Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihr Matthias Böttcher

 

17.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimm- und Sprunghalle im Europapark

 

Das Wettkampfbecken ist seit dem Jahr 1999 starker Beanspruchung im täglichen Betrieb und bei Wettkämpfen ausgesetzt. Bisher wurden keine grundlegenden Sanierungsmaßnahmen, sondern lediglich kleinere Maßnahmen durchgeführt. Das Wettkampfbecken weist nach einer erfolgten Bauzustandsanalyse technische Mängel auf, die in einem 1. Bauabschnitt einer schnellen Beseitigung bedürfen.

Ziel der Maßnahme ist es, den Trainings- und Wettkampfbetrieb aufrechtzuerhalten. Ein Verzicht auf die Maßnahmen würde zu einer weiteren Verschlechterung des baulichen Zustandes und eingeschränkten Nutzung des Wettkampfbeckens führen. Zudem würde es infolge der Durchführung zahlreicher Sanierungsmaßnahmen immer wieder zu Einschränkungen im Trainings- und Wettkampfbetrieb kommen. Aus diesem Grund ist eine Sanierung dieser Sportanlagen zwingend erforderlich, andernfalls ist eine Sperrung nicht mehr abzuwenden.

Für die Sanierung der SSE (Sanierung der Sprunganlage sowie Sanierung des Wettkampfbeckens) sind insgesamt 3,1 Mio. Euro veranschlagt. Die Bauplanungsunterlage (BPU) für die Sanierung der Sprunganlage wurde durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am 10. Dezember 2018 in Höhe von 1.434.520,31 Euro brutto einschließlich der Kostengruppe 700 genehmigt. Damit liegen die Kosten für diese Maßnahme (und mit der bereits zugestimmten Maßnahme für die Sprunganlage in der SSE in Höhe von 1.178.658,75 Euro) im Rahmen der Bedarfsanmeldung.

14.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatzsanierungen im Wahlkreis 2019

 
Dennis Buchner und ich

Seit meiner Wahl zum Abgeordneten setze ich mich für die Sanierung der Spielplätze in Berlin ein. Meinem Kollegen Dennis Buchner und mir ist es gelungen, für den Doppelhaushalt 2018/19 zusätzlich 12 Mio. Euro zweckgebunden für die Sanierung von Spielplätzen einzustellen. Weitere 9 Mio. Euro werden in diesem Jahr mit dem Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt. Ein toller Erfolg, aber es ist noch ein großer Investitionsstau abzubauen.

 

Für das Jahr 2019 sind folgende Sanierungen durch das Bezirksamt Pankow vorgesehen:

Komponistenviertel 

Solonplatz für ca. 150.000 Euro

Bötzowviertel

Spiel- und Bolzplatz in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße 22-28 für ca. 415.000 Euro

Grüne Stadt

Spielplatz Heinz-Kapelle-Straße für ca. 198.000 Euro

Mühlenkiez

Bolzplatz Hanns-Eisler-Straße 6 für ca. 200.000 Euro

11.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Weichen für die Heidekrautbahn sind gestellt

 

Am Donnerstag, den 10. Januar wurden endlich die Weichen für die Realisierung der Heidekrautbahn gestellt. Kein anderes Infrastrukturprojekt der i2030 kann so schnell umgesetzt werden wie die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Jetzt heißt es, nicht kleckern, sondern klotzen!

Inhalt der Vereinbarung sind wesentliche Planungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn (Berlin-Wilhelmsruh – Basdorf) sowie daraus resultierende Anpassungen im restlichen NEB-Streckennetz. Verkehrliches Ziel ist die Einführung eines Halbstundentaktes über die Stammstrecke der Heidekrautbahn und darüber hinaus bis Klosterfelde und Berlin Gesundbrunnen mit einer Streckengeschwindigkeit von 80 km/h. Neue Halte sind in Berlin-Wilhelmsruh, PankowPark, Wilhelmsruher Damm, Blankenfelde, Schildow, Schildow Nord, Mühlenbeck und Schönwalde West geplant. Die Verbindung über Schönerlinde soll infrastrukturseitig weiterhin einen Halbstundentakt ermöglichen. Auf den übrigen Streckenabschnitten soll zumindest ein Stundentakt möglich sein. Für die Planungen im Abschnitt Berlin-Wilhelmsruh – Berlin Gesundbrunnen ist die DB Netz AG zuständig, die ihrerseits die Planungen innerhalb des Projektes i2030 vorantreibt.

