Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihre Diana Giannone und Ihr Michael Pohl

 

16.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bürgersprechstunde am Arnswalder Platz – gute Gespräche mit den Anwohnenden

 

Bei wechselhaftem Aprilwetter führte ich heute am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz Gespräche mit der Nachbarschaft. Mich interessiert unter anderem, was Sie beschäftigt, wie ich Ihnen helfen kann und welche Ideen Sie für unseren Kiez haben. Viele Nachbarinnen und Nachbarn hatten diesmal Fragen zur geplanten Fahrradstraße in der Hufelandstraße. Ich freue mich jedes Mal auf die informativen Hinweise und Vorschläge, die von Ihnen kommen und nehme sie gern in meine Arbeit als Ihr Abgeordneter auf.

Die nächste Bürgersprechstunde findet schon nächsten Samstag, den 23. März von 10.00 bis 11.30 Uhr auf dem Solonplatz statt. Am 13. April bin ich für Gespräche vor dem Mühlenberg-Center und vor dem Edeka am Antonplatz für Sie vor Ort und freue mich auf gute Gespräche.

15.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Es geht los: Die Gustave-Eiffel-Schule bekommt eine neue Sporthalle

 

Man kann sehen, dass etwas passiert: Dick eingepackt und eingerüstet steht die alte Sporthalle der Gustave-Eiffel-Oberschule im Mühlenkiez dar. Die Abrissarbeiten haben begonnen um Platz für eine neue, moderne Halle zu schaffen, die künftig einen Mehrzweckbereich für eine Mensa, eine Cafeteria und eine Tribüne beinhalten soll. Der Neubau soll künftig sowohl für den Schul- wie auch den Vereinssport nutzbar sein.

Zehn Bäume müssen im Rahmen der Bautätigkeit weichen. Teils wegen Krankheit, teils aus Platzgründen. 44 Bäume sollen dafür nachgepflanzt werden – sowohl auf dem Schulgelände als auch an der Kniprodestraße. Im nächsten Jahr soll außerdem mit der Sanierung des Schulgebäudes begonnen werden. Für 2028 rechnet der Bezirk mit der Fertigstellung des Gesamtvorhabens.

14.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Medien nehmen kriminelle Mietwagenunternehmen ins Visier

 

Der rbb und das sat.1-Frühstückfernsehen haben bereits über die Machenschaften im Berliner Mietwagengewerbe berichtet. Und auch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses gab es erst vor kurzem eine Anhörung zum Steuer- und Leistungsbetrug  in der Branche. Immer mehr Details kommen ans Licht und immer tiefer scheint der Sumpf zu reichen, in dem Arbeitsrechte der Fahrer und auch die Sicherheit der Fahrgäste offenbar nichts wert sind.

Rund 2.000 illegale Mietwagen sind auf den Straßen unterwegs – vermutlich sogar deutlich mehr. Illegal bedeutet: Mit erloschener oder ganz ohne Konzession. Für die Fahrgäste ist das nicht erkennbar. Mit weitreichenden Konsequenzen, denn versichert sind sie dann bei einem Unfall nicht. Den Überblick über die Konzessionen hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) – zumindest sollte es so sein. Die Regeln für die Beförderung im Mietwagengerbe sind klar, die Behörde hingegen ein zahnloser Tiger. Fachlich und inhaltlich überfordert ist sie bisher nicht in der Lage in angemessenem Umfang Kontrollen durchzuführen und die erforderlichen Schritte im Konzessionierungsverfahren in der nötigen Tiefe zu gewährleisten. Kurz: Das LABO hat systematisch versagt.

Ich bin gespannt, was die Recherchen in den nächsten Wochen noch ans Licht bringen werden. Klar ist: Der kriminelle Sumpf im Mietwagengewerbe muss endlich trockengelegt werden.

