Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihr Matthias Böttcher

 

21.03.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

2019 sollte sich was tun, klappen wird es wohl erst 2021

 
Foto: Bernd Wähner (Berliner Woche)

Der Berliner Senatsverwaltung für Verkehr plante, den Umstieg zwischen Tram und S-Bahn an der S. Bf. Greifswalder Straße zu modernisieren; 2019 wird es nun aber nichts mehr. Dabei Bedarf die Umsteigesituation einer dringenden Sanierung. Der Tunnel unter der Greifswalder Straße ist nicht barrierefrei angelegt worden, die Ampel ist wiederum zu weit von der eigentlichen S-Bahnstation entfernt. Mit täglich ca. 45.000 Pendlern ist die S-Bahnstation Greifswalder Straße einer der Kreuzungspunkte zwischen S-Bahn und Straßenbahn in Berlin schlechthin.

Ich habe mich bei der zuständigen Senatsverwaltung über den aktuellen Sachstand erkundigt. Dort teilte man mir mit, dass die Abstimmungen der BVG mit der Verkehrslenkung Berlin nunmehr abgeschlossen werden konnten. Die Planungen für den neuen barrierefreien Übergang seien inzwischen in Auftrag gegeben. Aufgrund der langen Abstimmungsdauer zwischen BVG und Verkehrslenkung musste die Umsetzung der Baumaßnahme allerdings verschoben werden. 2020 soll es nun losgehen.

Nicht alles sehr befriedigend, aber ich bleibe an dem Thema dran.

19.03.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

"Sie ist bescheiden und möchte nicht im Mittelpunkt stehen."

 
Foto: Bernd Wähner (Berliner Woche)

So wurde Brigitte Schwaß in der Berliner Woche beschrieben, als über sie und ihre Strickkünste berichtet wurde. Sie stricke für ihr Leben gern. Die Kunst, dies so akkurat zu können, läge in ihrer Familie.
Da ich ganzjährig für strassenfeger e.V. Sachspenden sammle, stand Frau Schwaß auch eines Tages bei mir im Wahlkreisbüro. Einen ganzen Arm voll selbstgestrickter Schals, Mützen und Handschuhen brachte sie vorbei.
Über dieses Engagement in meinem Wahlkreis freue ich mich sehr. Es zeigt, wie einfach es ist, Gutes zu tun und dabei auch noch Freude zu haben. An dieser Stelle noch einmal vielen Dank für Ihren Einsatz, liebe Frau Schwaß!

02.03.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Grün, Gesund, Gerecht - Deckel auf die A100!

 

Unter dem Titel „Grün, Gesund, Gerecht – Deckel auf die A100!“ hat meine Charlottenburger Kollegin Ülker Radziwill eine Online-Petition auf der Plattform change.org gestartet. Demnach soll sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beim Bund dafür einsetzen, dass für den Charlottenburger Teil der Stadtautobahn im Rahmen der geplanten Modernisierung neue Tunnel gebaut werden.

Hohe Emissionen, Lärm, Betonwüste – der Autobahnabschnitt der A100 zwischen dem Dreieck Funkturm und dem Dreieck Charlottenburg steht für alles Negative, was der motorisierte Individualverkehr mit sich bringt. Mit einem Deckel über der Fahrbahn können die Abgase abgesaugt werden und die angrenzenden Kieze wieder zusammenwachsen. Oben entstünden zusätzliche Flächen für Grün, Wohnen oder Kleingärten.

Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern und lade alle Interessierten herzlich ein, diese Petition zur Deckelung der A100 in Charlottenburg zu unterstützen.

https://www.change.org/p/senatsverwaltung-für-umwelt-verkehr-und-klimaschutz-grün-gesund-gerecht-deckel-auf-die-a100

01.03.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht’s weiter mit dem ehemaligen Sportinternat?

 

In der Conrad-Blenkle-Str. 34 entsteht ein neues technisches Finanzamt (TFA). Am Standort im Prenzlauer Berg auf dem Grundstück des früheren DDR-Sportgymnasiums gegenüber dem Anton-Saefkow-Park werden rund 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig sein. Beim TFA handelt es sich um einen Standort ohne Publikumsverkehr. Und wie reisen die Mitarbeiter an? Es werden lediglich sechs Stellplätze plus zwei Behindertenstellplätze für PKW vorgesehen sein. Größtenteils werden die Beschäftigten mit dem ÖPNV anreisen. Vsl. geht ab 1. Juli 2020 der Standort des TFA an den Start.

