Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihr Matthias Böttcher

 

13.07.2019 in Allgemein

Die SPD Prenzlauer Berg NordOst unterstützt den Wahlkampf der SPD Bernau und der SPD Panketal

 

Am 1. September sind Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Wir haben in unserer Vorstandsitzung beschlossen, unsere Genossinnen und Genossen in Brandenburg bei den Landtagswahlen zu unterstützen, und sind einer netten Einladung der SPD Bernau und der SPD Panketal gefolgt. Gemeinsam unterstützen wir den Wahlkampf für ihre Landtagskandidatin Britta Stark.

Dienstagabend war Wahlkampfauftakt der SPD Brandenburg in Hobrechtsfelde, einem charmanten Gutshof in der Gemeinde Panketal. Hier suchten der amtierende Ministerpräsident @Dietmar Woidke und Britta Stark das un
tmittelbare Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Donnerstagabend fand im Bernauer Ortsteil Birkholz ein gemeinsames Grillen für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer statt, um Ideen für den Wahlkampf auszutauschen.

Britta Stark ist Politikerin mit langjähriger Erfahrung und seit 2014 Präsidentin des Landtags Brandenburg. Sie ist bodenständig und zugänglich geblieben. Ihre politischen Ziele sind soziale Gerechtigkeit, gute Bildung und vor allem der Ausbau des ÖNVP.

12.07.2019 in Finanzen

Cansel Kiziltepe über den sogenannten ´Steuerzahlergedenktag`

 



Alljährlich ruft der ´Bund der Steuerzahler´ den sogenannten Steuerzahlergedenktag aus.

Unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe klärt gemeinsam mit Michael Schrodi, MdB und Norbert Walter-Borjans darüber auf, dass der im Lobbyregister des Deutschen Bundestages eingetragene Interessenverband hierbei nachweislich mit falschen Zahlen operiert, um ein völlig falsches Bild von Steuern zu zeichnen und damit die Legitimität von Steuern zu untergraben.

„Anstatt generell eine Reduzierung der Steuerlast zu fordern, sollte besser diskutiert werden, warum der Produktionsfaktor Arbeit stärker besteuert wird als der Faktor Kapital. Spitzeneinkommen durch Kapitalanlagen sollten nicht länger gegenüber Einkommen aus Arbeit begünstigt werden.“


12.07.2019 in Europa

Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest

 

Die Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest.

Gaby Bischoff hat als unsere Berliner Abgeordnete klare politische Ziele. Als Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL), des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) wird sie einiges zur Stärkung des Europäischen Parlaments und zum Ausbau der Arbeitnehmerrechte beitragen.

 

 

EMPL
- Mindestlohn
- Mitbestimmung
- Mindesteinkommen

AFCO
- Transnationale Wahllisten
- Klare Ausgestaltung des Spitzenkandidaten-Prinzips
- Mehr Transparenz

ECON
- Sozial ausgewogenes EU-Semester
- Stärkung der Tarifpolitik
- Nachhaltiges Investitionsprogramm

09.07.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Ein Jahresticket für 365,- EUR?

 

Welche Maßnahmen sind erforderlich um den ÖPNV attraktiver zu machen? Ein fairer Preis ist sicherlich eine von vielen Stellschrauben. Aber was nützt es, mit einem 365-Euro-Ticket zusätzlich Fahrgäste in die Stadt zu schicken, wenn die Infrastruktur nicht vorhanden ist und die derzeitigen Verkehrsmittel diese zusätzlichen Kapazitäten nicht fassen. Von daher sind andere Faktoren wesentlicher wichtiger! Wir brauchen zunächst massive Investitionen in den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur. Wir müssen ein öffentliches Angebot auf die Schiene und Straße bringen, das so barrierefrei, zuverlässig und leistungsstark ist, wie es die Fahrgäste von morgen benötigen und wünschen. D.h. moderne Fahrzeuge, ein attraktives Schienennetz, eine robuste Infrastruktur, hohe Geschwindigkeiten sowie Taktverkehre und zuverlässige Anschlüsse, die langes Warten minimieren. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, halte ich die Umsetzung dieses Vorschlages für realisiebar.

