Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihr Matthias Böttcher

 

17.09.2019 in Bundes-SPD

Berliner Regionalkonferenz zur Wahl der neuen SPD-Bundesvorsitzenden

 

Im Oktober wählt die SPD ihre neuen Parteivorsitzenden.

Heute haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Berliner Regionalkonferenz im Willy-Brandt-Haus vorgestellt - und die SPD Prenzlauer Berg NordOst war gut vertreten.

Die Kandidatinnen und Kandidaten skizzierten hierbei ihre politischen Schwerpunkte und stellten sich den Fragen der Basis: es ging vor allem um gute Arbeit, Steuergerechtigkeit, Digitalisierung, Klimaschutz, um die direkte Hinwendung zu den Menschen, Kommunen und den Gewerkschaften.

Damit sieht sich die SPD-Basis vor eine solide Auswahl gestellt - der Wahlausgang ist ungewiss.

Auf dieser Regionalkonferenz hat sich die SPD von ihrer solidarischen, ausgelassenen und lebendigen Seite gezeigt.

10.09.2019 in Ankündigung

Einladung zur Informationsveranstaltung zum Sanierungsgebiet um die Langhansstraße und die Weißenseer Spitze

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

vor einiger Zeit konnten Sie der Presse entnehmen, dass das Gebiet rund um die Langhansstraße möglicherweise zum Sanierungsgebiet werden soll. Die ersten Schritte dazu wurden von Bezirk und Land ins Rollen gebracht.
Im Rahmen des letzten Kiezrundgangs mit der „IG Weißenseer Spitze“ im April kamen aus den Reihen der Anwohnerinnen und Anwohner viele Fragen, was das konkret für alle bedeutet, die hier leben.
Wie wird sich der Kiez dadurch entwickeln? Was bedeutet das für die Anwohnerinnen und Anwohner? Die Gewerbetreibenden? Welche Chancen liegen in der Einstufung als Sanierungsgebiet? Gibt es mehr Geld für eine Verbesserung des Umfelds? Kann ich mich irgendwie beteiligen und mitbestimmen?
Daher wurde vereinbart, dass im Spätsommer eine Informationsveranstaltung stattfinden soll, auf der diese und alle weiteren Fragen, die Sie mitbringen, gemeinsam geklärt werden soll. In diesem Sinne möchte ich Sie einladen:

am Montag, den 16. September 2019
um 19.00 Uhr
in die Brotfabrik (Salon)

Mit dabei sind:

  • Christoph Speckmann, Fachbereichsleiter Stadterneuerung im Bezirksamt Pankow
  • Andreas Domke und Marion Koch, IG Weißenseer Spitze e.V.
  • Mike Szidat, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung

Über Ihr Kommen würde ich mich sehr freuen!

Herzliche Grüße,

Ihre Clara West, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

10.09.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

1.000 Unterschriften für den Erhalt der Postfiliale zeigen Wirkung!!!

 

Anfang des Jahres kündigte die Postbank an, ihre Filiale im Mühlenkiez zuschließen. Betroffen seien hiervon nicht nur die Bank- sondern auch die Postgeschäfte. Spontan regte sich Widerstand unter den Anwohnerinnen und Anwohnern, die eine Schließung der Postbankfiliale nicht tatenlos zusehen wollten. Zusammen mit dem Nachbarschaftsverbund Mühlenkiez habe ich eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen, bei der in kürzester Zeit über 1.000 Unterschriften zusammenkamen.

Mit dieser Unterstützung konnte ich eine Verschiebung der Schließung der Postbankfiliale von Ende Juni bis Ende Dezember hinauszögern. Genug Zeit, um weiter zu verhandeln. Und siehe da: Es hat sich gelohnt. Für die Anwohnerinnen und Anwohner wurde eine Lösung erzielt. Voraussichtlich ab November bietet die Post ihre postalischen Leistungen in den Räumlichkeiten der alten Sparkasse in der Greifswalder Straße 87-88 an. Dies ist ein Riesengewinn! Die neue Filiale ist fußläufig zu erreichen und Briefe, Pakete und jedweder Art Postgeschäfte können dort problemlos abgewickelt werden, ohne lange Wege auf sich nehmen zu müssen. Bankgeschäfte, wie beispielsweise Bargeldauszahlungen, können in den umliegenden Supermarktfilialen in der Nähe vorgenommen werden.

