11.02.2021 in Abteilung

Abteilungssitzung mit Themenschwerpunkt Stadtentwicklung an der Michelangelostraße

 

Auf unserer heutigen digitalen Mitgliederversammlung haben wir mit Vertreter:innen vom "Verein für Lebensqualität an der Michelangelostraße" über den Umbau ihres Quartiers gesprochen.

Im Mittelpunkt stand hierbei die verkehrliche Erschließung der Michelangelostraße im Zuge des Neubaus von 1.200 Wohnungen.
Neue Radwege und Quartiersgaragen oder neue Haltestellen für Bus und Straßenbahn - das direkte Lebensumfeld der Anwohner:innen wird sich spürbar ändern.

Da dies aus unserer Sicht nur im stetigen Austausch mit den Betroffenen geschehen sollte, haben wir seit 2016 die Bürgerbeteiligung über das gesetzliche vorgeschriebene Maß hinaus forciert - allen voran unser Abgeordneter Tino Schopf und die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Pankow.

Auch heute sind wir dankbar für einen regen Austausch und Anregungen, die wir gerne weitertragen und prüfen, wie z.B. alternative Mobilitätskonzepte abseits von Auto und Straßenbahn.

Veränderung geht nur mit den Menschen vor Ort.
In diesem Sinne bleiben wir auch weiterhin alle miteinander im Gespräch.

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09.02.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Abbiegeassistent auch mit Förderung durch das Land Berlin

 

Mit dem neuen Förderprogramm Abbiegeassistent Berlin setzt der Senat zur Offensive gegen Abbiegeunfälle durch Lastkraftwagen (Lkw) in Berlin an.

Mit bis zu 1.500,- Euro werden die System- und Einbaukosten von Abbiegeassistenzsystemen für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse gefördert. Insgesamt können bis zu 20 Maßnahmen bzw. Abbiegeassistenzsysteme je Unternehmen gefördert werden.

Insgesamt liegen zwei Millionen Euro im Fördertopf des Landes. Eine ordentliche Summe, um Berlin ein Stück weit sicherer zu machen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

28.01.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Weltweit erstes Gesetz für zu Fuß Gehende

 
Das Bild zeigt mich auf der Fußgänger:innen Demo am Alexanderplatz - August 2019

Mit dem Abschnitt "Fußverkehr" verabschieden wir heute im Berliner Abgeordnetenhaus das weltweit erste Gesetz für Fußgängerinnen und Fußgänger. Lange hat es gedauert, für manche zu lange: Aber nun ist es endlich soweit. Nach 147 eingebrachten Änderungswünschen, allein 55 davon kamen aus der Koalition, haben wir nun ein fertiges Gesetz vor uns liegen, das

  • das Queren von Straßen künftig leichter und sicherer machen soll
  • Grünphasen künftig so schalten lässt, dass niemand auf der Mittelinsel warten muss
  • die Gehgeschwindigkeit von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt
  • für eine bessere Beleuchtung von Fuß- und Radwegen auch außerhalb des S-Bahn-Ringes mehr Sicherheit bieten soll
  • Räume schafft, in denen der Autoverkehr keine oder nur eine nachgeordnete Rolle spielt, sprich: Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Straßen oder Spielstraßen
  • Schulwegsicherheit auf ein neues Level hebt. Dazu gehören: Schnellere Genehmigungsverfahren von Zebrastreifen, bauliche und verkehrliche Maßnahmen im Schulumfeld, bezirkliche Schulwegpläne und Mobilitätsgremien an Schulen (mit Beteiligung der Eltern)
  • die Jugendverkehrsschulen gestärkt werden sollen und vieles mehr

Ich freue mich, an diesem Gesetz mitgewirkt zu haben. Es stellt die schwächsten Verkehrsteilnehmenden im Straßenverkehr in den Mittelpunkt. Kindern auf dem Weg zur Schule oder in die Kita sowie Seniorinnen und Senioren trägt der neue Abschnitt "Fußverkehr" im Mobilitätsgesetz nun endlich Rechnung. Ein guter Tag für Berlin.

