Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihre Diana Giovanna Giannone und Ihr Matthias Böttcher

 

17.09.2021 in Abteilung

Wahlkampf mit Rona Tietje, Tino Schopf und Diana Giannone

 

Heute haben wir vor dem Mühlenbergcenter einen dreistündigen Infostand organisiert.

Mit von der Partie waren Rona Tietje (Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin), Tino Schopf (Kandidat für das AGH) sowie Diana Giannone (Kandidatin für die BVV).
 
Der Infostand war sehr gut besucht: Wir konnten mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Die SPD erhält großen Zuspruch. Erneut ist deutlich geworden, dass sich die Menschen einen Politikwechsel wünschen.

17.09.2021 in Abteilung

BVV-Flyer: Rona Tietje und Diana Giannone stellen sich vor

 

Die SPD Pankow bildet mit ihrer Liste zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine Vielzahl an politischen Erfahrungen, Themenfeldern und persönlichen Biographien ab.

Für die Abteilung Prenzlauer Berg NordOst, die u.a. den Mühlenkiez, den Thälmannpark und die Carl-Legien-Siedlung abdeckt, kandidiert Diana Giannone. Einige ihrer Herzensthemen sind die Bezirksverwaltung und die Unterstützung von Vereinen und Initiativen vor Ort.

Zusammen mit der Kandidatin der SPD Pankow zum Amt der Bezirksbürgermeisterin, Rona Tietje, gibt sie einen Kurzüberblick über ihre Anliegen in einem Flyer, der auch im Abteilungsgebiet an die Bürgerinnen und Bürger verteilt wird. Sollten Sie ihn nicht bekommen haben, finden Sie ihn hier als PDF-Datei zum Download.

17.09.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Kleine Schritte in die richtige Richtung

 

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen uns: Nicht jede Innovation kann automatisch unreguliert Bestand haben. Vor allem die Auswüchse, die sich im Bereich der E-Scooter und Sharing-Bikes abzeichnen, lassen die Menschen nur noch kopfschüttelnd zurück.

Man kann sich sicherlich über die neuen Mobilitätsformen freuen, muss aber auch die Probleme erkennen, die diese neuen Formen der Mobilität mit sich bringen. So werden heutzutage E-Scooter nicht selten einfach achtlos weggeworfen, Leihfahrräder stapeln sich auf dem Gehweg und Mietwagen verschärfen die Parkplatznot. Und darüber hinaus leisten sie innerhalb des S-Bahnringes aktuell keinen Beitrag, den Lärm, die Luftverschmutzung und die Staus zu verhindern.

Der sogenannte Markt wurde mehrmals von uns aufgefordert, hier Einhalt zu gebieten. Passiert ist wenig, weshalb sich nun die Politik der Sache annimmt und allgemein verbindliche Regeln in ein Gesetz gegossen hat. Nach §11a, der nun dem Berliner Straßengesetz hinzugefügt wurde, gilt das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als Sondernutzung und dafür ist eine Erlaubnis nötig. Bevor diese einem oder mehreren Unternehmen erteilt wird, ist ein Vergabeverfahren durchzuführen. Die Verwaltung kann ferner bestimmen, wo die Mietfahrzeuge abgestellt werden dürfen. Die Verfahren sollen so gestaltet werden, dass Fahrzeugflotten gleichmäßig über die ganze Stadt verteilt und die Angebote über den S-Bahn-Ring hinaus in die Außenbezirke gebracht werden.

