Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Matthias Böttcher

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.

Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!

Ihr Matthias Böttcher

 

15.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf

BVG-Streik: Bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern darf nicht gespart werden

 

Beim heutigen BVG-Streik zeigte ich als verkehrspolitischer Sprecher Flagge für die SPD-Fraktion. Für die nun anstehenden Manteltarifverhandlungen ist es wichtig, dass gute Arbeit guten Lohn verlangt, weshalb es wichtig ist, die Entgelttabellen nach oben anzupassen. Attraktiv ausgestaltete Arbeitsplätze fordern einheitliche Arbeitsbedingungen. Nur mit guten Arbeitsbedingungen läuft der Betrieb reibungslos. Für mich ist klar: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Fundament eines jeden Unternehmens. Hier darf nicht gespart werden! Die Integration der Beschäftigten der BT in den Mutterkonzern muss nach 19 Jahren selbstverständlich sein.

09.02.2019 in Europa

Die Spitzenkandidatin der SPD Berlin zu Besuch in unserer Abteilung

 

Unsere Abteilungssitzung am letzten Donnerstag stand unter einem europäischen Stern: als Gäste begrüßten wir Gaby Bischoff, Spitzenkandidatin der Berliner SPD zur Europawahl, sowie ihren Ersatzkandidaten Arturo Winters.

 

Gaby Bischoff ist es als Europäerin besonders wichtig, die Nähe Europas zu Berlin greifbar zu machen und nationalistischen Tendenzen vorzugreifen. Sie wird im Europäischen Parlament die Zivilgesellschaft stärken und sieht bei rechtstaatlich fragwürdigen Enwicklungen wie in Ungarn oder Polen einigen Handlungsbedarf.

Als Gewerkschafterin vertritt die Berlinerin einen klaren Standpunkt für ein soziales Europa: es geht ihr um den konsequenten Ausbau von Arbeitnehmerrechten. Hierbei hat sie besonders faire Löhne im Blick, die durch einen europäischen und gleichzeitig länderspezifischen Mindestlohn sichegestellt werden können. Der Erhalt von Sozialfonds, die wegen steigender Verteidigungsausgaben gekürzt werden sollen, ist ihr ein besonderes Anliegen.

Gaby Bischoff setzt sich als Feministin für die Parität der Mandate auch auf europäischer Ebene ein. Zudem unterstützt sie die Gründung eines Integrationsfonds, der Anreize für die gerechte Verteilung von Geflüchteten schaffen will, indem er Strukturprojekte finanziert, sobald Geflüchtete aufgenommen werden.

 

Arturo Winters ist Ersatzkandidat der Berliner SPD für die Europawahl. Mit ihm diskutierten wir über unsere Vorstellungen von einem sozialen Europa, von einem flächendeckenden europäischen Mindestlohn, der die Eigenheiten der unterschiedlichen Volkswirtschaften berücksichtigt. Arturo Winters legt als Ingenieur seine besondere Aufmerksamkeit auf den Klimawandel, der unter anderem auch für Fluchtbewegungen verantwortlich ist, und erörtert eine für den Bürger mindestens kostenneutrale CO2-Steuer als Steuerungsmaßnahme und als wichtiges Instrument zum Umbau unserer Energiewirtschaft.

 

Als wäre das Thema Europa nicht schon abendfüllend genug, stellte sich unsere verkehrspolitisch interessierte Abteilung noch die Frage zum geplanten Straßenbahnbau durch unser Abteilungsgebiet. Diese von der Ostseestraße über die Michelangelostraße führende Straßenbahn soll erst 2035 realisiert werden - wir wollen erreichen, dass der Umbau früher stattfindet, bestenfalls zeitgleich mit dem Neubau von Wohnungen in der Michelangelostraße.

Zudem haben wir den ausführlichen Antrag unseres Mitglieds im Abgeordnetenhaus und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Tino Schopf diskutiert, der sich mit der Regulierung von Mobilitätsplattformen wie Uber beschäftigt und den Verdrängungswettbewerb zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verhindern soll. Seitens der Abteilung wurde der Antrag einstimmig angenommen an den Landesparteitag weitergereicht.

05.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ist das Ladenschlussgesetz noch zeitgemäß?

 

Auf ein Wort!

