09.06.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neue Querungen im Bötzowviertel haben Gestalt angenommen

 

Anwohnerinnen und Anwohner sprachen mich bzgl. der Querungssicherheit zwischen der Hans-Otto-Straße und dem Arnswalder Platz an. Gerade für Kinder der KiTa Bambini Oase war es nahezu unmöglich, zwischen den parkenden Autos hindurch die Straße zu queren und diese dabei im Blick zu behalten. Mit einem Kinderwagen war es noch komplizierter. Gemeinsam mit meinem Kollege Mike Szidat aus der BVV-Pankow, haben wir uns dafür stark gemacht, die Situation zu entschärfen. Wie man auf den Bildern erkennen kann, ist dieses auch gelungen.

Darüber hinaus hat es eine hilfreiche Veränderung in der Käthe-Niederkirchner-Straße Ecke Esmarchstraße gegeben. Auf die zu hohen Bordsteinkanten wies mich eine Anwohnerin hin, die selbst Rollstuhlfahrerin ist. Durch eine eingebrachte Petition eines Bürgers, die ich im Ausschuss betreut habe, gelang es sehr schnell, hier Abhilfe zu schaffen. Das Bezirksamt hat schnell gehandelt und eine Baufirma beauftragt, welche innerhalb kürzester Zeit nicht nur eine rollstuhlgerechte Absenkung der Kanten geschaffen, sondern darüber hinaus auch noch Fahrradbügel installiert hat, die sich unter den Anwohnerinnen und Anwohnern großer Beliebtheit erfreuen. So und nicht anders muss es immer laufen.

Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten.

07.06.2020 in Bürgerbeteiligung von Tino Schopf

Für mehr direkte Demokratie und transparentere Verfahren

 

Direkte Demokratie stärkt unser demokratisches System, denn sie ermöglicht mehr Mitbestimmung in konkreten Belangen. Deshalb verbessern wir in Berlin das Abstimmungsgesetz. Am 4. Juni fand hierzu die erste Lesung im Parlament statt.

Was ist nun neu?

Die Neuregelung sieht vor, dass Volksentscheide grundsätzlich zeitgleich mit Wahlen durchgeführt werden, die innerhalb von acht Monaten nach dem Volksbegehren anstehen. Erstmals werden feste Fristvorgaben für die Erstellung der amtlichen Kostenschätzung (zwei Monate) und die Zulässigkeitsprüfung des Volksbegehrens (fünf Monate) eingeführt. Ist das Volksbegehren zulässig, ist die Trägerin in den zuständigen Ausschüssen des Abgeordnetenhaues anzuhören. Das Recht zur Änderung oder Nachbesserung eines Volksbegehrens ist ausdrücklich geregelt. Ferner wird der Trägerin eines Volksbegehrens ein Anteil der Kosten erstattet. Auch auf Bezirksebene werden direktdemokratische Verfahren gestärkt. Die Trägerin eines Volksbegehrens erhält künftig das Recht, von den Bezirksämtern die Gründe für die Ungültigkeit von Unterschriften erläutert zu bekommen. Für den Fall der Durchführung eines Volksentscheids wird die verpflichtende Veröffentlichung einer Informationsschrift in verständlicher Sprache vorgesehen, die das Abstimmungsverfahren erklärt.

06.06.2020 in Finanzen von Tino Schopf

Nachtragshaushalt beschlossen

 

Das Abgeordnetenhaus hat sich auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket verständigt, welches u.a. den Mittelstand mit ausreichend Liquidität versorgen soll. Die Kernpunkte lauten wie folgt:

1. Das Land Berlin wird Kredite in Höhe von sechs Mrd. Euro aufnehmen und diese ab 2023 über einen Zeitraum von 27 Jahre tilgen.

2. Es gibt keine Corona-bedingten Kürzungen von Haushaltsansätzen oder politische Vertagungen von Projekten der Regierungskoalition.

3. Dem Senat stehen nunmehr 500 Mio. Euro an Soforthilfen für Familien- und Wirtschaftsförderung  zur Verfügung.

4. Es gibt keine Corona-bedingten Einsparungen in den bezirklichen Haushalten.

5. Gerade in der Krise zeigt sich die Bedeutung von Unternehmen der Daseinsvorsorge in Landeseigentum. Sie sollen in der Krise mit gutem Beispiel voran gehen und die Vertragspartner, die durch die Krise wirtschaftlich in Not geraten, bei der Bewältigung unterstützen, indem sie z.B. gewerbliche MieterInnen entlasten).

