06.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Guten Tag, ich bin Josephina, sechzehnjährige Schülerin eines Berliner Gymnasiums und ich möchte die Arbeit eines Abgeordneten näher kennenlernen. Besonderes Interesse an Tino Schopfs Bürgerbüro entstand durch positive Erfahrungen mit seiner Arbeit im persönlichen Bekanntenkreis. Dieses wurde begeistert begrüßt und es ergab sich ein freiwilliges Praktikum in der Ferienwoche vom 5. Februar bis zum 9. Februar.
Oft bekommt man im täglichen Leben nicht viel von der Politik mit. Zum Beispiel, welche genauen Schritte und welcher Aufwand hinter Veränderungen, wie zum Beispiel der Einführung eines Kiezblocks stecken. Man weiß zwar von Politikern und ihrer Arbeit, doch was genau machen diese eigentlich den ganzen Tag? Wenn man schon einmal Zeit hat, kann man sie nutzen, um dieser Frage nachzugehen. Deshalb bin ich dankbar für die Möglichkeit und freue mich auf spannende Einblicke in den Berufsalltag eines Politikers des Abgeordnetenhauses. Sollten Sie diese Woche im Bürgerbüro vorbeikommen, können wir uns auch persönlich kennenlernen.
02.02.2024 in Verkehr von Tino Schopf
In ihrer Sitzung vom 24. Januar hat die BVV Pankow den Antrag der SPD-Fraktion zum neuen Dreiecksplatz am südlichen Ende der Hufelandstraße beschlossen. Dort soll im Zuge der für 2025 geplanten Einrichtung der Hufelandstraße als Fahrradstraße ein Stadtplatz entstehen, welcher im Vergleich zur bisherigen Lösung umgestaltet und aufgewertet werden soll. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, dass an die mehr als 800 vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden des Bötzowviertels während der Zeit des Nationalsozialismus erinnert. Im Beschluss wurde festgehalten, dass dieses Vorhaben entsprechend geprüft und berücksichtigt wird.
Bei den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die nötigen Mittel in Höhe von 1 Mio. Euro für die Glättung des Kopfsteinpflasters für die Fahrradstraße Hufelandstraße bereitgestellt werden. Der jüngste BVV-Antrag gibt nun den Fahrplan für die weiteren Maßnahmen des Bezirks und des Landes vor.
29.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Nach dem Streik der Berliner S-Bahn heißt es ab diesem Freitag vielleicht auch bei der BVG: Nichts geht mehr. Im Zentrum der Verhandlungen zwischen den Verkehrsbetrieben und der Gewerkschaft: die Arbeitsbedingungen des Fahrpersonals. Es fehlen Fahrerinnen und Fahrer und der Arbeitsdruck ist hoch. Hier ist auch die Politik gefragt, denn sie hat Gestaltungsmöglichkeiten, die zur Problemlösung beitragen können.
Dazu gehören funktionierende Vorrangschaltungen, die ein reibungsloses Fortkommen der BVG-Flotte ermöglichen und Verspätungen vorbeugen. Das verschafft dem Fahrpersonal Zeit – zum Beispiel für die Nutzung der Sanitäranlagen, die instandgesetzt und erweitert werden müssen. Für den Busstreifen am Europaplatz – derzeit ständig zugeparkt – muss rasch eine politische Lösung gefunden werden, sonst wird der Halt am Hauptbahnhof bald nicht mehr angefahren werden. Gute Rahmenbedingungen für das Fahrpersonal müssen im Interesse aller liegen, die sich einen funktionierenden ÖPNV wünschen. Dazu gehört auch, dass ausreichend Zeit sein muss, einfach mal in die Wurststulle zu beißen.
27.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
In den vergangenen Tagen sind in Deutschland über 1,4 Millionen Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Deportationsphantasien der Rechten zu demonstrieren. Diese Bilder haben uns alle bewegt und sie waren und sind ein wichtiges Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung. Im Bötzowviertel haben sich am vergangenen Sonntag rund 400 Menschen versammelt, um in einer Lichter- und Menschenkette entlang der Bötzowstraße ein Zeichen und deutlich zu sagen: Unser Viertel bleibt hell!