Kurzum: In knapp fünf Jahren könnte die Heidekrautbahn auf ihrer historischen Stammstrecke durch das Mühlenbecker Land wieder fahren.

Weitere Informationen sind hier zu erhalten.

04.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Veränderte Rahmenbedingungen für Müllentsorgung

 

Heute morgen hatte ich einen Vor-Ort-Termin im Bötzowviertel. Anwohner kamen auf mich zu und schilderten mir, dass ihre 660l Mülltonne gegen drei 240l Tonnen getauscht wurden, wodurch zwangsläufig auch die Entsorgungskosten stiegen. Ein Vor-Ort-Termin mit Frau Steinborn und Herrn Melchert (VertreterIn der BSR) brachte neue Erkenntnisse. Die BSR tauscht sukzessive große Tonnen gegen kleinere aus. Dies dient der Entlastung ihres Personals, die die schwereren 660l Tonnen nicht auf Dauer über die Türschwellen bzw. die Türsprossen heben können. Über eine eventuelle Senkung an der Eingangstür muss jedoch der Vermieter entscheiden. Jedenfalls bedanke ich mich noch einmal ganz herzlich bei Frau Steinborn und Herrn Melchert für ihren Besuch vor Ort und ihre Erläuterungen.

19.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neue Projekte beim Verein Straßenfeger e.V.

 

Heute traf ich mich mit dem Verein Straßenfeger e.V. (http://mob-berlin.org/) zu einer gemeinsamen Jahresbilanz. Begleitet wurde das Gespräch von der Presse, der Berliner Woche.

Der Verein bietet seit Jahren obdachlosen Menschen in Berlin ganzjährig eine Übernachtungsmöglichkeit und warme Speisen an. Auch eine enge Beratung, Betreuung und die Vermittlung in eine Arbeitstätigkeit sind Bestandteil des täglichen Engagements.

Nun haben wir einen gemeinsamen Blick in die Zukunft gewagt. Neue Projekte und Ideen stehen an. Der Verein hat im kommenden Jahr viel vor und geht mit viel Einsatz in die Planung des anstehenden Jahres 2019.

Ein Artikel zur aktuellen Arbeit des Vereins und zum Ausblick auf künftige Projekte wird voraussichtlich in der dritten Januarausgabe der Berliner Woche erscheinen. 

Werfen Sie einmal einen Blick hinein, es lohnt sich!

An dieser Stelle möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass ich weiterhin ganzjährig Spenden für den Verein entgegennehme. 

Kommen Sie also auf eine Tasse Tee bei mir im Bürgerbüro vorbei und bringen Sie gern aussortierte Winterkleidung, warme Socken oder Ähnliches vorbei. Es ist bereits sehr kalt draußen geworden!

16.12.2018 in Abteilung

Weihnachtsfeier 2018

 

Bei der diesjährigen Weihnachtsfeier unserer Ortsabteilung haben wir gemeinsam bei ordentlichem Buffet, Bier und Wichtelgeschenken das ereignisreiche politische Jahr 2018 Revue passieren lassen.

An diesem Abend gab es auch zwei Jubiläen zu feiern: Wir gratulieren Wilfried Brexel zu anekdotenreichen 50 Jahren SPD-Mitgliedschaft. Ebenfalls gratulieren wir Thomas Voigt zu nicht minder erzählenswerten 25 Jahren SPD-Mitgliedschaft.

Unter unseren Gästen waren neben unseren Abgeordneten im Abgeordnetenhaus, Clara West und Tino Schopf, auch unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe.

15.12.2018 in Finanzen von Tino Schopf

Nachtragshaushalt beschlossen - Mehr Geld für Investitionen, neues Personal und soziale Zwecke

 

Einen entsprechenden Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschloss das Abgeordnetenhaus am Donnerstag, 13. Dezember.