Ich danke allen Beteiligten, die diesen Erfolg möglich gemacht haben. Der Deutschen Post für ihr Entgegenkommen genau wie dem Nachbarschaftsverbund Mühlenkiez für seine Unterstützung bei der Unterschriftenaktion. Ebenso der RBB Abendschau, die mehrmals darüber berichtet hat. Vielen Dank dafür!

06.09.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter auf dem Grundstück der Gounodstraße 90?

 

Bürgerinnen und Bürger sprachen mich auf das ungepflegte und wildwüchsige Grundstück in der Gounodstraße an. Dieses befindet sich in direkter Nachbarschaft zum Netto Marken-Discount in der Gounodstraße. Seitens der Bürger gab es die Anregung, das Grundstück bis zu einer etwaigen späteren Nutzung zum Verweilen und ggf. zur Bepflanzung zu nutzen.

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin ist Eigentümerin des Grundstücks und beabsichtigt, ein Wohnhaus mit 30 Wohneinheiten darauf zu errichten. In diesem Zusammenhang wurde ein Architekturbüro beauftragt, die Planungen vorzubereiten, eine Bauvoranfrage zur Machbarkeit um Umsetzung dieses Projekts wurde bereits eingereicht. Zurzeit ist das Gelände mit einem Bauzaun gesichert.

06.09.2019 in Abteilung

Abteilungssitzung vom 6. September 2019

 

Gestern Abend war unsere monatliche Abteilungssitzung.
 
Zuerst haben wir die Wahlen in Brandenburg und Sachsen resümiert. In den vergangenen Wochen haben wir die SPD Bernau und die SPD Panketal im Wahlkampf unterstützt und konnten nützliche Erfahrungen sammeln. Den Kontakt zu unseren Genossinnen und Genossen in Bernau und der Gemeinde Panketal wollen wir pflegen und vertiefen.

Anschließend haben wir die Anträge für die nächste Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) der SPD Pankow intensiv beraten und uns als Abteilung positioniert.

28.08.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie weiter mit dem Radweg auf der Danziger Straße?

 

Seit einiger Zeit erleben wir die unbefriedigende Situation, dass der Radweg aus dem Nichts in Höhe der Danziger Straße 142 anfängt und auf der anderen Seite in selber Höhe endet, sich aber kein logischer Lückenschluss zur Prenzlauer Allee ergibt. Dieser zweite Teilabschnitt ist mit der Zielsetzung geeignete Teilbereiche als geschützten Rad-fahrstreifen zu gestalten noch einmal überarbeitet worden; die Bauplanungsunterlagen befinden sich mittlerweile zur Prüfung und Anerkennung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Sobald die anerkannten Unterlagen von dort zurück sind, wird die SenUVK dem BA Pankow die finanziellen Mittel für die Arbeiten auf dem Wege der auftragsweisen Bewirtschaftung übertragen, so dass die Bau-, Lichtsignalanpassungs- und Markierungsaufträge ausgeschrieben und vergeben werden können. Für die weiteren Umsetzungsschritte liegt die Verantwortung dann ausschließlich beim BA Pankow.

Nach Kenntnisstand der SenUVK soll die Vergabe der Bau- und Markierungsaufträge noch in diesem Jahr geschehen; die Ausführung der Bau- und Markierungsarbeiten wird aber angesichts der notwendigen Vorbereitungszeiten für Straßenbau- und Straßenmarkierungsarbeiten und der im Winter, insbesondere bei Markierungsarbeiten, witterungsbedingt eingeschränkten Umsetzungsmöglichkeiten voraussichtlich erst 2020 möglich sein.

