Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihr Matthias Böttcher

 

19.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Herzlichen Glückwunsch zum 10. Geburtstag

 

Am 29. Mai 2007 wurde der erste Spatenstich für den Neubau der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg 33 gesetzt. Zwei Monate später, am 6. Juli folgte die Grundsteinlegung für ein Gebäude mit 120 Pflegeplätzen und ca. 80 Wohnungen.

Am 16. Oktober 2008 erfolgte die Übergabe des modernen viergeschossigen Hauses.

Inzwischen sind 10 Jahre vergangen und zum Festakt am Montag war der Saal der Gürtelstraße 33 bis auf den letzten Platz gefüllt. 10 Jahre geben Anlass, mit Freude auf das Erreichte zurückzublicken und gleichzeitig auch den Blick nach vorne zu richten.

Die Gürtelstraße 33 genießt – wie alle Einrichtungen der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg – einen guten Ruf. Das zeigte sich auch in den folgenden Grußworten und Ansprachen u.a. von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, der Vorstandsvorsitzenden des DPW Berlin, Frau Professor Barbara John, oder des Architekten Eckehard Feddersen.

Alles Gute auch weiterhin!

17.10.2018 in Abteilung

Mitgliederversammlung diskutiert Neubauvorhaben Michelangelostraße

 

Am 05.10.2018 widmete sich die monatliche Abteilungsversammlung dem Neubauvorhaben an der Michelangelostraße. Gäste waren Mike Szidat (SPD), der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow und zwei Vertreterinnen vom Verein für Lebensqualität an der Michelangelostraße e.V., Frau Dr. Anis sowie Frau Spieker.ren und die Wünsche der BVV wird sich wahrscheinlich die Anzahl der Wohnungen deutlich reduzieren lassen, um beim Neubau auch Lebensqualität als Ziel zu sichern.

16.10.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Der Berlkönig könnte bald Geschwister bekommen.

 

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen ein solches Mittelding zwischen Rufbus und Sammeltaxi künftig auch außerhalb der Innenstadt anbieten. Ich freue mich, dass die BVG meiner Forderung endlich nachkommt und den Einsatz von Rufbussen im Berliner Umland plant. Die Verbindung von Schnellbahnstationen im Berliner Außenbereich mit anliegenden Wohngebieten möglicherweise auch im benachbarten Brandenburg, ist der richtige Ansatz - hierauf haben wir als SPD-Fraktion von Beginn an gedrängt. Dennoch sehe ich den Einsatz des BerlKönigs innerhalb des S-Bahnringes weiterhin sehr kritisch. Der Einsatz in einer Innenstadt mit einem dichten ÖPNV-Netz ist überflüssig. Vielmehr sollten wir uns schwerpunktmäßig auf die Anbindung der Außenbezirk konzentrieren. Meine Kritik bleibt!

13.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neuplanung und Anlage des Radfahrstreifens in der Storkower Straße

 

Die Mitglieder der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben sich am Montag einstimmig für einen verbesserten Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße ausgesprochen. Der Antrag war eine Zusammenarbeit von Mike Szidat, BVV-Verordneter und mir. Hintergrund ist der erheblich sanierungsbedürftige Zustand des Radwegs Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee. Da die bestehenden Mängel nicht durch eine Sanierung zu beheben sind, beabsichtigt das Bezirksamt die Schaffung eines neuen Radfahrstreifens. Dieses Vorgehen entspricht der aktuellen Beschlusslage der gesamten Bezirksverordnetenversammlung.

Als Wahlkreisabgeordneter ist mir wichtig, dass die Neuplanung und Anlage des Radfahrstreifens in der Storkower Straße erheblich zur Verbesserung der dortigen Verkehrssicherheit beiträgt. Ich freue mich, dass wir diesen Antrag auf den Weg bringen konnten und nun hoffentlich „frischer Wind“ in die Planung kommt. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass mangelnde Personalausstattung im Bezirksamt nicht weiter zu Verzögerungen in der Umsetzung des Planungsprozesses führen. Die vom Land Berlin gegründete und nunmehr in Teilen bereits arbeitsfähige, städtische GB Infra Velo GmbH, soll zur Unterstützung der Umplanungen herangezogen werden. Wichtig ist, dass wir jetzt zügig und gezielt planen!

