13.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht‘s weiter mit dem Schulneubau im Conrad-Blenkle-Kiez

 

2020/21 wird das erste Schuljahr seit 20 Jahren sein, indem im Berliner Bezirk Pankow wieder ein Schulneubau gegründet wird. Das wurde nun durch das Bezirksamt beschlossen. Durch den stetigen Anstieg an Schulanmeldungen war dieser Schritt unvermeidlich. Als Ort kam nur der genutzte Parkplatz an der Ecke zur Cotheniusstraße in Frage.

Der erste der beiden Bauabschnitte ist fast fertig. Er wurde im vergangenen Sommer begonnen, sodass der Rohbau fast fertig ist. Als Modularer Ergänzungsbau integriert er bereits eine Mensa.

Ab 2020 entsteht in einem zweiten Bauabschnitt das eigentliche Schulgebäude. Insgesamt wird die Schule nach ihrer Fertigstellung im Jahre 2022 432 Schulplätze anbieten können. Eine wichtige Versorgungslücke wird dadurch geschlossen.

11.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ehrung von Marola M. Lebeck

 

Der Strassenfeger würdigt heute eine außergewöhnliche Persönlichkeit unserer Stadt. Frau Marola M. Lebeck hat mit ihrem unermüdlichen Engagement dazu beigetragen, dass der Strassenfeger über die Ressourcen verfügt, die er heute hat. Frau Lebeck hat ihr Haus in der Oderberger Straße 12 in Prenzlauer Berg im Jahre 2000 für 50 Jahre als Erbbaupacht dem Strassenfeger zur Verfügung gestellt. Sie verband damit die Vision, Menschen in schwierigen Lebens- und Wohnsituationen eine Beschäftigung und ein Dach über dem Kopf zu geben. Gleichzeitig sollten die involvierten Menschen die Möglichkeit haben, selbst aktiv ihre Zukunft zu gestalten. Gemeinsam mit ehemals obdachlosen Menschen wurde das Haus über vier Jahre hinweg saniert und wieder aufgebaut. Noch heute leben in dem Haus die Menschen, die es saniert und wieder mit aufgebaut haben. Dieser heutigen Würdigung habe ich gern beigewohnt.

04.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Postbank Filiale bleibt bis auf Weiteres geöffnet

 

Aufgrund der unzähligen Bürgerinnen und Bürger, die durch eine von mir initiierte Unterschriftenkampagne zum Ausdruck gebracht haben, dass sie nicht möchten, dass die Postbank Filiale im MühlenbergCenter geschlossen wird, ist der neue Sachstand: Bis zum 31. Dezember 2019 bleibt die Postbank Filiale geöffnet.
Der Eigentümer des MühlenbergCenters bietet laut eigener Aussage nun den Betreibern der Postbank Filiale an, die Miete signifikant zu reduzieren. Man wird schauen müssen, ob dieses neue Angebot für die Postbank akzeptabel ist!
Für mich ist klar: Auch wenn es andere Bargeldbeschaffungsmöglichkeiten gibt, so ist die Postbank mit ihren postalischen Leistungen für die Menschen im Kiez unverzichtbar. Ich werde mich auch weiterhin dafür stark machen, dass diese Dienstleistung den Menschen nicht vorenthalten wird.

03.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie weiter mit dem Wohnungsleerstand in der Meyerbeerstraße 78?

 

Seit 2015 steht das Haus in der Meyerbeerstraße leer. Ein erheblicher Sanierungsbedarf des Gebäudes wurde festgestellt und die Nutzung zu Wohnzwecken aus diesem Grund ausgeschlossen. Daraufhin wurde dem Antrag der Eigentümerin auf Leerstand des Wohnraumes zum Zwecke von Sanierungsmaßnahmen, Schimmelbeseitigung und einem erforderlichen Dachausbau bis zum 31. Dezember 2016 stattgegeben. Das Gebäude wurde 1906 errichtet und bietet Platz für ca. 20 Wohnungen.

Anfang 2017 erkundigte sich die Bezirksverordnete, Frau Moreno, auf meine Bitte hin, mittels zweier „Kleiner Anfragen“ beim zuständigen Stadtrat nach dem aktuellen Stand.

Im Rahmen einer gewährten Akteneinsicht wurde im Juni 2016 bekannt, dass keinerlei Bauaktivitäten erfolgt sind. Hierauf erfolgte ein Anschreiben an die Eigentümerin, mit dem Hinweis, die erteilte Genehmigung zurückzunehmen, da augenscheinlich keinerlei Sanierungsarbeiten stattfinden würden. Aufgrund rechtlicher Bewertungen wurde die Eigentümerin im Juni 2017 in dieser Angelegenheit abermals kontaktiert.