26.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Mobilität der Zukunft in der Stadt der Zukunft

 
Foto: Amin Akhtar

Das Nahverkehrssystem wird in den kommenden Jahren massiv ausgebaut. Geld gibt es für neue Straßenbahnstrecken, auch für neue Fahrzeuge, dazu wird es mehr Bahnen auf den Strecken und ein Zehn-Minuten-Takt auch in den Außenbezirken geben. Im neuen Nahverkehrsplan (NVP) werden bis ins Jahr 2035 28,1 Mrd. Euro bereitgestellt (1,76 Mrd. Euro pro Jahr!) U.a. werden realisiert:

  • Das Netz für Straßenbahnen wird von 194 km auf 267 km vergrößert
  • Mehr Metro- und Expressbuslinien
  • Verdichtung der Takte (10-Minuten-Takt wird Standard)
  • Die Fahrzeugflotte der BVG wird runderneuert. Zum Beispiel wird die U-Bahn Ende des Planungszeitraumes über 1.656 Wagen verfügen
  • Ebenso wird die Infrastruktur erneuert und ausgebaut
  • Machbarkeitsstudie zu neuen U-Bahnen beauftragt
  • Seilbahn ist ebenfalls mitbedacht
  • ÖPNV wird komfortabler, sauberer und zuverlässiger. Der Flächenverbrauch wird reduziert

 

Weitere Informationen finden Sie hier.

23.02.2019 in Bezirk

Unsere Delegierten auf der Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) Pankow 2019

 

Am Samstag, den 23. Februar 2019, nahm unsere Abteilung an der Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) Pankow teil.

Unser Antrag ´Trassenverlauf der Straßenbahn für den Verkehrskorridor Ostseestraße - Michelangelostraße - Weißenseer Weg´ wurde von David Hiller vorgestellt und von den Kreisdelegierten mit überwältigender Mehrheit angenommen (ANT 048/03). Dieser Antrag spricht sich für eine Streckenführung entlang der Ostseestraße, Michelangelostraße, Kniprodestraße und Storkower Straße aus. Der Bau dieser Straßenbahn soll zudem zeitgleich mit dem Umbau der Michelangelostraße erfolgen.

Der von unserem Abgeordneten Tino Schopf erstellte Initiativantrag "Kampagne starten zum Schutz des Taxiswesens als Teil des ÖNVP" wurde durch Diana Giovanna Giannone vorgestellt und ebenfalls mehrheitlich angenommen. Dieser Antrag spricht sich deutlich gegen den CSU-Vorstoß zur Deregulierung des Taxiwesens aus und plädiert für die Beibehaltung der bestehenden Tarifpflicht.

21.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Ein gutes Signal für das Berliner Taxiwesen!

 

Nachdem sich die SPD-Fraktion im Januar in ihrer Jahresresolution klar zum besonderen Schutz des Taxiwesens als Teil des ÖPNV bekannt hat, schließt sich nun die Linksfraktion unseren Forderungen an. Dieses klare Bekenntnis zum Daseinsvorsorgeauftrag des Taxiverkehrs ist angesichts der fatalen Pläne des Bundesverkehrsministeriums unter CSU-Minister Scheuer zur Deregulierung des Personenbeförderungsgesetzes dringend notwendig. Denn das Geschäftsmodell von Uber basiert auf Rechtsbrüchen und der Ausbeutung der Fahrerinnen und Fahrer. Vor allem gefährdet die Deregulierung des Fahrdienstmarktes eine sozial gerechte und leistbare Mobilität in der Stadt. Die bisherige Beförderungs- und Tarifpflicht garantiert, dass Taxis nach festen Tarifen fahren und innerhalb der Stadt zu jedem Ort gerufen werden können – egal wie weit außerhalb bzw. wie kurz oder lang die Strecke ist. Lukrativität und Renditeinteressen von Plattformen wie Uber dürfen nicht der Maßstab für die Mobilität in der Stadt werden.