26.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neues zur Mittelpromenade in der Bötzowstraße

 

Vor zwei Jahren berichtete ich schon einmal über die Umgestaltung der Mittelpromenade im nordöstlichen Teil der Bötzowstraße. Anwohner:innen wünschen sich schon seit geraumer Zeit, dass sich diese schöner gestaltet, doch getan hat sich lange nichts. Nachdem die BVV-Kolleg:innen Anna Moreno und Mike Szidat einen Antrag einbrachten, gibt es nun endlich einen ersten Zwischenbericht. Das Bezirksamt erwägt, die Bötzowstraße wieder in die Projektliste Grüne Stadt aufzunehmen. Dazu finden gerade Abstimmungen zwischen den Ämtern, auch bezüglich der Finanzierungsmöglichkeiten, statt.

Hoffentlich werden die von uns geforderten Parkbänke im Mittelteil oder der in Zusammenarbeit mit der anliegenden Bötzow-Grundschule zu errichtende Schulgarten dann schnellstmöglich umgesetzt.

22.01.2021 in Gesundheit von Tino Schopf

Kostenfrei zur Impfung

 

Das Taxi ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Man kann es gar nicht oft genug betonen. Nun bietet das Berliner Taxigewerbe zusätzlich zu ihrem normalen Service an, über 80-jährige Menschen, die eine Einladung zum Impfen bekommen haben, zu einer der fünf, zentral gelegenen Impfstationen zu fahren; und zwar kostenlos! Ein toller Service, für den ich gern werben möchte.

Dieses Angebot erfolgt mit Unterstützung des Senats und des Abgeordnetenhauses. Dies ist nicht nur eine gute Unterstützung für die zu Impfenden, sondern auch konkret eine für das Berliner Taxigewerbe, denn auch die Fahrerinnen und Fahrer kämpfen mit Umsatzeinbußen.​ ​ Wer zu einer Impfstelle gebracht werden möchte, kann sich sein Taxi unter 030 / 202020 bestellen. Weitere Informationen finden Sie hier.

20.01.2021 in Umwelt von Tino Schopf

Saubere Sache: BSR reinigt bald doppelt so viele Grünanlagen

 

Die BSR wird ab dem 1. Mai 2021 in allen Bezirken insgesamt 79 Parks und Grünanlagen reinigen (+33). Außerdem hält sie ab diesem Stichtag 18 Erholungsflächen in Forstrevieren wie Badestellen, Waldwege und Liegewiesen sauber (+15). Neue Flächen kommen ab Mai 2021 in allen Bezirken hinzu. Die festgelegten Areale wurden gemeinsam mit den Bezirken ausgewählt.

Bisher werden durch die BSR in Pankow gereinigt:

  • Helmholtzplatz
  • Kollwitzplatz
  • der Spielplatz Marie in der Marienburger Str. 41-46
  • der Park am Weißensee
  • sowie der Blankensteinpark in meinem Wahlkreis

Zu den neuen Flächen gehören in Pankow:

  • der Humannplatz
  • der Schlosspark Schönhausen, äußerer Bereich an der Crusemarkstraße einschließlich der Spielplätze Ost und West
  • die Skateranlage nahe Wolfgang-Heinz-Str. 45 D
  • der Teutoburger Platz

Begonnen hat die BSR-Reinigung von Grünflächen in allen Bezirken im Mai 2016 mit zwölf Pilotflächen und Teilen des Forstgebiets Teufelssee. Ziel war und ist es, öffentliche Grün- und Erholungsanlagen und landeseigene Waldflächen, besser und vor allem regelmäßig zu reinigen.

Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein Anliegen der Berlinerinnen und Berliner. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und ihr Stellenwert ist nicht nur in Zeiten der Pandemie besonders hervorzuheben. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebens- und liebenswert.

Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.

18.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wann kommt der Zebrastreifen in der Meyerbeerstraße?

 

Wie ich bereits früher an dieser Stelle berichtete, mache ich mich gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohner für einen Zebrastreifen in der Meyerbeerstraße Ecke Smetanastraße stark. Gerade für die Schulkinder der Picasso-Grundschule ist ein sicherer Schulweg von immenser Bedeutung.