 

... und für die Liebhaberinnen und Liebhaber von Zahlen, bitte hier klicken.

05.06.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Nachbarschaftsaktion von HB Reavis

 
Quelle: HB Reavis

Der „Alte Schlachthof“ in meinem Wahlkreis gehört zu den Kiezen, die in den letzten Jahren einen eindrucksvollen Wandel vollzogen haben. Früher, wie der Name schon sagt, ein Viertel, das sehr durch Haltung und Schlachtung von Nutztieren geprägt war, entstand nach der Wende ein neuer, lebenswerter Kiez.

Nun wird durch das Unternehmen HB Reavis ein Gebäudekomplex mit Büroflächen hochgezogen, sowie die alten Viehhallen saniert. Um die bedeutende Tradition nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, sucht HB Reavis für eine Nachbarschaftsaktion der Erinnerung an alte Zeiten Zeitzeugen, die ihre Geschichten vom Areal „Alter Schlachthof“ erzählen mögen. Diese Erzählungen werden von HB Reavis gesammelt und der Öffentlichkeit in Form einer Internetausstellung sowie einer Vernissage im Areal des „Alten Schlachthofes“ ausgestellt.

Wenn Sie sich an diesem Projekt mit Geschichten, alten Fotos oder sonstigem beteiligen möchten, finden Sie weitere Information unter https://dstrctberlin.com/zeitzeugengesucht-nachbarschaftsaktion/

Sie können mir auch ihre persönliche Geschichte senden, die ich dann weiterleite.

04.06.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf

Konjunkturpaket der Bundesregierung

 
Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,

der andere packt sie an und handelt!

 

Die Große Koalition im Bund gehört definitiv zu letzterem! Die Coronapandemie verlangte uns einiges an Einschränkungen ab. Vieles musste mit Rücksicht auf die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger heruntergefahren werden, viele Kleinunternehmen und Solo-Selbständige litten besonders wirtschaftlich unter den Maßnahmen.

Die Koalitionen in Bund und Land haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie die unverschuldet in finanzielle Nöte geratenden Unternehmerinnen und Unternehmer nicht im Stich lassen werden. Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.

Das Herzstück des Paketes umfasst

  • die Mehrwertsteuer sinkt temporär von 19% auf 16% sowie ermäßigt von 7% auf 5%
  • einmaliger Kinderbonus für Familien von 300,- EUR
  • Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos
  • Kommunen erhalten Hilfe bei Sozialkosten und Gewerbesteuerausfällen
  • Überbrückungshilfen für belastete Branchen

30.05.2020 in Ankündigung

Online-Diskussion über alte und neue Formen des Antisemitismus mit Clara West und Dirk Behrendt

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

zu allen Zeiten hat es ihn gegeben. Antisemitismus in Deutschland zeigt sich allerdings in den letzten Jahren wieder sichtbarer und aggressiver. Ob in Berlin, ganz Deutschland oder Europa. Deutlich steigende Zahlen von antisemitischen Straftaten off- und online - Überfälle, Beschimpfungen oder Schmierereien -  aber auch ganz aktuell die Unterfütterung von Coronaverschwörungstheorien mit antisemitischen Denkmustern zeigen: Antisemitismus ist tief verwurzelt in verschiedensten gesellschaftlichen Milieus und bietet daher Anknüpfungspunkte über die Lager hinweg.

Wie sieht er aus, der „neue“ Antisemitismus? Wo hat er überlebt, der „alte“? Wie umgehen mit der beängstigend zunehmenden konkreten Bedrohung für viele Menschen im Alltag? Welche Strategien der Bekämpfung, des Erkennens und der Aufklärung gibt es und wie wirken sie? Wie sieht es in meinem eigenen Wahlkreis aus? Wie hat sich die Situation in Pankow entwickelt?