Diese Aktion geht auf einen Bewohner des Viertels zurück und soll an den kommenden Wochenenden fortgesetzt werden. Am Sonntag, den 28. Januar um 18 Uhr treffen sich wieder Nachbarinnen und Nachbarn an der Bötzowstraße / Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße und setzen gemeinsam Zeichen für die Demokratie und gegen Fremdenhass.
26.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf
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Als die P+R-Anlage in Heinersdorf im Sommer letzten Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Automobilclub ACE bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: Dunkel, dreckig und veraltet. Im Test fiel die Anlage, die eigentlich dazu einladen soll, dass eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen durch. (Siehe Artikel in der "Berliner Morgenpost")
In den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich für die Instandsetzung der Anlagen eingesetzt. Mit Erfolg: 2024 und 2025 werden für die Sanierung insgesamt 8 Mio. Euro bereitgestellt werden. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow untermauerte diesen Titel nun mit einem Antrag, der das Bezirksamt auffordert, gemeinsam mit der Verkehrsverwaltung einen entsprechenden Maßnahmenplan zu entwickeln und umzusetzen.
25.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Kürzlich wurde bekannt, dass der Fahrdienstvermittler Uber die Namensrechte an der Mercedes-Benz-Arena und der Verti-Music-Hall erworben hat. Bereits im März sollen die beiden Veranstaltungsorte in Uber-Arena und Uber Eats Music Hall umbenannt werden. Der Mercedesplatz soll fortan „Uber Platz“ heißen. Mit dem Wechsel übernimmt ein Unternehmen die Namenshoheit, das in den letzten Jahren in Berlin vor allem durch seine unrühmliche Rolle in Bezug auf Lohndumping, Sozial- und Steuerbetrug im Mietwagengewerbe von sich reden gemacht hat.
Dass sich künftig zwei große Event-Aushängeschilder der Stadt, ausgerechnet mit dem Namen eines solchen Unternehmens schmücken, sollte sowohl beim Eigentümer der Locations als auch bei den Berlinerinnen und Berlinern kein Grund zur Freude sein. Vielmehr muss festgestellt werden: Ein gutes Angebot allein rechtfertigt nicht jeden Deal.
(Foto: „Mercedes-Benz-Arena“ von Andreas Müller lizensiert unter CC BY-SA 4.0)
22.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Der Blick reicht tief hinab, wenn man am Rand der Baustelle an der Ecke Kniprodestraße / Conrad-Blenkle-Straße steht. Entstehen soll hier eigentlich ein Hotel, welches auch einen Supermarkt im Erdgeschoss beherbergen soll. Viel zu sehen ist davon aber nichts, denn die Bautätigkeit ruht seit dem letzten Sommer.
Recherchen ergaben: Es hakt bei der Anschlussfinanzierung des Bauherrn. Ärgerlich, zumal gerade der Nahversorger im Kiez fehlt. Auch die Fahrstreifensperrung, welche auf der Conrad-Blenkle-Straße während der Ausschachtung nötig geworden war, erscheint aufgrund der Zwangspause überflüssig. Ich habe darum bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde nachgefragt und erfahren, dass die Sperrung nun aufgehoben und die gesperrten Flächen wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden. Die Baugrube wird in diesem Zusammenhang wieder regulär mit einem Bauzaun an den Grundstücksgrenzen gesichert.
21.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Erneut gingen heute in Deutschland viele Menschen auf die Straßen - so auch im Bötzowviertel. Unter dem Motto „Deutschland bleibt hell! - Wir bilden eine Lichterkette durch unseren Kiez“ trafen sich am Abend knapp 300 Nachbarinnen und Nachbarn um in ihrem Kiez ein Zeichen zu setzen. Es ist wichtig ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu setzen und die Demokratie zu verteidigen. Gemeinsam und solidarisch gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze!
