gesamtkonzept für ihre Wärmenutzung samt Möglichkeiten zur Wärmerückgewinnung während des Backens. Die Potentiale sind groß und die Notwendigkeit zur Energieeffizienz war selten größer. Ein tolles Angebot des Landes Berlin an seine KMU!
25.04.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Wasserstoff ist DER Energieträger, mit dem wir unsere Industrieprozesse in eine CO2-neutrale Zukunft führen. Berlin und Brandenburg stehen bei Produktion und Nutzung in einem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis. Berlin und Brandenburg wollen den Prozess der Nutzbarmachung so beschleunigen, dass sie bis 2030 deutschlandweit Spitzenreiter sind. Wir zielen darauf, 10 % der Elektrolysekapazität in Deutschland zu nutzen, was ein Potential von 7500 Arbeitsplätzen birgt. Ein früher Schritt auf dem Weg ist die Eröffnung des Wasserstoffmarktplatzes: Wirtschaftssenator Stephan Schwarz und sein Brandenburger Kollege Jörg Steinbach stellten heute gemeinsam den Wasserstoff-Marktplatz Berlin-Brandenburg vor. Der im Auftrag beider Länder entwickelte Marktplatz, eine Art Mischung von Partnerbörse und ebay Kleinanzeigen, gibt Produzenten und Abnehmer von Wasserstoff in der Hauptstadtregion eine gemeinsame Plattform - samt Karte.
Ziel ist, eine bessere Übersicht der in der Region bestehenden oder geplanten Wasserstoffprojekte zu gewährleisten, um Synergien bei der weiteren Vorhabenentwicklung bei Produktion, Nachfrage und Verbrauch von Wasserstoff sowie bei der Infrastrukturplanung zu ermöglichen.
https://www.localiser.de/h2marktplatzbbb
08.04.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Branchendialog Ukraine: Wirtschaftssenator Schwarz und ich luden Unternehmen, Verbände und die Sozialpartner zu einem Austausch zu den Herausforderungen, Sorgen und Bedarfe im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf Berlin. Der Fokus lag auf dem Thema Energie, besonders auf einer möglichen Gasknappheit. Laut Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg müsste ein Drittel der hiesigen Unternehmen ihre Produktion komplett einstellen, wäre kein Gas vorhanden. Aktuell ist die Gasversorgung unserer Region aber gesichert, selbst wenn morgen kein russisches Gas mehr durch die Pipeline kommt.
Nicht erst seit Ausrufung der Frühwarnstufe des Notfallplans Gas arbeiten wir im Energie-Senat intensiv daran, ein genaues Lagebild der Energieversorgung Berlins zu haben und konkrete Handlungsoptionen für den Fall des „Abdrehens des Gashahns“ abzustimmen. Die Strukturen und Abläufe hier in der Senatsverwaltung für Wirtschaft und Energie haben wir angepasst. Den kontinuierlichen Austausch mit dem Bund und anderen Bundesländern, insbesondere Brandenburg, sowie mit den Berliner Netzbetreibern und Energieversorgungsunternehmen haben wir intensiviert. Unsere Konzentration gilt natürlich auch der Heizsaison 2022/23!
Andere Themen waren unter anderem Lieferkettenengpässe und die Integration der Geflüchteten in den Berliner Arbeitsmarkt.
Wir werden den Branchendialog Ukraine fortführen!
07.04.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Mikromobilitäts-Angebote und elektrische Leichtfahrzeuge sind heute ein ganz zentraler Baustein, um die Mobilität und den Wirtschaftsverkehr in der Stadt klimaschonender und intelligenter zu gestalten. Ich freue mich, dass es in Berlin derart viele innovative Unternehmen gibt, die mit ihren Angeboten und neuen Technologien einen wertvollen Beitrag leisten, um die Mobilitätswende in unserer Stadt erfolgreich zu meistern. Heute war ich Gast bei einer Veranstaltung des Bundesverbands eMobilität (BEM).
Die Fahrzeuge dort ausgestellten Fahrzeuge haben mich beeindruckt. Nun müssen wir in Berlin unbedingt unser Mobilitätsgesetz um die Kapitel Wirtschaftsverkehr und 'Neue Mobilität' erweitern. In der vergangenen Legislaturperiode scheiterte eine Verabschiedung an der City-Maut.
04.04.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Zusammen mit Anwohnenden engagierte ich mich die vergangenen Monate, um zu verhindern, dass der Tunnel als praktische und sichere Umstiegsmöglichkeit zwischen Straßenbahn und S-Bahn geschlossen und zugeschüttet wird. Täglich nutzen rund 40.000 Fahrgäste die Haltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße zum Umstieg.