31.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ein Zebrastreifen für die Picasso-Grundschule

 

Anwohnerinnen und Anwohner sowie engagierte Eltern machten mich wiederholt auf die mangelnde Verkehrssicherheit in der Smetanastraße Kreuzung Meyerbeerstraße aufmerksam. Die konkrete Bitte bezog sich auf die Errichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ). Durch den unermüdlichen Einsatz der Elternschaft, die fachliche Expertise der Verkehrssicherheitsberater des Abschnitts 14 und auch mein Nachhaken, wurde im zweiten Anlauf der Einrichtung eines FGÜ durch die Senatsverwaltung zugestimmt. Die Polizeibeamten hatten sich im Rahmen der Anhörung für die Einrichtung eines FGÜ stark gemacht.

Der Fußgängerüberweg wird eingerichtet und soll das Pilotprojekt „Laufbus“ unterstützen. Ein toller Erfolg! Ich möchte mich aus diesem Grund ganz herzlich bei allen Akteuren für das Engagement bedanken.

25.05.2019 in Europa

Europäischer Roseninfostand vor dem Mühlenbergcenter

 

Zum Wahlkampfabschluss haben wir am Samstag noch einmal alles gegeben. Mit einem großen Strauß Rosen haben wir auf die Europawahl und vor allem auf die Kandidatur von Gaby Bischoff aufmerksam gemacht.

 

Erneut hat unser Infostand gezeigt, dass an Europa und an der Wahl großes Interesse besteht - wir sind jedenfalls sehr auf die Ergebnisse gespannt.

 

Die Wahllokale öffnen morgen um 8 Uhr.

 

 

23.05.2019 in Europa

Europäischer Infostand an der Greifswalder Straße

 

Auch am Donnerstagmorgen waren wir wieder im Kiez ansprechbar, um auf die Europawahl und auf die Kandidatur von Gaby Bischoff aufmerksam zu machen. Das politische Programm der SPD stößt auf reges Interesse.

Heute führten wir ein ausführliches Gespräch über die Energiewende sowie Klima- und Artenschutz.

 

22.05.2019 in Europa

Europäischer Infostand vor dem Mühlenbergcenter

 
Bei Wind und Wetter gab es am Mittwochmorgen einen europäischen Infostand vor dem Mühlenbergcenter.

Erneut hatten wir die Gelegenheit, uns mit vielen Menschen aus der Nachbarschaft zu unterhalten. Dabei ging es unter anderem um sozialen Wohnungsbau, um gute Pflege, vor allem aber über Vorteile und Probleme der Europäischen Union.

21.05.2019 in Europa

Nachtinfostand an der Greifswalder Straße

 

Am Dienstag Abend haben wir spontan einen europäischen Nachtinfostand an der Greifswalder Straße organisiert. Unser Kiez war lebendig.

Zwei längere Gespräche haben wir geführt. Einem Wähler ging es um Fehlinvestitionen und Bürokratie und vor allem darum, dass eine gute Sozialpolitik das beste Mittel gegen den Nationalismus ist. Einen Wechselwähler konnten wir damit überzeugen, dass die SPD als soziale Partei europapolitisch sehr gut aufgestellt ist.

17.05.2019 in Bezirk

Bezirkstag in Pankow mit Gaby Bischoff

 

Am 16. Mai hatten wir einen vielseitigen Bezirkstag mit Gaby Bischoff im europäischen Pankow.

 
Morgens waren wir mit Dennis Buchner an der Kunsthochschule Weißensee zu Besuch und haben uns die Werkstätten der Kunstschaffenden angesehen. Die Kunsthochschule in Weißensee ist nur ein Beispiel, das zeigt, wo Europa in Pankow wirkt: von den etwa 900 Studentinnen und Studenten nehmen rund 40% am Erasmusprogramm teil.
 
Im Anschluss ging es mit Gaby und Torsten Hofer zu Stadler und ABB - in beiden Betrieben werden unter anderem die Triebwagen der Berliner S-Bahn hergestellt.
Stadler und ABB bilden gemeinsam im Verbund aus. Wir haben uns in größerer Runde mit den Auszubildenden unterhalten und eine ausgesprochen spannende Diskussion geführt: über Migration und Arbeit, über Lohnentwicklung und Bildung - dabei blieben wir stets in europäischem Kontext. Gaby war als Gewerkschafterin voll in ihrem Element.
 
