Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.
Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!
Ihre Diana Giannone und Ihr Michael Pohl
05.06.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Heute Vormittag war ich zu Gast beim DSTRCT.Berlin auf dem Gelände des Alten Schlachthofs. Vor Ort machte ich mir gemeinsam mit Vertretern von HB Reavis, welche auf dem Areal des Zentralvieh- und Schlachthofes ein Bürogebäude errichtet und die ehemaligen Schlachthäuser aufwendig saniert haben, einen eigenen Eindruck. Insgesamt sind rund 2.400 Arbeitsplätze entstanden, weitere 1.000 sollen demnächst in einem weiteren Neubau folgen. Auch in den alten Schlachthäusern kehrt wieder Leben ein. Neben Büroflächen, soll es hier künftig ein Fitness-Angebot geben. Für die Beschäftigten findet sich eine gute Anbindung - vor allem durch den nahegelegenen S-Bahnhof Landsberger Allee. Im DSTRCT.Berlin stehen darüber hinaus ein Fahrrad-Parkhaus mit 850 Stellplätzen sowie sowie eine eigene Tiefgarage mit 140 PKW-Stellflächen - davon 80 mit Lade-Möglichkeiten für E-Autos - zur Verfügung.
Auf dem Gelände soll künftig auch ein kleines Restaurant entstehen. Das war in den Vorgesprächen zu diesem Bauvorhaben auch den Anwohnenden im Kiez wichtig. Mit dem geplanten Neubau sollen zwei weitere Gastronomie-Angebote hinzukommen. Mit der denkmalgerechten Sanierung der alten Schlachthäuser hat der Kiez in meinen Augen eine echte Aufwertung erfahren und bietet Unternehmen gleichzeitig einen attraktiven und gut angebundenen Standort.
04.06.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Hier kann man wirklich sagen: Was lange währt, wird endlich gut. Klar ist aber auch: 30 Jahre hätte es dafür nicht gebraucht. So lange dauern nämlich bereits die Bemühungen, dem S-Bahnhof Prenzlauer Allee zu einem zweiten Zugang zu verhelfen. Darum habe ich im Mai eine Schriftliche Anfrage an den Senat gestellt. In ihrer Antwort teilte mir die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mit, dass im Februar 2027 mit dem Baubeginn und im Mai 2028 mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme des zweiten Zugangs zu rechnen sei. Diese Ankündigung begrüße ich sehr, denn nun liegt endlich ein konkreter Zeitrahmen vor. Ich hoffe zudem, dass die Vereinfachung des Zugangs für viele Menschen eine Einladung sein wird, das Berliner ÖPNV-Netz vielleicht noch ein bisschen häufiger zu nutzen als bisher.
03.06.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Der Umbau der Tram-Station am S-Bahnhof Greifswalder Straße ist im Hinblick auf die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden an diesem stark frequentierten Ort wirklich dringend nötig. Leider wurde er immer wieder verschoben. Mit der neuen Verkehrsverwaltung bin ich zuversichtlich, dass nun Bewegung in die Sache kommt und der Umbau auch wirklich 2025 startet. Bei den Arbeiten sollen unter anderem die Barrierefreiheit verbessert und der westliche Überweg verbreitert werden.
Darüber hinaus soll die Sanierung des alten Fußgängertunnels vom S-Bahnhof zur Straßenbahnhaltestelle angegangen werden. Für dessen Erhalt habe ich mich in den letzten Jahren intensiv eingesetzt und hier wünsche ich mir nun ebenfalls konkrete nächste Schritte. So wie er besteht - dunkel und schmutzig – ist der Tunnel ein Angstraum. Hier müssen jetzt finanzielle und personelle Mittel bereitgestellt werden, um ihn Instand zu setzen. Da ist viel zu tun, aber wenn beispielsweise durch eine Grundreinigung und ein kreatives Jugend-Projekt Sauberkeit und Farbe zurückkehren, dann wertet das die Unterführung schon deutlich auf.
02.06.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Heute Nachmittag habe ich zusammen mit vielen Nachbarinnen und Nachbarn und zahlreichen engagierten Menschen das fünfjährige Bestehen der Kulturmarkthalle gefeiert. Gemeinsam haben wir mit Staatssekretär Aziz Bozkurt, der Pankower Bezirksbürgermeisterin Dr. Cordelia Koch und dem Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde zu Berlin, Dr. Gideon Joffe, bei Sekt und Kuchen auf eine spannende Zeit zurückgeblickt und ich bin ziemlich sicher, dass heute bereits viele neue Pläne für die Zukunft geschmiedet wurden.