17.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gefahrenstelle gebannt

 

In der Greifswalder Straße steht seit Ende Januar an ungünstiger Stelle ein Baucontainer, der dem ein oder anderen das Leben bereits ziemlich schwer gemacht hat. Radfahrende müssen sich in den fließenden Verkehr einordnen, wenn sie diesen umfahren wollen. Dies hat schon zu gefährlichen Situationen geführt. Da dies ein absolut haltloser Zustand war, habe ich mich gemeinsam mit Verkehrsstaatssekretär Streese beim Bezirksamt dafür eingesetzt, dass hier schnell nachgebessert wird. Und siehe da: Nach mehr als zwei Wochen reagierte das Bezirksamt und hat die Umsetzung des Containers veranlasst.

15.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf

BVG-Streik: Bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern darf nicht gespart werden

 

Beim heutigen BVG-Streik zeigte ich als verkehrspolitischer Sprecher Flagge für die SPD-Fraktion. Für die nun anstehenden Manteltarifverhandlungen ist es wichtig, dass gute Arbeit guten Lohn verlangt, weshalb es wichtig ist, die Entgelttabellen nach oben anzupassen. Attraktiv ausgestaltete Arbeitsplätze fordern einheitliche Arbeitsbedingungen. Nur mit guten Arbeitsbedingungen läuft der Betrieb reibungslos. Für mich ist klar: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Fundament eines jeden Unternehmens. Hier darf nicht gespart werden! Die Integration der Beschäftigten der BT in den Mutterkonzern muss nach 19 Jahren selbstverständlich sein.

09.02.2019 in Europa

Die Spitzenkandidatin der SPD Berlin zu Besuch in unserer Abteilung

 

Unsere Abteilungssitzung am letzten Donnerstag stand unter einem europäischen Stern: als Gäste begrüßten wir Gaby Bischoff, Spitzenkandidatin der Berliner SPD zur Europawahl, sowie ihren Ersatzkandidaten Arturo Winters.

 

Gaby Bischoff ist es als Europäerin besonders wichtig, die Nähe Europas zu Berlin greifbar zu machen und nationalistischen Tendenzen vorzugreifen. Sie wird im Europäischen Parlament die Zivilgesellschaft stärken und sieht bei rechtstaatlich fragwürdigen Enwicklungen wie in Ungarn oder Polen einigen Handlungsbedarf.

Als Gewerkschafterin vertritt die Berlinerin einen klaren Standpunkt für ein soziales Europa: es geht ihr um den konsequenten Ausbau von Arbeitnehmerrechten. Hierbei hat sie besonders faire Löhne im Blick, die durch einen europäischen und gleichzeitig länderspezifischen Mindestlohn sichegestellt werden können. Der Erhalt von Sozialfonds, die wegen steigender Verteidigungsausgaben gekürzt werden sollen, ist ihr ein besonderes Anliegen.

Gaby Bischoff setzt sich als Feministin für die Parität der Mandate auch auf europäischer Ebene ein. Zudem unterstützt sie die Gründung eines Integrationsfonds, der Anreize für die gerechte Verteilung von Geflüchteten schaffen will, indem er Strukturprojekte finanziert, sobald Geflüchtete aufgenommen werden.

 

Arturo Winters ist Ersatzkandidat der Berliner SPD für die Europawahl. Mit ihm diskutierten wir über unsere Vorstellungen von einem sozialen Europa, von einem flächendeckenden europäischen Mindestlohn, der die Eigenheiten der unterschiedlichen Volkswirtschaften berücksichtigt. Arturo Winters legt als Ingenieur seine besondere Aufmerksamkeit auf den Klimawandel, der unter anderem auch für Fluchtbewegungen verantwortlich ist, und erörtert eine für den Bürger mindestens kostenneutrale CO2-Steuer als Steuerungsmaßnahme und als wichtiges Instrument zum Umbau unserer Energiewirtschaft.

 

Als wäre das Thema Europa nicht schon abendfüllend genug, stellte sich unsere verkehrspolitisch interessierte Abteilung noch die Frage zum geplanten Straßenbahnbau durch unser Abteilungsgebiet. Diese von der Ostseestraße über die Michelangelostraße führende Straßenbahn soll erst 2035 realisiert werden - wir wollen erreichen, dass der Umbau früher stattfindet, bestenfalls zeitgleich mit dem Neubau von Wohnungen in der Michelangelostraße.

Zudem haben wir den ausführlichen Antrag unseres Mitglieds im Abgeordnetenhaus und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Tino Schopf diskutiert, der sich mit der Regulierung von Mobilitätsplattformen wie Uber beschäftigt und den Verdrängungswettbewerb zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verhindern soll. Seitens der Abteilung wurde der Antrag einstimmig angenommen an den Landesparteitag weitergereicht.

