Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihre Diana Giovanna Giannone und Ihr Matthias Böttcher

 

17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf

Berlin bekommt ein Lobbyregister

 

Die Frage nach dem Einfluss auf die Politik stellt sich, seitdem es Politik gibt. Wer wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz nimmt, wird sich zukünftig in Berlin transparenter darstellen. Konkret bedeutet das, dass im Abgeordnetenhaus ein Lobbyregister eingerichtet wird, das öffentlich zugänglich ist und bei den Gesetzgebungsverfahren transparent macht, wer an der Erarbeitung beteiligt war bzw. versucht hat, darauf Einfluss zu nehmen, der sogenannte legislativer Fußabdruck! Dass nun nach dem Bund auch Berlin jetzt ein Lobbyregister erhält, begrüße ich. Das Abgeordnetenhaus  erfüllt damit Forderungen von EU, Europarat und NGOs, den Lobbyismus im Verborgenen wirksam zu bekämpfen. Lobbyismus gehört zur Demokratie, aber offen und ehrlich.

17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf

Gedenkstunde zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953

 

Heute erinnerten wir im Abgeordnetenhaus im Vorfeld der Plenarsitzung mit einer Gedenkstunde an den 68. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR. Nach der Begrüßung durch den Parlamentspräsidenten Ralf Wieland hielt der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Tom Sello eine Gedenkrede.

Bewegend, diesem Moment beiwohnen zu dürfen. Es zeigt sich bei diesen Veranstaltungen besonders, warum wir für eine freiheitliche, demokratische Grundordnung dringend eintreten sollten.

16.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Es geht voran mit Infrastrukturprojekten

 

Gestern hat der Senat zu meiner Freude beschlossen, dass wichtige Infrastrukturthemen vorangetrieben werden. So werden beispielsweise für die U-Bahnlinie U3 eine Kosten-Nutzen-Untersuchung und die Planungen bis Ende 2023  abgeschlossen sein. Allerdings: Ende 2023 ist ganz klar zu spät. Das muss wesentlich schneller und ambitionierter vonstattengehen!

Ein weiterer Meilenstein ist der Beschluss zum Ausbau der Tangentialverbindung S+U-Bahnhof Pankow - Heinersdorf - Weißensee. Damit können nunmehr die Planungen endlich beginnen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.

Die Tangentialverbindung Ost stand ebenfalls auf dem Programm. Diese Verbindung Ost ist als Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick geplant. Seit Abschluss der Variantenuntersuchung im August 2019 wird mit hoher Priorität die Vorzugsvariante geplant.

Endlich liegt die Machbarkeitsstudie zu dem vom Abgeordnetenhaus geforderten Autobahndeckel vor. Mit dieser Machbarkeitsstudie soll die Autobahnplanungen der 50er Jahre im Rahmen der ohnehin erforderlichen Neu- und Ersatzbaumaßnahmen für die dazwischen liegenden Autobahnabschnitte mit dem Ziel einer zukunftsorientierten und stadtverträglichen Neuplanung des gesamten Autobahnteilstücks überwunden werden.

09.06.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gemeinsam für einen sauberen Kiez

 

Am Freitag, den 28. Mai haben sich Anwohner im Bötzowviertel auf dem Arnswalder Platz getroffen, um am Tag der Nachbarn die erste eigene Aktion „Müll sucht Eimer“ durchzuführen. Dabei wurden an verschiedenen Stellen rund um den Stierbrunnen selbst mitgebrachte Mülleimer aufgestellt, die die Besucher dazu animieren sollen, ihren Abfall nicht achtlos neben die festinstallierten, oft überfüllten Abfallbehälter zu werfen. Da mir das Areal rund um den Stierbrunnen durch meine Unterstützung in der GärtnerInitiative selbst sehr am Herzen liegt, habe ich an der Aktion teilgenommen.

Und das Ergebnis konnte sich sehen lassen: Bei einem Besuch des Arnswalder Platzes am Montag drauf, waren die Körbe voll und die Arbeit des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) hatte sich erheblich durch das ehrenamtliche Engagement erleichtert. Was sonst in mühevoller Kleinarbeit von den Mitarbeitern aus den Büschen eingesammelt werden muss, konnte nun durch einfaches Entleeren der Behälter unmittelbar entsorgt werden.