Die Mobilität der Zukunft ist unser Nahverkehr!

22.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

"Auf ein Wort" - Veranstaltungsreihe zum Thema Mietendeckel

 

Gestern fand mein zweiter Stadtteiltag in diesem Jahr statt. Nach zwei mobilen Sprechstunden im Wahlkreis, an denen mir die Bürgerinnen und Bürger direkt und ungefiltert ihre Sorgen und Nöte schildern konnten, klang der Abend bei einem Streitgespräch zu dem Thema aus, das uns zurzeit alle bewegt: Der Mietendeckel. Auf dem Podium hatte ich als Vertretung für meine Kollegin Iris Spranger, Volker Härtig, vom SPD-Fachausschuss Stadtentwicklung und Wohnen sowie den Fachanwalt für Eigentums- und Mietrecht, Kai-Uwe Agatsy. Nach einer kurzen Einführung der Gesprächspartner wurde die Fragerunde für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Überwiegend interessiert aber auch kritisch wurde nachgehakt. Der Mietendeckel muss seine Legitimation erst noch unter Beweis stellen. Fakt ist aber auch: Wir brauchen ihn dringend! Denn so wie bisher kann und darf es in Berlin nicht weitergehen.

Weitere Impressionen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

19.06.2019 in Bezirk

Antisemitische Attacke an der Greifswalder Straße angezeigt

 

In der Nacht zum Montag soll es an der Greifswalder Straße eine antisemitische Attacke gegeben haben. Polizeiangaben zufolge gab ein Kippaträger an, von einem Unbekannten antisemitisch beleidigt und anschließend bespuckt worden zu sein. Der Staatsschutz ermittelt.
Für uns ist klar, dass jüdisches Leben in die Mitte unserer Gesellschaft gehört. Wir verurteilen jeden fremdenfeindlichen Angriff scharf.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/antisemitischer-vorfall-in-prenzlauer-berg-unbekannter-beleidigt-und-bespuckt-mann-mit-kippa/24465790.html

Bereits Mitte April kam es zu einem fremdenfeindlichen Angriff an der Greifswalder Straße: eine Frau mit Kopftuch wurde beleidigt und in den Bauch getreten.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/greifswalder-strasse-frau-mit-kopftuch-beleidigt-und-in-den-bauch-getreten-32378586

19.06.2019 in Wohnen von Tino Schopf

Der Mietendeckel kommt

 

Viel wurde in den letzten Wochen über den Mietendeckel diskutiert. Gestern hat der Berliner Senat ihn beschlossen. Die Abstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus ist damit nur noch Formsache. Für die nächsten fünf Jahre werden somit die Mieten in Berlin nicht mehr steigen. Eine gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter in unserer Stadt.

Was sieht der Mietendeckel konkret vor?

19.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mein heutiger Besuch in der Kita Bambini Oase

 

Mein heutiger Kita-Besuch führte mich in die Bambini Oase in der Hans-Otto-Straße im schönen Bötzowviertel. Mit der Kita-Leiterin besprach ich die aus ihrer Sicht wichtigsten Themen rund um Fachkräftemangel, Gruppengröße, Wartestau bei den Anmeldungen und vieles mehr. Wir werden auf jeden Fall in Kontakt bleiben. Vielen Dank an dieser Stellen einmal für all die Zeit, die sich die Leiterinnen und Leiter für mich und unsere Gespräche nehmen.

15.06.2019 in Wirtschaft

Cansel Kiziltepe über sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik

 
Cansel Kiziltepe, unsere Abgeordnete im Bundestag, spricht mit vier weiteren Bundestagsabgeordneten über sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Kurzfassung wurde heute in die FAZ gedruckt, die Langfassung findet sich auf ihrer Homepage unter folgendem Link:
 
https://cansel-kiziltepe.de/fuer-eine-neue-wirtschafts-und-finanzpolitik-zum-wohle-der-vielen-gesellschaftlich-richtig-volkswirtschaftlich-sinnvoll-finanziell-machbar/?fbclid=IwAR0q4UCmyXNTE8v3vkfBrNvvoLCJQIscBrFnuHReRZnnhjrFquCjdFPJLRA

14.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Aktueller Sachstand zur Sporthalle Dietrich-Bonhoeffer-Straße

 

Viele fragen sich, wie es nun mit der Baustelle der Vier-Felder-Sporthalle weitergeht. Fakt ist: Seit einem Jahr tut sich dort nicht mehr viel.

