Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihr Matthias Böttcher

 

16.01.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark

 

Die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark und das Velodrom sind für die Sport- und Kulturlandschaft Berlins heute ein unverzichtbarer Bestandteil.

Sie wurde ursprünglich für die Bewerbung der Olympischen Sommerspiele 2000 geplant und gebaut, nach der Entscheidung für Sydney als Austragungsort jedoch nie fertiggestellt. Diese großflächigen Gebäudeteile befinden sich heute noch immer im Rohbauzustand.

In den letzten 20 Jahren haben sich die umliegenden Quartiere, wie beispielsweise der Alte Schlachthof, enorm entwickelt und viele Anwohnerinnen und Anwohner gewonnen. Für meinen Kollegen Dennis Buchner und mich ein Grund, den Senat aufzufordern, den Bau zu vollenden.

Die Senatsverwaltung soll nun laut heute verabschiedeten Antrag gemeinsam mit den Berliner-Bäder-Betrieben sowie den Akteuren vor Ort zu einem sinnvollen Nutzungskonzept für die bisher ungenutzten Flächen kommen.

Dieses großartige Potenzial muss genutzt werden!

16.01.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark

 

Die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark und das Velodrom sind für die Sport- und Kulturlandschaft Berlins heute ein unverzichtbarer Bestandteil.

Sie wurde ursprünglich für die Bewerbung der Olympischen Sommerspiele 2000 geplant und gebaut, nach der Entscheidung für Sydney als Austragungsort jedoch nie fertiggestellt. Diese großflächigen Gebäudeteile befinden sich heute noch immer im Rohbauzustand.

In den letzten 20 Jahren haben sich die umliegenden Quartiere, wie beispielsweise der Alte Schlachthof, enorm entwickelt und viele Anwohnerinnen und Anwohner gewonnen. Für meinen Kollegen Dennis Buchner und mich ein Grund, den Senat aufzufordern, den Bau zu vollenden.

Die Senatsverwaltung soll nun laut heute verabschiedeten Antrag gemeinsam mit den Berliner-Bäder-Betrieben sowie den Akteuren vor Ort zu einem sinnvollen Nutzungskonzept für die bisher ungenutzten Flächen kommen.

Dieses großartige Potenzial muss genutzt werden!

15.01.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Verhinderung von LKW-Durchgangsverkehr in der John-Schehr-Straße

 

Ich mache mich dafür stark, den Durchgangsverkehr von LKW in der John-Schehr-Straße zu unterbinden. Zu viele Lastkraftwagen fahren zügig an der Bötzow-Grundschule und an der KiTa „Sonnenhügel“ vorbei. Der Bezirksverordneter Mike Szidat (SPD) hat nun mehr einen Antrag in die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingebracht, die diesen Zustand unterbinden soll.

Montagabend schloss sich die SPD-Fraktion einstimmig diesem Antrag an. Laut Antrag soll das Bezirksamt nun ersucht werden, in der John-Schehr-Straße ein LKW-Durchfahrtsverbot (Verkehrszeichen 253 StVO, ergänzt mit Zusatzschilder „12 t“ und „Lieferverkehr frei“) anzuordnen, um eine Verkehrsberuhigung und Unterbindung/Reduzierung des durchgehenden Schwerlastverkehrs im Wohngebiet „Grüne Stadt“ zu erreichen.

Der Antrag wird nun in die BVV eingebracht und in den Ausschüssen beraten.

11.01.2020 in Abteilung

Gemeinsam mit Clara West bei der mobilen Sprechstunde

 

Wir waren heute mit Clara West und der mobilen Sprechstunde am Mühlenbergcenter, am Antonplatz und auf der "Eselsbrücke" in der Greifenhagener Straße

10.01.2020 in Abteilung

Erste Abteilungssitzung im Jahr 2020

 

Schon unsere erste Abteilungssitzung im Jahr 2020 war erfolgreich.