Aber wie geht es weiter? Provisorisch installierte Mülleimer können nämlich nur eine Interimslösung darstellen; und das nicht nur aus optischen Gründen! Die Müllproblematik am Arnswalder Platz lässt sich nur durch langfristig tragbare Konzepte in den Griff bekommen, weshalb einige Bürger nun das SGA proaktiv angeschrieben haben. Die Antwort: Etwas ernüchternd! Der Bitte um langfristige, ehrenamtliche Unterstützung in Form von Vorsortierung und der Platzierung des Mülls an überschaubaren Stellen kann von Seiten der Beteiligten in ihrer Privatzeit kaum entsprochen werden. Zumal es auch nicht das Problem löst, dass es für die Menge an Müll viel zu wenig festinstallierte Müllbehälter auf der Grünfläche gibt. Persönlich hoffe ich immer noch auf die Unterstützung des grün geführten Bezirksamtes. Den zuständigen Bezirksstadt Kuhn habe ich ebenfalls angeschrieben. Bisher ohne Antwort. Aus früheren Gesprächen weiß ich, dass oft mit dem Denkmalschutz argumentiert wird und zu viele Körbe das historische Aussehen des Platzes lädierten. Für mich unverständlich, da Müll und Unrat dieses in viel schlimmerer Weise erreicht und auch nicht selten Ratten anzieht.

Fakt ist, hier müssen Profis ran. Das Bezirksamt muss seine Haltung überdenken und zivilbürgerliches Engagement entlasten, wo immer es geht! Mein Ziel ist es, den Arnswalder Platz durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigen zu lassen.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!

08.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

30 Jahre ICE - Ein Grund zur Freude!

 
Foto: Eventbanner Deutsche Bahn AG

Heute feiert die Deutsche Bahn den 30-jährigen Geburtstag ihres Vorzeigezuges InterCityExpress. 1991 eingeführt, zählt der ICE heute nunmehr seine vierte Generation. Zur Feier des Tages wird der heutige ICE 4 auf den Namen „Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Ein tolles Event, dem ich neben Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Richard Lutz, Vorsitzender der DB AG und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn AG, gern online beiwohne.

Als Bahner und verkehrspolitischer Sprecher freut mich dieses Ereignis ganz besonders. Denn wer die Mobilität von morgen will, kommt um die Schiene nicht herum.

07.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

​Demo auf der Berliner Allee

 

Bereits die erste Kundgebung dieser Art war ein Erfolg! 500 Radfahrende sind dem Demoaufruf gefolgt und haben gemeinsam am 24. April für eine Verkehrswende auf der Berliner Allee, u.a. für Radwege, sichere Querungsmöglichkeiten und Tempo-30-Zonen demonstriert.

Am Samstag, den 12. Juni soll ab 11 Uhr erneut eine Demonstration unter dem Motto: "Eine Allee für alle - alle für die Allee!" stattfinden. Daran werden mein Kollege im Berliner Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner, meine Kollegin in der BVV-Pankow, Annette Claudia Unger und ich ebenfalls teilnehmen.

Machen auch Sie auf der nächsten Demo zwischen Antonplatz und Rennbahnstraße mit. Kinderwagen, Roller, Skates, Skateboards, Rollatoren oder auch Stelzen oder funny Walks... Alles herzlich Willkommen.

04.06.2021 in Wohnen von Tino Schopf

Bundesratsinitiative: Neuer Anlauf für den Mietendeckel

 

Mit seinem Urteil zum Mietendeckel hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass dem Land Berlin die Gesetzeskompetenz zur Begrenzung der Mietpreise fehlt. Umso mehr ist jetzt der Bund in der Pflicht. Er muss es den Ländern und Kommunen durch eine Öffnungsklausel ermöglichen, Mieten auf angespannten Wohnungsmärkten (öffentlich-rechtlich) zu begrenzen. Als Koalition wollen wir, dass der Berliner Senat eine entsprechende Bundesratsinitiative startet und haben dafür einen Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht, der gestern im Plenum beraten wurde.