05.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ist das Ladenschlussgesetz noch zeitgemäß?

 

Auf ein Wort!

In Berlin dürfen Geschäfte an Werktagen (Montag-Samstag) von 0.00 bis 24.00 Uhr öffnen. An Sonntagen dürfen grundsätzlich nur Apotheken und Tankstellen öffnen sowie Läden in Bahnhöfen und Flughäfen. Unter Berlinerinnen und Berlinern sind diese ein Vollsortiment anbietenden Bahnhofsgeschäfte sehr beliebt. Insbesondere die Religionsfreiheit und Arbeitnehmerrechte sollen durch das Sonntagsverkaufsverbot geschützt und gewahrt werden. Was ist aber mit den kleinen Betrieben und Läden in den Berliner Kiezen? Sollte es Ausnahmeregelungen geben? Sollten diese am Sonntag geöffnet haben und den Anwohnerinnen und Anwohnern Waren des täglichen Bedarfs auch sonntägig anbieten dürfen? Dazu findet am Mittwoch, den 6. Februar um 19.00 Uhr eine Gesprächsrunde in die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße 18, 10407 Berlin statt. Diskutanten sind u.a. Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer Handelsverband Berlin-Brandenburg, Michael Pflug, ehem. Pfarrer der Advent-Zachäus Kirchengemeinde, Stefan Gehrke, Initiator OnlinePetition „Lekr“, Frank Jahnke, MdA Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Ich moderiere die Veranstaltung!

02.02.2019 in Abteilung

Gaby Bischoff kommt zu Besuch in unsere Abteilung

 

Am 7. Februar 2019 haben wir Gaby Bischoff in unserer Abteilungssitzung zu Gast. Wir werden mit der Spitzenkandidatin der SPD Berlin für die Europawahl darüber sprechen, mit welchen sozialpolitischen Maßnahmen sie Lohndumping und Jugendarbeitslosigkeit auf europäischer Ebene begegnen will, und selbstverständlich wird auch der Brexit Thema sein. Für spannende Unterhaltung ist gesorgt.

Interessierte sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit uns und Gaby Bischoff zu diskutieren. Wir treffen uns am 7. Februar um 18.30 Uhr in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Gürtelstr. 33, 10409 Berlin.

Die Berlinerin Gaby Bischoff ist Gewerkschafterin im Bundesvorstand des DGB und dort seit 2008 für EU-Grundsatzfragen und Europapolitik zuständig, zudem ist sie seit 2015 Präsidentin der Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss in Brüssel. Mit dieser Kandidatur unterstreicht die SPD ihre Entscheidung für ein soziales Europa.

01.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter an der Michelangelostraße?

 

Viel wurde bisher diskutiert und geplant. Nun verzögert es sich. Erst in rund 22 Jahren, also ab 2035, kommt eines der wichtigsten Wohnungsneubauprojekte Berlins zum Abschluss.

Bevor der Wohnungsbau beginnen kann, muss jedoch erst die Straße umgebaut und der Stadtraum für das neue Quartier vorbereitet werden. Konkret ist Folgendes geplant: Die Trasse im Süden von Prenzlauer Berg wird mitsamt Kabeln und Leitungen von 42 auf 46 Meter verbreitert. Acht bis zehn Jahre wird allein diese Maßnahme in Anspruch nehmen. Ziel wird es sein, dass wir auf der neuen Michelangelostraße Boulevardcharakter bekommen. Parallel zum Straßenumbau entsteht innerhalb von sieben Jahren eine neue Schule. Um das Quartier an das Schienennetz anzuschließen, entsteht ab 2035 außerdem eine neue Straßenbahntrasse.

Dem vorausgegangen ist ein Beteiligungsverfahren, das die Bürgerinnen und Bürger seit ca. zwei Jahren mit in den Prozess einbindet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

31.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Berliner Taxigewerbe trifft Andreas Geisel

 

Auf Raed Salehs und meine Initiative hin, kam gestern ein Gespräch zwischen Vertretern des Berliner Taxigewerbes und dem Innensenator Andreas Geisel zustande. Hauptthema des Zusammenkommens war das Verhalten sowie der tägliche Gesetzesbruch der Mietwagenfahrerinnen und Fahrer, die für das Unternehmen UBER tätig sind und mögliche Praktiken, diesen entgegenzuwirken. Hier wirksame Lösungen zu finden, wird eines unserer Hauptaufgaben in der Zukunft sein.

