Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihre Diana Giovanna Giannone und Ihr Matthias Böttcher

 

27.01.2022 in Abteilung von Tino Schopf

Grundsteinlegung für die BVG-Fachkräfte von morgen!

 

Investitionen in die Köpfe und Fähigkeiten junger Menschen sind doch immer die schönsten. Heute legte ich zusammen mit der BVG den Grundstein eines neuen Ausbildungszentrums unserer Verkehrsbetriebe am U Olympiastadion. Auf vier Stockwerken bietet das neue Ausbildungszentrum rund 20.000 Quadratmeter Nutzfläche. Hinzu kommt eine Außenfläche von rund 620 Quadratmetern.

41 Mio. Euro gut angelegte Bundes- und Landesmittel!

21.01.2022 in Abteilung von Tino Schopf

Mein erster Monat als Staatssekretär für Energie und Betriebe

 
Schreibtisch im Büro Tino Schopf

Seit einem Monat bin ich nun Staatssekretär für Energie und Betriebe. Wie sieht so ein Tag im Wirtschaftssenat eigentlich aus? 

Dienstag 6:45 Uhr komm ich ins Büro. Ja, auch in meiner neuen Funktion bleibe ich ein früher Vogel. Sehr viele Emails sowie der Pressespiegel erwarten mich.

8:30 Uhr spricht sich der Senator kurz mit seinen beiden Staatssekretären zu den wichtigsten Themen ab. Der Besuch des Brandenburgischen Staatssekretärs für Wirtschaft steht ganz oben auf der Prioritätenliste.

9 Uhr trifft der Kollege aus Potsdam ein. Schnell wird klar, dass beide Seiten sich auf eine noch intensivere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg freuen. Die Region wächst, wir werden viele Projekte anstoßen.

11 Uhr kommt der Leiter der Abteilung Energie zum wöchentlichen Jour fixe. Terminvorbereitungen, Stellenbesetzungen, Entscheidungsvorlagen - auch dieser Termin dauert länger als gedacht.

13 Uhr trifft sich die erweiterte Hausleitung in einer Videokonferenz für die Abstimmung zur Umsetzung des 100-Tage-Programms des Senats. In Wahrheit bleiben eigentlich nur noch 70 Tage. Es muss schnell gehen, um den Neustart der Berliner Wirtschaft, die Startup-Agenda, die Koordinierungsstelle Energieeffizienz und Klimaschutz (kurz KEK) sowie die Gigabitstrategie auf die Beine zu stellen.

15:30 Uhr bin ich schon in Kleinmachnow. Das ist natürlich schon in Brandenburg, hier ist jedoch der Sitz des gemeinsamen Landesamts für Mess- und Eichwesen, eine der Senatswirtschaftsverwaltung nachgeordnete Behörde. Wie auch in den Abteilungen treffe ich sehr motivierte und kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nebenbei lerne ich eine Menge über Taxi-Prüfstände, Ladesäulen-Eichung und die Entwicklung von Elektro-Zählern.

18:30 Uhr Zurück im Büro nehme ich die Arbeitsmappen für den Folgetag in Empfang. Für das Studium zuhause...

19 Uhr besuche ich eine Nachbarschaftsinitiative in Weißensee, denn ich bleibe auch weiterhin ein aktiver Nachbar im Kiez.

Am nächsten Morgen wartet ein neuer langer Tag mit vielen Terminen, neuen Informationen und Menschen auf mich. Es gibt viel zu tun, auf geht's!

09.01.2022 in Abteilung

Auch im neuen Jahr für Sie da

 

Mit starker Besetzung haben wir am 08. Januar unsere monatliche mobile Bürgersprechstunde abgehalten.

Neben unserem Staatssekretär für Energie und Betriebe, Tino Schopf, waren unsere Bezirksverordnete Diana Giannone sowie unsere stellvertretende Kreisvorsitzende Anette Unger mit an Bord. Neben allgemeinen Fragen zur neuen Regierung in Berlin und dem neuen Bündnis im Bezirk Pankow standen die Themen Mieten, Verkehr und Bauen sowie die weitere Entwicklung unserer Kieze im Mittelpunkt. Es ist uns wichtig, auch und gerade zwischen den Wahlen mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und zu hören, was sie bewegt und wo wir als SPD helfen können. Daran werden wir festhalten.