Unser Ziel ist und bleibt mehr Schutz für Berliner Mieter:innen. Unser bisheriger Weg dafür wurde abgelehnt, aber das Ziel bleibt. Jetzt muss sich die CDU im Bund bewegen, damit auch Berliner:innen vor ausufernden Mieten geschützt werden. Wirksame Mietenregulierung muss auf Bundes- und Landesebene möglich sein.

03.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

3. Juni Tag des Fahrrads

 

Heute ist der Tag des Fahrrads. In vielen europäischen Ländern wird dieser Tag traditionell am 3. Juni gefeiert und findet seit 1998 jährlich statt. Er wurde eingeführt, um auf die zunehmende Belastung durch den Kfz-Verkehr hinzuweisen und das Fahrrad mehr in den Fokus des täglichen Gebrauchs zu rücken. Mit Ausfahrten und Sternenfahrten wird der Tag ordnungsgemäß auf dem Zweirad gefeiert und soll das Bewusstsein des umweltfreundlichsten Verkehrsmittels vorantreiben sowie mehr Menschen für den Umstieg auf das Fahrrad motivieren. Und ein Mehr an gesundheitlicher Fitness gibt es gleich obendrauf!

Radfahren in den Berliner Kiezen soll überall möglich sein, Spaß machen und vor allem sicher sein. Ich setze mich für die Interessen der Radfahrenden in Berlin ein und fordere daher:

  • Ein gut ausgebautes Netz von Velorouten durch die Stadt (z.B. Fahrradstraße Hufelandstraße oder Bizetstraße)
  • Mehr und vor allem sichere und barrierefreie Radverkehrsanlagen in den Kiezen, bis in die Außenbezirke
  • Die Stärkung der Jugendverkehrsschulen und Mobilitätsbildung von Kindern/ Jugendlichen
  • Eine sichere Gestaltung von Straßenkreuzungen an Berliner Hauptstraße
  • Die getrennte Grünphase für zu Fuß Gehende und Radfahrende zum Schutz vor rechtsabbiegenden Kfz
  • Mehr Tempo-30-Zonen in Wohngebieten für die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmenden, für sichere Schul- und Kita-Wege
  • Mehr Abstellflächen, Fahrradbügel und sichere Fahrradparkhäuser, insbesondere an Bahnhöfen und Umstiegsorten auf den ÖPNV (z.B. S-Bahnhof Greifswalder Straße)

Nutzen Sie den heutigen sonnigen Tag doch einmal für einen Ausflug mit dem Rad an einen nahgelegenen See oder in den nächsten Park!

02.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Zweiter Eingang am S-Bahnhof lässt weiter auf sich warten

 

Seit 27 Jahren lässt der zweite Eingang zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee auf sich warten. Doch ein schnelles Bauen ist wegen der Eigentumsverhältnisse und Einwänden von Anwohnern weiterhin nicht in Sicht.

Aus Sicht des Senats sei das Bauvorhaben nicht sehr komplex, teilte mir die zuständige Senatsverkehrsverwaltung auf meine Nachfrage hin mit. Es bestehe im Wesentlichen aus einer Fußgängerbrücke, zwei Zugängen und einer Treppenanlage zum Bahnsteig.

Das Hauptproblem sei der Grunderwerb von privatem Boden an der Ahlbecker Straße. Im Kaufvertrag mit den Eigentümern sei die Freihaltung für eine spätere Zuwegung zwar berücksichtigt, doch die Anforderungen der verschiedenen Eigentümer der Grundstücke mache eine einvernehmliche Lösungsfindung schwierig.

Hinzu kämen u.a. die Einwände der Anwohner zu Lärm, Sichtschutz, Erschütterungen, Unfallgefahr, Unrat, etc., weshalb eine Einigung auch hier noch nicht erzielt werden konnte. Zur Lösung der Probleme habe die Deutsche Bahn weitere Gespräche mit den Betroffenen angeboten.

Weitere Informationen finden Sie in einem Artikel der Berliner Woche und in der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage.

