Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihre Diana Giovanna Giannone und Ihr Matthias Böttcher

 

18.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

In den Startlöchern - Der Kiezblock im Komponistenviertel kommt!

 

In dem BVV-Beschluss VIII-0944 „Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung“ sind durch uns acht Wohnviertel zur Erprobung eines umfassenden Einbahnstraßensystems - genannt Superblocks/Kiezblocks vorgeschlagen worden. Unser Ziel ist es, mit der (zunächst) testweisen Einführung in möglichst vielen Pankower Kiezen, den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten.

Durch verschiedene Initiativen wurden insgesamt sogar 19 Kieze vorgeschlagen.  Da leider nicht alle Kieze gleichzeitig ausgewählt werden konnten, wurde eine Prioritätenliste im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vom 12. November festgelegt. Prioritär wurde u.a., neben dem Arnimkiez, das Komponistenviertel als Modellprojekt ausgewählt.

Die konkreten Maßnahmenvorschläge wurden rechtlich geprüft und weiterentwickelt. Derzeit wird die Vergabe der Leistung zur Untersuchung vorbereitet. Wissenschaftlich begleitet den Prozess die Technische Universität Dresden sowie die Technische Universität Berlin. In allen Phasen des Feldversuchs ist eine Beteiligung der Anwohner:innen vorgesehen.

Die Erprobung der Kiezblocks startet noch in der zweiten Jahreshälfte!

Endlich kommen wir unserem Ziel näher, das Komponistenviertel im Ganzen vom Durchgangsverkehr zu befreien und den Anwohnenden ein stückweit Lebensqualität zurückzugeben.

14.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Zebrastreifen in der Conrad-Blenkle-Straße - Keine Priorität im Bezirksamt?

 

Gemeinsam mit Eltern und Anwohnenden mache ich mich dafür stark, vor der neuen Grundschule in der Conrad-Blenkle-Straße einen Zebrastreifen einzurichten. Vor diesem Hintergrund erfragte ich beim zuständigen Stadtrat Herrn Kuhn den Sachstand zur Einrichtung eines temporären Zebrastreifens. Bedauerlicherweise erhielt ich vom Stadtrat die Auskunft, dass dieser keine priorisierte Bedeutung habe. Zitat:

"In Abstimmung mit der SVB (Anmerkung: Straßenverkehrsbehörde) kann eine vorzeitige provisorische Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ), im Vorfeld der Errichtung des angeordneten FGÜ´s, durch das Bezirksamt Pankow nicht befürwortet bzw. realisiert werden."

Da ich die Reaktion des Stadtrates unmöglich fand, habe ich den Bezirksverordneten Mike Szidat gebeten, einen Antrag in die BVV-Pankow einzubringen. Der eingebrachte Antrag wurde nun vom Bezirksparlament beschlossen. Das Bezirksamt wird nun abermals mit Nachdruck aufgefordert, die Zustände in der Conrad-Blenkle-Straße aber auch in der Meyerbeerstraße (Weißensee) zu beheben.

Ich bleibe für Sie am Ball und werde weiter darüber berichten.

10.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Müll zieht Müll an!

 

Mehr als 2.500 öffentliche Grünanlagen gibt es in Berlin. Die Stadt kann diesen reichen Schatz nur pflegen, wenn alle mitmachen und an einem Strang ziehen. Dazu braucht es das Engagement aller. In den meisten Parks kümmern sich die Berliner Grünflächenämter darum, dass Mülleimer und -container entleert werden und wild herumliegender Müll beseitigt wird. Den Aufwand dafür bestreiten sie aus ihren Etats für die Grünanlagenpflege.

Immer mehr Müll kostet immer mehr Geld. Es sind inzwischen jährlich mehrere Millionen Euro, die von den Bezirken für Reinigung und Abfallentsorgung eingesetzt werden müssen. Viel Geld, das dann fürs Grün fehlt. Das Geld und die Arbeitskraft der Gärtner:innen kann man besser einsetzen – für schönere, gepflegtere Grünflächen.