Diesen Donnerstagabend war Clara West in unserer Sitzung zu Gast, die uns als Mitglied des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus einen Überblick über die Haushaltslage Berlins sowie den neueren Haushaltsbeschluss verschafft hat. In den letzten Jahren hat sich der Haushalt entspannt, das Land investiert und setzt unter anderem auf bessere Gehälter für Angestellte des Landes.

Vor einigen Wochen haben wir die Heinrich-Böll-Bibliothek in der Greifswalder Straße besucht und nun einen Antrag formuliert, der ein Pilotprojekt zur Sonntagsöffnung für die Pankower Bibliotheken vorsieht – wir haben beschlossen, diesen Antrag mit der SPD-Fraktion in der BVV Pankow zu beraten sowie an die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Pankow weiterzureichen.

Im Anschluss haben wir unsere Abteilungswahl für den kommenden Februar vorbereitet, mit der wir uns personell für die nächsten zwei Jahre aufstellen.

Es ist erfreulich, dass unsere Abteilung zunehmend jünger und weiblicher wird.

02.01.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Auflösung und Integration der BT Berlin Transport GmbH in die BVG

 

Wir haben zurzeit den unhaltbaren Zustand, dass es FahrerInnen in unseren Bussen und U-Bahnen gibt, die für die gleiche Leistung schlechtere Rahmenbedingungen vorfinden als ihre KollegInnen. Diese sind nicht bei der BVG angestellt, sondern bei dem Tochterunternehmen Berlin Transport GmbH, kurz BT. Die BT wirbt auf ihrer Homepage offen damit: „Unsere Dienste [..] verlangen den Fahrerinnen und Fahrern ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft und Verzicht in Bezug auf ihr Privatleben ab.“ MitarbeiterInnen sind für mich das Rückgrat eines jeden Unternehmens. Mit ihnen muss fair und gerecht umgegangen werden.

Als SPD-Fraktion fordern wir deshalb den Senat auf, die BT aufzulösen und in den Mutterkonzern BVG zu integrieren. Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh erklärte dazu auf einem Pressetermin: „In einem Unternehmen sollte es keine Arbeitnehmer zweiter Klasse geben. Das Land Berlin soll mit gutem Beispiel vorangehen, ehe wir mit dem Finger auf andere in der Privatwirtschaft zeigen!“

Mit diesem wichtigen Thema starten wir gleich zu Beginn des neuen Jahres.

30.12.2019 in Politik von Tino Schopf

Mach’s gut, Manfred!

 

Heute Morgen erreichte mich die traurige Nachricht vom Tode des ehemaligen Ministerpräsidenten Brandenburgs, Manfred Stolpe. Die SPD verliert mit Manfred Stolpe einen ihrer renommiertesten Mitstreiter für die gemeinsame Sache. Nicht nur als erster Ministerpräsident meiner gebürtigen Heimat Brandenburg, auch später in der Regierung Schröder hat er sich stets für das Gemeinwohl eingesetzt.

Manfred Stolpe war für mich persönlich mehr als nur ein Landesvater Brandenburgs. Als ich im September 1999 in die Sozialdemokratische Partei eintrat, war er für mich die treibende Kraft. Mit seinen aufmunternden Worten „Wenn du etwas verändern möchtest, darfst du nicht länger an der Seitenlinie stehen, mein Junge“, setzte er in mir die letzte Motivation frei, mich in der SPD zu engagieren.

Dass Manfred Stolpe an Krebs litt, war seit Jahren bekannt. Dennoch kam sein Tod für mich nun überraschend. In meinen Gedanken bin ich bei seiner Familie und Angehörigen. Ihnen wünsche ich nun viel Kraft und Zuversicht.