15.09.2021 in Abteilung

Digitale Verwaltung: Wem sie nutzt und was sie kann – zwei Beispiele

 

Die Berliner Verwaltung scheint zunächst kein Paradebeispiel zu sein, was die Digitalisierung der Verwaltungsabläufe angeht. Ein Blick hinter die Kulissen verrät jedoch: Es wird bereits viel Projektarbeit für Digitalisierungsvorhaben geleistet! Einige Projekte beschäftigen sich mit der Optimierung der Serviceleistungen der Berliner Verwaltungen. So schafft zum Beispiel der Basisdienst „Digitaler Antrag“ künftig die Möglichkeit, viele Anliegen der Bürger:innen vom Antrag bis zur Sachbearbeitung vollständig digital durchzuführen. Andere Projekte sollen die Arbeit der Beschäftigten des Landes Berlin verbessern. Der Basisdienst „Digitale Akte“ soll dabei weitestgehend papierloses Arbeiten einführen und interne Verwaltungsschritte beschleunigen. Einer schnelleren Abwicklung von Anträgen steht somit nichts mehr im Wege. Zudem können die Beschäftigten in der Verwaltung ihre Arbeit bald auch von zu Hause aus oder außerhalb der Büroräumlichkeiten erledigen. Zu Recht ist eine bürgernahe Verwaltung auch eine „Herzenssache“ der Berliner SPD.

Diana Giovanna Giannone, Kandidatin für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe August 2021 der Pankower Stimme

13.09.2021 in Abteilung

Kiezspaziergang mit Cansel Kiziltepe, Stephanie Wölk und Diana Giovanna Giannone

 

Am nächsten Samstag, den 18. September 2021, findet ein Kiezspaziergang mit unseren Kandidatinnen Cansel Kiziltepe (Bundestag), Stephanie Wölk (AGH) und Diana Giannone (BVV) durch den Thälmannpark statt. Geführt wird die historische Tour von unserem Rolf Gänsrich.

 

Wann: Samstag, den 18. September 2021 um 14 Uhr

Treffpunkt: Vor dem Aldi am S-Bahnhof Greifswalder Straße

13.09.2021 in Abteilung

Video: Unsere Kandidatin zur BVV, Diana Giannone, stellt sich vor

 

Aus unserer Abteilung kandidiert Diana Giannone auf der Liste der SPD Pankow zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung auf Platz 11. Wer sie ist und was ihre Herzensthemen sind, erklärt sie in diesem Video:

11.09.2021 in Abteilung

Infostand mit Clara West vor dem Mühlenbergcenter und dem Antonplatz

 

Auf den heutigen mobilen Bürgersprechstunden vor dem Mühlenbergcenter und am Antonplatz haben wir nicht nur interessante Gespräche mit den Menschen vor Ort geführt.

Wir haben uns auch so schwermütig wie herzlich von unserer Abgeordneten Clara West verabschiedet, die nicht mehr im Wahlkreis7 für das Abgeordnetenhau kandidiert. Wir bedanken uns bei Clara für zehn Jahre tolle Zusammenarbeit: Es gab politische Höhen und Tiefen, Diskussionen und viele neue Erkenntnisse. Was auch immer kam - Clara hatte für die Menschen und die Genossen im Wahlkreis immer ein offene Ohr und hat unsere Anliegen in die Berliner Landespolitik eingebracht.

Für den weiteren Weg wünschen wir alles Gute!

08.09.2021 in Abteilung

Frühverteilung mit Rona Tietje, Annette Unger, Stephanie Wölk und Diana Giannone

 

Gestern haben wir am S-Bahnhof Greifswalder Straße frühverteilt.

Mit dabei waren unsere Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin Rona Tietje, unsere AGH-Kandidatinnen Annette Claudia Unger sowie Stephanie Wölk und schließlich unsere BVV-Kandidatin Diana Giovanna Giannone.

Auch dieses Mal sind wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen - es ging um Wohnbaupolitik und Migrationspolitik.

27.08.2021 in Wahlen

Frühverteilung mit Cansel Kiziltepe am S-Bahnhof Greifswalder Straße

 

Mit unserer Bundestagskandidatin Cansel Kiziltepe haben wir heute am S-Bahnhof Greifswalder Straße dem Regen getrotzt und zur Frühverteilung zahlreiche Flyer unter die Menschen gebracht, um auf die bevorstehende Wahl vom 26. September aufmerksam zu machen. Jede Stimme zählt!