Jüngst zum Stadtteilzentrum ernannt, hat es sich die KulturMarktHalle zur Aufgabe gemacht, Anlauf- und Austauschort für Alt- und Neuberlinerinnen und -berliner zu sein. Im Hinblick auf die Aufnahme zahlreicher geflüchteter Menschen - auch in Pankow - hat sich die Kulturmarkthalle in dieser Zeit zu einem Ort der aktiv gelebten Willkommenskultur entwickelt. Ich gratuliere dem Projekt und den vielen engagierten Helferinnen und Helfern ganz herzlich zum fünfjährigen Jubiläum und freue mich auf viele weitere gemeinsame Jahre.
30.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Nachdem die ersten Klassensätze der Abrafaxe im Abgeordnetenhaus in der vergangenen Woche ihren Weg in die Picasso-Grundschule gefunden haben, hat nun auch die Tesla-Schule einen großen Schwung der neuen Ausgaben erhalten.
Ich bin sehr froh, dass sich die Schulen in meinem Wahlkreis auch im Unterricht intensiv mit dem politischen Geschehen in der Hauptstadt und konkret mit den Aufgaben des Abgeordnetenhauses beschäftigen. Der Abrafaxe-Comic hat das kind- und jugendgerecht aufbereitet und ist – im Übrigen auch für erwachsene Leserinnen und Leser – in jedem Fall eine unterhaltsame Lektüre. Wer sich selbst überzeugen möchte: Einzelne Ausgaben sowie ganze Klassensätze sind über mein Bürgerbüro erhältlich.
26.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Beim heutigen „Tag der Nachbarn“ habe ich ich bei Kiez&Kurt im Bötzowviertel tatkräftig mit angepackt. Auf die großen und kleinen Gästen warteten eine großer Spielewagen, ein Bastelstand, eine Ausstellung der Bibliothek „Museum der vergessenen Dinge“ und Abend die Lesung aus dem Krimi-Roman „ Der Tod der dreckigen Anna“. In meinen Aufgabenbereich fielen heute die Zubereitung und der Verkauf von Waffeln und Kaffee - welche sich sich großer Beliebtheit erfreuten. Ganz herzlichen Dank an alle, die sich heute eingebracht haben und den Nachbarinnen und Nachbarn einen wirklich gelungenen Nachmittag und Abend bereitet haben.
26.05.2023 in Verkehr von Tino Schopf
Zurück im Abgeordnetenhaus habe ich gestern meine „erste“ Plenarrede gehalten. Darin ging es um einen Änderungsantrag der Opposition zum Berliner Mobilitätsgesetz.
24.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Was macht eigentlich ein Abgeordneter? Politik ist oft genug ziemlich komplex. Darum ist es wichtig die vielfältigen Aufgaben in unserem Landesparlament auch unseren Schülerinnen und Schülern altersgerecht näherzubringen. Das Abgeordnetenhaus hat das mit dem „Abrafaxe“-Comic ziemlich gut hinbekommen. Mit den Schulen in meinem Wahlkreis stehe ich in einem guten Austausch und so habe ich mich heute auf den Weg gemacht und den Schülerinnen und Schülern der Picasso-Grundschule in Weißensee einen großen Schwung der brandneuen Auflage vorbeigebracht. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen.
15.05.2023 in Berlin von Tino Schopf
Als SPD-Fraktion setzen wir uns schon seit Langem für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Abgeordnetenhauswahlen als Schritt für mehr Teilhabe junger Menschen in unserer Stadt ein. Bislang ist das Wählen ab 16 Jahren in Berlin nur bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung möglich.
Wir sind überzeugt: Die Zeit ist reif! Die junge Generation ist heute politischer denn je, die Jugendlichen fordern selbstverständlich ein Recht auf politische Partizipation an der Wahlurne ein.
Zusammen mit unserem Koalitionspartner, der CDU-Fraktion, werden wir diesen wichtigen Schritt zur Teilhabe junger Menschen nun gemeinsam im Abgeordnetenhaus initiieren.