13.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Die Volksolidarität feiert den Frauentag (und einen Geburtstag)

 

Gestern traf sich die Frauen der Volkssolidarität zu ihrer monatlichen Kaffee-Runde. Zu diesem Anlass wurde bei Kaffee und Kuchen nicht nur auf den Frauentag in der letzten Woche angestoßen, sondern auch auf den Geburtstag der Ortsgruppen-Vorsitzenden Edith Guddat. Welchen Geburtstag sie gestern nachfeierte, wird an dieser Stelle natürlich nicht verraten.


Für die Damen in der geselligen Runde gab es eine Rose zum Frauentag und für das Geburtstagskind einen Blumenstrauß. Bei den Gesprächen am frühen Nachmittag ging es neben dem nächsten Ausflugsziel der Ortsgruppe auch um persönliche Urlaubserlebnisse und um Neuigkeiten aus dem Mühlenkiez, die ich – wie bei meinen mobilen Sprechstunden – immer gern mit in meine politische Arbeit nehme. Und auch heute bin ich wieder zu Gast bei der Volkssolidarität, um die Gespräche fortzusetzen und die aktuelle Stimmung zu verkehrspolitischen Themen in meinem Wahlkreis einzufangen.

12.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Einsatz einer Taskforce gegen Kriminalität im Mietwagengewerbe

 

Mit „radioeins“ sprach ich ausführlich über die Entwicklungen im Mietwagengewerbe und die Auswirkungen der mittlerweile rund 2.000 illegalen Mietwagen in Berlin. Neben den Folgen durch Steuer- und Sozialleistungsbetrug bergen die ungenehmigten Fahrzeuge auch konkrete Gefahren für die Fahrgäste, da in diesen Fällen auch kein entsprechender Versicherungsschutz für sie besteht.

Das LABO, die kontrollierende Behörde in Berlin, ist inhaltlich und fachlich überfordert – zuletzt wurde das in einer Anhörung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus deutlich. Die SPD-Fraktion fordert deshalb unter anderem die Einrichtung einer Taskforce, welche konkrete Maßnahmen erarbeiten soll, um den kriminellen Mietwagen-Sumpf in Berlin endgültig trockenzulegen. Das ganze Interview zum Nachhören gibt es >>hier<<.

11.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Debatte nach schwerem Unfall in der Leipziger Straße

 

Der tragische Unfall an diesem Wochenende hat uns alle schockiert und in Gedanken bin ich bei den Angehörigen und Freunden, die an diesem Tag zwei geliebte Menschen verloren haben.
 
Die Debatte um die Fahrtüchtigkeit von Senioren kommt regelmäßig auf, wenn ältere Menschen an Unfällen beteiligt sind. Das mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, führt bei näherer Betrachtung nicht weiter. So wie wir in der Diskussion die Mobilitätsarten (PKW-, Fuß- und Radverkehr, etc.) nicht gegeneinander ausspielen sollten, sollten wir dies auch nicht bei den Generationen tun.
 
Meine Fraktion sieht einen möglichen Ansatz vielmehr in der Förderung von altersgerechten Angeboten wie beispielsweise einem Fahrsicherheitstraining für Senioren, wie es beispielsweise durch den ADAC angeboten wird. Auch Fahrschulen bieten mittlerweile entsprechende Schulungen an. Auch Versicherungen können hier aktiv werden und Senioren, die sich dazu entscheiden nicht mehr selbst zu fahren, die Möglichkeit geben, ihren günstigen Beitragssatz an Familienmitglieder weiterzugeben. Ich bin überzeugt, dass sich hier mit guten Angeboten mehr erreichen lässt als mit Sanktionen oder Verfügungen, die allein an das Lebensalter gekoppelt sind.