20.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Trotz eisiger Temperaturen fand heute mein erster Infostand in diesem Jahr am Arnswalder Platz statt. Ich freue mich immer auf den regen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und greife ihre Hinweise, Fragen und Anregungen sehr gerne auf. Die Infostände ermöglichen mir den direkten Kontakt mit den Nachbarinnen und Nachbarn. Ich erfahre aus erster Hand wo „der Schuh drückt“ und kann für Sie aktiv werden. Auch heute konnte ich viele informative Gespräche führen und den Menschen ein gesundes und glückliches neues Jahr wünschen. Der nächste Infostand findet am 10. Februar ab 10.00 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und ab 11.30 vor dem Edeka am Antonplatz statt.
19.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Seit 2016 ist der strassenfeger in der Storkower Straße Anlaufstelle und Zufluchtsort für obdachlose Menschen. Ganzjährig bietet er ihnen Schlafplätze, Beratung und unterstützt bei der Vermittlung in Hilfssysteme. Jetzt steht der Verein vor einer ungewissen Zukunft. Weil im September Sanierungsarbeiten beginnen sollen, muss er das bisherige Gebäude bis Mitte Juni verlassen. Allein: Der Notunterkunft wurde bisher kein Ausweichstandort zugewiesen.
Die Zeit eine Lösung zu finden drängt, sonst steht die 30-jährige Arbeit des strassenfegers vor dem Aus und das Angebot von jährlich rund 11.000 Übernachtungen für Obdachlose würde auf einen Schlag wegfallen. Um dennoch eine rasche Lösung herbeizuführen, stehe ich in engem Austausch mit der zuständigen Senatsverwaltung. Außerdem konnte ich mit unserem sozialpolitischen Sprecher, Lars Düsterhöft, erreichen, dass sich der Ausschuss am kommenden Donnerstag mit der Zukunft der Notübernachtung beschäftigt. Selbstverständlich werde ich die Lösungsfindung auch weiterhin begleiten und nach Kräften unterstützen.
15.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Samstag begrüßte ich zahlreiche Akteure aus Verbänden, Vereinen und Initiativen zum Neujahrsempfang in meinem Bürgerbüro. In geselliger Runde blickten wir auf die gemeinsamen Erfolge des vergangenen Jahres zurück und wagten einen Ausblick auf die Herausforderungen des noch jungen Jahres 2024.
Auch in diesem Jahr nahm Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, am Empfang teil, tauschte sich angeregt mit den Gästen aus und hielt eine eindrückliche Rede, welche sowohl die Bedeutung lokale Akteure für die Kieze wie auch die Standhaftigkeit unserer Demokratie in herausfordernden Zeiten hervorhob.
Der Neujahrsempfang in meinem Bürgerbüro ist für mich ein ganz besonderer Termin, denn an diesem Tag zeigt sich sehr deutlich, wie vielfältig und wertvoll das zivilgesellschaftliche Engagement in den Bereichen Sport, Natur und Nachbarschaft in meinem Wahlkreis ist. Dafür bin ich sehr dankbar und freue mich auf die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit in 2024.
12.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Hektik kommt wahrlich nicht auf, wenn man die M10 auf Höhe der Eberswalder Straße beobachtet. Gemächlich schiebt sich der gelbe Koloss die Straße entlang und es scheint, als würde er sich brav in den zähflüssigen Verkehr einordnen. Doch der Eindruck trügt: Vielmehr bleibt der Straßenbahn auf ihrer Strecke keine andere Wahl, als sich dem Stop & Go der anderen Fahrzeuge anzuschließen. Hier gibt es keine Chance für ein schnelles Fortkommen im ÖPNV. Rast- und Ratlosigkeit machen sich dafür im Innern der Tram breit. Fahrgäste auf dem Weg zur Arbeit, zum nächsten Termin, zum gebuchten ICE vom Hauptbahnhof oder dem Express zum Flughafen blicken ungeduldig auf die Uhr.