Die Pläne sahen zuletzt vor, die Straßenbahnhaltestelle 30 Meter zu verlegen und die Querung der vielbefahrenen Greifswalder Straße lediglich mit einem Fußgängerüberweg zu regeln. Das hätte den Weg zwischen S-Bahnsteig und Tramhaltestelle verlägert und Unfälle mit Autos oder Fahrrädern vorprogrammiert.
Aus einem Gespräch mit der BVG erfuhr ich nun, dass die Straßenbahnhaltestelle nicht verlegt sondern an der aktuellen Stelle erneuert wird.
Der Fußgängertunnel ist im Besitz des Senats. Nun ist also die Verkehrsverwaltung gefordert, den Tunnel so umzugestalten, dass dort ein sauberer und sicherer Raum entsteht, den alle Fahrgäste gern nutzen.
03.04.2022 in Abteilung
Am Samstag, dem 02.04.2022, fand in der Kulturmarkthalle die Jahreshauptversammlung der SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst statt.
Turnusgemäß wurde ein neuer Vorstand gewählt. Matthias Böttcher trat nach acht Jahren Abteilungsvorsitz nicht erneut als Vorsitzender an. Die Abteilung wird zukünftig neben der bisher amtierenden und wiedergewählten Co-Vorsitzenden Diana Giannone von Michael Pohl geleitet.
Als stellvertretende Abteilungsvorsitzende wurden erneut David Hiller und Alexandra Vodde gewählt. Alexandra Vodde fungiert auch als Vertrauensbeauftragte für Gleichstellung.
Christa Wurtzbacher verantwortet weiterhin die Kasse. André Gaedecke ist neuer Schriftführer und Verantwortlicher für innerparteiliche Bildung.
Die Abteilung dankte ihrem bisherigen Vorsitzenden Matthias Böttcher für sein langjähriges Engagement. Er bleibt der Abteilung als Senior:innenbeisitzer erhalten. Als weitere Beisitzer:innen wurden Rolf Gänsrich (auch Internetbeauftragter), Kathrin Ritzka und Christoph von Friedeburg (auch Mitgliederbeauftragter) gewählt.
Allen Neu- bzw. Wiedergewählten einen herzlichen Gückwunsch.
29.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Die Berliner Wirtschaft ist robust und insgesamt gut durch die Pandemie gekommen. Doch einige Branchen waren besonders stark von der Pandemie betroffen. Mit dem Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft wollen wir Hotels, Restaurants, Messen und Veranstaltungen, den Einzelhandel und die Kultur wieder auf die Beine helfen, indem wir sie gezielt unterstützen. Mehr zu „Neustart Berlin“ mit allen Maßnahmen gibt es hier: https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/assets/senweb-programm-neustart-wirtschaft.pdf
25.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Wirtschaftssenator Schwarz und ich trafen heute die Bezirksbürgermeisterinnen. Ganz viele Projekte, die wir im Land Berlin für die Hauptstadt vorantreiben, gelingen noch besser, wenn wir mit den Bezirken Hand in Hand arbeiten. Ein gutes Beispiel sind Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von öffentlichen Gebäuden. Wir geben als Energie-Senat Fördermittel, aber die Bezirke müssen ihre Dächer identifizieren und Anträge auf Förderung stellen. Bei unserem Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ wird der durch die Pandemie stark betroffene Tourismus gefördert - und auch hier hilft die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungen der Bezirke, denn Berlin soll als Ganzes stark aus der Krise kommen.
24.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Der Frühling begrüßt uns mit herrlichem Sonnenschein. Gartenarbeit ist dann die schönste Beschäftigung. Vergangenen Sonnabend half ich bei der Eröffnung der neuen GärtnerSaison am Arnswalder Platz. Die GärtnerInitiative vom Verein Pro Kiez Bötzowviertel feiert diesen September bereits ihr zehnjähriges Jubiläum!
15.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Gestern gaben unsere Regierende Bürgermeisterin und der Wirtschaftssenator zusammen mit den Bezirken und der Telekommunikationswirtschaft den Startschuss für die Gigabit-Hauptstadt und unterzeichneten eine „Erklärung zur gemeinsamen Umsetzung der Gigabit-Strategie“ – ein Punkt unseres 100-Tage-Programms. Ich moderierte die konstituierende Sitzung des Gigabit-Lenkungskreises.
Bis 2030 soll Berlin flächendeckend mit Glasfaser bis zum Gebäude bzw. bis zur Wohnung versorgt sein. Eine vollständige 5G-Mobilfunkversorgung soll bereits 2025 erreicht werden. Die Gigabit-Strategie setzt dabei in erster Linie auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen, die durch individuelle Absichtserklärungen mit den in Berlin tätigen Telekommunikationsunternehmen abgesichert und dokumentiert wird. Mit der Absichtserklärung bekennen sich die Telekommunikationsunternehmen zu Investitionen in das Gigabitnetz für Berlin und zur Mitarbeit im Arbeits- und Lenkungskreis der Gigabitstrategie. Ein zügiger Ausbau unserer digitalen Infrastruktur ist die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Technologiestandortes Berlin.