Zunächst einmal war es für das Land Berlin sehr schwierig, das Grundstück zu erwerben, da es unter vier Eigentümern aufgeteilt war. Als der Rückkauf gelungen war und die Gelder für den Bau bewilligt wurden, stellte sich beim Aushub der Baugrube heraus, dass zunächst ein statisches Gutachten eingeholt werden musste. Da dies sehr lange dauerte, trat die verantwortliche Baufirma von ihrem mit dem Bezirk geschlossenen Vertrag wieder zurück. Ohne Baufirma aber nun mit neuem Gutachten in der Tasche, wurde die Baustelle erneut ausgeschrieben. Und siehe da: Nach langer Suche wurde man fündig.

Geplant ist nun, die Bauarbeiten bis 2021 vollendet zu haben. Die dann neu entstandene Sporthalle soll vor allem dem Felix-Mendelssohn-Bartholdy Gymnasium sowie Sportvereinen zur Verfügung stehen. Hoffen wir das Beste.

14.06.2019 in Bezirk

Jahresempfang der BVV und des Bezirksamts

 

Am Donnerstag Abend fand der Jahresempfang der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamts Pankow statt. Im Gebäude der Treffpunkt-Gemeinde e.V. in Französisch Buchholz trafen sich Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte sowie zahlreiche Vertreter der Pankower Zivilgesellschaft und öffentlicher Einrichtungen.

Aus unserer Abteilung waren unter anderem mit dabei: Matthias Böttcher, Bezirksverordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Städtepartnerschaft, Diana Giovanna Giannone, die als Bürgerdeputierte in der BVV mitwirkt, sowie Marcel Melzer.

13.06.2019 in Ankündigung

Einladung zum Stadtteiltag "Pflege und Gesundheit" am 20. Juni mit Clara West

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

viel wird derzeit diskutiert über Pflege und Gesundheit. Belastende Arbeitsbedingungen und fehlendes Personal in der Pflege, umstrittene Reformen im Gesundheitssystem – klar ist: Jede(r) von uns ist davon irgendwann in seinem Alltag betroffen. Ob direkt oder indirekt. Wir werden immer älter und gesünder. Das ist schön. Stellt uns als Gesellschaft aber auch vor wachsende Herausforderungen. Wir wollen deshalb einmal schauen, wie es hier bei uns vor Ort, in Pankow, aussieht.

Los geht es morgens mit einem Besuch im Pflegestützpunkt in der Gürtelstr. Hier, wie auch in allen anderen Pflegestützpunkten, erhalten Betroffene und Angehörige Informationen, Beratung und Unterstützung zu allen Fragen rund um Pflege und Alter. Wie sieht die alltägliche Arbeit einer solchen zentralen Anlaufstelle eigentlich aus? Was sind die Themen, die die Menschen hier bewegen?

Danach diskutiert die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci gemeinsam mit einem Kinderarzt, der Ärztekammer Berlin und dem zuständigen Stadtrat über die Frage, ob die Versorgung mit niedergelassenen Kinderärzten in Pankow eigentlich ausreichend ist. Immer wieder haben uns in der Vergangenheit Hilferufe von Eltern erreicht, die keine Termine für die Vorsorgeuntersuchungen ihrer Kinder mehr bekommen haben. Fehlen uns tatsächlich Kinderarztpraxen oder sieht die Situation in Pankow im Vergleich zu anderen Bezirken gar nicht so schlecht aus? Was hat die Politik hier bereits getan?

Gleich im Anschluss geht es weiter mit einem Fachgespräch über den Fachkräftemangel in der Pflege. Auszubildende, Betriebsrat und Führungsverantwortliche der Seniorenstiftung Berlin sprechen mit uns darüber, wie die derzeitige Situation aussieht und vor allem, wie ganz konkrete Verbesserungen in der Praxis dazu führen können, mehr Menschen für diese Berufe zu gewinnen. Welche Möglichkeiten hat hier das Land Berlin, Verbesserungen voranzutreiben? Was wünschen sich vor allem die Auszubildenden von der Politik?