In Berlin dürfen Geschäfte an Werktagen (Montag-Samstag) von 0.00 bis 24.00 Uhr öffnen. An Sonntagen dürfen grundsätzlich nur Apotheken und Tankstellen öffnen sowie Läden in Bahnhöfen und Flughäfen. Unter Berlinerinnen und Berlinern sind diese ein Vollsortiment anbietenden Bahnhofsgeschäfte sehr beliebt. Insbesondere die Religionsfreiheit und Arbeitnehmerrechte sollen durch das Sonntagsverkaufsverbot geschützt und gewahrt werden. Was ist aber mit den kleinen Betrieben und Läden in den Berliner Kiezen? Sollte es Ausnahmeregelungen geben? Sollten diese am Sonntag geöffnet haben und den Anwohnerinnen und Anwohnern Waren des täglichen Bedarfs auch sonntägig anbieten dürfen? Dazu findet am Mittwoch, den 6. Februar um 19.00 Uhr eine Gesprächsrunde in die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße 18, 10407 Berlin statt. Diskutanten sind u.a. Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer Handelsverband Berlin-Brandenburg, Michael Pflug, ehem. Pfarrer der Advent-Zachäus Kirchengemeinde, Stefan Gehrke, Initiator OnlinePetition „Lekr“, Frank Jahnke, MdA Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Ich moderiere die Veranstaltung!

02.02.2019 in Abteilung

Gaby Bischoff kommt zu Besuch in unsere Abteilung

 

Am 7. Februar 2019 haben wir Gaby Bischoff in unserer Abteilungssitzung zu Gast. Wir werden mit der Spitzenkandidatin der SPD Berlin für die Europawahl darüber sprechen, mit welchen sozialpolitischen Maßnahmen sie Lohndumping und Jugendarbeitslosigkeit auf europäischer Ebene begegnen will, und selbstverständlich wird auch der Brexit Thema sein. Für spannende Unterhaltung ist gesorgt.

Interessierte sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit uns und Gaby Bischoff zu diskutieren. Wir treffen uns am 7. Februar um 18.30 Uhr in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Gürtelstr. 33, 10409 Berlin.

Die Berlinerin Gaby Bischoff ist Gewerkschafterin im Bundesvorstand des DGB und dort seit 2008 für EU-Grundsatzfragen und Europapolitik zuständig, zudem ist sie seit 2015 Präsidentin der Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss in Brüssel. Mit dieser Kandidatur unterstreicht die SPD ihre Entscheidung für ein soziales Europa.

01.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter an der Michelangelostraße?

 

Viel wurde bisher diskutiert und geplant. Nun verzögert es sich. Erst in rund 22 Jahren, also ab 2035, kommt eines der wichtigsten Wohnungsneubauprojekte Berlins zum Abschluss.

Bevor der Wohnungsbau beginnen kann, muss jedoch erst die Straße umgebaut und der Stadtraum für das neue Quartier vorbereitet werden. Konkret ist Folgendes geplant: Die Trasse im Süden von Prenzlauer Berg wird mitsamt Kabeln und Leitungen von 42 auf 46 Meter verbreitert. Acht bis zehn Jahre wird allein diese Maßnahme in Anspruch nehmen. Ziel wird es sein, dass wir auf der neuen Michelangelostraße Boulevardcharakter bekommen. Parallel zum Straßenumbau entsteht innerhalb von sieben Jahren eine neue Schule. Um das Quartier an das Schienennetz anzuschließen, entsteht ab 2035 außerdem eine neue Straßenbahntrasse.

Dem vorausgegangen ist ein Beteiligungsverfahren, das die Bürgerinnen und Bürger seit ca. zwei Jahren mit in den Prozess einbindet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

31.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Berliner Taxigewerbe trifft Andreas Geisel

 

Auf Raed Salehs und meine Initiative hin, kam gestern ein Gespräch zwischen Vertretern des Berliner Taxigewerbes und dem Innensenator Andreas Geisel zustande. Hauptthema des Zusammenkommens war das Verhalten sowie der tägliche Gesetzesbruch der Mietwagenfahrerinnen und Fahrer, die für das Unternehmen UBER tätig sind und mögliche Praktiken, diesen entgegenzuwirken. Hier wirksame Lösungen zu finden, wird eines unserer Hauptaufgaben in der Zukunft sein.

25.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Wie weiter mit der BVG?

 
Foto: dpa

Ich habe in meiner gestrigen Rede deutlich gemacht, wohin die verkehrspolitische Reise für die SPD-Fraktion geht.