11.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Um die Ziele der Gigabit-Strategie Berlins zu erreichen, muss der Glasfaserausbau zügig vorangehen. Ein wichtiger Schritt Richtung flächendeckendes Gigabit - die Voraussetzung für 5G - gelang gestern mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung mit DNS:NET. Seit mehr als zwei Jahrzehnten fest in der Hauptstadtregion verwurzelt, richtet das Unternehmen sein Augenmerk besonders auf Berlins unterversorgte Gebiete in den Stadtrandlagen und will hier möglichst in Kooperation mit den jeweiligen Bezirksämtern investieren. Gewerbegebiete befinden sich nicht selten in Reichweite zu Brandenburg.
19.02.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Der Zukunftsort Adlershof wächst schneller als China. 7 % bei Umsatz und Beschäftigten. Die WISTA-Geschäftsführer präsentierten meinem Kollegen Staatssekretär Michael Biel und mir beeindruckende Statistiken. Im Schmelztiegel zwischen Forschung und Wirtschaft befruchten sich 1200 Unternehmen, darunter 90 Marktführer, 14 wissenschaftliche Institute, 30.000 Beschäftigte und Studenten. Potential gibt es sogar für 60.000 zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir werden die 11 Berliner Zukunftsorte in ihrer Entwicklung unterstützen, denn langfristig hat die Hauptstadtregion das Potential, Deutschlands wirtschaftliche Nummer 1 zu werden.
19.02.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Rund 8.000 Berliner Taxifahrerinnen und Taxifahrer bringen die Menschen in unserer Stadt von A nach B. Vielen von ihnen geht es wirtschaftlich nicht gut. Wirtschaftssenator Schwarz und ich tauschten uns heute mit der Taxibranche zu den aktuellen Sorgen und zur Zukunft des Taxigewerbes aus. Dabei waren unter anderem der Taxiverband Berlin-Brandenburg, die Taxiinnung Berlin, die Berliner Taxivereinigung, Taxi Deutschland, die Taxiplattform taxi.eu und weitere Vertreter.
Zu den Sorgen zählen natürlich die Einnahme-Einbrüche durch die Pandemie, aber auch die aus der Sicht des Taxigewerbes wettbewerbsverzerrende Konkurrenz am Rande oder jenseits der Legalität. Die derzeitigen Laderechte zwischen Brandenburgischen und Berliner Taxen am Flughafen Willy Brandt sind ein weiteres Ärgernis, bei dem wir helfen wollen.
Als Teil des ÖPNV haben Taxen einen flächendeckenden Versorgungsauftrag. Das Gewerbe ist im Umbruch und will beim Umstieg auf alternative Antriebe voranschreiten. Senator Schwarz und ich werden uns gemeinsam mit den anderen Senatsverwaltungen der Belange annehmen. Wir werden die Taxibranche nun regelmäßig einladen, um sie bei der Bewältigung ihrer Herausforderungen zu unterstützen.
14.02.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Am Samstag gab es gute Gespräche bei bestem Wetter. Mit Nachbarn diskutierte ich zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung, zum Kiezblock Komponistenviertel und zum Pro & Contra der Präsenzpflicht in Berliner Schulen. Besuch erhielten wir vom Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner.
Kommenden Sonnabend steh ich ab 10:30 Uhr am Rande des Wochenmarktes Arnswalder Platz. Kommen Sie einfach vorbei - ich freu mich auf die Gespräche!
02.02.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Beim Kennenlernen des Vorstands der Berliner Wasserbetriebe erfuhren Wirtschaftssenator Schwarz und ich mehr über die kurz- und langfristigen Ziele der Wasserbetriebe, der Berlin Wasser-Holding und der Berliner Stadtwerke. Ich freue mich auf die Vertiefung vieler für unsere Stadt elementarer Themen wie der nachhaltige Schutz unserer Trinkwasserressourcen hinsichtlich der Entwicklung neuer Stadtquartiere. Auf gute Zusammenarbeit!
24.08.2026, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr Kiezspaziergang: Zeiss-Großplanetarium
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.)
25.08.2026, 18:00 Uhr - 20:15 Uhr Kino mit Tino: "Das Deutsche Volk"
28.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"
29.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde
29.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Spuren jüdischen Lebens und des Widerstandskampfes im Bötzowviertel
(Ohne Anmeldung.)
Für Sie im Berliner Abgeordnetenhaus
Für Sie im Europaparlament