Glück auf!

03.01.2022 in Abteilung von Tino Schopf

Vereidigung zum Staatssekretär für Energie & Betriebe

 
Bild Lena Giovanazzi

Am 23. Dezember ernannten mich unsere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Wirtschaftssenator Stephan Schwarz zum Staatssekretär für Energie und Betriebe. Die Berufung ist für mich eine große Ehre und ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen. Natürlich habe ich Respekt vor der Verantwortung, die mich nun erwartet. Gleichzeitig übernehme ich diese Aufgabe mit großer Freude und will in meine neue Rolle Stück für Stück hineinwachsen. Ich verspreche Ihnen, mein Bestes zu tun, den neuen Ansprüchen gerecht zu werden.

Mit Aufnahme der Arbeit an meiner neuen Wirkungsstätte, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, musste ich mein Mandat als Mitglied des Abgeordnetenhauses abgeben. Zwar bin ich nicht mehr ihr Vertreter im Parlament, ganz weg aus Prenzlauer Berg und Weißensee bin ich aber nicht. Natürlich werde ich unseren Kiezen verbunden bleiben. Sie werden mich auch weiterhin als aktiven Nachbarn erleben!

22.12.2021 in Abteilung von Tino Schopf

Franziska Giffey ist Regierende Bürgermeisterin von Berlin

 
Bild: SPD-Fraktion Berlin

Die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses wählten Franziska Giffey am 21. Dezember zur neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin. 84 Abgeordnete stimmten für sie – für die Wahl benötigte sie 74 Stimmen. Nach ihrer Vereidigung ging es für sie ins Rote Rathaus, wo sie offiziell die Amtsgeschäfte von ihrem Vorgänger Michael Müller übernahm und die Mitglieder des neuen Berliner Senats ernannte.

Sie ist die erste Frau im Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin. Vor ihr war allein Louise Schroeder von 1947 bis 1948 als Vertretung des gewählten Oberbürgermeisters Ernst Reuter im Amt.

12.12.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Nächster Halt Einsteinpark

 

Der heutige Fahrplanwechsel bietet künftig neue Linien, verbesserte Anschlüsse und dichtere Takte. Die BVG setzt viele Wünsche ihrer Fahrgäste um und passt das Angebot bedarfsgerecht an, gerade auch in den Außenbezirken.

Beispielsweise profitieren künftig die Fahrgäste aus Buch, Karow, Heinersdorf und Weißensee von einer direkten Anbindung an die Ringbahn am S-Bahnhof Greifswalder Straße sowie an die Straßenbahnlinie M4. Die Buslinie 158 aus dem Norden unseres schönen Bezirkes wird bis zur Endhaltestelle Michelangelostraße verlängert und neue Haltestellen entlang der Storkower Straße wurden errichtet.

Ich freue mich über die neue Anbindung des Mühlenkiezes und wünsche allzeit gute Fahrt.

10.12.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Weihnacht ohne festen Wohnsitz

 

Nicht jeder hat die Möglichkeit, in dieser kalten Jahreszeit ein gemütliches und warmes Dach über dem Kopf zu haben. Um dennoch auch den obdachlosen Menschen einen kleinen Weihnachtszauber zu ermöglichen, veranstaltete der Straßenfeger e.V. auch in diesem Jahr das traditionelle „Weihnacht ohne festen Wohnsitz“. Heute konnten Bedürftige ein klein wenig den harten Alltag auf der Straße vergessen. Bei Essen und Musik wurden warme Kleidung, Schlafsäcke und kleine Geschenke verteilt. Zahlreiche Kleider- und Sachspenden von Anwohnerinnen und Anwohnern aus meinem Wahlkreis tragen dazu bei, einigen Mitmenschen den Winter zumindest etwas erträglicher zu machen.