Die GärtnerInitiative Arnswalder Platz von ProKiez Bötzowviertel e.V. zum Beispiel hat es sich zum Ziel gesetzt, den Platz rund um den Stierbrunnen von wildwüchsigem Unkraut zu befreien und somit das Grünflächenamt zu entlasten. Immer öfter jedoch muss auch Müll entsorgt werden, weil die Nutzer:innen des Platzes ihre Abfälle achtlos wegwerfen. Mich, der selbst in der GärtnerInitiative Arnswalder Platz aktiv ist, stört mich so etwas ungemein. Denn: Wer seinen Müll selbst wieder mit nimmt, erweitert damit den Spielraum der öffentlichen Hand für andere Aufgaben, beispielsweise Neupflanzungen, die Anlage und Pflege von Blumen- und Staudenbeeten oder für Erhalt und Wartung von Spiel- und Sportgeräten.

Unser eigenes Verhalten bestimmt damit maßgeblich die Qualität unserer Parks. Was im Mülleimer landet, ist noch lange nicht entsorgt. Wind und Regen verteilen besonders bei offenen Müllbehältern die Hinterlassenschaft wieder im Grünen. Auch Ratten durchstöbern den Müll in den stilleren Stunden nach Fressbarem und verteilen die vermeintlich weggepackten Tüten und Verpackungen. Das muss nicht sein. Wer seinen Abfall entsorgt, verdient Respekt! Weil am Ende alle etwas davon haben.

09.05.2021 in Berlin von Tino Schopf

Heute feiern wir den Europatag

 

Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.

All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.

In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!

07.05.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Lastenfahrradförderung für Unternehmen, Selbständige und Vereine

 

Am kommenden Montag startet endlich die 2021 neu aufgelegte Lastenfahrradförderung. Schön, zu sehen, dass auf Drängen der SPD dieses Programm nun wieder aufgelegt werden konnte, nachdem es letzte Jahr entfallen war. Ich möchte an dieser Stelle jeden und jede Selbstständige, jeden Verein und jedes Unternehmen ermutigen, zu prüfen, ob man nicht auf ein Lastenfahrrad umsteigen kann. Wenn Sie sich eins zulegen, bekommen Sie Zuschüsse vom Land. Zusammen werden wir mit dem Einsatz von Lastenrädern mehr umweltschonenden Transport und zugleich Lebensqualität in die Kiezen bringen.

Weitere Informationen finden Sie hier bzw. hier.

06.05.2021 in Umwelt von Tino Schopf

​Berlin bekommt als erstes Bundesland einen Klima-Bürger:innenrat!

 

Heute hat das Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen, einen Klima-Bürger:innenrat für Berlin einzusetzen. Als erstes Bundesland wird Berlin im neuen Klima-Bürger:innenrat Maßnahmen zum Klimaschutz mit einem repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung diskutieren und somit eine Vorreiterrolle einnehmen. Die Berliner:innen können nun erstmals über die Klimapolitik der Hauptstadt mitentscheiden. Für den Rat sollen Berliner:innen per Losverfahren ausgewählt werden. Hierbei soll sichergestellt sein, dass die Ausgelosten einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung der Hauptstadt darstellen. Daneben ist ein Expert:innenbeirat geplant, der das Gremium fachlich unterstützt und begleitet.

Denn:

Klimaschutz kann nicht einfach von oben verordnet werden, er braucht eine breite gesellschaftliche Verankerung und eine breite Akzeptanz für die nächsten Schritte. Dafür braucht es eine aktive Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner an der Erarbeitung von Maßnahmen, am Diskurs über die Abwägung von sozialen und gesellschaftlichen Folgen und beim Ringen um kluge Kompromisse sowie um eine ambitionierte Umsetzung. Ein solcher Rat kann Impulse setzen und Raum geben für Debatten und Lösungen, die den Erkenntnissen der Wissenschaft ebenso wie der Komplexität der realen Zielkonflikte Rechnung tragen. Ein Klima-Bürger:innenrat gibt zudem Raum, wichtige Zukunftsfragen aus anderer Perspektive zu diskutieren, als das in einer nur auf den nächsten Wahltermin fokussierten Parteiendemokratie möglich ist. Die entstehenden Anregungen und Vorschläge können beim Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) berücksichtigt werden.​

Ich begrüße diesen Beschluss und freue mich auf künftige umweltpolitische Anregungen.

05.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Durchgangsverkehr verhindern - ein Kiezblock für Ihr Viertel!