11.10.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Autofahrer dürfen nicht die Zeche für das Versagen der Autobranche zahlen

 

Das, was Europa an Grenzwerten fordert, muss auch in Deutschland eingehalten werden. Und so hat auch das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar 2018 entschieden und die Gesundheit aller in den Fokus gestellt. Die Bundesregierung setzt auf Kaufanreize und Nachrüstungen. Doch das, was jetzt seit Anfang Oktober als Erfolg verkauft wird, ist Politikversagen pur und ein Kniefall vor der Autolobby. Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende, die gutgläubig Dieselfahrzeuge gekauft haben, wurden betrogen und belogen. Jetzt sollen sie erneut für Kosten aufkommen, wenn sie ihre Fahrzeuge tauschen. Und inwieweit die Autohersteller bei der Nachrüstung die kompletten Kosten übernehmen, ist weiterhin nicht geregelt.

Unsere Forderungen: Autofahrer dürfen nicht die Zeche für das Versagen der Autobranche zahlen. Von daher erwarten wir, dass die Fahrzeuge technisch nachgerüstet und mit einer blauen Plakette versehen werden. Das Kraftfahrtbundesamt ist zu verpflichten, die in §23 (Straßenverkehrsgesetz) vorgesehenen Bußgelder in Höhe von 5.000 EUR bei den Herstellern zu erheben. Dieser Forderung schloss sich der Ausschuss Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mehrheitlich an.

28.09.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Berlin macht’s vor - Abbiegeassistent für die landeseigenen Fahrzeuge

 

Nach den Plänen des rot/rot/grünen Berliner Senats sollen zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern die Berliner Stadtreinigung (BSR), Verkehrsbetriebe (BVG), Wasserbetriebe und Messe ihre LKW so schnell wie möglich mit Abbiegeassistenten nachrüsten. Die BSR teilte mit, dass bereits 46 neu bestellte Müllautos mit einem Abbiegeassistenten ausgestattet werden sollen. Des Weiteren befinde man sich bis zum Jahresende in der Testphase verschiedener Systeme - zum Beispiel mit Radar sowie rundum Kameras.

Als Verkehrspolitiker war mir wichtig, dass der Abbiegeassistent schnell und flächendeckend kommt. Dass Berlin hier nun vorangeht, begrüße ich.

27.09.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schulbus auf Füßen - eine organisierte Laufgemeinschaft

 

"Wir wollen das Verkehrschaos vor der Schule reduzieren und haben das Projekt Laufbus organisiert", so der O-Ton heute früh einiger Eltern, deren Kinder die Picasso Grundschule besuchen.

Die Idee ist einfach: Eine Gruppe von Kindern geht zusammen zur Schule und wird dabei von einem oder mehreren Erwachsenen begleitet. Das hat mehrere Vorteile.

Wie ein Schulbus hat der Laufbus Haltestellen bzw. Treffpunkte und einen Streckenplan, die gemeinsam von Eltern und Kindern festgelegt werden. Das ist wichtig, damit kein Kind lange warten muss und alle pünktlich und ohne Eile in die Schule kommen.

Ein Laufbus muss anfangs organisiert werden, aber der Aufwand lohnt sich. Eltern können nicht nur Zeit sparen, weil sie sich bei der Begleitung der Kinder abwechseln. Sie tun auch Ihren Kindern etwas Gutes, leisten einen aktiven Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz, reduzieren das morgendliche Verkehrschaos vor der Schule und die damit verbundenen Gefahren für die allein zu Fuß kommenden Kinder. Dankeschön, für dieses tolle Engagement!