 

Hier einige Zitate aus meiner Rede:

  • „Ab Februar werden die Taktzeiten bei einigen U-Bahnlinien geringfügig verlängert.“
  • „Die BVG wird in diesem Jahr ihr Personal deutlich aufstocken."
  • "Dies bedeutet 1.100 neue Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter.“
  • „Brauchen wir tatsächlich einen Berlkönig, der in Mitte/Prenzlauer Berg/Friedrichshain teilweise parallel zur Straßenbahn fährt und für die Kannibalisierung des ÖPNVs und des Taxigewerbes sorgt?“
  • „Lassen sich stattdessen die Fahrerinnen und Fahrer des Berlkönigs nicht vielmehr für das Unter-nehmen BVG begeistern?"
  • „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für mich das Rückgrat eines jeden Unternehmens. Die BVG muss sich hier fragen, ob sie diese ausreichend wertschätzt. Nicht nur bei der Bezahlung, sondern auch bei den Arbeitsbedingungen und dem Arbeitsumfeld. Umso wichtiger ist es, in den nun anstehenden Manteltarifverhandlungen, im Interesse der Beschäftigten, Spielräume auszuloten.“
  • „Das Baumanagement muss ebenso effizienter werden. Es kann und darf nicht sein, dass wichtige Instandhaltungsmaßnahmen eineinhalb Jahre hinausgeschoben und dann nicht in der Ferienzeit durchgeführt werden.“
  • „Das aktuelle Fahrzeugbeschaffungsprogramm hat ein Volumen von ca. 3 Milliarden Euro.“
  • 2,7 Mio. Fahrgäste täglich, 1,1 Mrd. in 2018. Diese Leistungsbilanz zu bewerkstelligen, bei all den Widrigkeiten: Dafür ein herzliches Dankeschön an die BVGler.

23.01.2019 in Landes-SPD von Tino Schopf

Resolution der Klausurtagung

 

Auf unserer Klausurtagung in Rostock haben wir viele wichtige Beschlüsse in den Bereichen Stärkung der Demokratie, Pflege, Soziales, Arbeit und Mobilität gefasst. Die einstimmig beschlossene Gesamtresolution ist hier nachzulesen:

https://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/gesamtresolution_spd-fraktion_berlin_klausurtagung_2019.pdf

 

19.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Sicherer Schulweg für einen neuen Schulstandort

 
Hier muss sich was tun! Im Hintergrund die Werneuchener Wiese

Das Land Berlin investiert in den nächsten zehn Jahren ca. 5 Mrd. Euro für Schulsanierungen. Um den laufenden Schulbetrieb durch die Sanierung in den Schulen nicht zu stören, wird auf der Werneuchener Wiese für einen Teil der Schulen in Prenzlauer Berg ein temporärer Schulstandort errichtet. Damit auch an diesem Standort die Schulwegsicherheit gewährleistet werden kann, machen sich mein Kollege im Bezirksparlament Mike Szidat und ich dafür stark, dass an der Stelle Kniprodestraße/Am Friedrichshain in Höhe der Virchowstraße ein Fußgängerüberweg oder eine Lichtsignalanlage eingerichtet wird. Das Bezirksamt Pankow muss sich rechtzeitig gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie der Verkehrslenkung Berlin (VLB) für die Sicherstellung der Schulwegsicherheit im Kreuzungsbereich der Straßen „Am Friedrichshain“/Kniprodestraße/Virchowstraße/Hufelandstraße einsetzen!

17.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimm- und Sprunghalle im Europapark

 

Das Wettkampfbecken ist seit dem Jahr 1999 starker Beanspruchung im täglichen Betrieb und bei Wettkämpfen ausgesetzt. Bisher wurden keine grundlegenden Sanierungsmaßnahmen, sondern lediglich kleinere Maßnahmen durchgeführt. Das Wettkampfbecken weist nach einer erfolgten Bauzustandsanalyse technische Mängel auf, die in einem 1. Bauabschnitt einer schnellen Beseitigung bedürfen.

Ziel der Maßnahme ist es, den Trainings- und Wettkampfbetrieb aufrechtzuerhalten. Ein Verzicht auf die Maßnahmen würde zu einer weiteren Verschlechterung des baulichen Zustandes und eingeschränkten Nutzung des Wettkampfbeckens führen. Zudem würde es infolge der Durchführung zahlreicher Sanierungsmaßnahmen immer wieder zu Einschränkungen im Trainings- und Wettkampfbetrieb kommen. Aus diesem Grund ist eine Sanierung dieser Sportanlagen zwingend erforderlich, andernfalls ist eine Sperrung nicht mehr abzuwenden.