 

Seit Jahren beschweren sich Anwohnende über den zunehmenden Durchgangsverkehr im Komponistenviertel. Ebenso lange versuchen wir über das Bezirksparlament durch diverse Initiativen eine Verkehrsberuhigung herbeizuführen. Das Aufstellen von Pflanzenkübeln wurde ebenso vom Bezirksamt abgelehnt, wie eine Änderung der Parkordnung.

Daher haben wir Ende 2019 ein umfassendes Einbahnstraßensystem - genannt Superblocks/Kiezblocks - gefordert, um den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten. Im Rahmen eines Modellprojekts soll dieses System in mehreren Pankower Kiezen getestet werden. Bald ist es so weit, denn das Komponistenviertel wurde als Modellprojekt ausgewählt.

Mein Kollege Mike Szidat, Bezirksverordneter, und ich freuen uns ganz besonders, denn mit dem Komponistenviertel wurde ein Kiez ausgewählt, der von dem Verkehrschaos auf der Berliner Allee betroffen ist.  Mit dem ganzheitlichen Konzept des Kiezblocks kommen wir nun endlich unserem Ziel näher, das Komponistenviertel im Ganzen vom Durchgangsverkehr zu befreien und den Anwohnenden ein stückweit Lebensqualität zurückzugeben.

Ob und wann es losgeht, ist zurzeit ungewiss. Denn vom 17. Juli bis zum 29. August finden auf der Berliner Allee Gleisbauarbeiten statt und der SEV soll stadtauswärts durch die Bizetstraße geführt werden.

03.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Es tut sich was im Mühlenkiez

 

Manchmal geht es schneller als man denkt. Nach dem Spielplatz in der Hanns-Eisler-Straße ist nun auch der Spielplatz in der Thomas-Mann-Straße zum Spielen und Toben freigegeben. Schön, zu sehen, dass es Stück für Stück im Mühlenkiez vorangeht.

01.05.2021 in Umwelt von Tino Schopf

Saubere Sache: BSR reinigt seit heute doppelt so viele Grünanlagen

 

Die BSR reinigt seit heute in allen Bezirken insgesamt 79 Parks und Grünanlagen (+33). Außerdem hält sie seit heute 18 Erholungsflächen in Forstrevieren wie Badestellen, Waldwege und Liegewiesen sauber (+15). Neue Flächen kommen ab diesen Monat in allen Bezirken hinzu. Die festgelegten Areale wurden gemeinsam mit den Bezirken ausgewählt.

Bisher werden durch die BSR in Pankow gereinigt:

  • Helmholtzplatz
  • Kollwitzplatz
  • der Spielplatz Marie in der Marienburger Str. 41-46
  • der Park am Weißensee
  • sowie der Blankensteinpark in meinem Wahlkreis

Zu den neuen Flächen gehören in Pankow:

  • der Humannplatz
  • der Schlosspark Schönhausen, äußerer Bereich an der Crusemarkstraße einschließlich der Spielplätze Ost und West
  • die Skateranlage nahe Wolfgang-Heinz-Str. 45 D
  • der Teutoburger Platz

Begonnen hat die BSR-Reinigung von Grünflächen in allen Bezirken im Mai 2016 mit zwölf Pilotflächen und Teilen des Forstgebiets Teufelssee. Ziel war und ist es, öffentliche Grün- und Erholungsanlagen und landeseigene Waldflächen, besser und vor allem regelmäßig zu reinigen.

Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein Anliegen der Berlinerinnen und Berliner. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und ihr Stellenwert ist nicht nur in Zeiten der Pandemie besonders hervorzuheben. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebens- und liebenswert.

Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.

28.04.2021 in Infrastruktur von Tino Schopf

Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes

 

​​​Dem Senat ist  es gelungen, die Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes mit Vattenfall final zu verhandeln. Die lange Hängepartie hat damit nun ein Ende. Der Senat stellt sicher, dass die Stromkosten stabil bleiben. Ein guter Erfolg.

Es ist gut, dass der Rückkauf über Berlin Energie finanziert wird und begrüßenswert, dass die Arbeitsplätze aller Beschäftigten erhalten bleiben. Nun muss noch das Abgeordnetenhaus den Rückkauf beraten und beschließen. Mit dem Rückkauf steht einer verbraucherfreundlichen, schnellen, sozial- und klimaverträglichen Energiewende im Land Berlin nichts mehr im Wege.