26.09.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Beschaffung neuer S-Bahnwagen

 

Die Senatsverwaltung hat eine Markterkundung für Beschaffung und Betrieb neuer S-Bahnwagen gestartet. Die Ergebnisse wurden in den vergangenen Wochen vom Senat und den Koalitionspartnern intensiv ausgewertet. Das Land Berlin hat sich auf drei wesentliche Punkte verständigt:

  • Die Ausschreibung erfolgt in Form eines Kombinationsverfahrens, bei dem ein Gesamtangebot für die Fahrzeugbeschaffung, Instandhaltung und Betrieb abgegeben werden kann oder Unternehmen bewerben sich um die Lose „Fahrzeugbeschaffung und Instandhaltung“ und „Betrieb“ jeweils getrennt.
  • Es wird ein landeseigener Fahrzeugpool im Land Berlin entstehen.
  • Im Lenkungskreis werden die weiteren Abstimmungen mit dem Land Brandenburg erfolgen.

 

Für mich als Verkehrspolitiker ist wichtig, dass die Beschaffung und der Betrieb der Berliner S-Bahn aus einer Hand stammt. Es ist das wirksamste und zuverlässigste Mittel, um zukünftig Problemen vorzubeugen. Der nächste Schritt ist die europaweite Vorabbekanntmachung der Vergabe im EU-Amtsblatt.

10.09.2018 in Stadtentwicklung von Tino Schopf

Das Wohnungstauschportal der Landeseigenen Wohnungsgesellschaften

 

Das digitale Wohnungstauschportal der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften degewo, GESOBAU, Gewobag, HOWOGE, STADT UND LAND sowie WBM ist startet!

Mit diesem deutschlandweit einmaligen Angebot auf www.inberlinwohnen.de bieten Berlins führende Wohnungsanbieter für ihre rund 600.000 Mieterinnen und Mieter erstmals auch die Möglichkeit, Wohnungen über Unternehmensgrenzen hinweg zu tauschen.

Ab sofort können Mieterinnen und Mieter der „Landeseigenen“ über die Online-Plattform Wohnungstauschangebote anderer Mieterinnen und Mieter bei den „Landeseigenen“ ansehen oder eigene Wohnungstauschangebote einstellen. Haben sich zwei potenzielle Tauschparteien gefunden, erfolgen die vertragsrelevanten weiteren Schritte bis zum Wohnungstausch außerhalb des Portals in Begleitung durch die Servicecenter der jeweiligen Unternehmen. Das Besondere daran: Die jeweiligen Nettokaltmieten beider Wohnungen bleiben dabei unverändert.

Einzelheiten zum Angebot und den Tauschvorgang gibt es auf www.inberlinwohnen.de

06.09.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatz im Einsteinpark

 

Seit Mai 2018 begleite ich nun als Mitglied des Petitionsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus eine Petition zur Wiederherstellung des Spielplatzes im Einsteinpark.

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen habe ich mich an den Bezirk gewandt und um eine ausführliche Stellungnahme hinsichtlich der Planung, Finanzierung und Beteiligung/Information der Anwohnenden gebeten. Mir ist wichtig, dass der Bezirk eine Lösung erarbeitet, um die Nutzungsmöglichkeit des Spielplatzes wiederherzustellen. Es muss uns gelingen, eine verbindliche Planung zu entwickeln, die auch künftig nachhaltig trägt.

Mit weiteren Informationen zum Stand der Dinge werde ich Sie auf meiner Homepage informieren.

28.08.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

SB-Center Sparkassenfiliale Greifswalder Straße

 

Gestern traf ich mich mit Vertretern der Sparkasse und Anwohnern vor der SB-Center Filiale in der Greifswalder Straße 87-88. Anwohner des Wahlkreises sprachen mich erstmals im Jahr 2016 auf das fehlende Sicherheitsgefühl bei der Benutzung der Geldautomaten an.
Insbesondere die Senioren trauen sich wegen bettelnder Personen vor und in der Filiale nicht mehr in die Räumlichkeiten.
Schon in den Jahren 2016 und 2017 wurde die Problematik an mich herangetragen. Ich bat daraufhin die Sparkasse um die Einsetzung eines Wachschutzes. Dieser wurde auch für mehrere Monate eingesetzt und sorgte für ein sicheres Gefühl. Doch diese Lösung war lediglich von kurzer Dauer. 
Im Vor-Ort-Gespräch bot die Sparkasse daher an, zunächst den Einsatz eines mobilen Wachschutzes zu prüfen und einzusetzen. Dieser wird das SB-Center zu unterschiedlichen Tageszeiten anfahren. Darüber hinaus werde ich das Gespräch mit den Kontaktbereichsbeamten der Polizei des Abschnittes 16 suchen.
Der Mietvertrag am jetzigen Standort endet im Jahre 2019/20. Eine mögliche Verlegung der SB-Filiale in das Mühlenberg-Center ist als eine Option für mehr Sicherheit angedacht und bedarf einer weiteren Klärung aller Beteiligten. Vielen Dank an die Sparkasse für das konstruktive Gespräch und die gewissenhafte Prüfung der Bedenken.
Ich engagiere mich weiterhin für Ihre Belange!