Aktuell kann ich mitteilen, dass dem Bezirksamt bereits im Mai 2020 die finanziellen Mittel für den Bau des Fußgängerüberweges in der Meyerbeerstraße übertragen wurden. Leider konnte der Fußgängerüberweges im letzten Jahr nicht errichtet werden. Der Grund hierfür sind fehlende personelle Kapazitäten, insbesondere hinsichtlich der personellen Unterstützung des Gesundheitsamtes im Zusammenhang mit der Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Die Bauarbeiten sollen nunmehr 2021 ausgeführt werden.

Ich werde über den weiteren Fortlauf berichten. 2021 muss es was werden!

15.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter mit der Fahrradstraße Bizetstraße?

 

Das Bezirksamt teilt mit, dass die Entwurfsplanung für die Einrichtung der Fahrradstraße in der Bizetstraße abgeschlossen ist. Es hat bereits auch eine erste Abstimmung zwischen der Radverkehrsplanung und der Straßenverkehrsbehörde gegeben. Aufgrund von weiterhin eingeschränkter personeller Verfügbarkeit kann frühestens ab Februar 2021 wieder an der Erteilung der verkehrsrechtlichen Anordnung seitens der Straßenverkehrsbehörde gearbeitet werden. Es wird aktuell noch versucht, Amtshilfe durch einen Nachbarbezirk zu bekommen, wovon die weiteren Projektschritte in zeitlicher Hinsicht abhängen.​

Die Fahrradstraße bleibt für Anlieger geöffnet. Die Parkplätze am Fahrbahnrand werden ebenso weiterhin zur Verfügung stehen. An allen Kreuzungen der Bizetstraße werden die Sichtbeziehungen verbessert und damit einhergehend auch eine Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende geschaffen. In den Kreuzungsbereichen sind Markierungen in Kombination mit Pollern und Fahrradbügeln für die entsprechenden Sichtfelder vorgesehen. Darüber hinaus wird die Anzahl der Fahrradbügel in der Bizetstraße deutlich erhöht. Neben den Markierungs- und Beschilderungsleistungen sollen auch partielle Asphaltsanierungsarbeiten durchgeführt werden.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!

07.01.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Radverkehrsmaßnahmen in einer digitalen Projektkarte

 

Wenn Sie wissen möchten, wie es um die Fahrradstraße Bizetstraße, den Radweg Storkower Straße, die Fahrradstraße Hufelandstraße, den Radfahrstreifen Danziger Straße oder anderen Projekten bestellt ist, so gibt es nun von der InfraVelo GmbH ein tolles Angebot, dass Sie umfassend informiert.

Die Projektkarte der infraVelo zeigt seit kurzem alle Radverkehrsmaßnahmen in den Berliner Bezirken. Mit diesem Service können Sie sich informieren. Die Karte informiert über Ort, Art und Terminen von Baumaßnahmen, die geplant, in der Umsetzung oder bereits abgeschlossen sind.

Den Link finden Sie hier: https://www.infravelo.de/karte/

27.12.2020 in Gesundheit von Tino Schopf

Ab Heute: Impfstart in Berlin!

 

In Berlin beginnen ab heute die Impfungen gegen Covid-19. Hierfür wurden unter anderem sechs Hauptimpfzentren eingerichtet. Die BVG steht unterstützend zur Seite und bringt die Besucher mit ihren sehr guten Verkehrsverbindungen sicher und zuverlässig zu den Zentren.

Die sechs Standorte sind:

  • Flughafen Tegel (Terminal C),
  • Erika-Heß-Station nahe U Reinickendorfer Straße,
  • Messhalle 21 nahe U-Theodor-Heuss-Platz,
  • Flughafen Tempelhof (Hangar 4) nahe U Paradestraße,
  • Arena Berlin nahe S Treptower Park,
  • sowie bei uns im Wahlkreis das Velodrom nahe S Landsberger Allee

 

Wie die Impfzentren am besten erreicht werden können, finden Sie in dieser Übersicht.

24.12.2020 in Politik von Tino Schopf

Fröhliche Weihnachten

 

Lieber Anwohnerinnen und Anwohner,

ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Wer mir Anfang des Jahre so einen Verlauf prognostiziert hätte, den hätte ich für verrückt gehalten. Nun sehen wir uns aber wieder mit hohen Infektionszahlen konfrontiert und müssen aufpassen, uns nicht anzustecken. Ich wünsche Ihnen trotz aller Einschränkungen ein schönes Weihnachtsfest. Ob im Kreise Ihrer Liebsten unter den gegeben Abstandsgeboten oder allein. Genießen Sie die Festtage und machen Sie es sich zu Hause gemütlich.