27.08.2019 in Allgemein

Unser Ortsverein unterstützt den Wahlkampf der SPD Bernau und SPD Panketal

 

Die heiße Wahlkampfphase in Brandenburg hat begonnen.

Letzten Samstag haben wir die SPD Bernau, die SPD Panketal sowie ihre Landtagskandidatin Britta Stark beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf unterstützt.

25.08.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fahrradweg auf der Danziger Straße kommt langsam voran

 

Die Markierungsarbeiten zu einem neuen Radweg auf der Danziger Straße können beginnen. Die vor einigen Wochen installierten provisorischen Ampelanlagen an der Kreuzung Danziger Straße/Kniprodestraße deuteten bereits darauf hin: Nun werden die provisorischen Ampeln den Verkehr so leiten, dass Bauarbeiten und Markierungsanbringungen möglich gemacht werden können. Die VLB hat hier nun sprichwörtlich „grünes Licht“ gegeben, nachdem ich mehrmals bei der zuständigen Senatorin und beim Bezirk nachgehakt habe. Betroffen werden laut Bezirksstadtrat Kuhn lediglich die Verkehrsteilnehmer, die aus Richtung Friedrichshain kommend in den Wedding möchten. Denn nur auf dieser Straßenseite endet die Radspur so abrupt, dass Radfahrende rasch an den rechten Straßenrand fahren müssen.

22.08.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Endlich wird gehandelt!

 

„Manchmal kann Protest etwas erreichen“, schreibt Peter Neumann in seinem gestrigen Artikel in der Berliner Zeitung. Und das sogar „noch bevor er laut wird!“. Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter und Verkehrspolitiker freue ich mich natürlich, wenn die Dinge beim Thema „Schulwegsicherheit“ vorangetrieben werden. Dass nun endlich im Kreuzungsbereich Landsberger Allee/Ebertystraße gehandelt wird und es zu längeren Grünphasen für die Kinder kommt, begrüße ich ausdrücklich. Jedoch kann es nicht sein, dass es jedes Mal den Druck der Elternschaft bedarf, bevor gehandelt wird. Denn: Die verkehrliche Situation an eben jeder Kreuzung ist seit langem bekannt!

Seit zwei Jahren stehe ich hierzu mit Eltern und der Schulleitung in Kontakt. Mehrere meiner Vorschläge zur Verkehrsberuhigung stießen bei den Berliner Verwaltungen auf Landes- sowie Bezirksebene auf taube Ohren. Meine Forderung nach einem Fußgängerüberweg (FGÜ) wurde zur Prüfung vertagt! Ebenso ein Vorstoß zur Einrichtung einer kompletten Tempo 30 Zone in der Conrad-Blenkle-Straße (BVV-Antrag aus dem Jahre 2017), die den derzeitigen Flickenteppich aus 30er und 50er Zonen beheben sollte. Nichts ist passiert! In meinem Schreiben von Juni 2018 an den Bezirksstadtrat Kuhn wies ich auf die Gefahrenlage an der Kreuzung Landsberger Allee/Conrad-Blenkle-Straße hin. Mein Vorschlag damals: Bitte um Prüfung, inwieweit die Möglichkeit besteht, kurz vor der Ampel, eine Fahrbahn in einen Fahrradstreifen umzuwandeln und ferner die Umlaufzeit der Lichtsignalanlage Richtung Danziger Straße anzupassen, sodass die stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge nicht mittig auf der Kreuzung stehen und die Fahrzeuge aus der Conrad-Blenkle-Straße und Ebertystraße behindern. Leider auch hier kein Erfolg.

Nun handeln Senat und Bezirk endlich! Das ist begrüßenswert. Doch in Zukunft müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie wir im Sinne der Schulwegsicherheit schneller und effizienter handeln. Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges darf keine 18 Verwaltungsschritte benötigen, wie neulich der Presse zu entnehmen war!

19.08.2019 in Abteilung

Sommerlicher Infostand am Mühlenbergcenter

 

Am Wochenende waren wir wieder mit unserem Infostand im Mühlenkiez unterwegs.

