Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihr Matthias Böttcher

 

05.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatz im Bötzowviertel muss erhalten bleiben

 

Zusammen mit Ihrem Bezirksverordneten Mike Szidat (SPD) setze ich mich dafür ein, dass der Spielplatz vor Ihrer Haustür an der Kreuzung Lieselotte-Hermann-Straße Ecke Hans-Otto-Straße erhalten bleibt. Der o.g. Spielplatz befindet sich auf einem Grundstück, dass im gemeinschaftlichen Eigentum des Landes Berlin als Miterben und Erwerber von Erbanteilen sowie weiteren Miterben bzw. einer Grundstücksgesellschaft, die ebenfalls Erbanteile erworben hat, steht. Es besteht ein Mietvertrag, der von der Gesellschaft einseitig gekündigt wurde, wobei die Kündigung seitens des Bezirksamtes angefochten wurde. Das Bezirksamt beabsichtigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Erhaltung des Spielplatzes auszuschöpfen. Welche weiteren Schritte eingeleitet werden, richtet sich nach dem Ausgang der derzeit noch nicht entschiedenen Gerichtsverfahren.

Die Kleine Anfrage, die weitere, wichtige Fragen klärt, finden Sie hier.

29.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Winterdienst an der Promenade im Mühlenkiez

 

Ich setze mich als Ihr Wahlkreisabgeordneter u.a. für mehr Verkehrssicherheit im Mühlenkiez ein. Gestern wurde in der Bezirksverordnetenversammlung ein von mir und Bezirkskollegen gemeinsam erarbeiteter Antrag verabschiedet, der die kurzfristige Beauftragung eines Winterdienstes an der Promenade im Mühlenkiez (Grundstück hinter der Hanns-Eisler-Str. 2-5) zum Ziel hat. In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der CDU wollen wir nun ergänzend prüfen lassen, ob ein Winterdienst seitens der BSR erfolgen und eine bessere Beleuchtung des Weges dauerhaft hergestellt werden kann. Gerade ältere Menschen aus dem Kiez nutzen den Weg als sicheren Einkaufsweg, da die umliegenden Straßen zum Teil sehr unübersichtlich sind.

Ich möchte, dass der Weg nicht nur kurzfristig, sondern dauerhaft allen Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung steht und sicher ist.

Den Antrag finden Sie hier.

23.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Meine Spendenaktion für den Strassenfeger e.V. läuft auf vollen Hochtouren!

 

Heute hat Antje vom Strassenfeger eure gespendeten Sachen aus meinem Bürgerbüro abgeholt. Und ich kann sagen: Es kam ganz schön was zusammen. Der Van war bis unters Dach vollgeladen! Ein toller Erfolg für den Strassenfeger und die Menschen, die darauf angewiesen sind. Für euer großartiges Engagement vielen Dank!

21.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Berliner Ladenöffnungsgesetz - noch zeitgemäß?

 

Der Lebensmittelhändler Lekr gehört seit 1999 zum „Inventar“ des Bötzowkiezes. Hier konnten bisher auch ganz unkompliziert am Sonntag einige Besorgungen erledigt werden, wenn zu Hause noch etwas fehlte. Vor einigen Wochen wurde der Lebensmittelladen an einem Sonntag vom Bezirksamt geschlossen. Zum ersten Mal! Daraufhin hat eine große Solidaritätsbekundung im Kiez die Runde gemacht, unterstützt von einer Onlinepetition. In kürzester Zeit sind über 2.700 Unterschriften für den Familienbetrieb zusammengekommen.

Am Sonntagnachmittag fand auf Einladung der Familie Le aus Dankbarkeit über die Unterstützung ein gemeinsames Glühweintrinken vor ihrem geschlossenen Laden statt. Kiez-Akteure, Presse und viele Anwohner zeigten sich auch abseits der Onlinepetition solidarisch mit dem Lebensmittelhändler.