01.06.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Der 1. Juni ist Weltkindertag

 

Heute zum Kindertag besuche ich einige Kinderspielplätze in meinem Wahlkreis. Diese wurden saniert und die Spielgeräte sind wieder flottgemacht, damit die Kleinen ausgelassen und sicher spielen können. Gemeinsam mit Dennis Buchner habe ich mich dafür stark gemacht, mehr Geld für die Sanierung der Spielplätze bereitzustellen.

Es ist uns gelungen, mehr Geld für Spielplätze im Landeshaushalt bereitzustellen.

  • So konnte im Juni 2020 der Spielplatz auf dem Solonplatz wieder eröffnen.
  • Im August 2020 fand die feierliche Neueröffnung des Anton-Saefkow-Parks in meinem Wahlkreis statt. Im Zuge der Aufwertung der Grünanlage konnte auch ein neuer Bolzplatz mit Jugendfreizeitfläche und weitere neue Spiel- und Sportangeboten entstehen. Insgesamt investierten Senat und Bezirk für die Grunderneuerung des Parks rund 3,43 Millionen Euro.
  • Außerdem konnte im Zuge des Programms Stadtumbau Ost die Grün - und Spielfläche an der Thomas-Mann-Straße hinter den Wohnblöcken 2-12 neugestaltet werden.
  • Auch der Spielplatz (Bolzplatz) an der Hanns-Eisler-Straße 6 konnte mittels Bundes- und Landesmittel saniert werden und steht den Kindern wieder zum Spielen zur Verfügung.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass die Spielplätze so schnell wie möglich saniert werden und hierfür weiterhin ausreichend finanzielle Mittel bereitstehen.

25.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Tag der Nachbarn

 

Am Freitag, den 28. Mai ist es so weit. Im Rahmen einer bundesweiten Aktion wird am „Tag der Nachbarn“ der Kiez auf Vordermann gebracht. Am Arnswalder Platz startet die Aktion „Müll sucht Eimer“. Für die Durchführung dieser Aktion bedarf es dringend der Mithilfe möglichst vieler Nachbar*innen, denn gesucht werden diverse Behältnisse, die sich als Abfallbehälter eignen wie z.B. Mülleimer, Papierkörbe, Wassereimer, Kübel, Tonnen. Wichtig dabei ist, dass die Behälter völlig unterschiedlich in Material, Größe, Form, Farbe sind. Je bunter, desto besser! Wer ein geeignetes Modell im Keller oder in der Wohnung beherbergt, das er ohnehin längst ausrangieren wollte, kann jetzt sogar noch eine gute Tat damit vollbringen, indem er es einfach neben die unzulänglichen öffentlichen Mülleimer im Park stellt.

Die Aktion soll die zuständigen Ämter wachrütteln, dass es an der Zeit ist, endlich zu reagieren. Die aktuellen - völlig unzweckmäßigen und permanent übervollen - Mülleimer müssen ausgetauscht werden!

Unser Kiez - Unsere Entscheidung. Engagiert Euch und macht mit! Start: Freitag, ca. 17 Uhr / Ende: Sonntag, ca. 17 Uhr

18.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

In den Startlöchern - Der Kiezblock im Komponistenviertel kommt!

 

In dem BVV-Beschluss VIII-0944 „Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung“ sind durch uns acht Wohnviertel zur Erprobung eines umfassenden Einbahnstraßensystems - genannt Superblocks/Kiezblocks vorgeschlagen worden. Unser Ziel ist es, mit der (zunächst) testweisen Einführung in möglichst vielen Pankower Kiezen, den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten.

Durch verschiedene Initiativen wurden insgesamt sogar 19 Kieze vorgeschlagen.  Da leider nicht alle Kieze gleichzeitig ausgewählt werden konnten, wurde eine Prioritätenliste im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vom 12. November festgelegt. Prioritär wurde u.a., neben dem Arnimkiez, das Komponistenviertel als Modellprojekt ausgewählt.

Die konkreten Maßnahmenvorschläge wurden rechtlich geprüft und weiterentwickelt. Derzeit wird die Vergabe der Leistung zur Untersuchung vorbereitet. Wissenschaftlich begleitet den Prozess die Technische Universität Dresden sowie die Technische Universität Berlin. In allen Phasen des Feldversuchs ist eine Beteiligung der Anwohner:innen vorgesehen.