Die Bürgerinnen und Bürger sprachen mit uns über Wohnungsbau, Bildungspolitik sowie über die bevorstehende Wahl des neuen SPD-Vorstandes.

16.08.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Scheuerpläne - Wo Licht ist, ist auch Schatten

 

Die vorgeschlagenen Pläne zur Änderung der StVO zielen meiner Meinung nach in die richtige Richtung, denn sie tragen dem Grundkonsens für ein Mehr an Sicherheit auf Berlins Straßen Rechnung. Erhöhte Bußgelder für Rettungsgassenverweigerer unterstütze ich voll und ganz. Rettungsgassen zu bilden, ist keine Lappalie. Sie hilft dem Rettungsdienst und schützt im Ernstfall Leben. Ebenso muss das Parken in zweiter Reihe, das unseren Verkehr unnötig verstopft, höher sanktioniert werden.

Doch der Vorschlag, die Busspuren für Autos, in denen drei oder mehr Personen sitzen, freizugeben, halte ich für falsch und nicht zielführend. Er wird nur als weitere Stauquelle für Busse dienen. Es ist doch gerade unser Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vom Umstieg hin zu öffentlichen Transportmitteln zu bewegen. Es muss der ÖPNV gestärkt werden und nicht das individuelle Fortkommen. Nicht nur aus verkehrlicher, sondern auch aus ökologischer Sicht ein vernünftiges Vorgehen.

Für das Rechtsabbiegen hat die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus weitergehende Vorschläge unterbreitet. Wir fordern eine eigene, separate Grünphase für Rechtsabbieger. Gerade diese extra Grünphase ist für den Abbiegevorgang von LKW wichtig und reduziert Unfälle mit geradeaus fahrenden Radfahrern.

Verkehrspolitik muss aus einem Guss gemacht werden und darf kein Flickenteppich sein. Es muss eine Gesamtstrategie geben, die alle Fortbewegungsmöglichkeiten umfasst. Klar ist jedoch: Um mehr Fahrgäste zu befördern und ebenso attraktiv für neue Kunden zu werden, benötigen wir mehr Kapazitäten und eine moderne sowie leistungsfähige Infrastruktur.

16.08.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spendenabholaktion

 

Spendenabholaktion! Frau Meier aus dem Mühlenkiez war so nett und hat allerlei für den strassenfeger gestrickt. Stricken ist ihre Leidenschaft. Begonnen hat sie damit bereits 1946 im Alter von 13 Jahren. Ich freue mich sehr über dieses Engagement. Es zeigt: Helfen muss nicht immer viel kosten und kann mit Leidenschaft verbunden sein.

Falls Sie denken, im Sommer würde keine warme Kleidung benötigt: Falsch! Ich sammele ganzjähig Spenden für den strassenfeger und die Erfahrung zeigt: Kleidung wird immer benötigt und der Winter kommt schneller als man denkt!

Gern komme ich auch bei Ihnen vorbei und hole Ihre Spenden ab.

15.08.2019 in Ankündigung

Einladung von Clara West und Dennis Buchner zum Vernetzungstreffen für Mieterinnen und Mieter der Deutsche Wohnen

 

Liebe Mieterinnen und Mieter der Deutschen Wohnen,

viele von Ihnen konnten wir bereits zu einem unserer Informations- und Vernetzungstreffen im Bürgerbüro begrüßen.

Hiermit laden wir, Clara West und Dennis Buchner, Sie zu einem weiteren Treffen

    am 3. September 2019 um 19:30 Uhr

    im Bürgerbüro Clara West, Naugarder Str. 43, 10409 Berlin


ein, um die bereits diskutierten Möglichkeiten bei Problemen mit der Deutschen Wohnen weiter zu vertiefen.

Thematischer Schwerpunkt wird diesmal das Thema Mietendeckel sein, zu dem wir den stellv. Landesvorsitzenden der Berliner SPD Dr. Julian Zado als Referenten gewinnen konnten.

Mit dabei ist auch die Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss Cansel Kiziltepe, die mit uns gemeinsam über alles sprechen wird, was Sie als Mieterinnen und Mieter besonders interessiert.