Fakt ist: 2010 erfuhr das Berliner Ladenöffnungsgesetz eine Novellierung, welche die Öffnungszeiten für acht Sonntage im Jahr klar regelt. Die SPD-Fraktion der BVV läd zu einer öffentlichen Gesprächsrunde ein, um Lösungsmöglichkeiten auszuloten. Die Bezirksstadträtin Rona Tietje und ich werden daran teilnehmen. 

16.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bundesweiter Vorlesetag 2018

 

Ich war wieder mit dabei, beim bundesweiten Vorlesetag! Beim bundesweiten Vorlesetag am heutigen 16. November lesen Politiker bundesweit wieder in Schulen, Kitas, Bibliotheken und anderen Einrichtungen vor. Der Aktionstag findet traditionell jedes Jahr am dritten Freitag im November statt. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen.

Auch in diesem Jahr nutze ich wieder diese Gelegenheit, um als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin in Schulen und Kitas vorzulesen. Diesmal las ich den Klassen 4b und 5b der Paul-Lincke-Grundschule aus den Büchern „Rico, Oskar und das Vomhimmelhoch„ und „Der Bus von Rosa Parks“ sowie den Kindern der „Wackelzahn-Gruppe“ der Kita Sonnenmäuse aus dem Buch „Irgendwie Anders“ vor. Spaß hat's gemacht! 

13.11.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Getrennte Ampelphasen

 
©Alexander Heinl/DPA

Als Berliner Verkehrspolitiker mache ich mich dafür stark, die VisionZero Wirklichkeit werden zu lassen. VisionZero beschreibt das Ziel, keine Verkehrstoten in Berlin mehr betrauern zu müssen. Hierzu bedarf es einer umfassenden Strategie. Eine Maßnahme dieser Strategie ist es, getrennte Ampelphasen für zu Fuß Gehende und Radfahrende einzuführen, damit diese nicht zeitgleich mit Kraftfahrzeugen in Berührung kommen. Durch diese Maßnahme werden auch die Gefährlichen Rechtsabbiegeunfälle von LKW entschärft. Mir ist wichtig, dass wir schnell handeln und somit Leben retten. Langes Diskutieren hilft den Menschen im Straßenverkehr nicht. Weitere Informationen erhalten Sie unter diesem Link zum Berliner Tagesspiegel. Mein Interview mit der TAZ ist hier zu finden.

13.11.2018 in Bundes-SPD

Die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst auf dem Debattencamp 2018

 

Einige unserer Abteilungsmitglieder besuchten das SPD-Debattencamp 2018 im Rundfunkhaus an der Nalepastraße. Dieses Format bot ein buntwildes Treiben aus zahlreichen Foren, Ständen und Sitzgelegenheiten, die zu politischem Austausch mit Parteimitgliedern und politisch Interessierten geradezu verleiteten. Es waren viele hochkarätige und vielsagende Redner angekündigt, unter anderem sprachen neben Katarina Barley, Franziska Giffey oder Andrea Nahles der portugisische Ministerpräsident Antonio Costas sowie der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. So bot sich eine interessante Mischung aus Basisorganisation und Funktionärsgewimmel.

Schon schwerpunktmäßig roch es nach Aufbruchsstimmung. Es ging natürlich um die Entledigung von Hartz IV durch Sozialreformen, die ein positives Bild vom Menschen voraussetzen, insbesondere um die Unmöglichmachung von Kinderarmut und um die Lohnungleichheit der Geschlechter. Natürlich ging es um gemeinsame europäische Lösungen für jeweils nationale Probleme. Es ging um die neue Entspannungspolitik mit Russland. Die Digitalisierung kam nicht zu kurz und wird sinnvollerweise mit Ökologie in Verbindung gebracht.

Selten war eine so lebendige Sozialdemokratie zu sehen. Tatsächlich war dieses Camp ein Funkensprung, der wichtige Impulse zur vielbeschworenen Erneuerung der SPD lieferte. Die Ergebnisse werden gebündelt zusammengefasst und werden auf dem Bundesparteitag 2019 in Form eines Zukunftsprogramms vorgelegt.

