21.11.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Graffiti-Beseitigung geht richtig ins Geld

 

Im Oktober fragte ich den Senat an, wieviel Geld die BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH jährlich für die Beseitigung von Graffiti und die Abfallbeseitigung aufwenden müssen. Die Zahlen sind erschreckend! Zusammen haben S-Bahn und BVG mehr als 22 Millionen Euro aufwenden müssen, um purem Vandalismus Einheit zu gebieten. Unter anderem wurden 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti ausgegeben plus 7,4 Mio. Euro, die die landeseigenen Verkehrsbetriebe für die Abfallbeseitigung auf den Bahnhöfen sowie die Reinigung der Gleisanlagen ausgaben. Und die Tendenz dieser Kosten ist leider steigend! Gut, zu wissen: 200.000 Euro wurden in präventive Maßnahmen investiert, sodass einzelne Flächen und Wände mit Anti-Graffiti-Beschichtung ausgestattet wurden.

19.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spendenaktion für „Rakäthe“ läuft an

 

Die Kinder- und Jugendeinrichtung „Rakäthe“ bat mich um finanzielle Unterstützung. Ich hatte die Idee, den örtlichen REWE-Markt mit ins Boot zu holen. Der REWE in der Pasteurstraße hat sich bereit erklärt, einen Spendenaufruf der Kinder- und Jugendeinrichtung „Rakäthe“ zu unterstützen. Für ein Jahr hängt nun neben dem Pfandautomaten eine Spendenbox, in die die Pfandbons geworfen werden können. Der Erlös geht zu einhundert Prozent an die Einrichtung. Ein schönes Entgegenkommen des REWE, der sich seiner sozialen Verpflichtung für den Kiez bewusst ist. Ein herzliches Dankeschön dafür.

14.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Einsatz mit über 1.000 Unterstützungsunterschriften zahlt sich aus

 

Nach vielem Hin und Her ist es nun schlussendlich gelungen, die von der Schließung bedrohte Postfiliale im Kiez zu halten. Dazu wird es ab dem 20. November eine neue Partnerfiliale der Deutschen Post in der Greifswalder Straße 87 geben. Die aktuelle Postbankfiliale schließt vsl. am 7. Dezember. Inwieweit die neue Postfiliale in der Greifswalder Straße von Dauer ist oder ob es sich hierbei nur um eine Zwischenlösung handelt, wird die Zeit zeigen. Ich werde mich auf jeden Fall auch weiterhin dafür stark machen, dass Postdienstleistungen in einem wachsenden Kiez angeboten werden.

Sofern Sie Bargeld benötigen, haben Sie die Möglichkeit, sich dieses am Geldautomaten abzuheben oder ab einem Einkaufswert von 20,- EUR an verschiedenen Supermarktkassen auszahlen zu lassen.

08.11.2019 in Abteilung

Unser Ortsverein war zu Besuch in der Heinrich-Böll-Bibliothek

 

Gestern waren wir im Rahmen unserer Abteilungssitzung zu Gast in der Stadtbibliothek Pankow und hatten die Gelegenheit, mit der Bibliotheksleitung ins Gespräch zu kommen.

 

Der Strukturwandel erfasst auch die öffentlichen Bibliotheken: die Digitalisierung stellt sie vor völlig neue Ansprüche und Herausforderungen. Deswegen erweitert auch die Stadtibliothek ihr Angebot um Alphabetisierungskurse und Lernhilfen, um Kinderecken und Computerplätze, um Räume zu schaffen, in denen Bildung frei zugänglich ist.

 

Dieser Wandel ist jedoch häufig mit einem Verwaltungsaufwand verbunden, insbesondere bei der Bereitstellung der Mittel. Diesen Ansatz werden wir gerne in die BVV tragen.

 

Wir werden die Stadtbibliothek Pankow bei ihrem Anliegen unterstützen, die Öffnungszeiten auf Sonntag auszuweiten, wie es bereits bei anderen Kultureinrichtungen oder Universitätsbibliotheken der Fall ist. Gerade der Sonntag bietet für Familien genügend Freizeit und Spielraum für die Nutzung einer vielfältig gestalteten, öffentlichen Bildungseinrichtung. Mit den Möglichkeiten der Digitalisierung, der Einlasskontrolle durch die Benutzerkarte sowie der automatisierten Bücherausleihe kann der Aufwand möglichst gering gehalten werden.