Die Erprobung der Kiezblocks startet noch in der zweiten Jahreshälfte!

Endlich kommen wir unserem Ziel näher, das Komponistenviertel im Ganzen vom Durchgangsverkehr zu befreien und den Anwohnenden ein stückweit Lebensqualität zurückzugeben.

10.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Müll zieht Müll an!

 

Mehr als 2.500 öffentliche Grünanlagen gibt es in Berlin. Die Stadt kann diesen reichen Schatz nur pflegen, wenn alle mitmachen und an einem Strang ziehen. Dazu braucht es das Engagement aller. In den meisten Parks kümmern sich die Berliner Grünflächenämter darum, dass Mülleimer und -container entleert werden und wild herumliegender Müll beseitigt wird. Den Aufwand dafür bestreiten sie aus ihren Etats für die Grünanlagenpflege.

Immer mehr Müll kostet immer mehr Geld. Es sind inzwischen jährlich mehrere Millionen Euro, die von den Bezirken für Reinigung und Abfallentsorgung eingesetzt werden müssen. Viel Geld, das dann fürs Grün fehlt. Das Geld und die Arbeitskraft der Gärtner:innen kann man besser einsetzen – für schönere, gepflegtere Grünflächen.

Die GärtnerInitiative Arnswalder Platz von ProKiez Bötzowviertel e.V. zum Beispiel hat es sich zum Ziel gesetzt, den Platz rund um den Stierbrunnen von wildwüchsigem Unkraut zu befreien und somit das Grünflächenamt zu entlasten. Immer öfter jedoch muss auch Müll entsorgt werden, weil die Nutzer:innen des Platzes ihre Abfälle achtlos wegwerfen. Mich, der selbst in der GärtnerInitiative Arnswalder Platz aktiv ist, stört mich so etwas ungemein. Denn: Wer seinen Müll selbst wieder mit nimmt, erweitert damit den Spielraum der öffentlichen Hand für andere Aufgaben, beispielsweise Neupflanzungen, die Anlage und Pflege von Blumen- und Staudenbeeten oder für Erhalt und Wartung von Spiel- und Sportgeräten.

Unser eigenes Verhalten bestimmt damit maßgeblich die Qualität unserer Parks. Was im Mülleimer landet, ist noch lange nicht entsorgt. Wind und Regen verteilen besonders bei offenen Müllbehältern die Hinterlassenschaft wieder im Grünen. Auch Ratten durchstöbern den Müll in den stilleren Stunden nach Fressbarem und verteilen die vermeintlich weggepackten Tüten und Verpackungen. Das muss nicht sein. Wer seinen Abfall entsorgt, verdient Respekt! Weil am Ende alle etwas davon haben.

09.05.2021 in Berlin von Tino Schopf

Heute feiern wir den Europatag

 

Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.

All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.

In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!

07.05.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Lastenfahrradförderung für Unternehmen, Selbständige und Vereine

 

Am kommenden Montag startet endlich die 2021 neu aufgelegte Lastenfahrradförderung. Schön, zu sehen, dass auf Drängen der SPD dieses Programm nun wieder aufgelegt werden konnte, nachdem es letzte Jahr entfallen war. Ich möchte an dieser Stelle jeden und jede Selbstständige, jeden Verein und jedes Unternehmen ermutigen, zu prüfen, ob man nicht auf ein Lastenfahrrad umsteigen kann. Wenn Sie sich eins zulegen, bekommen Sie Zuschüsse vom Land. Zusammen werden wir mit dem Einsatz von Lastenrädern mehr umweltschonenden Transport und zugleich Lebensqualität in die Kiezen bringen.

Weitere Informationen finden Sie hier bzw. hier.

06.05.2021 in Umwelt von Tino Schopf

​Berlin bekommt als erstes Bundesland einen Klima-Bürger:innenrat!