  • Charité und Vivantes: Masseure, Therapeuten und Physiologen, die in Tochtergesellschaften ausgelagert sind, sollen zurück in die Tarifbindung.
  • Spielplätze: Für die Sanierung von Spielplätzen stehen weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Grundstücke: Weitere 50 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um Rücklagen für das Vorkaufsrecht bilden zu können.
  • Parks: Weitere 25 Millionen Euro sollen für die Parkanlagen ausgegeben werden. Auch die Trinkwasserbrunnen sollen ausgebaut werden.
  • Digitalisierung: Mit 300 Millionen Euro soll die Digitalisierungsstrategie finanziell unterstützt werden, unter anderem die Kapitalausstattung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ).
  • Bäderbetriebe: 60 Millionen Euro sollen zusätzlich für die Sanierung und die Ausdehnung der Öffnungszeiten bei den Bäderbetrieben ausgegeben werden.
  • Feuerwehr: 30 Millionen Euro, pro Jahr 10 Millionen, soll die Feuerwehr bekommen, unter anderem für mehr Löschfahrzeuge.

Insgesamt sind im neuen Haushalt nun Ausgaben von 29,35 Milliarden Euro für 2018 und von 30,02 Milliarden Euro für 2019 vorgesehen. Für den Abbau des 58 Milliarden Euro umfassenden Schuldenbergs sind in beiden Jahren 1,15 Milliarden Euro eingeplant.

14.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fußgängerüberweg: Wann geht's los?

 

Ich habe mich dafür stark gemacht, dass im Interesse der Sicherheit der Fußgänger, vor allem aber der Schulkinder, in der John-Schehr-Straße in Höhe der Hausnummer 38 ein Fußgängerüberweg sowie zwei Gehwegvorstreckungen gebaut werden sollen. Diese sollten bereits zum Ende des dritten Quartals eingerichtet werden. Dieses ist bisher noch nicht geschehen.

Die Berliner Wasserbetriebe planen umfangreiche Erneuerungsarbeiten am Kanalnetz, können hierfür jedoch keine Bautermine nennen. Erst nach Abschluss der Kanalbauarbeiten kann der Fußgängerüberweg vom Bezirksamt Pankow errichtet werden.

Ich habe angeregt, die Berliner Wasserbetriebe zu befragen, in welchem zeitlichen Rahmen die in diesem Bereich geplanten Kanalbauarbeiten voraussichtlich durchgeführt werden sollen und ob die Maßnahmen möglicherweise vorgezogen werden können.

Weitere Information folgen!

13.12.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz

 

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz. Welche konkreten Auswirkungen hätten diese für das Berliner Taxigewerbe? Dieser Frage gingen mein Kollege aus dem Deutschen Bundestag, Swen Schulz, und ich nach und luden dazu Vertreter der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V., Taxi Berlin sowie des Bundesverbandes in das Abgeordnetenhaus ein. Die Taxifahrer haben sehr anschaulich auf die aktuellen Probleme des Berliner Taxigewerbes hingewiesen. Dabei wurden die Ansätze der Digitalisierung, die Sicherstellung des fairen Wettbewerbs sowie die Pflichten der Taxis im Straßenverkehr thematisiert.
Wir dürfen dieses verlässliche Taxisystem nicht aufs Spiel setzen. UBER kann und darf aus unserer Sicht keine Gesetze diktieren.
Ich bleibe an den Themen dran!

05.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatz im Bötzowviertel muss erhalten bleiben

 

Zusammen mit Ihrem Bezirksverordneten Mike Szidat (SPD) setze ich mich dafür ein, dass der Spielplatz vor Ihrer Haustür an der Kreuzung Lieselotte-Hermann-Straße Ecke Hans-Otto-Straße erhalten bleibt. Der o.g. Spielplatz befindet sich auf einem Grundstück, dass im gemeinschaftlichen Eigentum des Landes Berlin als Miterben und Erwerber von Erbanteilen sowie weiteren Miterben bzw. einer Grundstücksgesellschaft, die ebenfalls Erbanteile erworben hat, steht. Es besteht ein Mietvertrag, der von der Gesellschaft einseitig gekündigt wurde, wobei die Kündigung seitens des Bezirksamtes angefochten wurde. Das Bezirksamt beabsichtigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Erhaltung des Spielplatzes auszuschöpfen. Welche weiteren Schritte eingeleitet werden, richtet sich nach dem Ausgang der derzeit noch nicht entschiedenen Gerichtsverfahren.

Die Kleine Anfrage, die weitere, wichtige Fragen klärt, finden Sie hier.