24.12.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ein frohes Weihnachtsfest Ihnen allen

 

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

das Jahr 2019 neigt sich dem Ende entgegen, 2020 wirft bereits seine Schatten voraus. Ich weiß nicht, wie es Ihnen ergangen ist, aber dieses Jahr ist für mich sehr schnell vorübergezogen. Vieles konnte ich im Abgeordnetenhaus bewegen, vor Ort ging es nur mit Ihrer Unterstützung. Manches müssen wir im kommenden Jahr erneut anpacken. Bis dahin wollen wir jedoch zunächst einmal die Weihnachtszeit genießen.

Ich wünsche Ihnen besinnliche Feiertage im Kreise Ihrer Liebsten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020.

Bleiben Sie gesund und zuversichtlich.

Ihr Tino Schopf

20.12.2019 in Berlin

Mehrere Abgeordnetenbüros mit Steinen und Farbbeuteln attackiert

 

In der Nacht auf Freitag wurden die Büros von mehreren sozialdemokratischen Senator*innen und Abgeordneten mit Steinen und Farbbeuteln attackiert.

Neben den Büros von Innensenator Andreas Geisel und Finanzsenator Matthias Kollatz hat es auch das Büro unserer Abgeordneten Clara West getroffen. Zum Glück wurde - und man muss wohl sagen: noch – niemand verletzt.

Wir verurteilen diese feigen Taten scharf. Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein, egal von welcher Seite und aus welchen Gründen. Gesellschaftliche Veränderungen erreichen wir nur über Dialog und nicht durch sinnlose Gewalttaten.

 

https://www.tagesspiegel.de/berlin/staatsschutz-ermittelt-berliner-wahlkreis-bueros-von-spd-politikern-beschmiert/25357954.html

14.12.2019 in Abteilung

Unsere Weihnachtsfeier 2019

 

Am Freitagabend haben wir gemeinsam mit unseren Abgeordneten Clara West und Tino Schopf Weihnachten gefeiert.

Während der Feier haben wir langjährige Mitglieder geehrt: wir danken Michael für 30 Jahre und Christoph für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft und freuen uns auf viele weitere gemeinsame Jahre.

Unsere Feier wurde von Michael Pohl mit seinem Saxophon musikalisch untermalt

12.12.2019 in Verkehr von Tino Schopf

365-Euro-Ticket noch in weiter Ferne

 

Für die aktuelle Dezemberausgabe der "OBM - Zeitung für Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister" habe ich einen Gastbeitrag zum 365-Euro-Ticket verfasst. Diverse Städte erwägen, ein solches Ticket einzuführen. Görlitz und Reutlingen arbeiten bspw. bereits mit einer Zeitkarte. Aber wie sieht es in Berlin mit der dafür erforderlicher Infrastruktur aus? Wie gehen die Verkehrsbetriebe hier mit dem erhöhten Fahrgastaufkommen um?

09.12.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kinderfreizeiteinrichtung Rakäthe hat die Wette gewonnen!

 

Es stand die Wette im Raum: Wenn die Kinderfreizeiteinrichtung Rakäthe es schafft, 50 Weihnachtsmänner und Christkinder zum Singen weihnachtlicher Lieder zu bringen, spendet der REWE-Markt in der Pasteurstraße 500,- EUR. Und es kam, wie es kommen musste: Am vergangenen Samstag standen knapp 100 Anwohnerinnen und Anwohner kostümiert im REWE. Jung und Alt sangen fröhlich Weihnachtslieder und die Marktleiterin des REWE überreichte gern den Check. Ein schöner Erfolg für unseren Kiez, der der Rakäthe erst einmal weiterhilft.

Weitere Bilder finden Sie hier auf meiner Facebookseite!

08.12.2019 in Bundes-SPD

SPD-Bundesparteitag 2019 in Berlin

 

Auf dem Bundesparteitag wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu unseren Bundesvorsitzenden gewählt. Zur Wahl möchten wir herzlich gratulieren.

Der Parteitag hat im Anschluss einen ganzen Strauß Anträge beschlossen: die SPD will sich unter anderem für ein grundsicherndes Bürgergeld stark machen und eine Vermögenssteuer einführen.