Ihr Tino Schopf

16.12.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mehr Verkehrssicherheit an der Tramhaltestelle Albertinenstraße

 

Die BVV-Pankow hatte am 11. November diesen Antrag der SPD beschlossen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich ggü. der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit an der Ampelanlage Berliner Allee/Pistoriusstraße sowie an der Tramhaltestelle Albertinenstraße zu erhöhen. Hierbei ist sowohl das Anbringen von „Schulweg“-Hinweisschildern und eine zeitliche Verlängerung der Tempo 30 Zone für den Zeitraum des täglichen Schulbeginns zu prüfen. In diesem Zusammenhang wandte ich mich an die BVG und erhielt zu den geplanten Gleis- und Stationserneuerungen in der Berliner Allee sowie zur Haltestelle Albertinenstraße folgende Information:

Die BVG plant, die Haltestelle Albertinenstraße von derzeit 62m auf 104m zu verlängern, um somit den Nachtanschluss zu sichern. In dem Zuge wird die vorhandene Fußgängerfurt aufgrund der schmalen Aufstellfläche auf 10m verbreitert. Diese Maßnahme dient der Modernisierung der Lichtsignalanalage und der Installation eines zusätzlichen Straßenbahnsignal stadteinwärts. Hier gab es in der Vergangenheit einige Probleme mit der langen Zufahrt der Straßenbahn bis zur Fußgängerfurt vor der Haltestelle. Teilweise dauerte die Überfahrt der Straßenbahn zu lange und die Furt wurde bereits für die Fußgänger freigegeben, es kam zu Konflikten. Das Zusatzsignal soll für eine bessere Absicherung sorgen. Die Verlängerung des Bahnsteiges auf 104m macht es möglich, dass zwei Straßenbahnen gleichzeitig halten können und somit ein linienübergreifendes Umsteigen erfolgen kann. Inwieweit der Umbau zeitgleich mit der grundhaften Instandsetzung der Straßenbahngleise (bspw. Abschnitt Lindenallee bis Pistoriusstraße ab Juni 2021) erfolgt, konnte mir die BVG noch nicht mitteilen. Die BVG strebt eine Bauzeit parallel zur Baumaßnahme in der Berliner Allee an. Ob dies realistisch ist, wird sich im noch ausstehenden Genehmigungsverfahren herausstellen.

Ich bleibe am Ball!

13.12.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Berlin erweitert ÖPNV-Angebot ab 13. Dezember

 

Gute Neuigkeiten für den ÖPNV! Ab heute werden die Takte bei S-Bahn, Straßenbahn und Bussen verdichtet, bessere Anbindungen für neue Stadtquartiere in Spandau und für die Europacity am Hauptbahnhof geschaffen. Als Koalition investieren wir in dichtere Takte, in zusätzliche Strecken und in neue Linien – wie unlängst die Eröffnung der verlängerten U5 in Mitte, die den Stadtrand in Marzahn-Hellersdorf nunmehr mit dem Hauptbahnhof im Zentrum verbindet. Auf Grundlage des Berliner Nahverkehrsplans bauen wir den ÖPNV schrittweise immer weiter aus und bestellen attraktive Mehrleistungen bei den Verkehrsunternehmen. Denn ein gut ausgebauter ÖPNV in der Hauptstadt steigert die Mobilität der Menschen und schont zugleich die Umwelt und das Klima.