04.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark SSE will vollendet werden!

 
Foto ©Bernd Wähner (Berliner Woche)

In der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark finden seit 20 Jahren internationale Wettkämpfe statt. Ebenso wird sie von den Bürgerinnen und Bürgern zum Schwimmen genutzt.

Doch was fast nur Vereinssportler und deren Angehörige wissen: Die Hälfte der Fläche befindet sich seit 20 Jahren im Rohbau und wird dementsprechend nicht benutzt. Die SSE wurde zusammen mit dem Velodrom im Jahr 1992 anlässlich der Bewerbung Berlins für die Olympischen Sommerspiele 2000 konzipiert. Baubeginn war im Juni 1993. Ein viertel Jahr vor der Entscheidung des IOC zu Gunsten von Sydney. 1999 wurde dann die zweiteilige Schwimm- und Sprunghalle eröffnet. Velodrom und SSE liegen nebeneinander. Aufgrund der IOC-Entscheidung gegen Berlin, wurde die SSE nicht vollständig zu Ende gebaut. Hierzu gehören u.a. ein Parkhaus, welches nicht genutzt werden kann, eine Gegenstromanlage für Schwimmerinnen und Schwimmer, eine Fläche, die z.B. für das Gesundheitsmanagement oder als Sauna sowie als Fitnessbereich genutzt werden könnten, u.v.m. Dieses ungenutzte Potenzial möchte ich für die Bürgerinnen und Bürger nutzbar machen. Auf meinem Stadtteiltag schaute ich mir zusammen mit dem Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) die Bereiche an.

Gemeinsam mit dem Finanzsenator und den Berliner Bäderbetrieben (BBB) machen wir uns nun Gedanken über Nutzungsideen. Alles Weitere finden Sie hier in einem Artikel der Berliner Woche.

03.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Viel wurde geredet, wenig hat sich bisher getan!

 

Zusammen mit Mike Szidat mache ich mich für die Verkehrssicherheit stark. Ein Anliegen, das meinen Wahlkreis betrifft, ist der Radfahrstreifen in der Storkower Straße. Hier ist der Zustand zwischen der Kniprodestraße und der Landsberger Allee bedenklich. Viele Bürgerinnen und Bürger sprachen mich auf diesen Zustand an und schilderten den dringend notwendigen Handlungsbedarf. Den entsprechenden Auftrag hierzu, erteilte die BVV dem Bezirksamt bereits Anfang des Jahres. Der Senat hat in der Zwischenzeit die finanziellen Mittel dafür in Aussicht gestellt, aber die Personalsituation im Straßen- und Grünflächenamt ließ bisher noch keinen Planungsbeginn zu.

Nun macht die SPD-Fraktion in Pankow weiter Druck und legte einen Antrag vor, der die Prüfung von Parkplätzen in der Mitte der Straße vorsieht, was wiederum Platz an den Seiten für einen verkehrssicheren Radfahrstreifen schaffen würde. Zur Entlastung bezirklicher Personalressourcen schlagen wir außerdem vor, bei den nötigen Umplanungen auf die Unterstützung der städtischen GB Infra Velo GmbH zurückzugreifen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die mangelnde Personalausstattung im Bezirksamt nicht weiter zu Verzögerungen im Planungsprozess führt. Die vom Land Berlin gegründete und nunmehr in Teilen bereits arbeitsfähige städtische GB Infra Velo GmbH sollte zur Unterstützung der Umplanungen herangezogen werden. Mir ist wichtig, dass hier zeitnah, pragmatisch lösungsorientiert gehandelt wird.

Ich bleibe an dem Thema dran!

02.11.2018 in Abteilung

Bezirksstadträtin Rona Tietje zu Gast in unserer Abteilung

 

Zu unserer Abteilungsversammlung im November war die Pankower Bezirksstadträtin Rona Tietje zu Gast, um über ihren Bereich Jugend, Wirtschaft und Soziales zu sprechen.