Danach waren wir zu Gast in einer Pankower Pflegeeinrichtung. Hier erhielt Gaby die Gelegenheit für ein sehr persönliches Gespräch mit dem Pflegepersonal. Der Pflegeberuf muss attraktiver werden, die überbordende Bürokratie wird als Hindernis empfunden.
 
Zum Abschluss waren wir auf dem Campus Buch. Dieser Wissenschaftsstandort und seine Umgebung haben in sehr hohem Maß von Förderprogrammen der Europäischen Union (EFRE, ESF) profitiert: in unmittelbarer Nähe haben sich beispielsweise Dienstleister und High-Tech-Unternehmen angesiedelt, zudem sind zahlreiche Forscherinnen und Forscher zugezogen. Der Campus Buch genießt internationalen Ruf.
 
Heute wurde uns nochmal deutlich, wie unglaublich vielfältig Pankow ist.

14.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Goodbye Elterntaxis

 

Vor Berlins Schulen bietet sich jeden Morgen das gleiche Bild: Von den Rückbänken der sogenannten "Elterntaxis" stolpern müde Kinder mit großen Rucksäcken und laufen Richtung Schulhof. Man nennt sie auch "Generation Rücksitz". Immer mehr Kinder werden von den Eltern zur Schule kutschiert. Viele Eltern haben Angst, dass der Weg zur Schule nicht mehr sicher ist. Gerade im morgendlichen Berufsverkehr sind die Straßen voller Autos. Aber diese Eltern tragen dann paradoxerweise selbst zum erhöhten Verkehrsaufkommen bei. Hier gefährden sie einerseits die Kinder vor der Schule und auch ihre eigenen Kinder, durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver teils massiv. Was können wir tun, um Verkehrswege für Kinder sicherer zu machen? Wie können wir sie dabei unterstützen, jeden Tag möglichst unfallfrei an ihr Ziel zu kommen.

Um mir selbst ein Bild von der verkehrlichen Lage vor Ort zu machen, schaute ich mir zusammen mit Elternvertretern und Vertretern des ACE im Rahmen der bundesweit angelegten „ACE Initiative - Goodbye Elterntaxis" selbst den morgendlichen Verkehr vor der Grundschule im Blumenviertel an.

14.05.2019 in Abteilung

Berliner Woche berichtet über unsere Unterschriftenaktion zum Erhalt der Postbankfiliale im Mühlenbergcenter

 

Die Berliner Woche hat ausführlich über unsere Unterschriftenaktion zum Erhalt der Postbankfiliale im Mühlebergcenter berichtet. Gemeinsam mit Tino Schopf, unserem Abgeordneten im Abgeordnetenhaus, konnten wir im Kiez insgesamt 657 Unterschriften sammeln.

 

https://www.berliner-woche.de/prenzlauer-berg/c-politik/anwohner-protestieren-gegen-schliessung-ihrer-filiale-im-muehlenberg-center_a212575

14.05.2019 in Europa

Frühverteilung mit unserem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an der Ecke Prenzlauer Allee / Danziger Straße

 

Drei Abteilungen, eine Kreuzung, eine Frühverteilung mit Lars Klingbeil.

 
Heute morgen haben wir gemeinsam mit unserem SPD-Generalsekretär an der Ecke Prenzlauer Allee / Danziger Straße eine Frühverteilung organisiert.
 
Wir konnten viele Menschen erreichen und sie auf die Veranstaltung mit Martin Schulz im Planetarium hinweisen: am 14. Mai ab 19.30 Uhr geht es los!

13.05.2019 in Ankündigung

Martin Schulz kommt in unseren Kiez

 

Das Zeiss-Großplanetarium in unserem Kiez strahlt schonmal in sozialdemokratischem Rot, um Martin Schulzens Besuch anzukündigen.

Am 14. Mai um 19.30 Uhr geht es los!

13.05.2019 in Europa

Europäischer Infostand an der Ecke Danziger Straße / Prenzlauer Allee

 

Heute haben wir einen europäischen Infostand an der Ecke Prenzlauer Allee/Danziger Straße organisiert.

 

Wir konnten reichlich Flyer verteilen und haben uns mit einigen Passanten unterhalten. Dabei wurden das sozialpolitische Programm der SPD sowie der Klimaschutz thematisiert.

 

Zudem haben wir darauf hingewiesen, dass Martin Schulz am 14. Mai ab 19.30 Uhr im Planetarium sein wird.

 

https://www.spd.berlin/aktuell/termine/2019-mai/martin-schulz-planetarium/

13.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Achtung Stolperfalle!