Mit diesen und vielen anderen Fragen möchte ich mich im Rahmen einer Zoom-Konferenz auseinandersetzen. Mit dabei sein werden der Senator für Justiz und Antidiskriminierung Dirk Behrendt, Sigmound Koenigsberg, der Beauftragte gegen Antisemitismus der jüdischen Gemeinde Berlin, VertreterInnen der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und von RIAS Berlin (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus) sowie Annette Unger, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (SPD-Fraktion).

Ich lade Sie herzlich ein, sich am 8. Juni um 19 Uhr an der Diskussion zu beteiligen!

Wer mit dabei sein möchte, meldet sich bitte vorher unter der folgenden Adresse an: Clara.West@spd.parlament-berlin.de'; return false;" target="_blank">Clara.West@spd.parlament-berlin.de
Sie erhalten dann umgehend einen Teilnahmelink für die Veranstaltung.

Ich freue mich auf die Diskussion!

Ihre Clara West

29.05.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bürgerbeteiligung zur Werneuchener Wiese gestartet

 

Gestern fand die erste Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Lenné-Meyer-Gedenkortes auf der Werneuchener Wiese statt. Es wurden erste Konzepte durch Kiezakteure des Vereins Pro Kiez Bötzowviertel e.V. vorgestellt und mit Vertreter*innen des Bezirksamtes sowie Anwohner*innen diskutiert. Mein Kollege aus der SPD-Fraktion der BVV-Pankow, Mike Szidat, und ich haben uns über das rege Interesse gefreut.

Eine Arbeitsgruppe der AG Bürgerbeteiligung des Vereins Pro Kiez Bötzowviertel e.V. und der GärtnerInitiative Arnswalder Platz hatte bereits in den vergangenen Jahren Überlegungen entwickelt, die auch dem Planungsbüro Gehrke zur Verfügung gestellt wurden. Das Planungsbüro wird nun die Ideen und Konzepte aufgreifen, zusammenführen und erste Vorschläge am 29. Juli präsentieren.

Ich freue mich darüber, dass es mir mit Unterstützung meiner Kollegen Dr. Clara West, Dennis Buchner, Torsten Hofer und Torsten Schneider gelungen ist, 400.000,- EUR im aktuellen Haushalt für diesen Gedenk- und Lernort einzustellen.

Freuen wir uns gemeinsam auf das Ergebnis!

27.05.2020 in Schule von Tino Schopf

Mit knurrendem Magen lernt es sich nicht!

 

Nicht alle Kinder haben das Glück, Essen von zu Hause aus mit auf den Schulweg zu bekommen. Und mit leerem Magen lernt es sich nicht gut. Deshalb setzen wir verstärkt auf den Aus- und Umbau von Mensen in unseren Schulen. Bis zum Ende nächsten Jahres mit 20 Mio. Euro. Der Bezirk Pankow profitiert davon insbesondere. Hier werden in insgesamt neun Schulen Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 3.400.000 Euro vorgenommen. In meinem Wahlkreis bekommt die Bötzow-Grundschule in der Grünen Stadt eine erweiterte Mensafläche.

Ich freue mich darüber.

Weitere Informationen finden Sie hier.

26.05.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gemeinsame Spendenaktion mit dem Strassenfeger

 

Als mich der Strassenfeger anfragte, ob ich bei einer gemeinsamen Spendenaktion mit von der Partie sei, habe ich keine Sekunde gezögert. Wir wollen es gemeinsam schaffen, 300 Schlafsäcke gespendet zu bekommen. Es geht dabei vor allem um die Menschen, die nun bei den vermeintlich wärmeren Temperaturen wieder die sogenannte Kältehilfe verlassen haben und erneut auf der Straße schlafen müssen.

Die ersten zwei Schlafsäcke habe ich gestern gespendet. Dazu gabs noch 500 Mund-Nasen-Schutzmasken obendrauf. Wenn auch Sie sich beteiligen möchten, helfen Sie mit! Schlafsäcke gibt es bereits ab ca. 20,- EUR. Ebenso können Sie auch Geld spenden. Die Kontaktdaten des Strassenfegers: Storkower Straße 139d, 030 46794611. Und hier geht’s zum Strassenfeger.