Damit ist eine der wichtigsten Weichen für eine schnelle Berliner Energiewende gestellt und viele der längst beschlossenen Berliner Klima- und Umweltzielen aus der Enquete Kommission und weiteren Abgeordnetenhausbeschlüssen können jetzt sozialverträglich in städtischer Verantwortung umgesetzt und weiterentwickelt werden.​

26.04.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

​Wie geht's weiter mit dem Spielplatz in der Thomas-Mann-Straße?

 

Diese Frage erreicht mich von so vielen Anwohnerinnen und Anwohner. Sie wollen verständlicherweise endlich den neuen Spielplatz hinter den Häusern, der seit Monaten fertig zu sein scheint, benutzen. Jedoch hat das Bezirksamt diesen noch nicht freigegeben. Laut Bezirk gab es Verzögerungen auf der Baustelle, die den Eröffnungstermin nach hinten verschoben haben. Ob und wann es so weit sein soll, schwer zu sagen. Der Bezirk peilt jedoch den Monat Mai als Eröffnung an. Hoffen wir auf schönes Wetter und reges Interesse an den Spielgeräten.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden

23.04.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Endlich geht’s auch auf der Danziger Straße voran

 

Lange hat die grüne Sicherheitsbeschichtung auf sich warten lassen. Heute wurde sie angebracht, wie ich mich selbst vor Ort überzeugen konnte. Der Radfahrstreifen in der Farbe grün wird nun dauerhaft eingerichtet und hebt den Radweg vom fließenden Autoverkehr deutlicher ab, als dies der temporärer Pop-up-Streifen tat, der kurzfristig mit Ausbruch der Coronapandemie eingeführt wurde.

Ebenso belegen Statistiken, dass ein grüner Radweg das Falschparken von Kraftfahrzeugen auf eben diesen deutlich reduziert. Die Zeiten, in denen Radfahrende um stehende Autos herumzirkeln mussten, ist nunmehr auf der Danziger Straße passé.

Allen Radliebhabern Allzeit gute Fahrt!​

21.04.2021 in Wohnen von Tino Schopf

​​Härtefallfonds für Mietnachzahlungen (Sicher-Wohnen-Hilfe)

 

Als Politik wollen wir Rückzahlungsforderungen seitens der Vermieter:innen möglichst bei jenen Menschen abfedern, die sich selbst keine Rücklagen bilden konnten. Für Mieter:innen, die sich mit einem Nachzahlungsanspruch konfrontiert sehen, diesen aber nicht aus eigener Kraft innerhalb des geforderten Zeitrahmens leisten können, hat sich der Rot/Rot/Grüne Senat auf eine schnelle und pragmatische Unterstützung verständigt. Der Senat wird die Investitionsbank Berlin (IBB), die bereits die Überbrückungshilfe für Coronageschädigte geschultert hat,  mit der Auszahlung der Darlehen beauftragen. Jenen Mieter:innen, die weder Transferleistungsbeziehende noch Wohngeldempfänger:innen sind und die „eingesparten“ Mietzahlungen nicht zurückgelegt haben, wird damit die Möglichkeit einer Überbrückungshilfe eröffnet.

Angesichts der unverzüglichen Handlungsnotwendigkeit soll die „Sicher-Wohnen-Hilfe“ der IBB unbürokratisch sein und schnellstmöglich die Zahlungen zur Sicherung der Liquidität sicherstellen. Die Darlehen der IBB sind im Regelfall zurückzuzahlen und werden zinslos ausgereicht. Sollten Mieter:innen unverschuldet nicht in der Lage sein, das Geld ganz oder teilweise zurückzahlen zu können, kann das Darlehen in einen Zuschuss umgewandelt und auf dessen Rückzahlung (teilweise) verzichtet werden.