09.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Im Gespräch im Mühlenkiez und auf dem Antonplatz

 

Auch an diesem Samstag habe ich im Mühlenkiez und am Antonplatz meine mobile Sprechstunde durchgeführt. Nicht nur für mich sind die Sprechstunden eine wichtige und feste Größe - auch viele Nachbarinnen und Nachbarn kennen die regelmäßigen Termine, besuchen mich vor Ort, plaudern und geben mir ihren ganz persönlichen Einblick und die Entwicklungen in den Kiezen. Diese guten Gespräche sind es, welche die mobilen Sprechstunden am Wochenende für mich so gehaltvoll und wichtig machen. Bereits am Samstag, den 16. März geht es weiter. Dann bin ich in der Zeit von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz für Sie ansprechbar.

08.03.2024 in Allgemein von Tino Schopf

Internationaler Frauentag 2024

 

Zum heutigen 8. März, dem Internationalen Frauentag, wünsche ich den Frauen in Berlin und darüber hinaus alles Gute. Erstmals im Jahr 1911 begangen, ist der Frauentag seit 2019 in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Und damals wie heute, ist der Tag mit einer politischen Forderung verbunden. 1911 war es der Einsatz für das aktive und passive Wahlrecht für Frauen, heute wird an diesem Tag vor allem auf die Themen Geschlechtergerechtigkeit, Gender Pay Gap und Frauenrechte aufmerksam gemacht. In den vergangenen 113 Jahren wurde viel erreicht – trotzdem sehen wir, dass auch im Jahr 2024 noch einiges zu tun ist, ehe wir wirklich von umfassender Gleichheit und Gerechtigkeit sprechen können.

05.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Veranstaltung zur Sicherung des Taxigewerbes im Abgeordnetenhaus

 

Am Montagabend lud die SPD-Fraktion zur Veranstaltung „Taxigewerbe in Berlin sichern - geltendes Recht konsequent umsetzen“ ins ein. Gemeinsam mit Micha Klapp (Staatssekretärin für Arbeit und Gleichstellung), Christian Hochgrebe (Staatssekretär für Inneres) und den Fraktionskollegen Melanie Kühnemann-Grunow, Dunja Wolff und Sven Meyer sowie zahlreichen Gästen aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe sprachen wir über die aktuelle Situation im Taxigewerbe, die Verantwortung der Behörden und nötige Schritte, um geltendes Recht in Berlin zuverlässig umzusetzen.

Zentrales Thema waren - einmal mehr - die in Teilen kriminellen Strukturen im Mietwagengewerbe, die nicht nur massiv das Taxigewerbe bedrohen, sondern auch gefährliche Folgen für die Fahrgäste haben. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken haben wir unseren umfangreichen Antrag vorgestellt und mit den Gästen besprochen. Für den guten und tiefgehenden Austausch bin ich dankbar und zuversichtlich, dass es uns gelingt, den Entwicklungen im Mietwagengewerbe wirksam entgegenzutreten.

Die Kernpunkte des Antrags finden Sie im >>Handout zur Veranstaltung<<.

20.02.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Betrug im Mietwagengewerbe: Russisch Roulette auf Berliner Straßen

 

Mittlerweile spricht auch das LABO als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde von „organisierter Kriminalität“ im Berliner Mietwagengewerbe. Mindestens 1.000 Fahrzeuge ohne gültige Konzession seien demnach aktuell über Plattformdienste wie Uber, Bolt & Co. buchbar. Realistischer ist aber eine Zahl von 2.000 Fahrzeugen. Der günstige Trip hat seinen Preis: Bei einem Unfall sind die Fahrgäste nicht versichert. Mehr noch: Ob das gebuchte Fahrzeug legal oder illegal unterwegs ist, lässt sich für die Fahrgäste nicht feststellen. Die Gefahr ist jedoch hoch, denn in Berlin gibt es etwa 4.500 gültige Konzessionen. Damit ist jedes dritte Fahrzeug in der Stadt unrechtmäßig unterwegs.

Möglich ist das vor allem, weil das LABO personell unzureichend aufgestellt und inhaltlich überfordert ist. Eine personelle Stärkung und die Vermittlung fachlicher Expertise sind hier unumgänglich. Naheliegend ist auch der Abgleich der registrierten Unternehmen bei den Vermittlungsplattformen mit den Datenbeständen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde. Dies geschieht bisher nicht.