22.11.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spendenaktion für den Strassenfeger geht weiter

 

Heute konnte ich wieder eine Vielzahl an Sachspenden beim Strassenfeger e.V. vorbeibringen. Vielen Dank für die zahlreichen Spenden. Teilweise sind nagelneue Sachen dabei. Wer noch Spenden hat, kann diese gern zu meinen Bürozeiten vorbeibringen oder einen Termin zum Abholen ausmachen. Ich komme auch gern bei Ihnen zu Hause vorbei.

16.11.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Hände weg von der Zerschlagung der Deutschen Bahn

 

Die Deutsche Bahn ist dem Allgemeinwohl verpflichtet. Sie transportiert jeden Tag Millionen Fahrgäste durch Deutschland. Diesen sichere, zuverlässige und preisgünstige Mobilität anzubieten, ist das Kerngeschäft der DB AG.

Durch eine Zerschlagung von Netz und Betrieb sind diese Leistungen bedroht, weshalb SPD Berlin, SPD-Fraktion Berlin und SPD-Fraktion im Bundestag uns klipp und klar dagegen positionieren und uns mit der EVG zeigen! Wer ebenfalls lautstark seine Stimme erheben möchte, kann zur Auftaktkundgebung vor die Bundesgeschäftsstellen von Grünen und FDP ziehen!

Los geht's!

15.11.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bring food - get a Glühwein!

 

Strassenfeger - Das ist mehr als Schlafplätze an obdachlose Menschen bereitzustellen. Der Strassenfeger bietet umfassende Sozialberatung, sammelt Spenden und bietet vor allem auch soziale Wärme. Bei Sorgen und Problemen hat das Team des Strassenfegers immer ein offenes Ohr für die Betroffenen.

Am 26. November lädt der Strassenfeger zwischen 17 und 21 Uhr herzlich zu einem Glühwein und netten Beisammensein in den Kiezladen in der Oderberger Straße 12 ein. Da der Strassenfeger für obdachlose Menschen täglich frisch kocht, um seine Gäste mit einer vollwertigen Mahlzeit zu versorgen, wird herzlich um eine Lebensmittelspende gebeten.

Alles was benötigt wird, finden Sie hier.

11.11.2021 in Abteilung

Abteilungssitzung mit Abschied von Clara West

 

Auf unserer heutigen Abteilungssitzung haben wir Clara West als Mitglied des Abgeordnetenhauses verabschiedet. Wir danken Clara für zehn tolle Jahre, in der sie immer für uns als Abteilung und die Menschen in unserem Kiez eine engagierte Ansprechpartnerin war. Zu ihrem Abschied verwies Clara auf die Bedeutung der Themen Mietenpolitik, Verkehr und Sicherheit.

Spannend waren die Einblicke unseres Abgeordneten Tino Schopf in die Koalitionsverhandlungen auf Landesebene und die Fachgruppe Mobilität. Hierbei wurde klar, dass der Ausbau der Schieneninfrastruktur für S- und U-Bahnen einen Schwerpunkt sozialdemokratischer Verkehrspolitik für Berlin darstellt.

Unsere Co-Vorsitzende und Bezirksverordnete Diana Giannone berichtete unter anderen zu den Vorgängen rund um die Wahl zum Bezirksamt Pankow. Klar ist, dass die Fraktion der SPD und ihre Partner in der BVV transparent und im Sinne der Bürger:innen agieren.

Die Begrüßung eines neues Mitglieds in unserer Abteilung rundeten diesen schönen Abend ab.

09.11.2021 in Stadtentwicklung von Tino Schopf

Fall der Berliner Mauer

 

Ein Glücksfall der deutschen Geschichte; ausgelöst durch einen „Versprecher“. „Nach meiner Kenntnis ist das sofort, unverzüglich“ antwortete Günter Schabowski auf die Frage, ab wann die neuen Reisebestimmungen der Deutschen Demokratischen Republik Inkrafttreten würden. Der vielleicht schönste "Versprecher" der Geschichte, denn danach waren die Menschen auf ihrem Weg in die Freiheit nicht mehr aufzuhalten.