Ich bin froh darüber, dass der Senat schnell gehandelt hat und die hunderttausenden von Mieter:innen in Berlin nicht im Regen stehen lässt. Nun gilt es, Härten abzufedern, wo immer dies nötig ist.​

17.04.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Otto-Ostrowski-Straße wird für den Durchgangsverkehr geschlossen

 

Mit diesem Beschluss zur Otto-Ostrowski-Straße wurde das Bezirksamt ersucht, nach Abschluss der Errichtung des Bürogebäudes eine Sperrung der Otto-Ostrowski-Straße an der Einmündung zur Hermann-Blankenstein-Straße für den Kfz-Verkehr vorzunehmen, wobei diese insbesondere auch baulich mittels Poller erfolgen soll. Auf Nachfrage wurde mir nunmehr mitgeteilt, dass der Bezirk zu dem Schluss gekommen ist, dass eine Erschließung der fünf an der Otto-Ostrowski-Straße geplanten kleinflächigen Einzelhandelseinheiten keine Anbindung an beide Querstraßen erfordere. Es werde eingeschätzt, dass die rechtsseitige Ein- und Ausfahrt über die Landsberger Allee für eine gesicherte Erschließung ausreichend sei. Die Ein- und Ausfahrt über die Hermann-Blankenstein-Straße solle durch bauliche Maßnahmen dauerhaft unterbunden werden.

16.04.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Straßenbahnneubaustrecke Tangentialverbindung Pankow-Heinersdorf - Weißensee

 

Der Senat hat am Dienstag die weitere Planung zur Straßenbahn-Neubaustrecke von Weißensee via Heinersdorf bis zum S+U-Bahnhof Pankow beschlossen.

Zurzeit enden die Straßenbahnlinien 12 und 27 am Pasedagplatz im Stadtteil Weißensee. Die stark nachgefragte weiterführende Verbindung nach Pankow wird derzeit durch die Buslinie X54 bedient. Sie verläuft entlang der hoch belasteten Romain-Rolland-Straße und der Granitzstraße und verbindet Weißensee, Heinersdorf und Pankow.

Dass mit der leistungsfähigen Straßenbahn das ÖPNV-Angebot zwischen Weißensee und Pankow enorm verbessert und einmal mehr eine Netzlücke in der äußeren Stadt geschlossen wird, ist begrüßenswert. Es werden attraktive Verbindungen zum Entwicklungsgebiet am Pankower Tor, zur künftigen Straßenbahnlinie M2, zur S-Bahn und zur U-Bahn-Linie 2 geschaffen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

15.04.2021 in Abteilung

Abteilungsversammlung mit dem Mundartkenner Khalil Khalil und mit Stephanie Wölk

 

Auf unserer heutigen Mitgliederversammlung hatten wir zwei Gäste.

Den Aufschlag machte Khalil Khalil, der ursprünglich aus Aleppo kommt, aufgrund des Krieges sein Studium dort unterbrechen musste, auf einer 22tätigen Flucht im September 2018 nach Deutschland kam und seit zwei Jahren in Stuttgart wohnt.

Beim Lernen der deutschen Sprache und vor dem Hintergrund seines Umfelds in Süddeutschland hat er ein Interesse für Dialekte entwickelt. Also hat er sich den bayerischen und schwäbischen Dialekten zugewandt und das Schwäbische und Badische nicht nur gelernt, sondern sich auch mit historischen Entwicklungen von Dialekten und deren Bedeutung beschäftigt.

U.a. aufgrund seiner Aktivitäten auf Youtube wurde der mit dem Heimatpreis in Baden-Württemberg ausgezeichnet. In diesen Videos beschäftigt sich Kalil neben Dialekten auch mit den sogenannten „deutschen Tugenden“.

Anschließend haben wir mit Stephanie Wölk gemeinsame Vorhaben für ihren Wahlkampf erörtert.

Stephanie ist neben Tino Schopf und Annette Claudia Unger die dritte Kandidatin, deren Wahlkreis teilweise auch in unserem Abteilungsgebiet liegt.

Als kulturpolitische Sprecherin unserer BVV-Fraktion hat sie viel für die Menschen in ihrem Wahlkreis erreicht. Hieran werden wir anknüpfen und Stephanie im Wahlkampf kraftvoll unterstützen.

Zudem sind wir uns einig darin, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel nun Entscheidungen auf Bundesebene getroffen werden müssen, die bezahlbares Wohnen sicherstellen. Dies werden wir im Wahlkampf deutlich machen.

15.04.2021 in Wohnen von Tino Schopf

Mietendeckel abgelehnt - Soziale Härten abfedern!

 

Wir alle haben es heute den Medien entnommen! Der Berliner Mietendeckel, mit dem hunderttausenden von Berlinerinnen und Berlinern die Miete gedeckelt und zum Teil auch abgesenkt wurde, ist vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gekippt worden. Das ist deshalb vor allem ein trauriger Tag, weil wir mit dem Mietendeckel hunderttausenden von Haushalten Londoner oder Pariser Verhältnisse ersparen wollten.