13.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Tag der Städtebauförderung am 13. Mai konnten sich Anwohnerinnen und Anwohner des Mühlenkiezes am Morgen über die Entwurfsplanung zur Erneuerung der Nordpromenade informieren und mit den Verantwortlichen aus dem Fachbereich Stadterneuerung im Hinblick auf die künftige Gestaltung ins Gespräch kommen.
Bei der Gärtner-Initiative von und mit Pro Kiez wurden im Anschluss Rechen und Hacke geschwungen, damit der Arnswalder Platz auch weiterhin ansehnlich und gepflegt bleibt. Auch dieses Mal waren alle freiwilligen Helferinnen und Helfer nicht nur besonders fleißig, sondern es hat sich auch einmal mehr eine gute Möglichkeit ergeben sich auszutauschen.
Zum Abschluss ging es noch einmal zurück in den Mühlenkiez, nämlich zum Kulturtag auf der Nordpromenade. Dort standen an diesem Nachmittag bis in den Abend hinein sowohl eine Kinderwerkstatt, eine Kunst-Performace, ein weiterer Kiezspaziergang sowie das Konzert eines Klezmer-Ensembles auf dem Programm.
12.05.2023 in Berlin von Tino Schopf
Wir haben es als Berliner SPD-Fraktion versprochen, nun wird es umgesetzt: Ab dem 1. August fallen die Hortgebühren auch für die Kinder in der dritten Klasse weg! Von der Ausweitung der Gebührenfreiheit werden rund 35.000 Berliner Schülerinnen und Schüler profitieren. Damit entlasten wir konkret die Familien – damit Berlin für alle bezahlbar bleibt!
09.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Ein waschechter „erster Besuch“ war es natürlich nicht, aber nach meiner Rückkehr ins Berliner Abgeordnetenhaus war ich in der letzten Woche erstmals wieder am Standort des Berliner TSC im Conrad-Blenkle-Kiez. Gemeinsam mit Geschäftsführer Christopher Krähnert, Präsident Jörg Mollitor und Vizepräsidentin Sandra Liebender sprach ich über die besondere Bedeutung des Standortes und die zukünftigen Förderungsmöglichkeiten, aber auch über nötige Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen.
Das breite Spektrum des Berliner TSC mit über 5.000 Mitglieder im Leistungs- und Breitensport ist besonderes Merkmal des Vereins und hat Stahlkraft über den Bezirk Pankow und das Land Berlin hinaus. Dies gilt es in den kommenden Jahren nicht nur zu erhalten, sondern auch zu fördern und weiter auszubauen.
In der gemeinsamen Runde haben wir vereinbart die Gespräche fortzusetzen und zu erweitern um im Hinblick auf die geplanten Projekte am Standort auf dem gleichen Stand zu bleiben und gemeinsam viel zu bewegen.
08.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Gemeinsam mit unserem Parlamentsvizepräsidenten Dennis Buchner, der Volkssolidarität Berlin, der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (Berliner VVN-B.d.A) sowie politischen Vertreterinnen und Vertretern des Bezirks Pankow nahm ich heute an zwei Gedenkveranstaltung anlässlich des Tages der Befreiung teil.
Zunächst am Denkmal des polnischen Soldaten und deutschen Antifaschisten im Volkspark Friedrichshain und wenig später am Gedenkstein am Ostseeplatz gedachten wir dem Endes des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten.
05.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Bereits seit zwölf Jahren wartet die Tesla-Schule im Conrad-Blenkle-Kiez auf die dringend benötigte Sanierung und den Neubau der in die Jahre gekommenen Sporthalle. Um dabei zu unterstützen die nötigen Schritte anzustoßen, habe ich gestern die Schule besucht und mich mit der Schulleiterin, dem Leiter der Grundstufe sowie dem Vorsitzenden der Gesamtelternvertretung ausgetauscht.
Für den Außenbereich werden vor allem Sitz- und Spielmöglichkeiten sowie schattenspendende Elemente benötigt und die Sporthalle hat ihre besten Tage nicht erst seit gestern hinter sich. Die nötigen Mittel liegen bereits seit längerem bereit – geschehen ist trotz zahlreichen Protesten der Schule sowie der Eltern bisher leider nichts. Der seit Jahren angeordnete Zebrastreifen zum sicheren Überqueren der Conrad-Blenkle-Straße wurde ebenfalls immer noch nicht realisiert.