 

Künftig wollen wir verstärkt soziale und kulturelle Einrichtungen in unseren Kiezen aufsuchen.

06.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kunst gegen Mauern, Ausstellungeröffnung im Boulevard Berlin

 

Gestern fand im Boulevard Berlin in Steglitz eine Ausstellungeröffnung des Projektes „Kunst gegen Mauern“ statt. Für die Kurt-Schwitters-Schule aus meinem Wahlkreis spendete ich 30 Mauerstücke und übernahm die Schirmherrschaft für das Projekt, um das Thema 30 Jahre Mauerfall aufzugreifen. 300 ausgewählte Mauerstücke, darunter auch die der Kurt-Schwitters-Schule wurden gemeinsam mit den SchülerInnen, Lehrern, Paten, dem Kunstverein Kunst.Raum.Steglitz sowie dem Centermanagement eingeweiht. Hierbei sind von den Schülerinnen der Kurt-Schwitters-Schule großartige Bilder gemalt worden, die ich zuvor nur in den Entwürfen bei meinem Besuch im Kunstunterricht kannte. Klasse, Mädels!

19.10.2019 in Abteilung

Herbstlicher Infostand an der Greifswalder Straße

 

Diesen Samstagnachmittag waren wir mit unserem Infostand wieder im Kiez unterwegs.

Wir haben uns mit den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Wohnungsbau, Bildungspolitik sowie über gute Arbeit unterhalten.

17.10.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Komponistenviertel

 

Zusammen mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat (SPD) mache ich mich für mehr Verkehrssicherheit in den Kiezen stark. Für das Komponistenviertel in Weißensee bedeutet dies konkret, dass wir das Bezirksamt auffordern, zur nachhaltigen Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel an der Kreuzung Bizetstraße/Smetanastraße eine Durchfahrtssperre und ergänzend hierzu in der Meyerbeerstraße in Höhe Solonplatz (auswechselbare) Poller zu errichten.

Der Antrag hierzu („Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten“) wurde Mitte September mit großer Zustimmung in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung überwiesen. Dieser hat den Antrag nun beraten und einstimmig beschlossen.

Mit dem Antrag wagen wir einen erneuten Vorstoß, um endlich eine nachhaltig wirksame Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel zu erreichen und dennoch weiterhin den Anwohnerverkehr zu gewährleisten. Nunmehr ist das Bezirksamt so bald wie möglich zum Handeln aufgefordert.

16.10.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spendenaufruf für den strassenfeger e.V.

 

Die Nächte werden wieder länger und kälter. Menschen, die kein eigenes Dach über dem Kopf haben, sind auf unsere Hilfe angewiesen. Seit einigen Jahren sammele ich ganzjährig für den strassenfeger Sach- und Kleiderspenden. Diese reichen von Hosen, Schuhe über Jacken bis hin zu Hygieneartikel; alles, was ein Mensch auf der Straße zum Überleben braucht. Wenn auch Sie sich beteiligen möchten und nicht mehr benötigte Kleidung entbehren können, kommen Sie doch mit Ihrer Spende bei mir im Bürgerbüro vorbei. Ansonsten biete ich auch an, diese bei Ihnen abzuholen!

12.10.2019 in Abteilung

Mobile Bürgersprechstunde mit unserem Abgeordneten Tino Schopf

 

Mobile Bürgersprechstunde mit unserem Abgeordneten Tino Schopf am Mühlenbergcenter.

Vom Fußgängerüberweg über den Berliner Mietendeckel bis hin zur Wahl unseres Bundesvorstandes haben wir mit den Bürgerinnen und Bürgern viele interessante Themen besprochen.

11.10.2019 in Abteilung

Abteilungssitzung vom 10. Oktober 2019

 

Am Donnerstagabend fand unsere monatliche Abteilungssitzung statt.

Neben den Berichten aus der BVV und dem Abgeordnetenhaus haben wir uns an diesem Abend unter anderem mit der Berliner Verwaltungsgliederung sowie mit stadtentwicklungs- und verkehrspolitischen Fragen beschäftigt, insbesondere mit der Umgestaltung der Michelangelostraße und dem U-Bahn Bau.