Jedoch werden wir jetzt nicht die Hände in den Schoß legen. Als Politik werden wir weiter nach Lösungen suchen, wie wir eine so lebens- und liebenswerte Stadt wie Berlin bezahlbar belassen können. Erste Gespräche laufen bereits, einen Härtefallfonds einzurichten, für all jene, die potenzielle Rückzahlungen der Vermieterseite nicht allein schultern können.

Berlin ist Herzenssache! So lautet nicht nur unser Wahlkampfslogan. Wer sich heute freut, dass einkommensschwachen Familien nicht die Miete gedeckelt werden konnte, hat kein Herz!

14.04.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Senat beschließt Verlängerung der Straßenbahn M10 bis Hermannplatz

 

Der Senat hat gestern die weitere Planung der Straßenbahnverlängerung vom S+U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum Hermannplatz in Neukölln beschlossen. Die Neubaustrecke für die Linie M10 bringt deutliche Verbesserungen bei der Erschließung der dicht besiedelten Wohngebiete im Osten Kreuzbergs und im Norden Neuköllns.

Die Vorzugsvariante der Streckenführung, die die Senatsverwaltung nun im Rahmen der Vorplanung näher untersuchen wird, führt in gerader Linie über die Oberbaumbrücke, durch die Falckensteinstraße, durch den Görlitzer Park, über den Landwehrkanal entlang der Glogauer und Pannierstraße bis zur Sonnenallee und biegt dort in Richtung Hermannplatz ab. Die Endhaltestelle ist im Norden des Hermannplatzes an der Urbanstraße geplant. Die Gesamtlänge dieser Strecke beträgt von der bisherigen Endhaltestelle an der Warschauer Straße bis zum Hermannplatz etwa 2,9 Kilometer.

Dass mit der M10-Verlängerung eine weitere Straßenbahnstrecke, die Ost und West noch stärker verbindet, geplant wird, ist begrüßenswert. Die Linie bringt neue Anbindungen an die U-Bahnen U7 und U8 und schließt so Netzlücken im Herzen der Stadt. Für den Görlitzer Park wird der Senat gemeinsam mit dem Bezirk eine stadtgrünschonende Verkehrsführung entwickeln und die Grünanlage weiter aufwerten.

Weitere Informationen finden Sie hier.

09.04.2021 in Umwelt von Tino Schopf

Mehr Gartenglück für Berlin

 

Für uns gehören die vielen Tausend Kleingärten zu Berlin, genauso wie die Goldelse oder das Brandenburger Tor. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag von 2016 selbstverpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern.  Als SPD-Fraktion haben wir im März einen Gesetz­entwurf beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen auszuschließen und auf privaten Flächen diesen Schutz über die Erstellung von Bebauungsplänen zu gewährleisten. Wir schützen unsere Kleingartenanlagen – für ein lebens- und liebenswertes Berlin.

Im Koalitionsvertrag von 2016 haben wir uns dazu verpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern. Die Sicherung über den Kleingartenentwicklungsplan, den die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im September 2020 vorgelegt hat, bietet einen Schutz für einen Zeitraum bis zum Jahr 2030 und ohne gesetzliche Bindung. Hinzu kommt, dass nach aktuellen Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ab 2030 über 45 Hektar Kleingartenflächen in 20 Kleingartenanlagen für Wohnungsbau genutzt werden sollen. Aus diesem Grund haben wir als Fraktion beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen dauerhaft auszuschließen und diesen Schutz auf auf privaten Flächen zu gewährleisten.

Damit stellen wir als Alternative für einen auf neun Jahre befristeten Verwaltungsplan unser dauerhaftes Landesgesetz zur Debatte. Die Berliner Kleingärten sind ein Freiraum-Erbe, das uns die Stadtväter der vergangenen Jahrzehnte hinterlassen haben. Gerade jetzt in Zeiten des Klimawandels ist dieses Freiraum-Geschenk wertvoller denn je und muss geschützt werden. Was Ernst Reuter und Willy Brandt erhalten und an uns übergeben haben, sollte nicht leichtfertig durch Zögerlichkeit aufgegeben werden.