27.08.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Der „Berlkönig“ kommt nicht in die Gänge

 
Bildquelle: Abendblatt Berlin

Das BVG-Pilotprojekt „BerlKönig“ sollte eigentlich ab Frühjahr 2018 mit Bereitstellung von 50 Mercedes-Benz-Fahrzeugen im östlichen Berliner Innenstadtgebiet Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Prenzlauer Berg starten. Doch bisher hat der Testbetrieb nicht einmal begonnen. Kern des 1. Pilotprojektes des On-Demand Ridesharing Service ist die Bereitstellung eines Art „Sammeltaxi-Angebotes“ für die Innenstadtbezirke, insbesondere Clubgänger und Touristengruppen sollen davon profitieren. Mit diesem Angebot möchte die BVG die appvermittelte Sammelbeförderung von Fahrgästen als On-Demand-Verkehr mit virtuellen Haltestellen testen.

Eine Durchführung des geplanten Pilotprojektes im östlichen Berliner Innenstadtgebiet Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg halte ich für falsch und nicht zielführend. Das Kerngeschäft der landeseigenen BVG sollte die breite Nutzerorientierung im Rahmen der Ausgestaltung von Beförderungsangeboten bleiben. Gerade in Zeiten, in denen die Personalräte sich in offenen Briefen an den Vorstand der BVG wenden und von einer „schwierigen Lage“ bzw. „dramatischen Situation“ sprechen, sollte der Fokus auf dem Brot- und Buttergeschäft liegen.

26.08.2018 in Abteilung

Zum Gedenken an Karl-Heinz Gewald

 
Karl-Heinz Gewald

Karl-Heinz Gewald wurde im Jahre 1929 geboren und wuchs in der Naugarder Straße auf. Nach einer Fleischerlehre und daran anschließend in der Fleischerei seiner Eltern tätig - ebenfalls in der Naugarder Str. - kam er auf Umwegen über das Abendgymnasium zum Abitur und schließlich zum Studium der Ökonomie.

Mit der Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) entschied sich Karl-Heinz der Partei beizutreten. Auch sein Vater war bereits in der SPD gewesen.

Bei den Kommunalwahlen 1990 wurde er in die Bezirksverordnetenversammlung Prenzlauer Berg gewählt. Als Umweltbeauftragter hatte er das Umweltamt Prenzlauer Berg mit viel Energie aufgebaut und sich intensiv für die Verbesserung der Umweltsituation im Bezirk eingesetzt. Er baute nach der Wende die SPD im damaligen Stadtbezirk Prenzlauer Berg und auch die Abteilung Prenzlauer Berg NordOst mit auf. In unserer Abteilung brachte sich Karl-Heinz nicht nur stets in politischen Diskussionen ein, sondern war immer ein kritischer Kopf geblieben, der - wo nötig - die Positionen der Partei souverän hinterfragte.
Am 03. August ist Karl-Heinz gestorben. Er war mit fast 90 Jahren eines unserer ältesten Abteilungsmitglieder.

Wir werden uns dankbar erinnern, an seinen Tatendrang und insbesondere auch an seinen liebevoll-trockenem Humor.

Mit Karl-Heinz Gewald verlieren wir einen kraftvollen, geradlinigen Genossen, der das offene Gespräch schätzte und sich nie hinter schönklingenden Worten versteckte, sondern mit offenem Visier für das eintrat, was ihm wichtig war. Wir werden ihn vermissen.