Rege Diskussionen gab es zur Wahl des neuen Parteivorstandes. Wir haben uns hierbei über das Wahlverfahren, vor allem aber über die Kandidatinnen und Kandidaten sowie deren Positionen unterhalten – unsere Abteilungsmitglieder bringen sehr unterschiedliche Standpunkte ein.

03.10.2019 in Politik von Tino Schopf

30 Jahre Mauerfall

 

Heute feiern wir die Wiedervereinigung Deutschlands. Gerade für Berlin, das unter der Teilung gelitten hat wie keine andere Stadt, ein großartiges Erlebnis. Persönlich ist mein Leben im erheblichen Maße freier geworden. Dinge, die früher als unmöglich erschienen, sind heute selbstverständlich. Dennoch müssen wir noch die Mauer in manch Köpfen überwinden. Das bedeutet konkret: Gleiche Lebensbedingungen in Ost und West schaffen, gleiche Rentenniveaus herstellen, uvm. Es liegt noch etwas Wegstrecke vor uns!

27.09.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Grundstein für Bürogebäude am Alten Schlachthof gelegt!

 

Aufbruchstimmung auf einer Teilfläche des Alten Schlachthofes. Anstatt eines Kongress- und Shoppingcenters, wurde heute der Grundstein für ein innovatives Bürogebäude gelegt. Darüber hinaus werden die ehemaligen Viehhallen saniert. „Ein langer Atem war hierfür fällig“, hieß es auf der Einweihungsfeier. Zehn Jahre sind es nun gewesen, die zwischen den ersten Planungen und der heute feierlich begangenen Grundsteinlegung ins Land zogen. Fakt ist: Mit HBReavis zieht nun auch ein bisschen internationaler Flair in den Kiez. Darüber freue ich mich sehr. Der erste Mieter ist auch schon gefunden: Es ist die Strato AG, die ihren Sitz aus dem Westen Berlins in zwei Jahren hierhin verlagern möchte. Ich sage: Herzlich Willkommen im Kiez!

25.09.2019 in Ankündigung

Clara West lädt zum Pankower Salon mit Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Unterlagen der Staatssicherheit der DDR

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

zum zehnten Mal findet am 12. November um 20 Uhr (Einlass: 19 Uhr) der "Pankower Salon" in der Brotfabrik statt. In lockerer Atmosphäre und mit musikalischer Begleitung bietet der Salon die Möglichkeit, mit spannenden Gästen ins Gespräch zu kommen - auch über die Alltagspolitik hinaus.
Ich freue mich, dieses Mal Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, als Gesprächsgast begrüßen zu dürfen!

„Aufarbeitung hat kein Verfallsdatum“ sagte Roland Jahn vor acht Jahren - damals rückblickend auf die ersten 100 Tage in seinem Amt als Bundesbeauftragter. In diesem Jahr jährt sich die friedliche Revolution zum dreißigsten Mal und nach wie vor wenden sich viele Betroffene zum ersten Mal an seine Behörde. Auch deshalb arbeitet der Deutsche Bundestag gerade daran, die Rehabilitationsgesetze für die Opfer der SED-Diktatur endgültig zu entfristen.

Was sind genau die Fragen, die noch aufzuarbeiten sind? Welche Fragen sind in den letzten Jahren hinzugekommen? Sind wir – Ost und West oder auch über die Generationen – mittlerweile zusammengewachsen? Was wird aus dem ehemaligen Stasi-Gelände in Lichtenberg? Über diese und weitere Fragen möchte ich mit unserem Gast - und natürlich mit Ihnen - sprechen.

Weitere Informationen finden Sie in der Einladung (siehe Anhang). Die  Veranstaltung ist öffentlich.
Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von WillHagen Corp. | www.willhagencorp.de

Ich freue mich auf Ihr Kommen und Ihre Fragen/Diskussionsbeiträge!

Freundliche Grüße,

Clara West

17.09.2019 in Bundes-SPD

Berliner Regionalkonferenz zur Wahl der neuen SPD-Bundesvorsitzenden

 

Im Oktober wählt die SPD ihre neuen Parteivorsitzenden.