01.04.2021 in Abteilung

Abteilungsversammlung mit Diskussion zum Wahlprogramm für die Wahl zur BVV Pankow

 

Auf unserer heutigen gemeinsamen Mitgliederversammlung mit der Abteilung 14 haben wir unser Programm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 26. September diskutiert.

Hierbei standen uns Rona Tietje und Rolf Henning zur Seite. Rona ist derzeit Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales und führt die Pankower SPD als Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin in den Wahlkampf.
Sie war gemeinsam mit Rolf an federführend koordinierender Stelle für die Erstellung des Wahlprogramms zuständig.

In der kommenden Legislaturperiode werden wir Erreichtes ausbauen und Neues schaffen: Hierbei sind Wirtschafts- und Sozialpolitik für uns zwei Seiten derselben Medaille. Denn erfolgreiche Unternehmen sind eine Säule attraktiver Geschäftsstraßen oder Teil eines grundsätzlich lebhaften Bezirks.

Bei Kitas, über Schulen bis hin zu Volkshochschulen stehen für uns sowohl ein attraktiver betrieblicher Ablauf aber auch der umwelt- und klimafreundliche Neubau im Mittelpunkt. Hierbei spielt das Konzept der Integrierten Versorgung an einem Standort eine besondere Rolle („Campus-Gedanke“).

Im Gegensatz zu den Grünen stehen wir beim Neubau für Wohnungen und Geschäftsräume für eine Integration von Klimafreundlichkeit und Bezahlbarkeit.

Die Ermöglichung neuer Stadtteilzentren oder auch Erhalt und Ausbau der Musikschulen sind für uns wichtiger Bestandteil eines lebenswerten Pankow.

Sichere Schul- und Radwege, intelligentes Parkraummanagement oder auch die Beseitigung von Schlaglöchern sind die Schwerpunkte unserer Mobilitätspolitik.
Ausbau des ÖPNV, nach Möglichkeit weitgehend barrierefrei, ist eine weitere Säule unserer verkehrspolitischen Ziele.

Und um all dies zügig und zuverlässig umzusetzen, ist die Digitalisierung unserer Verwaltung und die fachliche sowie kulturelle Weiterbildung der Mitarbeiter:innen des Öffentliches Dienstes ein unverzichtbarer Bestandteil unserer zukunftsgerichteten Politik für Pankow.

[24.03.2021]
​​Ein unscheinbarer Platz mit Potenzial.
[22.03.2021]
Trauer um Doris Fiebig.
[19.03.2021]
Aus- und Weiterbau des Berliner U-Bahnnetzes - Jetzt!.
[14.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[13.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[12.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[11.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[10.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[09.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[08.03.2021]
Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait.
[25.02.2021]
Änderungsbedarf der Novelle zum Personenbeförderungsgesetz.
[20.02.2021]
Heute ist internationaler Tag der Sozialen Gerechtigkeit.
[17.02.2021]
Jetzt wird auch im Velodrom geimpft.
[11.02.2021]
Abteilungssitzung mit Themenschwerpunkt Stadtentwicklung an der Michelangelostraße.
[09.02.2021]
Abbiegeassistent auch mit Förderung durch das Land Berlin.
[28.01.2021]
Weltweit erstes Gesetz für zu Fuß Gehende.
[26.01.2021]
Neues zur Mittelpromenade in der Bötzowstraße.
[22.01.2021]
Kostenfrei zur Impfung.
[20.01.2021]
Saubere Sache: BSR reinigt bald doppelt so viele Grünanlagen.
[18.01.2021]
Wann kommt der Zebrastreifen in der Meyerbeerstraße?.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

20.05.2021, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtssprechstunde
Lassen Sie sich zum Thema Mietrecht fachkundig beraten. Um eine Anmeldung unter 030 - 9215 2526 oder per E-Mail u …

20.05.2021, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozial- und Arbeitsrechtsberatung
Lassen Sie sich zum Thema Sozial- und Arbeitsrecht fachkundig beraten. Um eine Anmeldung unter 030 - 9215 2526 ode …

22.05.2021, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang mit Tino Schopf durch das Komponistenviertel

29.05.2021, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang mit Tino Schopf durch das Bötzowviertel

04.06.2021, 12:30 Uhr - 14:30 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

Die Abteilung auf Facebook

Zur FB Abteilungsseite, bitte hier -> Klicken

 

Mitglied werden!

Mitglied werden!