Link zu den Beschlüssen und Anträgen:

https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/?fbclid=IwAR33ZvnI8zFSqr0iJcFRJIBQ6I-TYl5JxW0QXZAodODVEAiwJVKeDFRLkcI

28.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Rettungsgasse rettet Leben!

 

Allein im Jahr 2018 wurden in Berlin rund 145.000 Unfälle registriert. Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden lag bei rund 18.000 und die Zahl der Unfalltoten bei 45 Personen. Leider verlieren Rettungskräfte auf dem Weg zum Unfallort wertvolle Zeit, da die Verkehrsteilnehmer die Straße blockieren oder die Rettungsgasse nicht ordnungsgemäß bilden, wie ich heute in meiner Rede vor dem Abgeordnetenhaus deutlich gemacht habe. Dabei sollte das Freihalten bzw. die Bildung der Rettungsgasse eigentlich jeder aus dem „FF“ können und die Regeln zur Bildung einer Rettungsgasse gelten europaweit. Hier gilt die einfache Faustregel: Der Daumen fährt nach links, die Finger fahren nach rechts. Die Rettungsgasse wird zwischen Daumen und Zeigefinger gebildet.

Der Senat wird aufgefordert eine Sensibilisierungs- und Informationskampagne zu initiieren. Nach einem Unfall zählt jede Minute! Im Ernstfall rettet diese Gasse unser aller Leben.

21.11.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Graffiti-Beseitigung geht richtig ins Geld

 

Im Oktober fragte ich den Senat an, wieviel Geld die BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH jährlich für die Beseitigung von Graffiti und die Abfallbeseitigung aufwenden müssen. Die Zahlen sind erschreckend! Zusammen haben S-Bahn und BVG mehr als 22 Millionen Euro aufwenden müssen, um purem Vandalismus Einheit zu gebieten. Unter anderem wurden 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti ausgegeben plus 7,4 Mio. Euro, die die landeseigenen Verkehrsbetriebe für die Abfallbeseitigung auf den Bahnhöfen sowie die Reinigung der Gleisanlagen ausgaben. Und die Tendenz dieser Kosten ist leider steigend! Gut, zu wissen: 200.000 Euro wurden in präventive Maßnahmen investiert, sodass einzelne Flächen und Wände mit Anti-Graffiti-Beschichtung ausgestattet wurden.

14.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Einsatz mit über 1.000 Unterstützungsunterschriften zahlt sich aus

 

Nach vielem Hin und Her ist es nun schlussendlich gelungen, die von der Schließung bedrohte Postfiliale im Kiez zu halten. Dazu wird es ab dem 20. November eine neue Partnerfiliale der Deutschen Post in der Greifswalder Straße 87 geben. Die aktuelle Postbankfiliale schließt vsl. am 7. Dezember. Inwieweit die neue Postfiliale in der Greifswalder Straße von Dauer ist oder ob es sich hierbei nur um eine Zwischenlösung handelt, wird die Zeit zeigen. Ich werde mich auf jeden Fall auch weiterhin dafür stark machen, dass Postdienstleistungen in einem wachsenden Kiez angeboten werden.

Sofern Sie Bargeld benötigen, haben Sie die Möglichkeit, sich dieses am Geldautomaten abzuheben oder ab einem Einkaufswert von 20,- EUR an verschiedenen Supermarktkassen auszahlen zu lassen.

08.11.2019 in Abteilung

Unser Ortsverein war zu Besuch in der Heinrich-Böll-Bibliothek

 

Gestern waren wir im Rahmen unserer Abteilungssitzung zu Gast in der Stadtbibliothek Pankow und hatten die Gelegenheit, mit der Bibliotheksleitung ins Gespräch zu kommen.

 

Der Strukturwandel erfasst auch die öffentlichen Bibliotheken: die Digitalisierung stellt sie vor völlig neue Ansprüche und Herausforderungen. Deswegen erweitert auch die Stadtibliothek ihr Angebot um Alphabetisierungskurse und Lernhilfen, um Kinderecken und Computerplätze, um Räume zu schaffen, in denen Bildung frei zugänglich ist.