02.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fertigstellung der Radverkehrsanlage lässt auf sich warten

 

Die Fertigstellung der Radverkehrsanlage auf der Danziger Straße zieht sich weiter hin. Seit Monaten ruhen dort die Arbeiten. Auf Anfrage teilte Stadtrat Kuhn mit, dass für die Fortsetzung der Arbeiten weiterhin die verkehrsbehördliche Anordnung der Verkehrslenkung fehle. Diese ist nötig, damit auf der Fahrbahn die neue Spur errichtet, Ampelmasten umgesetzt und Kabel neu verlegt werden können. Von der Landsberger Allee aus ist auf der Danziger Straße bereits mit der Markierung des neuen Radweges in einem ersten Bauabschnitt begonnen worden. Die Arbeiten wurden im Sommer wegen der Hitze unterbrochen. Diese könnten nun eigentlich in Richtung Greifswalder Straße fortgesetzt werden, aber aufgrund der fehlenden Anordnung muss dabei die Kreuzung zur Kniprodestraße ausgelassen werden.

Seit Anfang März befindet sich der Vorgang zur Prüfung bei der Verkehrslenkung. Die Anordnung wurde bis heute nicht erteilt. "Die Verkehrslenkung hatte bisher noch keine freie Kapazitäten, um den Vorgang zu bearbeiten." Das ist ein unhaltbarer Zustand und ich habe mich deshalb an die zuständige Senatorin gewandt.

01.11.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Musterklage gegen VW startet!

 

Ab heute, 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüberstehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko.

Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind.

Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden. Für angemeldete Verbraucherinnen und Verbraucher wird die bei vielen VW-Diesel-Käufern drohende Verjährung der Ansprüche zum Jahreswechsel gestoppt. Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen, ggf. einklagen. Für einen solchen zweiten Prozess besteht dann kein Kostenrisiko, weil für diesen Verbraucher im Musterprozess die Voraussetzungen seiner Ansprüche festgestellt wurden.

Weil getäuschte VW-Diesel-Käufer über das Musterverfahren Schadenersatz für Hardware-Nachrüstungen erlangen können, ist das Verfahren auch ein Beitrag, um Fahrverbote zu vermeiden. Die Einführung der Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz, den die SPD durchgesetzt hat.

31.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ballspielplatz Hanns-Eisler-Straße

 
Foto ©Anka Stahl

Der Umbau des Ballspielplatzes in der Hanns-Eisler-Straße wird innerhalb der nächsten zwei Wochen beginnen. Eine Baufirma konnte durch das Straßen- und Grünflächenamt gerade beauftragt werden. Leider sind die Garten- und Landschaftsbaufirmen derzeit so gut ausgelastet, dass kaum Angebote abgegeben werden. Teilweise müssen die Ausschreibungen dann wiederholt werden und das kostet Zeit.

Weitere Informationen finden Sie hier. Eine Flurkarte finden Sie hier.

30.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ein Besuch in der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen

 

Gestern besuchte ich den Verein Integral e.V. Er befindet sich am äußersten Rand meines Wahlkreises im Übergang zu Friedrichshain. Der Verein ist 1990 entstanden. Früh erkannte man den Bedarf an barrierefreien Freizeitangeboten und Anlaufstellen für Menschen mit Behinderungen.

Die Werkstatt des Integral e.V. hat eine lange Tradition und eine spannende Geschichte. Sie ist die Nachfolgerin der ehemaligen Rehabilitationswerkstätten des Klinikums Berlin-Buch und existiert bereits seit den 1960er Jahren. Derzeit bietet die Werkstatt im Berufsbildungs- und Arbeitsbereich 300 Plätze an. Hiervon sind 24 Plätze mit Personen in der Berufsausbildung belegt. Das Ziel nach der erfolgreich absolvierten Berufsausbildung soll der Weg auf den Ersten Arbeitsmarkt und eine Festanstellung sein. In der Werkstatt gibt es zahlreiche Arbeitsgebiete wie beispielsweise die Metallverarbeitung, der Bereich Logistik und Botendienste, die Malereiarbeiten oder die Grünflächenpflege. In jedem Arbeitsbereich weisen Gruppenleiter die Beschäftigten an und fördern somit ein selbständiges Arbeiten.