29.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Winterdienst an der Promenade im Mühlenkiez

 

Ich setze mich als Ihr Wahlkreisabgeordneter u.a. für mehr Verkehrssicherheit im Mühlenkiez ein. Gestern wurde in der Bezirksverordnetenversammlung ein von mir und Bezirkskollegen gemeinsam erarbeiteter Antrag verabschiedet, der die kurzfristige Beauftragung eines Winterdienstes an der Promenade im Mühlenkiez (Grundstück hinter der Hanns-Eisler-Str. 2-5) zum Ziel hat. In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der CDU wollen wir nun ergänzend prüfen lassen, ob ein Winterdienst seitens der BSR erfolgen und eine bessere Beleuchtung des Weges dauerhaft hergestellt werden kann. Gerade ältere Menschen aus dem Kiez nutzen den Weg als sicheren Einkaufsweg, da die umliegenden Straßen zum Teil sehr unübersichtlich sind.

Ich möchte, dass der Weg nicht nur kurzfristig, sondern dauerhaft allen Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung steht und sicher ist.

Den Antrag finden Sie hier.

23.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Meine Spendenaktion für den Strassenfeger e.V. läuft auf vollen Hochtouren!

 

Heute hat Antje vom Strassenfeger eure gespendeten Sachen aus meinem Bürgerbüro abgeholt. Und ich kann sagen: Es kam ganz schön was zusammen. Der Van war bis unters Dach vollgeladen! Ein toller Erfolg für den Strassenfeger und die Menschen, die darauf angewiesen sind. Für euer großartiges Engagement vielen Dank!

21.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Berliner Ladenöffnungsgesetz - noch zeitgemäß?

 

Der Lebensmittelhändler Lekr gehört seit 1999 zum „Inventar“ des Bötzowkiezes. Hier konnten bisher auch ganz unkompliziert am Sonntag einige Besorgungen erledigt werden, wenn zu Hause noch etwas fehlte. Vor einigen Wochen wurde der Lebensmittelladen an einem Sonntag vom Bezirksamt geschlossen. Zum ersten Mal! Daraufhin hat eine große Solidaritätsbekundung im Kiez die Runde gemacht, unterstützt von einer Onlinepetition. In kürzester Zeit sind über 2.700 Unterschriften für den Familienbetrieb zusammengekommen.

Am Sonntagnachmittag fand auf Einladung der Familie Le aus Dankbarkeit über die Unterstützung ein gemeinsames Glühweintrinken vor ihrem geschlossenen Laden statt. Kiez-Akteure, Presse und viele Anwohner zeigten sich auch abseits der Onlinepetition solidarisch mit dem Lebensmittelhändler.

Fakt ist: 2010 erfuhr das Berliner Ladenöffnungsgesetz eine Novellierung, welche die Öffnungszeiten für acht Sonntage im Jahr klar regelt. Die SPD-Fraktion der BVV läd zu einer öffentlichen Gesprächsrunde ein, um Lösungsmöglichkeiten auszuloten. Die Bezirksstadträtin Rona Tietje und ich werden daran teilnehmen. 

16.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bundesweiter Vorlesetag 2018

 

Ich war wieder mit dabei, beim bundesweiten Vorlesetag! Beim bundesweiten Vorlesetag am heutigen 16. November lesen Politiker bundesweit wieder in Schulen, Kitas, Bibliotheken und anderen Einrichtungen vor. Der Aktionstag findet traditionell jedes Jahr am dritten Freitag im November statt. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen.

Auch in diesem Jahr nutze ich wieder diese Gelegenheit, um als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin in Schulen und Kitas vorzulesen. Diesmal las ich den Klassen 4b und 5b der Paul-Lincke-Grundschule aus den Büchern „Rico, Oskar und das Vomhimmelhoch„ und „Der Bus von Rosa Parks“ sowie den Kindern der „Wackelzahn-Gruppe“ der Kita Sonnenmäuse aus dem Buch „Irgendwie Anders“ vor. Spaß hat's gemacht! 