 

Dieser Wandel ist jedoch häufig mit einem Verwaltungsaufwand verbunden, insbesondere bei der Bereitstellung der Mittel. Diesen Ansatz werden wir gerne in die BVV tragen.

 

Wir werden die Stadtbibliothek Pankow bei ihrem Anliegen unterstützen, die Öffnungszeiten auf Sonntag auszuweiten, wie es bereits bei anderen Kultureinrichtungen oder Universitätsbibliotheken der Fall ist. Gerade der Sonntag bietet für Familien genügend Freizeit und Spielraum für die Nutzung einer vielfältig gestalteten, öffentlichen Bildungseinrichtung. Mit den Möglichkeiten der Digitalisierung, der Einlasskontrolle durch die Benutzerkarte sowie der automatisierten Bücherausleihe kann der Aufwand möglichst gering gehalten werden.

 

Künftig wollen wir verstärkt soziale und kulturelle Einrichtungen in unseren Kiezen aufsuchen.

06.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kunst gegen Mauern, Ausstellungeröffnung im Boulevard Berlin

 

Gestern fand im Boulevard Berlin in Steglitz eine Ausstellungeröffnung des Projektes „Kunst gegen Mauern“ statt. Für die Kurt-Schwitters-Schule aus meinem Wahlkreis spendete ich 30 Mauerstücke und übernahm die Schirmherrschaft für das Projekt, um das Thema 30 Jahre Mauerfall aufzugreifen. 300 ausgewählte Mauerstücke, darunter auch die der Kurt-Schwitters-Schule wurden gemeinsam mit den SchülerInnen, Lehrern, Paten, dem Kunstverein Kunst.Raum.Steglitz sowie dem Centermanagement eingeweiht. Hierbei sind von den Schülerinnen der Kurt-Schwitters-Schule großartige Bilder gemalt worden, die ich zuvor nur in den Entwürfen bei meinem Besuch im Kunstunterricht kannte. Klasse, Mädels!

19.10.2019 in Abteilung

Herbstlicher Infostand an der Greifswalder Straße

 

Diesen Samstagnachmittag waren wir mit unserem Infostand wieder im Kiez unterwegs.

Wir haben uns mit den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Wohnungsbau, Bildungspolitik sowie über gute Arbeit unterhalten.

17.10.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Komponistenviertel

 

Zusammen mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat (SPD) mache ich mich für mehr Verkehrssicherheit in den Kiezen stark. Für das Komponistenviertel in Weißensee bedeutet dies konkret, dass wir das Bezirksamt auffordern, zur nachhaltigen Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel an der Kreuzung Bizetstraße/Smetanastraße eine Durchfahrtssperre und ergänzend hierzu in der Meyerbeerstraße in Höhe Solonplatz (auswechselbare) Poller zu errichten.

Der Antrag hierzu („Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten“) wurde Mitte September mit großer Zustimmung in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung überwiesen. Dieser hat den Antrag nun beraten und einstimmig beschlossen.

Mit dem Antrag wagen wir einen erneuten Vorstoß, um endlich eine nachhaltig wirksame Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel zu erreichen und dennoch weiterhin den Anwohnerverkehr zu gewährleisten. Nunmehr ist das Bezirksamt so bald wie möglich zum Handeln aufgefordert.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

06.02.2020, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Abteilungssitzung
in der Seniorenstiftung, Gürtelstraße 33, 10409 Berlin

08.02.2020, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde

08.02.2020, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Antonplatz

15.02.2020, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Arnswalder Platz

20.02.2020, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtssprechstunde
Vertrauensvolle Rechtsberatung zum Thema Miete. Es wird um Anmeldung unter 030 / 9215 2526 oder unter tino.schopf@ …

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

Die Abteilung auf Facebook

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