Bereits morgen wird im Ausschuss für Mobilität und Verkehr im Berliner Abgeordnetenhaus eine Anhörung zu diesem Thema stattfinden. Dort müssen auch die Plattformbetreiber und das LABO den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort stehen.

17.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gute Gespräche bei Sonnenschein: Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz 

 

Am heutigen Samstag fand meine Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes auf dem Arnswalder Platz statt. Bei Sonnenschein und bei vielen guten Gesprächen konnte ich dabei wieder Hinweise der Nachbarinnen und Nachbarn für die politische Arbeit aufnehmen und Fragen beantworten. Über den Austausch freue ich mich sehr und bin ich sehr dankbar und für diese wichtigen Impulse aus den Kiezen im Wahlkreis. Die nächste mobile Sprechstunde findet am 9. März ab 10.00 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und direkt im Anschluss ab 11.30 Uhr auf dem Antonplatz statt.

10.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mit Nachbarinnen und Nachbarn im Gespräch – in Prenzlauer Berg und Weißensee

 

„Auch ohne Wahl für Sie da!“ lautet mein Motto bei meinen mobilen Sprechstunden im Wahlkreis. Hin und wieder steht aber tatsächlich eine Wahl an und selbstverständlich bin ich auch dann mit meinen Sprechstunden für Sie vor Ort. So auch heute früh am Mühlenberg-Center und im Anschluss am Antonplatz.
 
Für einige Wahlbezirke steht morgen die Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag an und so ergänzte heute der SPD-Kandidat für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, Klaus Mindrup, die Runde in seinem Wahlkreis am Antonplatz. Bei frühlingshaftem Wetter und guter Stimmung kamen wir gemeinsam mit den Nachbarinnen und Nachbarn ins Gespräch und tauschten uns über zahlreiche Themen aus, die es sowohl im Bund wie auch im Land anzupacken gilt. Die nächste mobile Sprechstunde findet bereits in der kommenden Woche, am Samstag, den 17. Februar um 10.30 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt.

06.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wohin mit meiner Post?

 

Wirklich vertrauenserweckend sah er in den letzten Wochen wirklich nicht aus. Der Briefkasten in der Greifswalder Straße auf Höhe der Hausnummer 52. Verdreckt, beklebt und beschmiert, war zuletzt nicht mal mehr zu entziffern, welcher Schlitz für die Region Berlin/Brandenburg und welche für die anderen Postleitzahlengebiete vorgesehen war. Die kleine Tafel mit Informationen zur Leerung war zu dieser Zeit längst abhandengekommen.
 
Im November habe mich darum direkt an die Deutsche Post gewandt und dort um eine entsprechende Instandsetzung gebeten. Wegen der gravierenden Schäden wurde der Briefkasten einige Tage später abmontiert. Und dabei blieb es. Bis heute erinnert die lediglich die postgelbe Abdeckung daran, dass Anwohnende aus der Grünen Stadt hier einmal ihre Briefe und Postkarten einwerfen konnten. 
 
Für mich Grund genug noch einmal nachzuhaken und zu erfahren, dass der Kiez mit dem Problem nicht allein dasteht. Gerade zu Silvester wurden in der Stadt zahlreiche Kästen sprichwörtlich gesprengt und müssen nun nach und nach ersetzt werden. Hierzu erstellt die Post eine Prioritätenliste und die Box in der Greifswalder Straße wurde hier nun noch einmal hervorgehoben. Bis der Briefkasten wieder an seiner gewohnten Stelle Dienst tut, können Briefe in der Greifswalderstraße 37-38, der John-Schehr-Straße 56 oder in der Bötzowstraße 49 eingeworfen werden.