 

Heute hat das Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen, einen Klima-Bürger:innenrat für Berlin einzusetzen. Als erstes Bundesland wird Berlin im neuen Klima-Bürger:innenrat Maßnahmen zum Klimaschutz mit einem repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung diskutieren und somit eine Vorreiterrolle einnehmen. Die Berliner:innen können nun erstmals über die Klimapolitik der Hauptstadt mitentscheiden. Für den Rat sollen Berliner:innen per Losverfahren ausgewählt werden. Hierbei soll sichergestellt sein, dass die Ausgelosten einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung der Hauptstadt darstellen. Daneben ist ein Expert:innenbeirat geplant, der das Gremium fachlich unterstützt und begleitet.

Denn:

Klimaschutz kann nicht einfach von oben verordnet werden, er braucht eine breite gesellschaftliche Verankerung und eine breite Akzeptanz für die nächsten Schritte. Dafür braucht es eine aktive Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner an der Erarbeitung von Maßnahmen, am Diskurs über die Abwägung von sozialen und gesellschaftlichen Folgen und beim Ringen um kluge Kompromisse sowie um eine ambitionierte Umsetzung. Ein solcher Rat kann Impulse setzen und Raum geben für Debatten und Lösungen, die den Erkenntnissen der Wissenschaft ebenso wie der Komplexität der realen Zielkonflikte Rechnung tragen. Ein Klima-Bürger:innenrat gibt zudem Raum, wichtige Zukunftsfragen aus anderer Perspektive zu diskutieren, als das in einer nur auf den nächsten Wahltermin fokussierten Parteiendemokratie möglich ist. Die entstehenden Anregungen und Vorschläge können beim Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) berücksichtigt werden.​

Ich begrüße diesen Beschluss und freue mich auf künftige umweltpolitische Anregungen.

05.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Durchgangsverkehr verhindern - ein Kiezblock für Ihr Viertel!

 

Seit Jahren beschweren sich Anwohnende über den zunehmenden Durchgangsverkehr im Komponistenviertel. Ebenso lange versuchen wir über das Bezirksparlament durch diverse Initiativen eine Verkehrsberuhigung herbeizuführen. Das Aufstellen von Pflanzenkübeln wurde ebenso vom Bezirksamt abgelehnt, wie eine Änderung der Parkordnung.

Daher haben wir Ende 2019 ein umfassendes Einbahnstraßensystem - genannt Superblocks/Kiezblocks - gefordert, um den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten. Im Rahmen eines Modellprojekts soll dieses System in mehreren Pankower Kiezen getestet werden. Bald ist es so weit, denn das Komponistenviertel wurde als Modellprojekt ausgewählt.

Mein Kollege Mike Szidat, Bezirksverordneter, und ich freuen uns ganz besonders, denn mit dem Komponistenviertel wurde ein Kiez ausgewählt, der von dem Verkehrschaos auf der Berliner Allee betroffen ist.  Mit dem ganzheitlichen Konzept des Kiezblocks kommen wir nun endlich unserem Ziel näher, das Komponistenviertel im Ganzen vom Durchgangsverkehr zu befreien und den Anwohnenden ein stückweit Lebensqualität zurückzugeben.

Ob und wann es losgeht, ist zurzeit ungewiss. Denn vom 17. Juli bis zum 29. August finden auf der Berliner Allee Gleisbauarbeiten statt und der SEV soll stadtauswärts durch die Bizetstraße geführt werden.

03.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Es tut sich was im Mühlenkiez

 

Manchmal geht es schneller als man denkt. Nach dem Spielplatz in der Hanns-Eisler-Straße ist nun auch der Spielplatz in der Thomas-Mann-Straße zum Spielen und Toben freigegeben. Schön, zu sehen, dass es Stück für Stück im Mühlenkiez vorangeht.

01.05.2021 in Umwelt von Tino Schopf

Saubere Sache: BSR reinigt seit heute doppelt so viele Grünanlagen

 

Die BSR reinigt seit heute in allen Bezirken insgesamt 79 Parks und Grünanlagen (+33). Außerdem hält sie seit heute 18 Erholungsflächen in Forstrevieren wie Badestellen, Waldwege und Liegewiesen sauber (+15). Neue Flächen kommen ab diesen Monat in allen Bezirken hinzu. Die festgelegten Areale wurden gemeinsam mit den Bezirken ausgewählt.