13.11.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Getrennte Ampelphasen

 
©Alexander Heinl/DPA

Als Berliner Verkehrspolitiker mache ich mich dafür stark, die VisionZero Wirklichkeit werden zu lassen. VisionZero beschreibt das Ziel, keine Verkehrstoten in Berlin mehr betrauern zu müssen. Hierzu bedarf es einer umfassenden Strategie. Eine Maßnahme dieser Strategie ist es, getrennte Ampelphasen für zu Fuß Gehende und Radfahrende einzuführen, damit diese nicht zeitgleich mit Kraftfahrzeugen in Berührung kommen. Durch diese Maßnahme werden auch die Gefährlichen Rechtsabbiegeunfälle von LKW entschärft. Mir ist wichtig, dass wir schnell handeln und somit Leben retten. Langes Diskutieren hilft den Menschen im Straßenverkehr nicht. Weitere Informationen erhalten Sie unter diesem Link zum Berliner Tagesspiegel. Mein Interview mit der TAZ ist hier zu finden.

13.11.2018 in Bundes-SPD

Die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst auf dem Debattencamp 2018

 

Einige unserer Abteilungsmitglieder besuchten das SPD-Debattencamp 2018 im Rundfunkhaus an der Nalepastraße. Dieses Format bot ein buntwildes Treiben aus zahlreichen Foren, Ständen und Sitzgelegenheiten, die zu politischem Austausch mit Parteimitgliedern und politisch Interessierten geradezu verleiteten. Es waren viele hochkarätige und vielsagende Redner angekündigt, unter anderem sprachen neben Katarina Barley, Franziska Giffey oder Andrea Nahles der portugisische Ministerpräsident Antonio Costas sowie der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. So bot sich eine interessante Mischung aus Basisorganisation und Funktionärsgewimmel.

Schon schwerpunktmäßig roch es nach Aufbruchsstimmung. Es ging natürlich um die Entledigung von Hartz IV durch Sozialreformen, die ein positives Bild vom Menschen voraussetzen, insbesondere um die Unmöglichmachung von Kinderarmut und um die Lohnungleichheit der Geschlechter. Natürlich ging es um gemeinsame europäische Lösungen für jeweils nationale Probleme. Es ging um die neue Entspannungspolitik mit Russland. Die Digitalisierung kam nicht zu kurz und wird sinnvollerweise mit Ökologie in Verbindung gebracht.

Selten war eine so lebendige Sozialdemokratie zu sehen. Tatsächlich war dieses Camp ein Funkensprung, der wichtige Impulse zur vielbeschworenen Erneuerung der SPD lieferte. Die Ergebnisse werden gebündelt zusammengefasst und werden auf dem Bundesparteitag 2019 in Form eines Zukunftsprogramms vorgelegt.

04.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark SSE will vollendet werden!

 
Foto ©Bernd Wähner (Berliner Woche)

In der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark finden seit 20 Jahren internationale Wettkämpfe statt. Ebenso wird sie von den Bürgerinnen und Bürgern zum Schwimmen genutzt.

Doch was fast nur Vereinssportler und deren Angehörige wissen: Die Hälfte der Fläche befindet sich seit 20 Jahren im Rohbau und wird dementsprechend nicht benutzt. Die SSE wurde zusammen mit dem Velodrom im Jahr 1992 anlässlich der Bewerbung Berlins für die Olympischen Sommerspiele 2000 konzipiert. Baubeginn war im Juni 1993. Ein viertel Jahr vor der Entscheidung des IOC zu Gunsten von Sydney. 1999 wurde dann die zweiteilige Schwimm- und Sprunghalle eröffnet. Velodrom und SSE liegen nebeneinander. Aufgrund der IOC-Entscheidung gegen Berlin, wurde die SSE nicht vollständig zu Ende gebaut. Hierzu gehören u.a. ein Parkhaus, welches nicht genutzt werden kann, eine Gegenstromanlage für Schwimmerinnen und Schwimmer, eine Fläche, die z.B. für das Gesundheitsmanagement oder als Sauna sowie als Fitnessbereich genutzt werden könnten, u.v.m. Dieses ungenutzte Potenzial möchte ich für die Bürgerinnen und Bürger nutzbar machen. Auf meinem Stadtteiltag schaute ich mir zusammen mit dem Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) die Bereiche an.

Gemeinsam mit dem Finanzsenator und den Berliner Bäderbetrieben (BBB) machen wir uns nun Gedanken über Nutzungsideen. Alles Weitere finden Sie hier in einem Artikel der Berliner Woche.