Bei dieser Gelegenheit sind einige Bürgerinnen und Bürger mit Cansel und uns ins Gespräch gekommen. Heute ging es schwerpunktmäßig um Arbeit und Soziales sowie Migrationspolitik und Wahlrecht.

Für unsere Mühe wurden wir am Ende mit einem Regenbogen belohnt.

 

16.08.2021 in Service von Tino Schopf

Ab heute können die Briefwahlunterlagen geordert werden

 

Wer am 26. September verhindert ist, kann sich ab heute seine Briefwahlunterlagen zukommen lassen.

Diese können Sie entweder persönlich vor Ort oder schriftlich (zum Beispiel per Brief, E-Mail oder bei den Bezirken über deren Internetseite) beantragen. Der Antrag sollte so früh wie möglich gestellt werden, spätestens aber bis zum Freitag, 24. September, 18.00 Uhr. Dann müssen Sie die Unterlagen aber abholen.

Sie dürfen dieses Mal bis zu sechs Kreuze machen! Zwei Stimmen zur Wahl des Deutschen Bundestages, zwei Stimmen zur Wahl des neuen Abgeordnetenhauses von Berlin, eine Stimme für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow und eine Stimme zum Entscheid über die Enteignnung der Deutsche Wohnen!

Egal wie Sie abstimmen: Ich möchte Sie an dieser Stelle ermutigen, Ihr Stimmrecht wahrzunehmen. Es ist Ihre Entscheidung, wie Berlin künftig regiert werden soll. Wenn Sie nicht zur Wahl gehen, wiegt die Stimme eines anderen schwerer! Denn Sie dürfen nie vergessen: Es bleibt kein Platz im Parlament frei, wenn Sie zu Hause bleiben! Es ist Ihr demokratisches Recht! Lassen Sie es sich nicht nehmen.

13.08.2021 in Meinung von Tino Schopf

Vor 60 Jahren - Bau der Berliner Mauer

 

Heute vor genau 60 Jahren wurde Berlin durch eine brutale Grenzziehung gespalten. Diesen Tag der Trennung von Familie, Angehörigen und Freunden werden die Berlinerinnen und Berliner niemals vergessen. Viele versuchten in den kommenden Jahren, diese Mauer zu überwinden. Viele verloren dabei ihr Leben oder wurden bereits im Vorfeld der sogenannten Republikflucht verhaftet.

Dieser Einsatz für Freiheit wird nie vergessen sein!

Spaltung erfolgt jedoch nicht nur in Form einer Mauer. Dessen müssen wir uns immer bewusst sein. Die gegenwärtige Spaltung in Coronaleugner und jenen, die den Virus fürchten bzw. jenen die Maßnahmen ablehnen und sich partout nicht impfen lassen wollen, bereitet Anlass zu großer Sorge. Es gilt immer die Spaltung in den Köpfen zu überwinden, bevor es sich auch gesellschaftlich manifestiert. Insbesondere am Tag des Gedenkens zum Bau der Berliner Mauer.

11.08.2021 in Abteilung

Von Tür zu Tür mit der Bundestagskandidatin Cansel Kiziltepe

 
Gestern waren einige Abteilungsmitglieder mit unserer Bundestagskandidatin Cansel Kiziltepe von Tür zu Tür unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
 
Die Reaktionen waren positiv, unsere Kandidatin kommt im Kiez gut an. Es ging schwerpunktmäßig um Klimapolitik und um Lebensbedingungen älterer Menschen.
 
Am 26. September wird gewählt! Das Stimme ist bei der SPD gut angelegt.

02.08.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Zwei Parkhäuser im Prenzlauer Berg ausgezeichnet

 

Was macht ein gutes Parkhaus aus? Dieser Frage ist der Auto Club Europa e.V. (ACE) nachgegangen und hat in Prenzlauer Berg das Parkhaus Goldpunkt-Passage und das Parkhaus unter dem Mühlenberg Center untersucht.