Für mich als Abgeordneter eines heute ungeteilten Berlins ein besonderer Moment. Nie wieder dürfen uns Mauer und Stacheldraht trennen, nie wieder dürfen Familien auseinandergerissen werden.

Und dass die Mauer noch in den ein- oder anderen Köpfen überwunden werden muss, dafür mache ich mich stark.

08.11.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

​Der Tunnel an der Greifswalder Straße muss offen bleiben

 
© Ulrike Kiefert, Berliner Woche

Die vom Senat beabsichtigte Tunnelschließung halte ich für eine falsche Entscheidung. Täglich nutzen rund 40.000 Pendlerinnen und Pendler die Haltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße zum Umstieg. Hochgerechnet auf das Jahr sind dies Millionen von Fahrgäste der BVG. Diese Fahrgäste müssten bei einem geschlossenen Tunnel die vierspurige Greifswalder Straße überqueren. Unfälle sind womöglich vorprogrammiert. Mir ist schleierhaft, wie sich der Senat bei dieser Sachlage weiterhin so uneinsichtig angesichts der drohenden Probleme zeigen kann. Natürlich steht außer Frage, dass der Fußgängertunnel keinen Schönheitspreis gewinnen wird. Aber statt ihn zu schließen, sollte ihn die Senatsverwaltung lieber sanieren und attraktiver gestalten.

06.11.2021 in Abteilung

Diana Giovanna Giannone in den BVV-Vorstand gewählt

 

Am letzten Donnerstag hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Pankow konstituiert.

Unser Abteilungsmitglied Diana Giannone, frisch gewählte Bezirksverordnete, wurde zur Beisitzerin im BVV-Vorstand gewählt. Wir gratulieren ihr herzlich, wünschen viel Spaß bei der Arbeit und Erfolg bei der Bearbeitung ihres Herzensthemas "öffentliche Verwaltung".

04.11.2021 in Berlin von Tino Schopf

Neu gewähltes Parlament tritt zusammen

 

Heute konstituiert sich das 19. Abgeordnetenhaus von Berlin - ein feierlicher Moment. Ein Akt der demokratischen Willensbildung.
Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen und freue mich auf die Wahl der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, die in ein paar Wochen stattfinden wird.
Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit. Es warten spannende Jahre auf euch.

30.10.2021 in Abteilung

Kein undurchdachtes Sparen auf Kosten der Verkehrssicherheit: Fußgängertunnel am S-Bahnhof Greifswalder Str. erhalten

 

Die SPD im Bezirk Pankow hat auf Ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Freitag, dem 29.Oktober 2021, unsere Resolution zum Erhalt des Fußgängertunnels am S-Bahnhof Greifswalder Straße beschlossen.

Die SPD Pankow fordert Senat und BVG auf, den Fußgängertunnel am S-Bahnhof Greifswalder Straße zu sanieren und nicht zu schließen. Die Vorteile des Tunnels insbesondere bezüglich der Verkehrssicherheit überwiegen weit die Argumente der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), den Tunnel zu schließen.

Auch Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, können Ihrem vielfach geäußerten Wunsch auf Erhalt des Fußgängertunnels Ausdruck verleihen. Es gibt eine vom Mitglied des Abgeordnetenhauses Tino Schopf initiierte Unterschriftensammlung. Außerdem hat die Abteilung eine Online-Petition gestartet, die unter diesem Link abrufbar ist:

https://www.openpetition.de/petition/online/fussgaengertunnel-am-s-bahnhof-greifswalder-erhalten-und-sanieren.

Nehmen Sie teil und machen Sie der zuständigen Senatsverwaltung und der BVG deutlich, dass der Tunnel erhalten bleiben muss.

Den vollständigen Resolutionstext finden Sie hier:

26.10.2021 in Parlament von Tino Schopf

Probleme mit Behörden?