03.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Viel wurde geredet, wenig hat sich bisher getan!

 

Zusammen mit Mike Szidat mache ich mich für die Verkehrssicherheit stark. Ein Anliegen, das meinen Wahlkreis betrifft, ist der Radfahrstreifen in der Storkower Straße. Hier ist der Zustand zwischen der Kniprodestraße und der Landsberger Allee bedenklich. Viele Bürgerinnen und Bürger sprachen mich auf diesen Zustand an und schilderten den dringend notwendigen Handlungsbedarf. Den entsprechenden Auftrag hierzu, erteilte die BVV dem Bezirksamt bereits Anfang des Jahres. Der Senat hat in der Zwischenzeit die finanziellen Mittel dafür in Aussicht gestellt, aber die Personalsituation im Straßen- und Grünflächenamt ließ bisher noch keinen Planungsbeginn zu.

Nun macht die SPD-Fraktion in Pankow weiter Druck und legte einen Antrag vor, der die Prüfung von Parkplätzen in der Mitte der Straße vorsieht, was wiederum Platz an den Seiten für einen verkehrssicheren Radfahrstreifen schaffen würde. Zur Entlastung bezirklicher Personalressourcen schlagen wir außerdem vor, bei den nötigen Umplanungen auf die Unterstützung der städtischen GB Infra Velo GmbH zurückzugreifen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die mangelnde Personalausstattung im Bezirksamt nicht weiter zu Verzögerungen im Planungsprozess führt. Die vom Land Berlin gegründete und nunmehr in Teilen bereits arbeitsfähige städtische GB Infra Velo GmbH sollte zur Unterstützung der Umplanungen herangezogen werden. Mir ist wichtig, dass hier zeitnah, pragmatisch lösungsorientiert gehandelt wird.

Ich bleibe an dem Thema dran!

02.11.2018 in Abteilung

Bezirksstadträtin Rona Tietje zu Gast in unserer Abteilung

 

Zu unserer Abteilungsversammlung im November war die Pankower Bezirksstadträtin Rona Tietje zu Gast, um über ihren Bereich Jugend, Wirtschaft und Soziales zu sprechen.

02.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fertigstellung der Radverkehrsanlage lässt auf sich warten

 

Die Fertigstellung der Radverkehrsanlage auf der Danziger Straße zieht sich weiter hin. Seit Monaten ruhen dort die Arbeiten. Auf Anfrage teilte Stadtrat Kuhn mit, dass für die Fortsetzung der Arbeiten weiterhin die verkehrsbehördliche Anordnung der Verkehrslenkung fehle. Diese ist nötig, damit auf der Fahrbahn die neue Spur errichtet, Ampelmasten umgesetzt und Kabel neu verlegt werden können. Von der Landsberger Allee aus ist auf der Danziger Straße bereits mit der Markierung des neuen Radweges in einem ersten Bauabschnitt begonnen worden. Die Arbeiten wurden im Sommer wegen der Hitze unterbrochen. Diese könnten nun eigentlich in Richtung Greifswalder Straße fortgesetzt werden, aber aufgrund der fehlenden Anordnung muss dabei die Kreuzung zur Kniprodestraße ausgelassen werden.

Seit Anfang März befindet sich der Vorgang zur Prüfung bei der Verkehrslenkung. Die Anordnung wurde bis heute nicht erteilt. "Die Verkehrslenkung hatte bisher noch keine freien Kapazitäten, um den Vorgang zu bearbeiten." Das ist ein unhaltbarer Zustand und ich habe mich deshalb an die zuständige Senatorin gewandt.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

17.01.2019, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Mietrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

17.01.2019, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozial- und Arbeitsrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

17.01.2019, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Abteilungsversammlung im Seniorenstift Prenzlauer Berg; Gürtelstr. 33, 10409 Berlin

26.01.2019, 10:00 Uhr - 15:00 Uhr Neujahrsempfang im Bürgerbüro
Um Anmeldung wird gebeten!

02.02.2019, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr Sprechstunde im CharlotteTreff
Um Anmeldug wird gebeten!

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

Die Abteilung auf Facebook

Zur FB Abteilungsseite, bitte hier -> Klicken

 

Mitglied werden!

Mitglied werden!