Für Pankow bedeutet das u.a.:

 

M4

Taktverdichtung. Auf dem Streckenabschnitt zwischen S Hackescher Markt und Prerower Platz wird samstags zwischen ca. 21.00 bis 0.30 Uhr und sonntags zwischen ca. 12.30 und 14.00 Uhr ein noch dichterer Takt angeboten (bisher 10-Minuten-Takt). Auf dem Streckenabschnitt zwischen Prerower Platz und Zingster Straße erfolgt in den oben genannten Zeiten eine Verdichtung auf einen ca. 10-Minuten-Takt (bisher 20-Minuten-Takt).
Sonntags erfolgt in der Zeit von ca. 12.30 bis 14.00 im Streckenabschnitt zwischen S Hackescher Markt und Prerower Platz eine Verdichtung auf einen 6/7/7-Minuten-Takt (bisher 10-Minuten-Takt) und im Abschnitt Prerower Platz - Zingster Str. auf einen 7/13-Minuten-Takt (bisher 20-Minuten-Takt).

M10

Taktverdichtung. Auf der ganzen Strecke wird die Linie sonntags zwischen ca. 17.30 und 20.00 Uhr auf einen 6/7/7-Takt verdichtet (bisher 10-Minuten-Takt).

Linie 12

Taktverdichtung. Auf der ganzen Strecke wird die Linie montags bis freitags in der Zeit von ca. 6.00 bis 8.00 Uhr sowie von 19.30 bis 20.30 Uhr auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet (bisher 20-Minuten-Takt), so dass von Pasedagplatz Richtung Am Kupfergraben durchgehend von ca. 6.00 bis 20.00 Uhr und in Gegenrichtung von ca. 7.00 bis 20.30 Uhr ein 10-Minuten-Takt besteht.
Samstags wird der 10-Minuten-Takt in der Zeit von ca. 10.00 bis 18.00 Uhr bzw. ca. 11.00 bis 19.00 Uhr neu eingeführt (bisher 15- Minuten-Takt).

11.12.2020 in Abteilung

Abteilungssitzung mit Sven Vollrath, dem Leiter der Unterabteilung Europa im Bundestag

 

Auf unserer Abteilungssitzung von gestern hatten wir eine interessante Begegnung mit Dr. Sven Vollrath, Leiter der Unterabteilung Europa im Deutschen Bundestag.

Dr. Vollrath informierte uns über zentrale Projekte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, u.a. den Aufbaufonds "Next Generation EU", der nicht nur die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfangen, sondern zukunftsfähige Innovationen in den Bereichen Digitalisierung und Forschung unterstützten wird. Die europäische Integration nicht nur in geografischen, sondern auch in sozialen Fragen - wie Mindestlohn, Krankenversicherung, Mitbestimmung - ist ein weiterer Schwerpunkt.

Grundsätzlich ist es notwendig, dass die aktuell 27 Mitgliedsstaaten zunehmend mit einer Stimme sprechen, um ihre individuellen Stärken zu bündeln und für alle ihre Bürger:innen eine starke Stimme in einer zunehmend komplexen Welt zu werden.

Darüber hinaus gratulieren wir unserer Genossine Ferike Thom zur erneuten Wahl in den Landesvorstand der Berliner SPD.

Wir wünschen Ihnen und Euch eine besinnliche Advents- und Weihnachtszeit. Passen Sie auf sich auf und bleibt gesund.

Eure Abteilung 13 Prenzlauer Berg Nordost

11.12.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Reaktivierung der Heidekrautbahn mit Spatenstich in Wilhelmsruh gestartet

 

Mit einem symbolischen Spatenstich am Bahnhof Wilhelmsruh starteten heute Morgen die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Berliner Norden. Nach den Planungen des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) sollen von dort im Jahr 2023 Züge über das weitgehend erhaltene Gleisbett der alten Stammstrecke bis zum Wandlitzer Ortsteil Basdorf (Barnim) und zurück fahren. Für den Wiederaufbau des neuen Regionalbahnhofs Wilhelmsruh sind rund 16 Monate Bauzeit veranschlagt.

Die Regionalbahn verband bis zum Mauerbau Wilhelmsruh und Basdorf in der Gemeinde Wandlitz. Ihre Reaktivierung soll Pendlerinnen und Pendlern aus den wachsenden Berliner Umlandgemeinden den Umstieg vom Auto auf den Zug erleichtern. In Wilhelmsruh können Fahrgäste nach Fertigstellung in die S-Bahnlinien S1 und S26 umsteigen.