Auf den Flanken der Waggons bringt die BVG seit einigen Jahren markige Sprüche an: „I´m on the Highway to Hellersdorf“ oder "Weine nicht, wenn der Regen fällt... Tram, Tram.". Für die Strecke zwischen Warschauer Straße und Hauptbahnhof (bzw. Turmstraße) müsste es vielmehr heißen "Stress Dich nicht, wenn gar nichts geht... Ooooohmmmm, Ooooohmmmm.".
Die ungewollte Entschleunigung hat auch ein Bewohner aus meinem Wahlkreis aufgegriffen und in zwei Videos zum Thema gemacht. Klar ist: Eine ausgebremste M10 kann keinen Beitrag zur Mobilitätswende in Berlin leisten und darum sind Änderungen dringend nötig. Wie das gelingen kann, dazu stehe ich in engem Austausch mit der BVG damit auf der M10 bald stehen kann: „Ohne Tamtam zur Turmstraße…“.
Zu den Videos: https://youtu.be/kQwiC029-rg und https://www.youtube.com/watch?v=YZ7j9i-NTO0
12.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Der Start des Ausweichstandortes für Schulen auf der Werneuchener Wiese verlief holprig. Die angespannte Situation in der Baubranche führte bereits im Vorfeld zu Verzögerungen - trotzdem gelang die Eröffnung zum letzten Schuljahresbeginn mit der Option, Kleinigkeiten im laufenden Betrieb fertigzustellen.
Mit dem Schulbeginn offenbarten sich jedoch weitere, gravierende Mängel: defekte Außenjalousien und Brandschutztüren, Ausfall der Heizung in der Sporthalle sowie eine fehlende Entlüftung in den Chemieräumen und in den Toilettenräumen. Der Unterricht in der Sporthalle ist aufgrund der eisigen Temperaturen nicht möglich. Im Informatikraum konnten bis heute keine Computer aufgestellt werden, weil die nötigen Netzwerksäulen fehlen. Fehlanzeige auch beim Winterdienst, denn es wurde bisher weder Schnee geräumt noch gestreut.
Die Situation ist dem Bezirk bekannt – und das nicht erst seit gestern. Die Schülerinnen und Schüler brauchen einen funktionstüchtigen und sicheren Lernort. Die Schule hat ihren ursprünglichen Standort wegen nötiger Sanierungen verlassen und findet sich heute in einer solchen Umgebung wieder. Sowas kann und darf nicht der Maßstab von bezirklicher Schulpolitik sein! Deshalb unterstütze ich die Schulleitung und die Elternvertretung nach Kräften dabei, dass auf der Drehscheibe endlich ein reibungsloser und sicherer Schulbetrieb ermöglicht wird.
10.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Auch im Dezember war die Unterstützung für den straßenfeger e.V. in meinem Wahlkreis ungebrochen. Viele Menschen haben in meinem Bürgerbüro Kleiderspenden für obdachlose Menschen abgegeben - insbesondere warme Kleidung, die bei den derzeit eisigen Temperaturen gern angenommen wird. Die Spendenbereitschaft ist nach wie vor so hoch, dass ich seit dem Herbst einmal im Monat die Notunterkunft in der Storkower Straße besuche, um die Spenden zu überreichen. Hierfür bedanke ich mich bei allen, welche die Aktion bisher unterstützt haben, ganz herzlich.
24.12.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Ich wünsche Ihnen und Euch ein besinnliches Weihnachtsfest mit vielen gemütlichen und entspannten Stunden im Kreise der Familie und mit Freunden sowie ausreichend Zeit und Muße ein wenig herunterzufahren und um das nun fast zurückliegende Jahr Revue passieren zu lassen. Für das neue Jahr 2024 wünsche ich Ihnen und Euch alles Gute, viel Erfolg und vor allem Gesundheit.
16.12.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Kurz vor dem dritten Advent und inmitten vorweihnachtlicher Stimmung hatte ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz. Bei guten Gesprächen und leckeren Lebkuchen hatte ich ein offenes Ohr für die Anwohnenden im Kiez und außerdem die neueste Ausgabe meines Newsletters im Gepäck. Nach den Feiertagen und dem Jahreswechsel setze meine mobilen Sprechstunden fort. Weiter geht es am 20. Januar von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr auf dem Arnswalder Platz.