06.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Praktikum im Bürgerbüro

 

Guten Tag, ich bin Josephina, sechzehnjährige Schülerin eines Berliner Gymnasiums und ich möchte die Arbeit eines Abgeordneten näher kennenlernen. Besonderes Interesse an Tino Schopfs Bürgerbüro entstand durch positive Erfahrungen mit seiner Arbeit im persönlichen Bekanntenkreis. Dieses wurde begeistert begrüßt und es ergab sich ein freiwilliges Praktikum in der Ferienwoche vom 5. Februar bis zum 9. Februar. 

Oft bekommt man im täglichen Leben nicht viel von der Politik mit. Zum Beispiel, welche genauen Schritte und welcher Aufwand hinter Veränderungen, wie zum Beispiel der Einführung eines Kiezblocks stecken. Man weiß zwar von Politikern und ihrer Arbeit, doch was genau machen diese eigentlich den ganzen Tag? Wenn man schon einmal Zeit hat, kann man sie nutzen, um dieser Frage nachzugehen. Deshalb bin ich dankbar für die Möglichkeit und freue mich auf spannende Einblicke in den Berufsalltag eines Politikers des Abgeordnetenhauses. Sollten Sie diese Woche im Bürgerbüro vorbeikommen, können wir uns auch persönlich kennenlernen.

02.02.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz in der Hufelandstraße

 

In ihrer Sitzung vom 24. Januar hat die BVV Pankow den Antrag der SPD-Fraktion zum neuen Dreiecksplatz am südlichen Ende der Hufelandstraße beschlossen. Dort soll im Zuge der für 2025 geplanten Einrichtung der Hufelandstraße als Fahrradstraße ein Stadtplatz entstehen, welcher im Vergleich zur bisherigen Lösung umgestaltet und aufgewertet werden soll. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, dass an die mehr als 800 vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden des Bötzowviertels während der Zeit des Nationalsozialismus erinnert. Im Beschluss wurde festgehalten, dass dieses Vorhaben entsprechend geprüft und berücksichtigt wird.

Bei den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die nötigen Mittel in Höhe von 1 Mio. Euro für die Glättung des Kopfsteinpflasters für die Fahrradstraße Hufelandstraße bereitgestellt werden. Der jüngste BVV-Antrag gibt nun den Fahrplan für die weiteren Maßnahmen des Bezirks und des Landes vor.

 

29.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Streik bei der BVG: Es geht um die Wurst(stulle)

 

Nach dem Streik der Berliner S-Bahn heißt es ab diesem Freitag vielleicht auch bei der BVG: Nichts geht mehr. Im Zentrum der Verhandlungen zwischen den Verkehrsbetrieben und der Gewerkschaft: die Arbeitsbedingungen des Fahrpersonals. Es fehlen Fahrerinnen und Fahrer und der Arbeitsdruck ist hoch. Hier ist auch die Politik gefragt, denn sie hat Gestaltungsmöglichkeiten, die zur Problemlösung beitragen können.

Dazu gehören funktionierende Vorrangschaltungen, die ein reibungsloses Fortkommen der BVG-Flotte ermöglichen und Verspätungen vorbeugen. Das verschafft dem Fahrpersonal Zeit – zum Beispiel für die Nutzung der Sanitäranlagen, die instandgesetzt und erweitert werden müssen. Für den Busstreifen am Europaplatz – derzeit ständig zugeparkt – muss rasch eine politische Lösung gefunden werden, sonst wird der Halt am Hauptbahnhof bald nicht mehr angefahren werden. Gute Rahmenbedingungen für das Fahrpersonal müssen im Interesse aller liegen, die sich einen funktionierenden ÖPNV wünschen. Dazu gehört auch, dass ausreichend Zeit sein muss, einfach mal in die Wurststulle zu beißen.

 

27.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung: Das Bötzowviertel bleibt hell!