Das Ergebnis: Am Freitag wurden Beide für ihre besondere Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit ausgezeichnet. Seit Jahren testet und prämiert der ACE Parkhäuser, die sich durch besondere Barrierefreiheit hervor tun. Die Goldpunkt-Passage wurde aufgrund ihrer Behindertenparkplätze (inklusive Wegweiser) und E-Ladesäulen mit einem "sehr gut" ausgezeichnet. Das Parkhaus unter dem Mühlenberg Center mit einem "gut". Die Parkplätze mit durchschnittlich 3,5 x 5m groß genug und gut beleuchtet.

Meine Kollegin aus der BVV-Pankow Annette Unger und ich waren ebenfalls bei der Preisverleihung zugegen.

 

Auf dem Bild zu sehen sind:

Bernd Töpfer, ACE Berlin, Frank Fleischhauer, Regionalbeauftragter Club Berlin, Brandenburg, Mecklenburg Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Kerstin Kube, Geschäftsführerin RED (Real Estate Management und Development GmbH), Katja Ulrich von OFFICEFIRST und Frederik Schubert, Senior Asset Manager ebenfalls von OFFICEFIRST Real Estate GmbH.

31.07.2021 in Abteilung

Kiezspaziergang mit Cansel Kiziltepe und Annette Clauda Unger

 

Heute waren wir mit unseren beiden Kandidatinnen Cansel Kiziltepe und Annette Claudia Unger auf unserem Rundgang durch das architektonisch bedeutsame Bruno-Thaut-Viertel zum Planetarium unterwegs. Zu Gast war auch Reinhard Wenzel, Geschäftsführer des Berliner August-Bebel-Instituts, der einiges zur Entstehung des Bruno-Thaut-Viertels zu berichten wusste.

Auf unserem Weg wurden nicht nur historische Anekdoten zum besten gegeben, sondern auch zahlreiche Nachfragen zur Wohnbaupolitik, zur Infrastruktur oder zur lokalen Entwicklung gestellt. Insgesamt war der Rundgang sehr lehrreich.

Der nächste Kiezspaziergang mit Cansel Kiziltepe findet führt am 28. August von 16 – 18 Uhr vom Antonplatz durch das Komponistenviertel.

 

30.07.2021 in Allgemein

Kiezspaziergang mit Cansel Kiziltepe und Annette Clauda Unger

 

Wir wir laden gern zum Kiezspaziergang mit Cansel Kiziltepe und Annette Claudia Unger ein. Geführt wird der Spaziergang von unserem Abteilungsmitglied Rolf Gänsrich, der für sein solides Wissen zur Lokalgeschichte des Prenzlauer Bergs bekannt ist.

Wir treffen uns am Samstag, den 31. Juli 2021 um 14 Uhr vor dem Aldi an der Greifswalder Straße, gehen von hier aus durch das Bruno-Thaut-Viertel bis zum Berliner Planetarium.

22.07.2021 in Abteilung

Jährliches Abteilungsgrillen

 

Wir haben die sommerlichen Temperaturen für unser traditionelles Abteilungsgrillen genutzt.

Heute konnten wir tolle Gäste begrüßen - mit dabei waren unter anderem @Cansel Kiziltepe (Kandidatin für den Bundestag), @Stefanie Wölk (Kandidatin für die BVV) und unser @Tino Schopf (Kandidat für das AGH).

Der Grillmeister hat gut aufgelegt. Die Stimmung war ausgelassen.
 

15.07.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

12,1 Mio. Euro für Berlin - gut für den Wahlkreis

 

Das Land Berlin hat nach 2018 erneut Mittel aus dem Vermögen der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDR erhalten. Diese sogenannten PMO-Mittel belaufen sich auf rund 12,1 Mio. Euro - und kommen Ostdeutschland und den Bezirken im Ostteil der Stadt zugute. Wichtig bei der Projektförderung ist die Zweckbindung. Die Förderung sieht Investitionen im Bereich der wirtschaftlichen Umstrukturierung vor. Hinzu kommen soziale und kulturelle Projekte staatlicher und privater Träger. Insgesamt wurden 97 Projektvorschläge eingereicht. Die aktuelle Auswahl von 17 Projekten ist vielfältig. Mehrere davon wurden von Tom Sello vorgeschlagen, die Mittel sind gut eingesetzt für die Erinnerung an die Bürgerbewegung in der seinerzeitigen DDR, die zum Fall der Mauer führte. Damit unterstreicht das Land mit den wichtigen Projekten zur Erinnerungskultur den verantwortungsvollen Umgang mit der deutschen Geschichte.