 

Wir freuen uns auf Sie!

Ihre Clara West und Dennis Buchner

15.08.2019 in Ankündigung

Einladung von Clara West zur Führung durch den Tierpark Berlin

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

die Sommerpause ist vorbei und ich möchte Sie gleich zum Start ins zweite Halbjahr zu einem neuen Ausflug einladen. Erneut kam die Idee dafür aus Ihren Reihen – vielen Dank!

Am 11. September soll es diesmal in den Tierpark Berlin gehen. Wir bekommen eine Führung durch das Gelände von Herrn Christian Kern, Zoologischer Leiter des Tierpark Berlin. Er wird uns neben einem privaten Blick hinter die Kulissen vor allem auch über die geplanten Bauvorhaben informieren. Da hier einiges ansteht, wird das sicher sehr spannend.

Der Ablauf würde wie folgt aussehen:

16.15 Uhr: Treffpunkt für die gemeinsame Hinfahrt Haltestelle
Alexanderplatz auf dem Bahnsteig der U5 (natürlich kann jeder auch
direkt zum Tierpark fahren)
16.55 Uhr: Wir treffen uns alle vor dem Eingang Bärenschaufenster
17 Uhr: Beginn der Führung
Ab ca. 18.30 Uhr: Gemütlicher Ausklang beim Italiener (https://fratelli-da-giovanni.de/)


Wir bitten um verbindliche Anmeldung bis zum 06. September unter julia.holtz@clara-west.de.
Da wir bei diesem Termin eine Gruppengröße von 15 Personen nicht überschreiten dürfen, werden wir wieder mit einer Warteliste arbeiten,
falls mehr Anmeldungen eingehen. Wir bitten deshalb um eine Benachrichtigung, falls jemand doch nicht kommen kann, damit der Platz
an eine andere Person vergeben werden kann. Vielen Dank!

Ihre/Eure
Clara West

06.08.2019 in Allgemein

Wahlkampfunterstützung für die SPD Bernau

 

Am Montag haben David, Raphael und Matthias an einer Frühverteilung der SPD Bernau teilgenommen und dabei zahlreiche Äpfel und Infomaterialen verteilt, um auf die Kandidatur von Britta Stark aufmerksam zu machen.

Im Anschluss haben wir noch 300 Wählerbriefe zum Verteilen vorbereitet.

02.08.2019 in Verkehr von Tino Schopf

U-Bahnausbau muss forciert werden

 
Foto: Carsten Koall/dpa/pa

Gestern lud ich zum Pressegespräch ein. Wichtig ist mir, deutlich zu machen, warum die Berliner U-Bahnstrecken ausgebraut werden müssen.

Berlin ist eine wachsende Metropole. Als solche müssen wir den Berlinerinnen und Berliner eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Studien zeigen, dass jede Berlinerin und jeder Berliner pro Tag ca. 20km Wegstrecke zurücklegt. Diesem müssen wir mit einem zukunftsweisenden Verkehrskonzept gerecht werden. Hier die U-Bahn in Zeiten voller Kassen auszuklammern, wäre fatal. Man überlege sich einmal, vor welchen Problemen wir stünden, wenn dies bereits unsere Vorfahren so gesehen hätten.

Wenn andere europäische Städte auf den Ausbau der U-Bahn setzen, dürfen wir nicht hintenanstehen und einen Sonderweg gehen. Urbane Mobilität bedeutet mehr als nur Auto und Straßenbahn. Von Paris über Hamburg bis Wien wird dieses überdeutlich.

Ich möchte auch an dieser Stelle noch einmal der BVG danken, die uns großzügigerweise die im Bau befindliche U-Bahnstation "Rotes Rathaus" für diesen Pressetermin zur Verfügung gestellt hat. So konnte das Pressegespräch doch gleich einmal konkret vor Ort veranschaulichen, wie es um den U-Bahnausbau steht.