 

Matthias Böttcher            Clara West
Abteilungsvorsitzender      Mitglied des Abgeordnetenhauses
Prenzlauer Berg Nordost    von Berlin

 

Zum Nachruf bitte hier klicken

22.08.2018 in Verkehr von Tino Schopf

SPD-Fraktion spricht sich für Erhalt der IGA-Seilbahn unter dem Dach der BVG aus

 

Mein Kollege Sven Kohlmeier und ich unterstützen den langfristigen Erhalt der Seilbahn unter dem Dach der BVG mit VBB-Tarif. Sie ist ein einzigartiges Verkehrsmittel, das auch in anderen Teilen der Stadt zum Einsatz kommen kann, z.B. für das zukünftige Tegel-Innovationsgelände. Die SPD-Fraktion Berlin wird unseren Antrag in das Abgeordnetenhaus einbringen, damit die Verkehrsverwaltung die Einbindung der IGA-Seilbahn wie auch weitere Möglichkeiten einer Seilbahn in Berlin prüfen kann. Wir gehen davon aus, dass unsere Koalitionspartner diesen Antrag unterstützen werden.

17.08.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

„Runder Tisch“ entwickelt Ideen für die Michelangelostraße

 

Seit Sommer 2017 erfolgt ein Austausch mit den Anwohnern zu den bisherigen Planungen für das Wohnungsbauprojekt „Michelangelostraße“. Im dafür eigens initiierten „Runden Tisch“ wurde viel diskutiert, Argumente gegeneinander abgewogen und Lösungen gesucht. Dabei ging es u.a. um Form und Größe der Gebäude, um deren Anordnung, um Erschließungsfragen bis hin zu Umweltbelangen. Diese Eckpunkte dienten als inhaltliche Grundlage für die Standortwerkstätten am 2. und 16. Juni 2018 im Quartierspavillon.

Wie es nun weiter geht, lesen Sie hier!

14.08.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Beharrlicher Einsatz zahlt sich aus – Sondermittel für Sanierung dreier Spielplätze in Pankow und Weißensee

 

Seit mehr als einem Jahr setzen sich mein Kollege Dennis Buchner und ich, für zusätzliche Haushaltsmittel für die Sanierung von Spielplätzen ein. Einen ersten großen Erfolg gab es mit dem Haushalt 2018/19, in dem sechs Millionen Euro jährlich für die Berliner Spielplätze bereitgestellt wurden. Um die besonders schlechte Situation in Weißensee wieder zu verbessern, hatten wir uns insbesondere dafür eingesetzt, neue Spielplätze am Solonplatz [Komponistenviertel] und am Goldfischteich [nahe Woelckpromenade] aus PMO-Mitteln zu finanzieren. Dabei handelt es sich um beschlagnahmtes Vermögen der SED und anderer DDR-Massenorganisationen, die für Projekte im Osten Deutschlands aufgewendet werden können. Drei Spielplätzen in Pankow: am Goldfischteich, am Solonplatz und an der Dusekestraße werden jetzt als Projekte mit sozialem und kulturellem Zweck gefördert und nunmehr saniert.

Ein Dank gilt auch dem Bezirksamt, dass sich unserer Forderung angeschlossen hatte!

03.08.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neugestaltung des Anton-Saefkow-Parks

 

Genutzt wird der Park hauptsächlich von Anwohnerinnen und Anwohnern des angrenzenden Wohnquartiers. Für die bessere Einbindung in das städtische Umfeld, werden in einem ersten Bauabschnitt nun Eingänge an der Anton-Saefkow-Straße attraktiver und barrierefreier gestaltet. Als sichtbarste Maßnahme wird der Brunnen an der Greifswalder Straße überarbeitet. Diesen Sommer beginnt die Erneuerung im Parkinneren. Hier sollen weitere Sport- und Freizeitangebote entstehen. Ende 2020 werden die Arbeiten vsl. abgeschlossen sein.