25.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Wie weiter mit der BVG?

 
Foto: dpa

Ich habe in meiner gestrigen Rede deutlich gemacht, wohin die verkehrspolitische Reise für die SPD-Fraktion geht.

 

Hier einige Zitate aus meiner Rede:

  • „Ab Februar werden die Taktzeiten bei einigen U-Bahnlinien geringfügig verlängert.“
  • „Die BVG wird in diesem Jahr ihr Personal deutlich aufstocken."
  • "Dies bedeutet 1.100 neue Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter.“
  • „Brauchen wir tatsächlich einen Berlkönig, der in Mitte/Prenzlauer Berg/Friedrichshain teilweise parallel zur Straßenbahn fährt und für die Kannibalisierung des ÖPNVs und des Taxigewerbes sorgt?“
  • „Lassen sich stattdessen die Fahrerinnen und Fahrer des Berlkönigs nicht vielmehr für das Unter-nehmen BVG begeistern?"
  • „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für mich das Rückgrat eines jeden Unternehmens. Die BVG muss sich hier fragen, ob sie diese ausreichend wertschätzt. Nicht nur bei der Bezahlung, sondern auch bei den Arbeitsbedingungen und dem Arbeitsumfeld. Umso wichtiger ist es, in den nun anstehenden Manteltarifverhandlungen, im Interesse der Beschäftigten, Spielräume auszuloten.“
  • „Das Baumanagement muss ebenso effizienter werden. Es kann und darf nicht sein, dass wichtige Instandhaltungsmaßnahmen eineinhalb Jahre hinausgeschoben und dann nicht in der Ferienzeit durchgeführt werden.“
  • „Das aktuelle Fahrzeugbeschaffungsprogramm hat ein Volumen von ca. 3 Milliarden Euro.“
  • 2,7 Mio. Fahrgäste täglich, 1,1 Mrd. in 2018. Diese Leistungsbilanz zu bewerkstelligen, bei all den Widrigkeiten: Dafür ein herzliches Dankeschön an die BVGler.

23.01.2019 in Landes-SPD von Tino Schopf

Resolution der Klausurtagung

 

Auf unserer Klausurtagung in Rostock haben wir viele wichtige Beschlüsse in den Bereichen Stärkung der Demokratie, Pflege, Soziales, Arbeit und Mobilität gefasst. Die einstimmig beschlossene Gesamtresolution ist hier nachzulesen:

https://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/gesamtresolution_spd-fraktion_berlin_klausurtagung_2019.pdf

 

19.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Sicherer Schulweg für einen neuen Schulstandort

 
Hier muss sich was tun! Im Hintergrund die Werneuchener Wiese

Das Land Berlin investiert in den nächsten zehn Jahren ca. 5 Mrd. Euro für Schulsanierungen. Um den laufenden Schulbetrieb durch die Sanierung in den Schulen nicht zu stören, wird auf der Werneuchener Wiese für einen Teil der Schulen in Prenzlauer Berg ein temporärer Schulstandort errichtet. Damit auch an diesem Standort die Schulwegsicherheit gewährleistet werden kann, machen sich mein Kollege im Bezirksparlament Mike Szidat und ich dafür stark, dass an der Stelle Kniprodestraße/Am Friedrichshain in Höhe der Virchowstraße ein Fußgängerüberweg oder eine Lichtsignalanlage eingerichtet wird. Das Bezirksamt Pankow muss sich rechtzeitig gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie der Verkehrslenkung Berlin (VLB) für die Sicherstellung der Schulwegsicherheit im Kreuzungsbereich der Straßen „Am Friedrichshain“/Kniprodestraße/Virchowstraße/Hufelandstraße einsetzen!

17.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimm- und Sprunghalle im Europapark

 

Das Wettkampfbecken ist seit dem Jahr 1999 starker Beanspruchung im täglichen Betrieb und bei Wettkämpfen ausgesetzt. Bisher wurden keine grundlegenden Sanierungsmaßnahmen, sondern lediglich kleinere Maßnahmen durchgeführt. Das Wettkampfbecken weist nach einer erfolgten Bauzustandsanalyse technische Mängel auf, die in einem 1. Bauabschnitt einer schnellen Beseitigung bedürfen.