Heute haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Berliner Regionalkonferenz im Willy-Brandt-Haus vorgestellt - und die SPD Prenzlauer Berg NordOst war gut vertreten.

Die Kandidatinnen und Kandidaten skizzierten hierbei ihre politischen Schwerpunkte und stellten sich den Fragen der Basis: es ging vor allem um gute Arbeit, Steuergerechtigkeit, Digitalisierung, Klimaschutz, um die direkte Hinwendung zu den Menschen, Kommunen und den Gewerkschaften.

Damit sieht sich die SPD-Basis vor eine solide Auswahl gestellt - der Wahlausgang ist ungewiss.

Auf dieser Regionalkonferenz hat sich die SPD von ihrer solidarischen, ausgelassenen und lebendigen Seite gezeigt.

10.09.2019 in Ankündigung

Einladung zur Informationsveranstaltung zum Sanierungsgebiet um die Langhansstraße und die Weißenseer Spitze

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

vor einiger Zeit konnten Sie der Presse entnehmen, dass das Gebiet rund um die Langhansstraße möglicherweise zum Sanierungsgebiet werden soll. Die ersten Schritte dazu wurden von Bezirk und Land ins Rollen gebracht.
Im Rahmen des letzten Kiezrundgangs mit der „IG Weißenseer Spitze“ im April kamen aus den Reihen der Anwohnerinnen und Anwohner viele Fragen, was das konkret für alle bedeutet, die hier leben.
Wie wird sich der Kiez dadurch entwickeln? Was bedeutet das für die Anwohnerinnen und Anwohner? Die Gewerbetreibenden? Welche Chancen liegen in der Einstufung als Sanierungsgebiet? Gibt es mehr Geld für eine Verbesserung des Umfelds? Kann ich mich irgendwie beteiligen und mitbestimmen?
Daher wurde vereinbart, dass im Spätsommer eine Informationsveranstaltung stattfinden soll, auf der diese und alle weiteren Fragen, die Sie mitbringen, gemeinsam geklärt werden soll. In diesem Sinne möchte ich Sie einladen:

am Montag, den 16. September 2019
um 19.00 Uhr
in die Brotfabrik (Salon)

Mit dabei sind:

  • Christoph Speckmann, Fachbereichsleiter Stadterneuerung im Bezirksamt Pankow
  • Andreas Domke und Marion Koch, IG Weißenseer Spitze e.V.
  • Mike Szidat, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung

Über Ihr Kommen würde ich mich sehr freuen!

Herzliche Grüße,

Ihre Clara West, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

10.09.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

1.000 Unterschriften für den Erhalt der Postfiliale zeigen Wirkung!!!

 

Anfang des Jahres kündigte die Postbank an, ihre Filiale im Mühlenkiez zuschließen. Betroffen seien hiervon nicht nur die Bank- sondern auch die Postgeschäfte. Spontan regte sich Widerstand unter den Anwohnerinnen und Anwohnern, die eine Schließung der Postbankfiliale nicht tatenlos zusehen wollten. Zusammen mit dem Nachbarschaftsverbund Mühlenkiez habe ich eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen, bei der in kürzester Zeit über 1.000 Unterschriften zusammenkamen.

Mit dieser Unterstützung konnte ich eine Verschiebung der Schließung der Postbankfiliale von Ende Juni bis Ende Dezember hinauszögern. Genug Zeit, um weiter zu verhandeln. Und siehe da: Es hat sich gelohnt. Für die Anwohnerinnen und Anwohner wurde eine Lösung erzielt. Voraussichtlich ab November bietet die Post ihre postalischen Leistungen in den Räumlichkeiten der alten Sparkasse in der Greifswalder Straße 87-88 an. Dies ist ein Riesengewinn! Die neue Filiale ist fußläufig zu erreichen und Briefe, Pakete und jedweder Art Postgeschäfte können dort problemlos abgewickelt werden, ohne lange Wege auf sich nehmen zu müssen. Bankgeschäfte, wie beispielsweise Bargeldauszahlungen, können in den umliegenden Supermarktfilialen in der Nähe vorgenommen werden.