08.12.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Der Schulbetrieb läuft bereits seit dem Sommer, heute erfolgte nun auch die offizielle Übergabe der Drehscheibe auf der Werneuchener Wiese. Überschattet wurde der festliche Akt jedoch durch bisher ungelöste Mängel am neuen Schulstandort. So ist beispielsweise der Informatikraum noch nicht einsatzbereit und in den fensterlosen Sanitäranlagen sowie dem Chemie- und Physiklabor sind die Be- und Entlüftungsanlagen nicht funktionsfähig. Insgesamt umfasst die Liste der zu lösenden Probleme rund 60 Punkte. Hierzu stehe ich mit der Schulleitung und der Elternvertretung in Kontakt. Die Lösung dieser Herausforderungen werde ich mit einer Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus sowie als betreuender Abgeordneter einer Petition aus der Elternschaft heraus begleiten.
01.12.2023 in Verkehr von Tino Schopf
Berlin und seine Kieze wachsen und deshalb ist es wichtig, dass die neu entstehenden Stadtgebiete auch verkehrlich gut angebunden werden. Für den Nordosten der Stadt hat die Senatsverwaltung in dieser Woche das Verkehrskonzept für den Blankenburger Süden vorgestellt. Darin enthalten sind unter anderem zwei Machbarkeitsstudien für eine neue U-Bahnlinie U10 vom Alexanderplatz über Weißensee in den Nordosten sowie die Berliner Allee. Diese spielen in meinem Wahlkreis in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee eine zentrale Rolle. Aus diesem Grund habe ich mich in den jüngst erfolgten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass diese Studien mit entsprechenden Mitteln hinterlegt und ermöglicht werden. Details zum vorgestellten Verkehrskonzept gibt es unter: https://www.tino-schopf.de/dl/Verkehr_Nordostraum_Berlin_Blankenburger-Sueden.pdf
25.11.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Mit einem umfangreichen Angebot und vielen spannenden Themen war ich in dieser Woche im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ in meinem Wahlkreis unterwegs. Den Auftakt machte am Donnerstagabend die Veranstaltung „Plötzlich Pflegefall! – Wenn Eltern Pflege brauchen“, bei der unsere Gäste zu vielen rechtlichen und persönlichen Herausforderungen in diesem Bereich mit Pflegeberaterin Daniela Finn ins Gespräch kommen konnten.
Am Freitag habe ich die Aktionsreihe mit zusätzlichen, verlängerten mobilen Sprechstunden am Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz fortgesetzt und bin dabei mit vielen Nachbarinnen und Nachbarn ins Gespräch gekommen.
Den Abschluss bildete die mobile Sprechstunde am Solonplatz, welche ganz im Zeichen des Kiezblocks im Komponistenviertel stand. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus der Bezirksverordnetenversammlung Pankow konnte ich mich hierbei mit den zahlreich erschienenen Nachbarinnen und Nachbarn über Wünsche und Herausforderungen zu dieser besonderen Form der Verkehrsberuhigung austauschen.
21.11.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Mit dem Herbst und sinkenden Temperaturen geht auch das Gartenjahr zu Ende. Am Samstag traf sich die Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz ein letztes Mal in diesem Jahr. Das Wetter zeigte sich gnädig und so habe ich, zusammen mit 14 weiteren Freiwilligen noch einmal kräftig angepackt: Sträucher wurden ersetzt und vor allem wurden die beiden bereitgestellten Grünschnittcontainer befüllt. Den Nachmittag und das mittlerweile elfte Gärtnerjahr schlossen die Freiwilligen auf dem Arnswalder Platz in gemeinsamer Runde und bei guten Gesprächen ab. Weiter geht es am 1. Januar um 13 Uhr mit dem Böllerputz am Arnswalder Platz.
27.04.2024, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
07.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
11.05.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
11.05.2024, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
16.05.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
Für Sie im Berliner Abgeordnetenhaus
Für Sie im Europaparlament