All das muss sich ändern – und zwar schnell. Ich werde die Schulleitung und die Elternvertretung weiterhin dabei unterstützen hier schnell eine Lösung herbeizuführen und die dringend benötigten Maßnahmen umzusetzen.
04.05.2023 in Verkehr von Tino Schopf
Ich finde es bestürzend, wenn das Engagement für eine wichtige Sache derart überspannt wird, dass es dem eigenen Anliegen einen Bärendienst erweist. Festzementiert und angeklebt schaffen es die Aktivisten nicht in die Herzen der Berliner. Die Klimakrise braucht gesamtgesellschaftliche Lösungen, und diese findet und erstreitet man nicht, indem Menschen im Alltag gegeneinander aufgebracht werden. Von daher, packt Eure Kleber ein, hört auf zu blockieren und tut das Gegenteil: Fangt an etwas zu bewegen, macht eine Ausbildung zum Anlagenmechaniker für Heizungsanlagen und Solarpanels, baut Wärmepumpen, errichtet Windparks, studiert Ingenieurswissenschaften, werdet Experten für Energielösungen – das sind die Aktivisten die wir heute brauchen.
02.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Auch in diesem Jahr hat die SPD Pankow zwei Maifeste organisiert. Im Bürgerpark Pankow sowie auf dem Arnswalder Platz in Prenzlauer Berg haben zahlreiche Helferinnen und Helfer aus den SPD-Abteilungen tatkräftig mit angepackt und ein zwei tolle Veranstaltungen auf die Beine gestellt.
Ich selbst habe das Fest auf dem Arnswalder Platz begleitet. Bei Kaffee und Kuchen, Bratwurst und Bier sowie – bei sommerlichen Temperaturen – mit kühlen Getränken, warteten auf dem „Arnsi“ zahlreiche Aktionen zum Mitmachen. Ein Highlight war mit Sicherheit die große Hüpfburg, aber auch die Outdoor-Spielgeräte haben bei den Kindern großen Anklang gefunden. Für die größeren Gäste legte DJ Raxxo auf und neben der Gelegenheit zu vielen guten Gesprächen gab es auch ein lockeres Talkformat. Daran nahmen neben mir auch unsere neue Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung Cansel Kiziltepe, der ehemalige Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses und SPD-Abgeordnete Dennis Buchner, die Bundestagsabgeordnete Annika Klose sowie unsere Bezirksstadträtin Rona Tietje teil.
26.04.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
21.04.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Mit dem BVV-Antrag „Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten“ legte die SPD-Fraktion in Pankow im September 2019 den Grundstein für die Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel. Durch die Abkopplung von Wohnquartieren vom Durchgangsverkehr soll ein System von Einbahnstraßen entstehen und so den Kiez verkehrlich beruhigen. Als Vorbild dienen die sogenannten „Superblocks“ in Barcelona. Dort wurden mehrere Häuserblöcke zu einem Quartier zusammengeschlossen. Ein erfolgreiches Konzept von dem ich mich 2019 bei einem Besuch in der spanischen Stadt selbst überzeugen konnte.
Nach dem erfolgreichen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt Pankow Ende 2021 ein Verkehrskonzept in Auftrag gegeben, mit dem Ziel den Durchgangsverkehr effektiv aus dem Komponistenviertel herauszuhalten. Hierbei sollten die Erfahrungen aus der Kiezblockinitiative von 2020, der Verkehrszählung aus dem Sommer 2021 und eigenen Untersuchungen vor Ort einfließen.
Das Konzept sieht dabei in der ersten Stufe ein System von Einbahnstraßen vor, dass eine durchgehende Querung des Viertels verhindern soll. Sofern die geplante Einbahnstraßenregelung wegen Missachtung nicht gewünschte Wirkung zeigen sollte, besteht die Möglichkeit der Installation von sogenannten Diagonalsperren. Die Durchfahrt von Privat-PKW wird verhindert, der Kiez bleibt jedoch durchlässig für den Rad- und Fußverkehr sowie für BSR- und Rettungsfahrzeuge. (Siehe hierzu auch: www.tinyurl.com/kiezblockkomponistenviertel)
Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Pankow prüft derzeit die Auftragsvergabe an ein Bauunternehmen, das über die erforderlichen Kapazitäten verfügt, um das geplante Verkehrskonzept zeitnah umzusetzen. Bestandteil des Auftrags ist die Anfertigung und das Aufstellen von Vorwegweisern auf den übergeordneten Straßen (Berliner Allee, Indira-Gandhi-Straße und Hansastraße). Da es sich bei dem Kiezblock im Komponistenviertel um ein Modellprojekt handelt, soll das Einbahnstraßenkonzept nicht ohne Vorankündigungen umgesetzt werden. Den Anwohnerinnen und Anwohnern sollen hierzu etwa ab Ende Mai Informationsflyer zugehen und auch entsprechende Aushänge sind bereits vorbereitet.