Des Weiteren startete der Strassenfeger zusammen mit den Ehrenamtlichen der Kulturmarkthalle Mitte Mai mit der „Nothilfe Suppendienst“ und bringt einmal in der Woche freitags eine warme Mahlzeit gratis zu den Menschen nach Hause. Bestellungen müssen bis mittwochs 15 Uhr unter 030 2509 1001 erfolgen.

Weitere Informationen finden Sie unter https://strassenfeger.org/

18.05.2020 in Ankündigung

Bürgerbüro von Clara West öffnet wieder

 

Ab dem 27.5.2020 ist mein Bürgerbüro in der Naugarder Str. 43 wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Zunächst gelten folgende, eingeschränkte Öffnungszeiten:

  • Mittwochs 10.00 bis 14.00 Uhr
  • Donnerstags 14.00 bis 18.00 Uhr

Einweg-Behelfsmasken sowie Desinfektionsmittel werden von mir bereitgestellt. Ansonsten gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln.

 

Bleiben Sie gesund!

Herzliche Grüße

Clara West

18.05.2020 in Ankündigung

Am 28. Mai telefonische Mietrechtsprechstunde mit Clara West

 

Sondertermin: Telefonische Sprechstunde zum Mietrecht

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
die für 11.4. und 9.5.2020 geplanten Mietrechts-Sprechstunden mussten leider Corona-bedingt ausfallen. Da natürlich trotzdem Bedarf an einer orientierenden Erstberatung besteht, biete ich am

Donnerstag, dem 28. Mai von 9.00 bis 10.00 Uhr eine telefonische Sprechstunde zum Mietrecht an.

Bitte melden Sie sich wie gewohnt per Email oder telefonisch an. Sie erhalten dann ein Zeitfenster, in dem Sie unsere Rechtsanwältin Frau Bochmann zurückrufen wird.

17.05.2020 in Finanzen von Tino Schopf

Hauptstadtzulage

 

Diese Woche wurden einige Gesetzesvorlagen ins Abgeordnetenhaus eingebracht. U.a. ist vorgesehen, für ca. 125.000 Beschäftigte der Berliner Verwaltung eine monatliche Zusatzzahlung in Höhe von 150,- Euro, die sogenannte „Hauptstadtzulage“ zu zahlen. Diese Zulage ist eine wichtige Geste und eine Frage der Wertschätzung als Zeichen der Anerkennung für Geleistetes gegenüber den Mitarbeitern. Die 150,- Euro sind ebenfalls mit einem steuerfreien Firmenticket des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg verrechenbar.

16.05.2020 in Allgemein von Tino Schopf

Berliner Stadtreinigung (BSR) säubert mehr Grünanlagen

 

Eine Gesetzesvorlage, die am Donnerstag ins Abgeordnetenhaus eingebracht wurde, dient dem Ziel, der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) die Reinigung von den bisherigen 46  Grün- und Erholungsanlagen sowie drei Waldflächen nunmehr hoheitlich zu übertragen.

Immer mehr Menschen zieht es in die Stadt. Damit einher geht eine intensive Nutzung des öffentlichen Raums und auch eine stärkere Verschmutzung der Grünanlagen und Waldflächen. Sauberkeit ist ein Gradmesser für Lebensqualität und Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Stadt. Daher ist es dem Senat ein besonderes Anliegen, im öffentlichen Raum die Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen und das Stadtbild in allen Stadtteilen dauerhaft deutlich zu verbessern. Die Reinigungskosten der bisherigen 46 Grün- und Erholungsanlagen beliefen sich im Jahr 2019 auf 9,8 Mio. Euro. Für 2020 stehen 12 Mio. Euro und für 2021 14 Mio. Euro zur Verfügung. Die Anzahl der von der BSR zu reinigenden Flächen ist Angesichts des erhöhten Budgets auszuweiten.

In meinem Wahlkreis befinden sich einige Grünanlagen, wie zum Beispiel der Arnswalder Platz oder der Volkspark Prenzlauer Berg und andere, bei denen ich mir die Reinigung durch die BSR vorstellen könnte.