 

In den vergangenen Tagen sind in Deutschland über 1,4 Millionen Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Deportationsphantasien der Rechten zu demonstrieren. Diese Bilder haben uns alle bewegt und sie waren und sind ein wichtiges Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung. Im Bötzowviertel haben sich am vergangenen Sonntag rund 400 Menschen versammelt, um in einer Lichter- und Menschenkette entlang der Bötzowstraße ein Zeichen und deutlich zu sagen: Unser Viertel bleibt hell!

Diese Aktion geht auf einen Bewohner des Viertels zurück und soll an den kommenden Wochenenden fortgesetzt werden. Am Sonntag, den 28. Januar um 18 Uhr treffen sich wieder Nachbarinnen und Nachbarn an der Bötzowstraße / Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße und setzen gemeinsam Zeichen für die Demokratie und gegen Fremdenhass.

26.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Park&Ride-Anlage am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wird aufgewertet

 

Als die P+R-Anlage in Heinersdorf im Sommer letzten Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Automobilclub ACE bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: Dunkel, dreckig und veraltet. Im Test fiel die Anlage, die eigentlich dazu einladen soll, dass eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen durch. (Siehe Artikel in der "Berliner Morgenpost")

In den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich für die Instandsetzung der Anlagen eingesetzt. Mit Erfolg: 2024 und 2025 werden für die Sanierung insgesamt 8 Mio. Euro bereitgestellt werden. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow untermauerte diesen Titel nun mit einem Antrag, der das Bezirksamt auffordert, gemeinsam mit der Verkehrsverwaltung einen entsprechenden Maßnahmenplan zu entwickeln und umzusetzen.

25.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf

 

Kürzlich wurde bekannt, dass der Fahrdienstvermittler Uber die Namensrechte an der Mercedes-Benz-Arena und der Verti-Music-Hall erworben hat. Bereits im März sollen die beiden Veranstaltungsorte in Uber-Arena und Uber Eats Music Hall umbenannt werden. Der Mercedesplatz soll fortan „Uber Platz“ heißen. Mit dem Wechsel übernimmt ein Unternehmen die Namenshoheit, das in den letzten Jahren in Berlin vor allem durch seine unrühmliche Rolle in Bezug auf Lohndumping, Sozial- und Steuerbetrug im Mietwagengewerbe von sich reden gemacht hat.

Dass sich künftig zwei große Event-Aushängeschilder der Stadt, ausgerechnet mit dem Namen eines solchen Unternehmens schmücken, sollte sowohl beim Eigentümer der Locations als auch bei den Berlinerinnen und Berlinern kein Grund zur Freude sein. Vielmehr muss festgestellt werden: Ein gutes Angebot allein rechtfertigt nicht jeden Deal.

(Foto: „Mercedes-Benz-Arena“ von Andreas Müller lizensiert unter CC BY-SA 4.0)

 

22.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Blick in den Abgrund – Wie geht es weiter an der Baugrube in der Conrad-Blenkle-Straße?

 

Der Blick reicht tief hinab, wenn man am Rand der Baustelle an der Ecke Kniprodestraße / Conrad-Blenkle-Straße steht. Entstehen soll hier eigentlich ein Hotel, welches auch einen Supermarkt im Erdgeschoss beherbergen soll. Viel zu sehen ist davon aber nichts, denn die Bautätigkeit ruht seit dem letzten Sommer.
 
Recherchen ergaben: Es hakt bei der Anschlussfinanzierung des Bauherrn. Ärgerlich, zumal gerade der Nahversorger im Kiez fehlt. Auch die Fahrstreifensperrung, welche auf der Conrad-Blenkle-Straße während der Ausschachtung nötig geworden war, erscheint aufgrund der Zwangspause überflüssig. Ich habe darum bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde nachgefragt und erfahren, dass die Sperrung nun aufgehoben und die gesperrten Flächen wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden. Die Baugrube wird in diesem Zusammenhang wieder regulär mit einem Bauzaun an den Grundstücksgrenzen gesichert.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

21.03.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro

23.03.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

02.04.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

11.04.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro

13.04.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

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