Für die Sanierung der SSE (Sanierung der Sprunganlage sowie Sanierung des Wettkampfbeckens) sind insgesamt 3,1 Mio. Euro veranschlagt. Die Bauplanungsunterlage (BPU) für die Sanierung der Sprunganlage wurde durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am 10. Dezember 2018 in Höhe von 1.434.520,31 Euro brutto genehmigt. Damit liegen die Kosten für diese Maßnahme (und mit der bereits zugestimmten Maßnahme für die Sprunganlage in der SSE in Höhe von 1.178.658,75 Euro) im Rahmen der Bedarfsanmeldung.

14.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatzsanierungen im Wahlkreis 2019

 
Dennis Buchner und ich

Seit meiner Wahl zum Abgeordneten setze ich mich für die Sanierung der Spielplätze in Berlin ein. Meinem Kollegen Dennis Buchner und mir ist es gelungen, für den Doppelhaushalt 2018/19 zusätzlich 12 Mio. Euro zweckgebunden für die Sanierung von Spielplätzen einzustellen. Weitere 9 Mio. Euro werden in diesem Jahr mit dem Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt. Ein toller Erfolg, aber es ist noch ein großer Investitionsstau abzubauen.

 

Für das Jahr 2019 sind folgende Sanierungen durch das Bezirksamt Pankow vorgesehen:

Komponistenviertel 

Solonplatz für ca. 150.000 Euro

Bötzowviertel

Spiel- und Bolzplatz in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße 22-28 für ca. 415.000 Euro

Grüne Stadt

Spielplatz Heinz-Kapelle-Straße für ca. 198.000 Euro

Mühlenkiez

Bolzplatz Hanns-Eisler-Straße 6 für ca. 200.000 Euro

11.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Weichen für die Heidekrautbahn sind gestellt

 

Am Donnerstag, den 10. Januar wurden endlich die Weichen für die Realisierung der Heidekrautbahn gestellt. Kein anderes Infrastrukturprojekt der i2030 kann so schnell umgesetzt werden wie die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Jetzt heißt es, nicht kleckern, sondern klotzen!

Inhalt der Vereinbarung sind wesentliche Planungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn (Berlin-Wilhelmsruh – Basdorf) sowie daraus resultierende Anpassungen im restlichen NEB-Streckennetz. Verkehrliches Ziel ist die Einführung eines Halbstundentaktes über die Stammstrecke der Heidekrautbahn und darüber hinaus bis Klosterfelde und Berlin Gesundbrunnen mit einer Streckengeschwindigkeit von 80 km/h. Neue Halte sind in Berlin-Wilhelmsruh, PankowPark, Wilhelmsruher Damm, Blankenfelde, Schildow, Schildow Nord, Mühlenbeck und Schönwalde West geplant. Die Verbindung über Schönerlinde soll infrastrukturseitig weiterhin einen Halbstundentakt ermöglichen. Auf den übrigen Streckenabschnitten soll zumindest ein Stundentakt möglich sein. Für die Planungen im Abschnitt Berlin-Wilhelmsruh – Berlin Gesundbrunnen ist die DB Netz AG zuständig, die ihrerseits die Planungen innerhalb des Projektes i2030 vorantreibt.

Kurzum: In knapp fünf Jahren könnte die Heidekrautbahn auf ihrer historischen Stammstrecke durch das Mühlenbecker Land wieder fahren.

Weitere Informationen sind hier zu erhalten.

04.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Veränderte Rahmenbedingungen für Müllentsorgung

 

Heute morgen hatte ich einen Vor-Ort-Termin im Bötzowviertel. Anwohner kamen auf mich zu und schilderten mir, dass ihre 660l Mülltonne gegen drei 240l Tonnen getauscht wurden, wodurch zwangsläufig auch die Entsorgungskosten stiegen. Ein Vor-Ort-Termin mit Frau Steinborn und Herrn Melchert (VertreterIn der BSR) brachte neue Erkenntnisse. Die BSR tauscht sukzessive große Tonnen gegen kleinere aus. Dies dient der Entlastung ihres Personals, die die schwereren 660l Tonnen nicht auf Dauer über die Türschwellen bzw. die Türsprossen heben können. Über eine eventuelle Senkung an der Eingangstür muss jedoch der Vermieter entscheiden. Jedenfalls bedanke ich mich noch einmal ganz herzlich bei Frau Steinborn und Herrn Melchert für ihren Besuch vor Ort und ihre Erläuterungen.