14.05.2020 in Wohnen von Tino Schopf

18.999 neue Wohnungen für Berlin – Baufertigstellungen 2019 deutlich gestiegen

 

Die Zahl der fertiggestellten Wohnungen in Berlin ist im Jahr 2019 im Vergleich zu den Vorjahren nochmals deutlich gestiegen. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg heute mitteilte, wurden in der Hauptstadt im vergangen Jahr 18.999 Wohnungen fertiggestellt. Das sind 13,7 Prozent bzw. 2.293 Wohnungen mehr als zum Vorjahr. Ebenso deutlich fällt der Zuwachs im Bereich der Mehrfamilienhäuser aus, hier entstanden insgesamt 15.376 Wohnungen und damit rund 1/5 mehr als noch 2018 (12.858). Im Segment der Ein- und Zweifamilienhäusern sank die Zahl der Fertigstellungen um 5,2 Prozent auf 1.393 neue Wohnungen.

Die meisten Wohnungen entstanden in den Bezirken Mitte, Treptow-Köpenick und Lichtenberg. Die wenigsten in Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg

13.05.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ortstermin zur Beteiligung

 

Aus dem Landeshaushalt wurden finanzielle Mittel für eine gartengestalterische Überarbeitung der Grünanlage "Werneuchener Wiese" bereitgestellt. In diesem Zusammenhang soll eine Aufwertung des Ehrenmals für Gustav Meyer, den Schöpfer des benachbarten Volkspark Friedrichshain, und seinen Mentor Peter Josef Lenné erfolgen.

Der Bezirk Pankow möchte gemeinsam mit Ihnen, den interessierten Bürger*innen und Anwohnenden sowie lokalen Akteuren des ProKiez Bötzowviertel e.V. und der GärtnerInitiative Arnswalder Platz, Ideen und Anregungen für eine angemessene Neugestaltung und Würdigung der Gartengestalter entwickeln. Diese werden im Anschluss von einem Landschaftsarchitekturbüro im Rahmen der Möglichkeiten in die Planung aufgenommen und Ihnen in einer zweiten Beteiligungsveranstaltung präsentiert.

Der Bezirk Pankow lädt Sie herzlich ein, sich auf dem ersten Ortstermin am 28. Mai 2020 einzubringen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

08.05.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Meine Videobotschaft zum 8. Mai

 

Meine Videobotschaft zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus!

07.05.2020 in Abteilung

Unsere Bundestagsabgeordnete zu Gast in unserer virtuellen Abteilungssitzung

 

Heute Abend hatten wir unsere erste virtuelle Abteilungssitzung. Zu Gast war unsere Bundestagsabgeordnete @Cansel Kiziltepe, die zugleich finanzpolitische Sprecherin der Fraktion ist und sich unserer Fragerunde gestellt hat.

Cansel berichtete zunächst über die Arbeit in der Fraktion.

Die Coronakrise wird schwere wirtschaftliche Verwerfungen nach sich ziehen und deshalb reagiert die Regierung mit vielfältigen Maßnahmen: Zuschüsse wurden gewährt, Soloselbstständige abgesichert, das Kurzarbeitergeld deutlich ausgeweitet. Cansel betont, dass es wichtig ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften für höhere Tariflöhne zu kämpfen, vor allem im Gesundheitswesen.

In der Fragerunde ging es um Moria und warum die Bundestagsfraktion so nachlässig handelt.

Zudem ging es um die Besetzung des Amts des Wehrbeauftragte.

Im Anschluss wurden Berichte aus dem Abgeordnetenhaus von Tino Schopf und aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Matthias Böttcher diskutiert. Auch Themen rund um unseren Kiez kamen nicht zu kurz: diesmal ging es um den Anton-Saefkow-Park.

Unter dem Strich ist unsere Videokonferenz ganz ordentlich verlaufen. Erfreulicherweise haben sich zwei neue Mitglieder zugeschaltet.

01.05.2020 in Berlin von Tino Schopf

Solidarisch ist man nicht alleine!

 

Der 1. Mai - auch bekannt unter dem „Tag der Arbeit“. In Deutschland ein Tag mit großer Geschichte. Bereits im vorletzten Jahrhundert ein Tag, an dem man sich zu Generalstreiks und Massenkundgebungen traf. Erste Bestrebungen in der Weimarer Republik scheiterten, diesen bedeutenden Tag zu einem gesetzlichen Feiertag zu deklarieren. Sodann okkupierten die Nationalsozialisten diesen Tag für sich und ihre verachtenswerten Ziele. Einhergehend mit der Schaffung eines Feiertages wurden ebenso die Gewerkschaften gleichgeschaltet und den Arbeiterinnen und Arbeitern die Mitbestimmung versagt.