23.07.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Parkbänke für den Mühlenkiez

 

Seit ich Abgeordneter für den Mühlenkiez bin mache ich mich u.a. für ausreichend Parkbänke im Mühlenkiez stark. Nun hat das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) eine Ausschreibung laufen, die es zum Ziel hat, 47 Bänke an 38 Standorten im Mühlenkiez zu installieren. Die konkreten Standorte wurden im Rahmen des Aufwertungsprogramms Greifswalder Straße mit den Anwohnerinnen und Anwohnern abgestimmt. Die Aufstellung soll laut Aussage des Bezirksamtes noch in diesem Jahr erfolgen.

Wer eine „Patenschaft“ für eine Parkbank übernehmen möchte, kann dies gern beim Bezirk anmelden.

Wie die Bänke vom Typ her aussehen werden, können Sie dem nachfolgenden Bild entnehmen. Ein Vergleichsmodell steht bereits im Anton-Saefkow-Park.

13.07.2019 in Allgemein

Die SPD Prenzlauer Berg NordOst unterstützt den Wahlkampf der SPD Bernau und der SPD Panketal

 

Am 1. September sind Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Wir haben in unserer Vorstandsitzung beschlossen, unsere Genossinnen und Genossen in Brandenburg bei den Landtagswahlen zu unterstützen, und sind einer netten Einladung der SPD Bernau und der SPD Panketal gefolgt. Gemeinsam unterstützen wir den Wahlkampf für ihre Landtagskandidatin Britta Stark.

Dienstagabend war Wahlkampfauftakt der SPD Brandenburg in Hobrechtsfelde, einem charmanten Gutshof in der Gemeinde Panketal. Hier suchten der amtierende Ministerpräsident @Dietmar Woidke und Britta Stark das un
tmittelbare Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Donnerstagabend fand im Bernauer Ortsteil Birkholz ein gemeinsames Grillen für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer statt, um Ideen für den Wahlkampf auszutauschen.

Britta Stark ist Politikerin mit langjähriger Erfahrung und seit 2014 Präsidentin des Landtags Brandenburg. Sie ist bodenständig und zugänglich geblieben. Ihre politischen Ziele sind soziale Gerechtigkeit, gute Bildung und vor allem der Ausbau des ÖNVP.

12.07.2019 in Finanzen

Cansel Kiziltepe über den sogenannten ´Steuerzahlergedenktag`

 



Alljährlich ruft der ´Bund der Steuerzahler´ den sogenannten Steuerzahlergedenktag aus.

Unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe klärt gemeinsam mit Michael Schrodi, MdB und Norbert Walter-Borjans darüber auf, dass der im Lobbyregister des Deutschen Bundestages eingetragene Interessenverband hierbei nachweislich mit falschen Zahlen operiert, um ein völlig falsches Bild von Steuern zu zeichnen und damit die Legitimität von Steuern zu untergraben.

„Anstatt generell eine Reduzierung der Steuerlast zu fordern, sollte besser diskutiert werden, warum der Produktionsfaktor Arbeit stärker besteuert wird als der Faktor Kapital. Spitzeneinkommen durch Kapitalanlagen sollten nicht länger gegenüber Einkommen aus Arbeit begünstigt werden.“


12.07.2019 in Europa

Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest

 

Die Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest.

Gaby Bischoff hat als unsere Berliner Abgeordnete klare politische Ziele. Als Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL), des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) wird sie einiges zur Stärkung des Europäischen Parlaments und zum Ausbau der Arbeitnehmerrechte beitragen.

 

 

EMPL
- Mindestlohn
- Mitbestimmung
- Mindesteinkommen

AFCO
- Transnationale Wahllisten
- Klare Ausgestaltung des Spitzenkandidaten-Prinzips
- Mehr Transparenz

ECON
- Sozial ausgewogenes EU-Semester
- Stärkung der Tarifpolitik
- Nachhaltiges Investitionsprogramm

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

21.09.2019, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde

21.09.2019, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez

12.10.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde

12.10.2019, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde

24.10.2019, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtssprechstunde
Um Anmeldung wird unter 030 9215 2526 oder unter tino.schopf@spd.parlamant-berlin.de gebeten!

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

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