Ich freue mich insbesondere darüber, dass für den Volkspark Prenzlauer Berg 1,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. In den vergangenen 20 Jahren hat eine massive Einsparung an personellen und finanziellen Ressourcen zum derzeitigen unbefriedigenden Zustand geführt. Für eine umfassende Sanierung der Grünanlage wurde ein Investitionsbedarf von min. 6 bis 8 Mio. Euro ermittelt.

Mehr Informationen und die Liste der ausgewählten Projekte gibt es hier!

12.07.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Straße

 

Das Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle musste einst hart erkämpft werden. Corona machte es in 2020 erst einmal wieder zunichte. Nun erhielt ich jedoch auf meine Nachfrage bei den Berliner Bädenbetrieben (BBB) den Hinweis, dass es nach der Sommersaison wieder möglich ist, die Schwimmhalle vor Schulbeginn von 6.30 bis 8.00 Uhr zu nutzen. Eine tolle Sache für die Anwohnenden, die aus meiner Sicht zu lange auf diese tolle Annehmlichkeit verzichten mussten.

Wer den Schwimmsport liebt, der sollte das Angebot nicht liegen lassen, denn: Nur eine hohe Nachfrage gibt mir das beste Argument in die Hand, mich auch weiterhin für den Frühsport in der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße stark machen zu können.

19.06.2021 in Gesundheit von Tino Schopf

Allen Grund, um DANKE zu sagen!

 

Die Coronapandemie hat uns alle getroffen. Die einen härter, die anderen weniger hart. Aber viele Berlinerinnen und Berliner sind während dieser schwierigen Zeit über sich hinausgewachsen. Tausende von Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern haben sich uneigennützig und couragiert an den unterschiedlichsten Stellen eingebracht. Ihnen gebührt unser Dank und unsere Anerkennung.

Ohne diese unentgeltliche Hilfe wäre Berlin nicht so glimpflich durch die Pandemie gekommen. Es ist schön, zu sehen, dass sich die Kultur- und Freizeiteinrichtungen am 19. Juni und in den Wochen danach mit kostenlosen Angeboten zum Dank an die Freiwilligen beteiligen.

Herzlichen Dank!

17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf

Berlin bekommt ein Lobbyregister

 

Die Frage nach dem Einfluss auf die Politik stellt sich, seitdem es Politik gibt. Wer wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz nimmt, wird sich zukünftig in Berlin transparenter darstellen. Konkret bedeutet das, dass im Abgeordnetenhaus ein Lobbyregister eingerichtet wird, das öffentlich zugänglich ist und bei den Gesetzgebungsverfahren transparent macht, wer an der Erarbeitung beteiligt war bzw. versucht hat, darauf Einfluss zu nehmen, der sogenannte legislativer Fußabdruck! Dass nun nach dem Bund auch Berlin jetzt ein Lobbyregister erhält, begrüße ich. Das Abgeordnetenhaus  erfüllt damit Forderungen von EU, Europarat und NGOs, den Lobbyismus im Verborgenen wirksam zu bekämpfen. Lobbyismus gehört zur Demokratie, aber offen und ehrlich.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

18.09.2021, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Mobile Sprechstunde Arnswalder Platz

24.09.2021, 12:30 Uhr - 14:30 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

24.09.2021, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Mobile Sprechstunde Antonplatz

25.09.2021, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Arnswalder Platz

25.09.2021, 12:30 Uhr - 14:30 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

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