19.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neue Projekte beim Verein Straßenfeger e.V.

 

Heute traf ich mich mit dem Verein Straßenfeger e.V. (http://mob-berlin.org/) zu einer gemeinsamen Jahresbilanz. Begleitet wurde das Gespräch von der Presse, der Berliner Woche.

Der Verein bietet seit Jahren obdachlosen Menschen in Berlin ganzjährig eine Übernachtungsmöglichkeit und warme Speisen an. Auch eine enge Beratung, Betreuung und die Vermittlung in eine Arbeitstätigkeit sind Bestandteil des täglichen Engagements.

Nun haben wir einen gemeinsamen Blick in die Zukunft gewagt. Neue Projekte und Ideen stehen an. Der Verein hat im kommenden Jahr viel vor und geht mit viel Einsatz in die Planung des anstehenden Jahres 2019.

Ein Artikel zur aktuellen Arbeit des Vereins und zum Ausblick auf künftige Projekte wird voraussichtlich in der dritten Januarausgabe der Berliner Woche erscheinen. 

Werfen Sie einmal einen Blick hinein, es lohnt sich!

An dieser Stelle möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass ich weiterhin ganzjährig Spenden für den Verein entgegennehme. 

Kommen Sie also auf eine Tasse Tee bei mir im Bürgerbüro vorbei und bringen Sie gern aussortierte Winterkleidung, warme Socken oder Ähnliches vorbei. Es ist bereits sehr kalt draußen geworden!

16.12.2018 in Abteilung

Weihnachtsfeier 2018

 

Bei der diesjährigen Weihnachtsfeier unserer Ortsabteilung haben wir gemeinsam bei ordentlichem Buffet, Bier und Wichtelgeschenken das ereignisreiche politische Jahr 2018 Revue passieren lassen.

An diesem Abend gab es auch zwei Jubiläen zu feiern: Wir gratulieren Wilfried Brexel zu anekdotenreichen 50 Jahren SPD-Mitgliedschaft. Ebenfalls gratulieren wir Thomas Voigt zu nicht minder erzählenswerten 25 Jahren SPD-Mitgliedschaft.

Unter unseren Gästen waren neben unseren Abgeordneten im Abgeordnetenhaus, Clara West und Tino Schopf, auch unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe.

15.12.2018 in Finanzen von Tino Schopf

Nachtragshaushalt beschlossen - Mehr Geld für Investitionen, neues Personal und soziale Zwecke

 

Einen entsprechenden Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschloss das Abgeordnetenhaus am Donnerstag, 13. Dezember.

  • Charité und Vivantes: Masseure, Therapeuten und Physiologen, die in Tochtergesellschaften ausgelagert sind, sollen zurück in die Tarifbindung.
  • Spielplätze: Für die Sanierung von Spielplätzen stehen weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Grundstücke: Weitere 50 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um Rücklagen für das Vorkaufsrecht bilden zu können.
  • Parks: Weitere 25 Millionen Euro sollen für die Parkanlagen ausgegeben werden. Auch die Trinkwasserbrunnen sollen ausgebaut werden.
  • Digitalisierung: Mit 300 Millionen Euro soll die Digitalisierungsstrategie finanziell unterstützt werden, unter anderem die Kapitalausstattung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ).
  • Bäderbetriebe: 60 Millionen Euro sollen zusätzlich für die Sanierung und die Ausdehnung der Öffnungszeiten bei den Bäderbetrieben ausgegeben werden.
  • Feuerwehr: 30 Millionen Euro, pro Jahr 10 Millionen, soll die Feuerwehr bekommen, unter anderem für mehr Löschfahrzeuge.

Insgesamt sind im neuen Haushalt nun Ausgaben von 29,35 Milliarden Euro für 2018 und von 30,02 Milliarden Euro für 2019 vorgesehen. Für den Abbau des 58 Milliarden Euro umfassenden Schuldenbergs sind in beiden Jahren 1,15 Milliarden Euro eingeplant.

14.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fußgängerüberweg: Wann geht's los?