Ziel der Maßnahme ist es, den Trainings- und Wettkampfbetrieb aufrechtzuerhalten. Ein Verzicht auf die Maßnahmen würde zu einer weiteren Verschlechterung des baulichen Zustandes und eingeschränkten Nutzung des Wettkampfbeckens führen. Zudem würde es infolge der Durchführung zahlreicher Sanierungsmaßnahmen immer wieder zu Einschränkungen im Trainings- und Wettkampfbetrieb kommen. Aus diesem Grund ist eine Sanierung dieser Sportanlagen zwingend erforderlich, andernfalls ist eine Sperrung nicht mehr abzuwenden.

Für die Sanierung der SSE (Sanierung der Sprunganlage sowie Sanierung des Wettkampfbeckens) sind insgesamt 3,1 Mio. Euro veranschlagt. Die Bauplanungsunterlage (BPU) für die Sanierung der Sprunganlage wurde durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am 10. Dezember 2018 in Höhe von 1.434.520,31 Euro brutto genehmigt. Damit liegen die Kosten für diese Maßnahme (und mit der bereits zugestimmten Maßnahme für die Sprunganlage in der SSE in Höhe von 1.178.658,75 Euro) im Rahmen der Bedarfsanmeldung.

14.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatzsanierungen im Wahlkreis 2019

 
Dennis Buchner und ich

Seit meiner Wahl zum Abgeordneten setze ich mich für die Sanierung der Spielplätze in Berlin ein. Meinem Kollegen Dennis Buchner und mir ist es gelungen, für den Doppelhaushalt 2018/19 zusätzlich 12 Mio. Euro zweckgebunden für die Sanierung von Spielplätzen einzustellen. Weitere 9 Mio. Euro werden in diesem Jahr mit dem Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt. Ein toller Erfolg, aber es ist noch ein großer Investitionsstau abzubauen.

 

Für das Jahr 2019 sind folgende Sanierungen durch das Bezirksamt Pankow vorgesehen:

Komponistenviertel 

Solonplatz für ca. 150.000 Euro

Bötzowviertel

Spiel- und Bolzplatz in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße 22-28 für ca. 415.000 Euro

Grüne Stadt

Spielplatz Heinz-Kapelle-Straße für ca. 198.000 Euro

Mühlenkiez

Bolzplatz Hanns-Eisler-Straße 6 für ca. 200.000 Euro

11.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Weichen für die Heidekrautbahn sind gestellt

 

Am Donnerstag, den 10. Januar wurden endlich die Weichen für die Realisierung der Heidekrautbahn gestellt. Kein anderes Infrastrukturprojekt der i2030 kann so schnell umgesetzt werden wie die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Jetzt heißt es, nicht kleckern, sondern klotzen!

Inhalt der Vereinbarung sind wesentliche Planungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn (Berlin-Wilhelmsruh – Basdorf) sowie daraus resultierende Anpassungen im restlichen NEB-Streckennetz. Verkehrliches Ziel ist die Einführung eines Halbstundentaktes über die Stammstrecke der Heidekrautbahn und darüber hinaus bis Klosterfelde und Berlin Gesundbrunnen mit einer Streckengeschwindigkeit von 80 km/h. Neue Halte sind in Berlin-Wilhelmsruh, PankowPark, Wilhelmsruher Damm, Blankenfelde, Schildow, Schildow Nord, Mühlenbeck und Schönwalde West geplant. Die Verbindung über Schönerlinde soll infrastrukturseitig weiterhin einen Halbstundentakt ermöglichen. Auf den übrigen Streckenabschnitten soll zumindest ein Stundentakt möglich sein. Für die Planungen im Abschnitt Berlin-Wilhelmsruh – Berlin Gesundbrunnen ist die DB Netz AG zuständig, die ihrerseits die Planungen innerhalb des Projektes i2030 vorantreibt.

Kurzum: In knapp fünf Jahren könnte die Heidekrautbahn auf ihrer historischen Stammstrecke durch das Mühlenbecker Land wieder fahren.

Weitere Informationen sind hier zu erhalten.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

06.04.2019, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr Sprechstunde im CharlotteTreff
Um Anmeldung wird gebeten!

13.04.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde

13.04.2019, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde

25.04.2019, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

25.04.2019, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozial- und Arbeitsrechtsberatung
Um Anmeldug wird gebeten!

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

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