 

Am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021 nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz, von 15.00 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Der Petitionsausschuss, in dem Mitglieder aller Fraktionen des Parlaments vertreten sind, kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen.

Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1.600 Eingaben aus der Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:

  • Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen
  • Bürger- und Standesämter
  • Jobcenter und Sozialämter   
  • Steuerangelegenheiten
  • Bauwesen und Verkehr
  • Polizei
  • Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)

Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:

Abgeordnetenhaus von Berlin
Petitionsausschuss
10111 Berlin-Mitte
Tel.: (030) 2325 1476
www.parlament-berlin.de

07.10.2021 in Abteilung

Erste Abteilungssitzung nach der Wahl

 

Was für eine Freude - heute haben wir uns das erste Mal seit März 2020 außerhalb von Zoom & Co. zur Abteilungsversammlung getroffen.

Neben einer ausführlichen Wahlauswertung haben wir künftige Projekte besprochen. Auf Anregung von Tino Schopf starten wir eine Unterschriftensammlung zum Erhalt des Fußgängertunnels am S-Bahnhof Greifswalder Straße. Täglich über 50.000 Umsteigende brauchen eine sichere Verkehrslage. Der Schließung des Tunnels durch die grün geführte Senatsverkehrsverwaltung erteilen wir eine klare Absage.

Wir danken allen Wähler:innen für das Vertrauen in unsere Abgeordneten in Bezirksverordnetenversammlung, Abgeordnetenhaus und Bundestag. Wir sind weiterhin für Sie da. Ob im Land oder vor Ort mit unserer Bezirksverordneten Diana Giannone.

 

07.10.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spendenaktion für obdachlose Menschen

 

Die dunklen Tage nahen in großen Schritten. Zeit, auch an die zu denken, die kein eigenes Zuhause haben. Denn gerade in der kalten Jahreszeit sind wieder vermehrt Menschen auf unsere Hilfe angewiesen. Zusammen mit Strassenfeger e.V. setze ich deshalb meine Spendenaktion fort. Sie können Kleiderspenden in meinem Bürgerbüro vorbeibringen oder mich gern telefonisch kontaktieren, um einen Termin zur Abholung zu vereinbaren.

Ich sammele neben Kleidung wie beispielsweise Pullover, Hosen, Unterwäsche, Schuhe, Socken und Schlafsäcken bzw. Isomatten ebenso Hygieneartikel. Das können zum Beispiel sein: Zahnpasta, Zahnbürsten, Shampoo, Duschgel, Rasierer, Rasierschaum, Deoroller, Hygieneartikel für Frauen.

Wenn Sie etwas haben, das Sie entbehren können, sind Ihnen der Strassenfeger und ich sehr dankbar.

04.10.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gute Neuigkeiten zum Kiezblock im Komponistenviertel

 
Foto: BA Pankow / TU Berlin

Der Kiezblock kommt! Ab Frühjahr 2022 wird in einem einjährigen Verkehrsversuch das Komponistenviertel zu einem Kiezblock umgestaltet. Wie genau er aussehen wird und welche Maßnahmen umgesetzt werden, ist aktuell noch in der Abstimmung.

Rund 80 Teilnehmenden sind der Einladung zur ersten Infoveranstaltung am 21. September gefolgt, um sich über den aktuellen Planungsstand und das weitere Vorgehen ein Bild zu machen. In der ehemaligen Kaufhalle hatten sie die Möglichkeit, offene Fragen zu klären und mit anderen Anwohnenden und Vertretern des Bezirksamts ins Gespräch zu kommen. Nicht zuletzt waren alle Anwesenden gefragt, ihre Ideen und Anregungen einzubringen.

Auf der Seite des Bezirksamtes finden Sie neben dem Mitschnitt der Veranstaltung auch die Präsentationsfolien der Vortragenden sowie eine vorläufige Zusammenfassung der Fragen und Hinweise aus dem Publikum.

Ich halte Sie auf dem Laufenden!

Mandatsträger

Unser Staatssekretär für Energie und Betriebe

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

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