Als Ihr Wahlkreisabgeordneter werde ich die Umsetzung des Kiezblocks auch weiterhin eng und gemeinsam mit unserem Bezirksverordneten Mike Szidat begleiten und hierzu im Austausch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern bleiben.
20.04.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Über mein Bürgerbüro im Wahlkreis sammle ich das ganze Jahr über Spenden für den Strassenfeger e.V.. Und die Anwohnerinnen und Anwohner beteiligen sich seit jeher fleißig an den Spendenaktionen. Besonders aktiv war Frau Meier aus dem Mühlenbergkiez. Sie hat seit 2016 bereits 450 Socken gestrickt und gespendet. Erst in dieser Woche habe ich wieder eine Spende von ihr entgegennehmen dürfen. Für ihr Engagement sowie das vieler Nachbarinnen und Nachbarn möchte ich an dieser Stelle einmal mehr ganz herzlich Danke sagen.
20.04.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Gestern besuchte ich den Abschnitt 16 der Polizei Berlin in der Storkower Straße. Gemeinsam mit Heiko Feibicke, Abschnittleiter auf dem „16er“ seit Ende 2022, und einigen Kolleginnen und Kollegen sprachen wir über die Besonderheiten ihres Einsatzgebietes im Osten von Prenzlauer Berg.
Natürlich sprachen wir auch über die ersten Erkenntnisse nach der Verkehrsberuhigung im Stedinger Weg. Auch die Polizei sieht nach der Umstellung der Verkehrsführung, dass sich noch viele Autofahrerinnen und -fahrer an die neuen Regeln gewöhnen müssen. Entsprechend wurden in der ersten Zeit auch noch zahlreiche Verstöße festgestellt. In diesem Zusammenhang werden nun auch die Auswirkungen die Hauptstraßen evaluiert und weitere Lösungsoptionen beraten. Hierzu werde ich mich noch einmal gesondert an die zuständige untere Verkehrsbehörde wenden und mich hier für eine gute Lösung einsetzen.
Wir sprachen auch über die Entwicklung der Kriminalitätszahlen im Wahlkreis und hier spiegelt sich der fallende Berlin-Trend wider. Die Fallzahlen gehen zurück, aber gleichwohl behält der Abschnitt ein wachsames Auge auf das Geschehen. So wurden beispielsweise in den letzten Wochen und Monaten verstärkt Farbschmierereien am Arnswalder Platz festgestellt. Ein Ärgernis für viele Anwohner und Besucher, aber auch für all jene, die sich ehrenamtlich dafür engagieren, dass der Platz sauber und ansehnlich bleibt. Darum wird der Arnswalder Platz derzeit verstärkt durch die Polizei bestreift. Darüber hinaus sind Präventionsteams unterwegs, die aktiv das Gespräch suchen aber auch wichtiges Wissen im Bereich der Verkehrs- und Schulwegsicherheit an die Jüngsten vermitteln.
Und die Polizei Berlin braucht diese vielfältig engagierten und gut ausgebildeten Kolleginnen und Kollegen. In den kommenden Jahren werden zahlreiche Beamtinnen und Beamte die Polizei altersbedingt verlassen und Polizeinachwuchs wird dringend benötigt: Dies betrifft sowohl den mittleren wie auch den gehobenen Dienst. Hier möchte die Polizei Berlin sowohl ein attraktiver Arbeitgeber sein wie auch die Vielfältigkeit unserer Stadt abbilden.
06.06.2023, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
08.06.2023, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung durch Fachanwalt
10.06.2023, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
10.06.2023, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
17.06.2023, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Unser Staatssekretär für Energie und Betriebe
Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Für Sie im Bundestag
Für Sie im Europaparlament