Durch die Gewährleistung der Sicherheit, werden einige Bäume gefällt. Diese Fällungen dienen ebenfalls dazu, den wildwuchernden Bestand zu stutzen und das Wachstum in geordnete Bahnen zu lenken.

Der Senat stellte für die Umgestaltung und Erneuerung des Parks über zwei Millionen Euro aus dem Programm Stadtumbau Ost zur Verfügung. 2016 fanden mehrere Workshops mit Anwohnern statt, auch ich hatte mich hieran beteiligt. Hierauf aufbauend wurde vom Landschaftsarchitektenbüro Henningsen eine Planung erarbeitet. Diese wird nun seit einigen Monaten im Auftrage des Bezirksamtes umgesetzt.

02.08.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Aktueller Sachstand zur Turnhalle in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße

 

Die Bauarbeiten für die neue Sporthalle wurden im Sommer 2016 begonnen. Parallel wurde das Gelände, auf dem die Sporthalle entstehen soll, im Zeitraum von Anfang 2015 bis Mitte 2017 als Baustelleneinrichtungsfläche für die umfangreiche Sanierung des Schulgebäudes in der Pasteurstraße 7-11 genutzt. Die größeren Arbeiten für den Bau der Sporthalle wurde schließlich im September 2017 fortgesetzt.

Mitte Februar diesen Jahres sind leider Probleme bei der Ausführung der Gründungsarbeiten aufgetreten, die zu einer Unterbrechung der Bautätigkeit geführt haben.An der Lösung der Probleme wird noch gearbeitet. Dass dieser Prozess einen so langen Zeitraum in Anspruch nimmt, war leider nicht vorhersehbar. Da die Unterbrechung nunmehr länger als drei Monate andauert, hat das mit den Bauarbeiten beauftragte Unternehmen von seinem Recht Gebrauch gemacht, den Vertrag zu kündigen. Daher wurde die Baustelle beräumt und auch der Kran abgebaut. Hier weiter lesen...

01.08.2018 in Bildung von Tino Schopf

Beitragsfreie Kitas für alle Kinder

 

Ab heute entfallen für Berliner Eltern die Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder bei Tagesmüttern. Damit hat Berlin als erstes Bundesland die Kita-Gebühren komplett abgeschafft. Derzeit gibt es in Berlin rund 170.000 Kita-Plätze. Eltern haben einen Rechtsanspruch auf sieben Stunden Kinderbetreuung täglich. In der wachsenden Stadt steigt der Bedarf, daher baut das Land die Kinderbetreuung seit Jahren aus.

Ab 1. September wird auch die Höhe der Zuzahlung für zusätzliche Sportangebote, Bio-Essen, Musik- oder Sprachunterricht gesetzlich begrenzt. Gerade einkommensschwächere Eltern werde so vor unangemessenen finanziellen Forderungen geschützt. Die Regelung sieht eine Obergrenze von 90 Euro vor, wenn die Eltern zusätzliche Angebote wünschen. Sie enthält auch Vorgaben, welche Zusatzbeiträge für welche Leistungen möglich sind. Eine Meldepflicht für Kitas, wozu sie welche zusätzlichen Zahlungen von den Eltern erheben, soll zudem mehr Transparenz bringen.

Mit der Abschaffung der Gebühren fördern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und investieren in die frühkindliche Bildung.

01.08.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Preissenkung bei Schülertickets

 

Schülerinnen und Schüler fahren ab heute günstiger im öffentlichen Nahverkehr. Die Monatskarte AB kostet statt bisher 29.50 Euro nun 21,80 Euro. 17 Euro kostet das Ticket Abo.

Kinder mit Anspruch auf den Berlinpass fahren künftig kostenfrei. Dieses gilt aber nur, sofern sie bzw. ihre Erziehungsberechtigten einen neuen Hologramm-Aufkleber für den Berlinpass beantragt haben.

Die bisherige Kundenkarte entfällt.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

10.11.2018, 10:00 Uhr Mobile Sprechstunde mit MdA Dr. Clara West und MdA Tino Schopf vor dem Mühlenberg Center

08.12.2018, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Sprechstunde mit Tino Schopf, MdA

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

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