Ab 16.30 Uhr stehe ich Ihnen dann zum Abschluss an der S-Bahnbrücke Greifenhagener Str. bei meiner mobilen Sprechstunde für Gespräche und Fragen zur Verfügung.

Ich freue mich auf Sie!

Ihre Clara West

 

[Zum Programm bitte áuf ´Weiterlesen´ klicken]

13.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht‘s weiter mit dem Schulneubau im Conrad-Blenkle-Kiez

 

2020/21 wird das erste Schuljahr seit 20 Jahren sein, indem im Berliner Bezirk Pankow wieder ein Schulneubau gegründet wird. Das wurde nun durch das Bezirksamt beschlossen. Durch den stetigen Anstieg an Schulanmeldungen war dieser Schritt unvermeidlich. Als Ort kam nur der genutzte Parkplatz an der Ecke zur Cotheniusstraße in Frage.

Der erste der beiden Bauabschnitte ist fast fertig. Er wurde im vergangenen Sommer begonnen, sodass der Rohbau fast fertig ist. Als Modularer Ergänzungsbau integriert er bereits eine Mensa.

Ab 2020 entsteht in einem zweiten Bauabschnitt das eigentliche Schulgebäude. Insgesamt wird die Schule nach ihrer Fertigstellung im Jahre 2022 432 Schulplätze anbieten können. Eine wichtige Versorgungslücke wird dadurch geschlossen.

11.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ehrung von Marola M. Lebeck

 

Der Strassenfeger würdigt heute eine außergewöhnliche Persönlichkeit unserer Stadt. Frau Marola M. Lebeck hat mit ihrem unermüdlichen Engagement dazu beigetragen, dass der Strassenfeger über die Ressourcen verfügt, die er heute hat. Frau Lebeck hat ihr Haus in der Oderberger Straße 12 in Prenzlauer Berg im Jahre 2000 für 50 Jahre als Erbbaupacht dem Strassenfeger zur Verfügung gestellt. Sie verband damit die Vision, Menschen in schwierigen Lebens- und Wohnsituationen eine Beschäftigung und ein Dach über dem Kopf zu geben. Gleichzeitig sollten die involvierten Menschen die Möglichkeit haben, selbst aktiv ihre Zukunft zu gestalten. Gemeinsam mit ehemals obdachlosen Menschen wurde das Haus über vier Jahre hinweg saniert und wieder aufgebaut. Noch heute leben in dem Haus die Menschen, die es saniert und wieder mit aufgebaut haben. Dieser heutigen Würdigung habe ich gern beigewohnt.

04.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Postbank Filiale bleibt bis auf Weiteres geöffnet

 

Aufgrund der unzähligen Bürgerinnen und Bürger, die durch eine von mir initiierte Unterschriftenkampagne zum Ausdruck gebracht haben, dass sie nicht möchten, dass die Postbank Filiale im MühlenbergCenter geschlossen wird, ist der neue Sachstand: Bis zum 31. Dezember 2019 bleibt die Postbank Filiale geöffnet.
Der Eigentümer des MühlenbergCenters bietet laut eigener Aussage nun den Betreibern der Postbank Filiale an, die Miete signifikant zu reduzieren. Man wird schauen müssen, ob dieses neue Angebot für die Postbank akzeptabel ist!
Für mich ist klar: Auch wenn es andere Bargeldbeschaffungsmöglichkeiten gibt, so ist die Postbank mit ihren postalischen Leistungen für die Menschen im Kiez unverzichtbar. Ich werde mich auch weiterhin dafür stark machen, dass diese Dienstleistung den Menschen nicht vorenthalten wird.

03.06.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie weiter mit dem Wohnungsleerstand in der Meyerbeerstraße 78?