Bisher werden durch die BSR in Pankow gereinigt:

  • Helmholtzplatz
  • Kollwitzplatz
  • der Spielplatz Marie in der Marienburger Str. 41-46
  • der Park am Weißensee
  • sowie der Blankensteinpark in meinem Wahlkreis

Zu den neuen Flächen gehören in Pankow:

  • der Humannplatz
  • der Schlosspark Schönhausen, äußerer Bereich an der Crusemarkstraße einschließlich der Spielplätze Ost und West
  • die Skateranlage nahe Wolfgang-Heinz-Str. 45 D
  • der Teutoburger Platz

Begonnen hat die BSR-Reinigung von Grünflächen in allen Bezirken im Mai 2016 mit zwölf Pilotflächen und Teilen des Forstgebiets Teufelssee. Ziel war und ist es, öffentliche Grün- und Erholungsanlagen und landeseigene Waldflächen, besser und vor allem regelmäßig zu reinigen.

Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein Anliegen der Berlinerinnen und Berliner. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und ihr Stellenwert ist nicht nur in Zeiten der Pandemie besonders hervorzuheben. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebens- und liebenswert.

Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.

28.04.2021 in Infrastruktur von Tino Schopf

Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes

 

​​​Dem Senat ist  es gelungen, die Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes mit Vattenfall final zu verhandeln. Die lange Hängepartie hat damit nun ein Ende. Der Senat stellt sicher, dass die Stromkosten stabil bleiben. Ein guter Erfolg.

Es ist gut, dass der Rückkauf über Berlin Energie finanziert wird und begrüßenswert, dass die Arbeitsplätze aller Beschäftigten erhalten bleiben. Nun muss noch das Abgeordnetenhaus den Rückkauf beraten und beschließen. Mit dem Rückkauf steht einer verbraucherfreundlichen, schnellen, sozial- und klimaverträglichen Energiewende im Land Berlin nichts mehr im Wege.

Damit ist eine der wichtigsten Weichen für eine schnelle Berliner Energiewende gestellt und viele der längst beschlossenen Berliner Klima- und Umweltzielen aus der Enquete Kommission und weiteren Abgeordnetenhausbeschlüssen können jetzt sozialverträglich in städtischer Verantwortung umgesetzt und weiterentwickelt werden.​

[26.04.2021]
​Wie geht's weiter mit dem Spielplatz in der Thomas-Mann-Straße?.
[23.04.2021]
Endlich geht’s auch auf der Danziger Straße voran.
[21.04.2021]
​​Härtefallfonds für Mietnachzahlungen (Sicher-Wohnen-Hilfe).
[16.04.2021]
Straßenbahnneubaustrecke Tangentialverbindung Pankow-Heinersdorf - Weißensee.
[15.04.2021]
Abteilungsversammlung mit dem Mundartkenner Khalil Khalil und mit Stephanie Wölk.
[15.04.2021]
Mietendeckel abgelehnt - Soziale Härten abfedern!.
[14.04.2021]
Senat beschließt Verlängerung der Straßenbahn M10 bis Hermannplatz.
[09.04.2021]
Mehr Gartenglück für Berlin.
[01.04.2021]
Abteilungsversammlung mit Diskussion zum Wahlprogramm für die Wahl zur BVV Pankow.
[24.03.2021]
​​Ein unscheinbarer Platz mit Potenzial.
[22.03.2021]
Trauer um Doris Fiebig.
[19.03.2021]
Aus- und Weiterbau des Berliner U-Bahnnetzes - Jetzt!.
[14.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[13.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[12.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[11.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[10.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[09.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[08.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[25.02.2021]
Änderungsbedarf der Novelle zum Personenbeförderungsgesetz.

Wichtige Termine

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19.06.2021, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Arnswalder Platz

19.06.2021, 13:00 Uhr - 15:00 Uhr Gärtnern mit der GärtnerInitiative auf dem Arnswalder Platz

25.06.2021, 12:30 Uhr - 14:30 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

25.06.2021, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Mobile Sprechstunde Antonplatz

26.06.2021, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang mit Tino Schopf durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

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