Wie für jeden Verein, sind auch für Integral e.V. Themen wie Nachwuchsgewinnung, der Bedarf an Fachkräften, die Neuerungen auf rechtlicher Ebene und die Flächenkonkurrenz in Prenzlauer Berg/Friedrichshain ein Thema. Ich werde im kommenden Jahr bei „Schichtwechsel“ teilnehmen. Ein Programm, bei dem man mit einer Person aus einem anderen Arbeitsbereich für einen Tag den Job wechselt. Ich möchte gern die Arbeit der Werkstatt persönlich kennenlernen und im Wechsel einer Person aus der Werkstatt einen Einblick in die Arbeit als Landespolitiker geben.

Ich freu mich drauf!

24.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kein Platz für Beachvolleyballer in Pankow?

 

Ich habe an dem Antrag, die Werneuchener Wiese zu einer Bürgerwiese zu entwickeln mitgewirkt. Der Antrag wurde durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Pankow) am 29. November 2017 beschlossen. Nach dem Beschluss der BVV-Pankow fand ein erstes Anlauftreffen im Dezember 2017 mit den Initiativen, der Verwaltung und dem Bezirksstadtrat Herrn Kuhn statt. Zu Beginn des Jahres gab es seitens der Senatsverwaltung für Finanzen den Versuch, den Standort für eine neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) vorzusehen. Dem Bezirk ist es gelungen, die Werneuchener Wiese als Standort für eine MUF auszuschließen und das Projekt "Werneuchener Bürgerwiese" wurde weiterverfolgt. Mitte Juni ist eine für alle Beteiligte neue Situation eingetreten! Verschiedene Fachämter der Bezirksamtes Pankow sind zu der Erkenntnis gekommen, eine Fläche der Werneuchener Wiese als potentiellen Schulstandort vorzuhalten. Ausgehend vom kurzfristigen Bedarf der Kurt-Schwitters-Schule ab Mitte 2019 soll der Ausweichstandort anschließend für weitere Schulsanierungsmaßnahmen im Umfeld genutzt werden. Die hierfür benötigte Fläche bezieht die Beachvolleyballfelder zu einem Großteil ein. So erklärt sich die Kündigung der Vereinsfläche!!!

Dass das Bezirksamt Pankow dem Traditionsverein City Beach Berlin e.V. mitteilte, ihn vergessen zu haben, ist grotesk. Ich habe den Verein als auch die Akteure des Projektes "Werneuchener Bürgerwiese" zu einem Runden Tisch eingeladen.

Hier finden Sie den Fernsehbeitrag in der Sendung Zibb des RBB.

24.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spendenaktion läuft weiter!

 

Die kalte Jahreszeit ist wieder im Anmarsch und viele Menschen in Berlin sind auf unsere Hilfe angewiesen. Deshalb geht meine Spendenaktion für den Strassenfeger e.V. weiter. Wenn auch Sie unbenötigte Kleider, Schuhe oder ähnliches entbehren können, freue ich mich auf eine Spende. Bringen Sie diese zu mir ins Bürgerbüro in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23 oder in die Notübernachtung Strassenfeger in der Storkower Straße 39c.

19.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Herzlichen Glückwunsch zum 10. Geburtstag

 

Am 29. Mai 2007 wurde der erste Spatenstich für den Neubau der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg 33 gesetzt. Zwei Monate später, am 6. Juli folgte die Grundsteinlegung für ein Gebäude mit 120 Pflegeplätzen und ca. 80 Wohnungen.

Am 16. Oktober 2008 erfolgte die Übergabe des modernen viergeschossigen Hauses.