Die Besatzungsmächte akzeptieren nach dem Krieg diesen bedeutungsvollen Tag und so wurde er auch in der BRD wie DDR erneut zum Feiertag, an dem die Arbeit ruht.

Heute möchte ich diesen historischen Tag vor allem dazu nutzen, um denjenigen zu danken, die für uns zurzeit an der vordersten Front gegen das Coronavirus kämpfen. Es sind die Krankenschwestern, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, die zurzeit alles tun, um in unserem Gesundheitssystem jeder und jedem die bestmögliche Versorgung zu garantieren. Sie sind es, die sich nun unserer vollen Unterstützung sicher sein müssen. Denn eins ist klar: Diese Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Zu instabil ist das bisher Erreichte.

Vor diesem Hintergrund: Danke an all die Menschen im Gesundheitswesen. Ihr macht einen tollen Job! Der 1. Mai soll auch euch gewidmet sein.

30.04.2020 in Allgemein

Erstens kommt es anders - und zweitens als man denkt. Einblicke in die Hauptausschussarbeit in Zeiten der Corona-Krise

 

Es ist schon eine ganze Weile her, dass ich regelmäßige Berichte über meine Arbeit im Hauptausschuss veröffentlicht habe. Irgendwann hatte ich das Gefühl, die treuen LeserInnen wüssten genug über die normale Arbeit des Ausschusses. Aber da in diesen Tagen nichts mehr normal ist, dachte ich mir, es wäre an der Zeit, mal wieder einen Bericht aus dem Hauptausschuss zu verfassen. Ein Corona-Spezial sozusagen. Um allen Interessierten einen Einblick zu geben, unter welchen Bedingungen wir derzeit tagen und arbeiten und was wir da eigentlich beschließen.

Vor wenigen Wochen erst hatten wir den Doppelhaushalt 20/21 verabschiedet. Mit dem guten Gefühl, einen dicken Batzen Arbeit erledigt zu haben. Niemand hätte zu diesem Zeitpunkt wohl daran gedacht, dass wir uns so schnell, nur ein paar Wochen später, bereits mit einem Nachtragshaushalt beschäftigen werden. Aber: Corona macht es leider nötig!

29.04.2020 in Abteilung von Tino Schopf

Spielplätze in Pankow eröffnen bald wieder

 

Die Pankower Spielplätze sollen ab morgen nach vorheriger technischer Kontrolle stufenwei-se wieder geöffnet werden. Das Bezirksamt plant dabei, diese in drei Kategorien zu unterteilen, um mit max. 50 Spielplätzen, die zuvor einer Kontrolle unterzogen wurden, beginnen zu können.

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow erarbeitet derzeit einen Plan, den Sie zu gegebener Zeit auch im Internet finden werden. Eine geplante Beschilderung wird auf die notwendigen Verhaltensregeln inkl. Abstandsgebot hinweisen. Gleichzeitig muss an die Eigenver-antwortung der Eltern bzw. Begleitpersonen appelliert werden - das ebenso für die wieder zu eröffnenden privaten Spielplätze gilt.

Hoffen wir das Beste!

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

13.08.2020, 17:30 Uhr - 19:30 Uhr 2. Ortstermin - Ideen für das Ehrenmal auf der Werneuchener Wiese

15.08.2020, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Arnswalder Platz

15.08.2020, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang mit Tino Schopf über den "Alten Schlachthof"

20.08.2020, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtssprechstunde
Vertrauensvolle Rechtsberatung zum Thema Miete durch einen Fachanwalt. Um Anmeldung unter 030 / 9215 2526 oder unt …

20.08.2020, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sprechstunde zu Arbeits- und Sozialrecht
Vertrauensvolle Beratung zu den Themen Arbeitsrecht und Sozialrecht durch einen Fachanwalt. Um Anmeldung unter 030 …

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

Die Abteilung auf Facebook

Zur FB Abteilungsseite, bitte hier -> Klicken

 

Mitglied werden!

Mitglied werden!