Ich danke allen Beteiligten, die diesen Erfolg möglich gemacht haben. Der Deutschen Post für ihr Entgegenkommen genau wie dem Nachbarschaftsverbund Mühlenkiez für seine Unterstützung bei der Unterschriftenaktion. Ebenso der RBB Abendschau, die mehrmals darüber berichtet hat. Vielen Dank dafür!

06.09.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter auf dem Grundstück der Gounodstraße 90?

 

Bürgerinnen und Bürger sprachen mich auf das ungepflegte und wildwüchsige Grundstück in der Gounodstraße an. Dieses befindet sich in direkter Nachbarschaft zum Netto Marken-Discount in der Gounodstraße. Seitens der Bürger gab es die Anregung, das Grundstück bis zu einer etwaigen späteren Nutzung zum Verweilen und ggf. zur Bepflanzung zu nutzen.

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin ist Eigentümerin des Grundstücks und beabsichtigt, ein Wohnhaus mit 30 Wohneinheiten darauf zu errichten. In diesem Zusammenhang wurde ein Architekturbüro beauftragt, die Planungen vorzubereiten, eine Bauvoranfrage zur Machbarkeit um Umsetzung dieses Projekts wurde bereits eingereicht. Zurzeit ist das Gelände mit einem Bauzaun gesichert.

06.09.2019 in Abteilung

Abteilungssitzung vom 6. September 2019

 

Gestern Abend war unsere monatliche Abteilungssitzung.
 
Zuerst haben wir die Wahlen in Brandenburg und Sachsen resümiert. In den vergangenen Wochen haben wir die SPD Bernau und die SPD Panketal im Wahlkampf unterstützt und konnten nützliche Erfahrungen sammeln. Den Kontakt zu unseren Genossinnen und Genossen in Bernau und der Gemeinde Panketal wollen wir pflegen und vertiefen.

Anschließend haben wir die Anträge für die nächste Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) der SPD Pankow intensiv beraten und uns als Abteilung positioniert.

28.08.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie weiter mit dem Radweg auf der Danziger Straße?

 

Seit einiger Zeit erleben wir die unbefriedigende Situation, dass der Radweg aus dem Nichts in Höhe der Danziger Straße 142 anfängt und auf der anderen Seite in selber Höhe endet, sich aber kein logischer Lückenschluss zur Prenzlauer Allee ergibt. Dieser zweite Teilabschnitt ist mit der Zielsetzung geeignete Teilbereiche als geschützten Rad-fahrstreifen zu gestalten noch einmal überarbeitet worden; die Bauplanungsunterlagen befinden sich mittlerweile zur Prüfung und Anerkennung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Sobald die anerkannten Unterlagen von dort zurück sind, wird die SenUVK dem BA Pankow die finanziellen Mittel für die Arbeiten auf dem Wege der auftragsweisen Bewirtschaftung übertragen, so dass die Bau-, Lichtsignalanpassungs- und Markierungsaufträge ausgeschrieben und vergeben werden können. Für die weiteren Umsetzungsschritte liegt die Verantwortung dann ausschließlich beim BA Pankow.

Nach Kenntnisstand der SenUVK soll die Vergabe der Bau- und Markierungsaufträge noch in diesem Jahr geschehen; die Ausführung der Bau- und Markierungsarbeiten wird aber angesichts der notwendigen Vorbereitungszeiten für Straßenbau- und Straßenmarkierungsarbeiten und der im Winter, insbesondere bei Markierungsarbeiten, witterungsbedingt eingeschränkten Umsetzungsmöglichkeiten voraussichtlich erst 2020 möglich sein.

27.08.2019 in Allgemein

Unser Ortsverein unterstützt den Wahlkampf der SPD Bernau und SPD Panketal

 

Die heiße Wahlkampfphase in Brandenburg hat begonnen.

Letzten Samstag haben wir die SPD Bernau, die SPD Panketal sowie ihre Landtagskandidatin Britta Stark beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf unterstützt.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

07.12.2019, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Sprechstunde im CharlotteTreff
Um Anmeldung wird gebeten!

13.12.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Weihnachtsfeier der Abteilung 13
mit dabei: unsere Abgeordnete im Abgeordnetenhaus Clara West sowie Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe

14.12.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde

14.12.2019, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde

19.12.2019, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

Die Abteilung auf Facebook

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