Inzwischen sind 10 Jahre vergangen und zum Festakt am Montag war der Saal der Gürtelstraße 33 bis auf den letzten Platz gefüllt. 10 Jahre geben Anlass, mit Freude auf das Erreichte zurückzublicken und gleichzeitig auch den Blick nach vorne zu richten.

Die Gürtelstraße 33 genießt – wie alle Einrichtungen der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg – einen guten Ruf. Das zeigte sich auch in den folgenden Grußworten und Ansprachen u.a. von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, der Vorstandsvorsitzenden des DPW Berlin, Frau Professor Barbara John, oder des Architekten Eckehard Feddersen.

Alles Gute auch weiterhin!

17.10.2018 in Abteilung

Mitgliederversammlung diskutiert Neubauvorhaben Michelangelostraße

 

Am 05.10.2018 widmete sich die monatliche Abteilungsversammlung dem Neubauvorhaben an der Michelangelostraße. Gäste waren Mike Szidat (SPD), der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow und zwei Vertreterinnen vom Verein für Lebensqualität an der Michelangelostraße e.V., Frau Dr. Anis sowie Frau Spieker.

16.10.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Der Berlkönig könnte bald Geschwister bekommen.

 

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen ein solches Mittelding zwischen Rufbus und Sammeltaxi künftig auch außerhalb der Innenstadt anbieten. Ich freue mich, dass die BVG meiner Forderung endlich nachkommt und den Einsatz von Rufbussen im Berliner Umland plant. Die Verbindung von Schnellbahnstationen im Berliner Außenbereich mit anliegenden Wohngebieten möglicherweise auch im benachbarten Brandenburg, ist der richtige Ansatz - hierauf haben wir als SPD-Fraktion von Beginn an gedrängt. Dennoch sehe ich den Einsatz des BerlKönigs innerhalb des S-Bahnringes weiterhin sehr kritisch. Der Einsatz in einer Innenstadt mit einem dichten ÖPNV-Netz ist überflüssig. Vielmehr sollten wir uns schwerpunktmäßig auf die Anbindung der Außenbezirk konzentrieren. Meine Kritik bleibt!

13.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neuplanung und Anlage des Radfahrstreifens in der Storkower Straße

 

Die Mitglieder der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben sich am Montag einstimmig für einen verbesserten Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße ausgesprochen. Der Antrag war eine Zusammenarbeit von Mike Szidat, BVV-Verordneter und mir. Hintergrund ist der erheblich sanierungsbedürftige Zustand des Radwegs Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee. Da die bestehenden Mängel nicht durch eine Sanierung zu beheben sind, beabsichtigt das Bezirksamt die Schaffung eines neuen Radfahrstreifens. Dieses Vorgehen entspricht der aktuellen Beschlusslage der gesamten Bezirksverordnetenversammlung.

Als Wahlkreisabgeordneter ist mir wichtig, dass die Neuplanung und Anlage des Radfahrstreifens in der Storkower Straße erheblich zur Verbesserung der dortigen Verkehrssicherheit beiträgt. Ich freue mich, dass wir diesen Antrag auf den Weg bringen konnten und nun hoffentlich „frischer Wind“ in die Planung kommt. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass mangelnde Personalausstattung im Bezirksamt nicht weiter zu Verzögerungen in der Umsetzung des Planungsprozesses führen. Die vom Land Berlin gegründete und nunmehr in Teilen bereits arbeitsfähige, städtische GB Infra Velo GmbH, soll zur Unterstützung der Umplanungen herangezogen werden. Wichtig ist, dass wir jetzt zügig und gezielt planen!

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

13.12.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung

13.12.2018, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozialrechtsberatung

17.01.2019, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Mietrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

17.01.2019, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozial- und Arbeitsrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

26.01.2019, 10:00 Uhr - 15:00 Uhr Neujahrsempfang im Bürgerbüro
Um Anmeldung wird gebeten!

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

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