 

Seit 2015 steht das Haus in der Meyerbeerstraße leer. Ein erheblicher Sanierungsbedarf des Gebäudes wurde festgestellt und die Nutzung zu Wohnzwecken aus diesem Grund ausgeschlossen. Daraufhin wurde dem Antrag der Eigentümerin auf Leerstand des Wohnraumes zum Zwecke von Sanierungsmaßnahmen, Schimmelbeseitigung und einem erforderlichen Dachausbau bis zum 31. Dezember 2016 stattgegeben. Das Gebäude wurde 1906 errichtet und bietet Platz für ca. 20 Wohnungen.

Anfang 2017 erkundigte sich die Bezirksverordnete, Frau Moreno, auf meine Bitte hin, mittels zweier „Kleiner Anfragen“ beim zuständigen Stadtrat nach dem aktuellen Stand.

Im Rahmen einer gewährten Akteneinsicht wurde im Juni 2016 bekannt, dass keinerlei Bauaktivitäten erfolgt sind. Hierauf erfolgte ein Anschreiben an die Eigentümerin, mit dem Hinweis, die erteilte Genehmigung zurückzunehmen, da augenscheinlich keinerlei Sanierungsarbeiten stattfinden würden. Aufgrund rechtlicher Bewertungen wurde die Eigentümerin im Juni 2017 in dieser Angelegenheit abermals kontaktiert.

31.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ein Zebrastreifen für die Picasso-Grundschule

 

Anwohnerinnen und Anwohner sowie engagierte Eltern machten mich wiederholt auf die mangelnde Verkehrssicherheit in der Smetanastraße Kreuzung Meyerbeerstraße aufmerksam. Die konkrete Bitte bezog sich auf die Errichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ). Durch den unermüdlichen Einsatz der Elternschaft, die fachliche Expertise der Verkehrssicherheitsberater des Abschnitts 14 und auch mein Nachhaken, wurde im zweiten Anlauf der Einrichtung eines FGÜ durch die Senatsverwaltung zugestimmt. Die Polizeibeamten hatten sich im Rahmen der Anhörung für die Einrichtung eines FGÜ stark gemacht.

Der Fußgängerüberweg wird eingerichtet und soll das Pilotprojekt „Laufbus“ unterstützen. Ein toller Erfolg! Ich möchte mich aus diesem Grund ganz herzlich bei allen Akteuren für das Engagement bedanken.

25.05.2019 in Europa

Europäischer Roseninfostand vor dem Mühlenbergcenter

 

Zum Wahlkampfabschluss haben wir am Samstag noch einmal alles gegeben. Mit einem großen Strauß Rosen haben wir auf die Europawahl und vor allem auf die Kandidatur von Gaby Bischoff aufmerksam gemacht.

 

Erneut hat unser Infostand gezeigt, dass an Europa und an der Wahl großes Interesse besteht - wir sind jedenfalls sehr auf die Ergebnisse gespannt.

 

Die Wahllokale öffnen morgen um 8 Uhr.

 

 

23.05.2019 in Europa

Europäischer Infostand an der Greifswalder Straße

 

Auch am Donnerstagmorgen waren wir wieder im Kiez ansprechbar, um auf die Europawahl und auf die Kandidatur von Gaby Bischoff aufmerksam zu machen. Das politische Programm der SPD stößt auf reges Interesse.

Heute führten wir ein ausführliches Gespräch über die Energiewende sowie Klima- und Artenschutz.

 

22.05.2019 in Europa

Europäischer Infostand vor dem Mühlenbergcenter

 
Bei Wind und Wetter gab es am Mittwochmorgen einen europäischen Infostand vor dem Mühlenbergcenter.

Erneut hatten wir die Gelegenheit, uns mit vielen Menschen aus der Nachbarschaft zu unterhalten. Dabei ging es unter anderem um sozialen Wohnungsbau, um gute Pflege, vor allem aber über Vorteile und Probleme der Europäischen Union.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

03.08.2019, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang über den Zentralvieh- und Schlachthof

10.08.2019, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde

10.08.2019, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde

10.08.2019, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez

15.08.2019, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtssprechstunde
Um Anmeldung wird unter 030 9215 2526 oder unter tino.schopf@spd.parlamant-berlin.de gebeten!

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

Die Abteilung auf Facebook

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