Der Ausbau wird für ein Tempo von 80 km/h sorgen. Die Anrainergemeinden in Brandenburg (Mühlenbecker Land und Wandlitz) erhalten so eine schnelle Verbindung in die Berliner City. Außerdem wird so das Gewerbegebiet PankowPark auf dem ehemaligen Gelände von Bergmann Borsig in Wilhelmsruh für den Verkehr aus und in die Region erschlossen.

05.12.2020 in Abteilung

Diana Giovanna Giannone für die BVV-Liste der SPD Pankow per Urnenwahl priorisiert

 

Wir haben gewählt!

Heute hat die Abteilung 13 in Pankow per Urnenwahl entschieden, dass sie Diana Giovanna Giannone auf der BVV-Liste der SPD Pankow priorisieren will. Damit steht zugleich fest, mit wem die Abteilung in diesem Superwahljahr den bezirklichen Wahlkampf bestreiten will.

03.12.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Rot-Rot-Grün schafft mehr Sicherheit, Raum und Komfort für zu Fuß Gehende

 

Die allermeisten Wege in Berlin werden zu Fuß zurückgelegt. Und Fußgänger*innen sind wir alle. Höchste Zeit also, den Fußverkehr noch sicherer und komfortabler zu gestalten. Als erstes Bundesland macht Berlin den Schutz der am meisten gefährdeten Verkehrsteilnehmer*innen zum Gesetz und erhöht die Aufenthaltsqualität für Fußgänger*innen im öffentlichen Raum. Eine entsprechende Novelle des Mobilitätsgesetzes wurde heute vom Verkehrsausschuss mit den Stimmen der SPD, Linken, Grünen und FDP beschlossen.

Das neue Kapitel zum Fußverkehr sieht vor, weitere Räume in der Stadt zu schaffen, in denen der motorisierte Individualverkehr keine oder nur noch eine untergeordnete Rolle spielt. So sollen z.B. geeignete Straßen oder Plätze zu Begegnungszonen oder (temporären) Spielstraßen werden. Um neue Zebrastreifen schneller auf die Straße zu bringen und die Bezirke zu entlasten, kann die Verkehrsverwaltung künftig diese Aufgabe an sich ziehen. In der Zwischenzeit können Pop-up-Zebrastreifen zum Einsatz kommen. Die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen soll außerdem erhöht werden, in dem die zuständigen Behörden insbesondere Regelverstöße intensiver verfolgen.

29.11.2020 in Finanzen von Tino Schopf

Rot-Rot-Grün trifft finanzielle Vorsorge in der Coronakrise

 

Wir haben uns als Koalitionsfraktionen in den Beratungen für den 2. Nachtragshaushalt 2020 auf nachstehende Ergänzungen verständigt und setzen damit ein klares Signal der Solidarität in Krisenzeiten.

 

Über die Vorschläge des Senats hinaus wird die Koalition beschließen:

  1. Angesichts des erneuten Lockdowns stellt die rot-rot-grüne Koalition durch eine zusätzliche Kreditaufnahme 500 Millionen Euro für die Fortführung bisheriger sowie weitere Hilfen zur Verfügung. Neben gezielten Hilfen für Wirtschaft und Kultur, mit denen Lücken in den Bundeshilfen gefüllt werden und auf besondere Berliner Bedürfnisse eingegangen werden kann, sollen zum Beispiel Familien mit besonderen Betreuungsbedarfen unterstützt werden.
  2. Zudem werden weitere Corona-bedingte Finanzierungsbedarfe etwa bei der Kältehilfe, für die Schutz- und medizinische Ausrüstung von Polizei und Feuerwehr, Hilfen für Kinos und im Kulturbereich u.a. finanziert.
  3. Angesichts der nach wie vor bestehenden Ungewissheit hinsichtlich der finanziellen Folgen der Pandemie fordern wir den Senat auf, bei weiteren Einnahmeausfällen, coronabedingten Mehrbedarfen oder Zuschussbedarfen bei Landesunternehmen einen weiteren Nachtragshaushalt vorzulegen und ggf. eine weitere Kreditaufnahme zu beantragen.
  4. Die rot-rot-grüne Koalition ist sich einig, dass sie Berlin nicht in die Krise hineinsparen wird. Deshalb bleiben wir bei den Grundsatzentscheidungen, die wir zur Struktur der Kreditaufnahme, der Neutralstellung der Bezirkshaushalte und der Sicherung von Haushaltsresten in einer Rücklage mit dem 1. Nachtragshaushalt getroffen haben.
  5. Darüber hinaus steuern wir mit dem 2. Nachtragshaushalt in folgenden Bereichen nach: Wir sichern die Fortführung des Semestertickets, machen den*die beschlossene*n Polizei und Bürgerbeauftragte*n mit einer Grundausstattung handlungsfähig und stellen Verpflichtungsermächtigungen für Verkehrsinvestitionen, die Digitalisierung der Schule und den Kitaausbau zur Verfügung. Wir sichern zudem die Unterstützungsmöglichkeiten bei der Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechtes in Milieuschutzgebieten, indem wir Haushaltsmittel bereitstellen.