 
Foto Bernd Wähner

Der erste Abschnitt des Anton-Saefkow-Parks wurde neugestaltet. Soweit, so gut. Worüber sich aber unzählige Bürgerinnen und Bürger bei mir beschwert haben, war die neu eingefügte Stufe an der Greifswalder Straße. Zum einen bietet diese in der Dunkelheit eine Stolperfalle, zum anderen schließt sie Menschen mit Gehhilfen wie einem Rollstuhl davon aus, den Anton-Saefkow-Park an dieser Stelle zu betreten. Hinzu kommt, dass die Stelle, an der sich die Stufe befindet, schlecht ausgeleuchtet ist. Ein Narrenstück!

Die BVV hat einen SPD-Antrag beschlossen, aus dem hervorgeht, dass nun eine barrierefreie Zuwegung möglich sein muss.

12.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neugestaltung der Mittelpromenade in Bötzowstraße

 

Seit langem regten Anwohner an, die Mittelpromenade im nordöstlichen Teil der Bötzowstraße schöner zu gestalten. Getan hat sich über die Jahre nichts. Auf meine Anregung hin hat sich nun die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow damit befasst. Die BVV-Kollegen Anna Moreno und Mike Szidat haben einen Antrag eingebracht, der die Idee der Anwohner*Innen, Parkbänke im Mittelteil aufstellen zu lassen, realisieren soll. Außerdem soll in Zusammenarbeit mit der Bötzow-Grundschule geprüft werden, ob auf dieser Fläche ein Schulgarten entstehen kann. Der BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen wird sich demnächst mit diesem Antrag befassen.

Ich bleibe an dem Thema dran!

10.05.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Verbot von E-Scootern auf Gehwegen

 
© Foto: Eric Lalmand, dpa

Gestern wurde der SPD-Antrag zum Verbot von E-Scootern auf Gehwegen im Abgeordnetenhaus beschlossen.

Ich begrüße das Einlenken des Bundesverkehrsministers Scheuer, die von seinem Ministerium geplante Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen nun doch auszuschließen. E-Roller haben auf Gehwegen nichts zu suchen. Denn Fußgängerinnen und Fußgänger sind die langsamsten Verkehrsteilnehmer und somit besonders verletzungsgefährdet. Gerade Kinder und Seniorinnen und Senioren sind in erster Linie zu Fuß unterwegs und müssen vor Unfällen bestmöglich geschützt werden.

10.05.2019 in Abteilung

Abteilungssitzung vom 9. Mai 2019

 

Am Abend des 9. Mai fand unsere monatliche Abteilungssitzung statt.

Wir haben uns ausgiebig mit kiezbezogenen Themen beschäftigt und dabei unter anderem mit den Planungen zur Michelangelostraße auseinandergesetzt. In den kommenden Jahren soll die Michelangelostraße mit ihren vielen Freiflächen unter Beteiligung der Anwohnerschaft zum Stadtquartier umgebaut werden. Hierzu gibt es bis zum 12. Mai in der Kulturmarkthalle eine Ausstellung mit Modellen.
 
https://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelles/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.803169.php
 
Ferner ging es uns um die Parkraumbewirtschaftung im Bereich der denkmalgeschützten Carl-Legien-Siedlung. Die Einführung von Parkuhren zum 1. April 2019 ist vom Landesdenkmalamt untersagt worden. Das Bezirksamt prüft nun das weitere Vorgehen.
 
Selbstverständlich sind wir an diesem Abend auch auf die bevorstehende Europawahl sowie auf Kevin Kühnerts Thesen eingegangen.

04.05.2019 in Abteilung

Europäischer Infostand vor dem Mühlenbergcenter

 

Am Samstag Nachmittag haben wir einen europäischen Infostand vor dem Mühlenbergcenter organisiert.

Hier war unser Martin-Schulz-Plakat ein Blickfang. Wir konnten zahlreiche Passantinnen und Passanten auf die Veranstaltung vom 14. Mai um 19.30 Uhr hinweisen.
Darüber hinaus haben wir über die bevorstehende Europawahl diskutiert und konnten reichlich Gaby-Bischoff-Flyer verteilen. Vor allem mit Familien sind wir in Kontakt gekommen: unsere europablauen Luftballons waren jedenfalls sehr gefragt.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

05.09.2019, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Abteilungsversammlung in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Gürtelstr. 33, 10409 Berlin

07.09.2019, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Sprechstunde im CharlotteTreff
Um Anmeldung wird gebeten!

07.09.2019, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel

11.09.2019, 16:15 Uhr - 18:30 Uhr Führung durch den Tierpark Berlin mit Clara West

14.09.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

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