 

Ich habe mich dafür stark gemacht, dass im Interesse der Sicherheit der Fußgänger, vor allem aber der Schulkinder, in der John-Schehr-Straße in Höhe der Hausnummer 38 ein Fußgängerüberweg sowie zwei Gehwegvorstreckungen gebaut werden sollen. Diese sollten bereits zum Ende des dritten Quartals eingerichtet werden. Dieses ist bisher noch nicht geschehen.

Die Berliner Wasserbetriebe planen umfangreiche Erneuerungsarbeiten am Kanalnetz, können hierfür jedoch keine Bautermine nennen. Erst nach Abschluss der Kanalbauarbeiten kann der Fußgängerüberweg vom Bezirksamt Pankow errichtet werden.

Ich habe angeregt, die Berliner Wasserbetriebe zu befragen, in welchem zeitlichen Rahmen die in diesem Bereich geplanten Kanalbauarbeiten voraussichtlich durchgeführt werden sollen und ob die Maßnahmen möglicherweise vorgezogen werden können.

Weitere Information folgen!

13.12.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz

 

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz. Welche konkreten Auswirkungen hätten diese für das Berliner Taxigewerbe? Dieser Frage gingen mein Kollege aus dem Deutschen Bundestag, Swen Schulz, und ich nach und luden dazu Vertreter der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V., Taxi Berlin sowie des Bundesverbandes in das Abgeordnetenhaus ein. Die Taxifahrer haben sehr anschaulich auf die aktuellen Probleme des Berliner Taxigewerbes hingewiesen. Dabei wurden die Ansätze der Digitalisierung, die Sicherstellung des fairen Wettbewerbs sowie die Pflichten der Taxis im Straßenverkehr thematisiert.
Wir dürfen dieses verlässliche Taxisystem nicht aufs Spiel setzen. UBER kann und darf aus unserer Sicht keine Gesetze diktieren.
Ich bleibe an den Themen dran!

05.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatz im Bötzowviertel muss erhalten bleiben

 

Zusammen mit Ihrem Bezirksverordneten Mike Szidat (SPD) setze ich mich dafür ein, dass der Spielplatz vor Ihrer Haustür an der Kreuzung Lieselotte-Hermann-Straße Ecke Hans-Otto-Straße erhalten bleibt. Der o.g. Spielplatz befindet sich auf einem Grundstück, dass im gemeinschaftlichen Eigentum des Landes Berlin als Miterben und Erwerber von Erbanteilen sowie weiteren Miterben bzw. einer Grundstücksgesellschaft, die ebenfalls Erbanteile erworben hat, steht. Es besteht ein Mietvertrag, der von der Gesellschaft einseitig gekündigt wurde, wobei die Kündigung seitens des Bezirksamtes angefochten wurde. Das Bezirksamt beabsichtigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Erhaltung des Spielplatzes auszuschöpfen. Welche weiteren Schritte eingeleitet werden, richtet sich nach dem Ausgang der derzeit noch nicht entschiedenen Gerichtsverfahren.

Die Kleine Anfrage, die weitere, wichtige Fragen klärt, finden Sie hier.

29.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Winterdienst an der Promenade im Mühlenkiez

 

Ich setze mich als Ihr Wahlkreisabgeordneter u.a. für mehr Verkehrssicherheit im Mühlenkiez ein. Gestern wurde in der Bezirksverordnetenversammlung ein von mir und Bezirkskollegen gemeinsam erarbeiteter Antrag verabschiedet, der die kurzfristige Beauftragung eines Winterdienstes an der Promenade im Mühlenkiez (Grundstück hinter der Hanns-Eisler-Str. 2-5) zum Ziel hat. In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der CDU wollen wir nun ergänzend prüfen lassen, ob ein Winterdienst seitens der BSR erfolgen und eine bessere Beleuchtung des Weges dauerhaft hergestellt werden kann. Gerade ältere Menschen aus dem Kiez nutzen den Weg als sicheren Einkaufsweg, da die umliegenden Straßen zum Teil sehr unübersichtlich sind.

Ich möchte, dass der Weg nicht nur kurzfristig, sondern dauerhaft allen Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung steht und sicher ist.

Den Antrag finden Sie hier.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

16.02.2019, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde

21.02.2019, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

21.02.2019, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozial- und Arbeitsrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

02.03.2019, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr Sprechstunde im CharlotteTreff
Um Anmeldung wird gebeten!

09.03.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

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