28.11.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Berlin gründet landeseigene Fahrzeuggesellschaft

 

Der Senat hat am Donnerstag die Gründung einer Fahrzeuggesellschaft als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) beschlossen. Diese Gründung ist ein wesentlicher Bestandteil der Neuvergabe der beiden S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn. Mit einer landeseigenen Fahrzeuggesellschaft erhält Berlin erstmals die Möglichkeit, S-Bahn-Fahrzeuge selbst günstig zu erwerben und sie dem künftigen Betreiber des S-Bahn-Verkehrs zur Nutzung zu überlassen. Dies senkt den Zuschussbedarf für die künftige Verkehrsleistung, da das Land Berlin als Träger der Anstalt bessere Finanzierungskonditionen erhält. Eine teure Vorfinanzierung der Fahrzeuge durch das beauftragte Unternehmen, entfällt somit.

Im Rahmen der Ausschreibung sollen mindestens 1.308 neue S-Bahn-Wagen (das entspricht 327 sogenannten „Halbzügen“ mit je 4 Wagen) für bis zu drei Milliarden Euro beschafft und erstmals in Landeseigentum genommen werden. Für künftige Mehrbedarfe - zum Beispiel auf den geplanten Neubaustrecken des Schieneninfrastrukturprojekts i2030 nach Velten, Finkenkrug, Stahnsdorf, Rangsdorf und zur Wasserstadt Spandau - können optional bis zu 852 weitere Wagen (213 Halbzüge) beschafft werden. Das Land Brandenburg, als Mitauftraggeber der S-Bahn-Verkehre, beteiligt sich institutionell noch nicht an der Fahrzeuggesellschaft. Eine spätere Beteiligung an der Landesanstalt ist grundsätzlich möglich.

26.11.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Umgestaltung der Berliner Allee muss kommen

 

Seit langem mache ich mich mit meiner Kollegin Clara West und meinem Kollegen Dennis Buchner dafür stark, dass der Straßenraum auf der Berliner Allee neu verteilt wird. Und wie bitter nötig das ist, zeigt, dass die Verkehrsverwaltung eine seit 2015 versprochene Machbarkeitsstudie zum grundlegenden Umbau der Berliner Allee klammheimlich eingemottet hat. Geplant war eine Sanierung der Straßenbahngleisanlage sowie eine Neugestaltung des gesamten Straßenraums. Unter anderem sollten Radwege entstehen und weitere sichere Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende. Noch 2018 teilte man mir mit, dass die Ausschreibung der Machbarkeitsuntersuchung in Vorbereitung sei.

Stattdessen nun die heimliche Beerdigung dieser Studie: Weil die BVG nun ab August 2021 mit der Sanierung der Straßenbahngleisanlage von der Pistoriusstraße bis zur Rennbahnstraße beginnt, habe ich den Sachstand zur Studie erfragt. Zu meiner Überraschung teilte mir die Verkehrsverwaltung mit, dass eine Studie für die Berliner Allee nicht mehr geplant sei.

Das ist ein schlechter Witz und ein Armutszeugnis der grün geführten Verkehrsverwaltung.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

17.04.2021, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Arnswalder Platz

17.04.2021, 13:00 Uhr - 15:00 Uhr Gärtnern mit der GärtnerInitiative auf dem Arnswalder Platz

07.05.2021, 12:30 Uhr - 14:30 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

07.05.2021, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Mobile Sprechstunde Antonplatz

08.05.2021, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

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