25.03.2018 in Kiez

Infostand der Abteilung und Stammtisch im März

 
Auf ein Kaffee im Café Naugarder

 

 

Bei frühlingsfrischen Temperaturen organisierten wir zu viert unseren monatlichen Infostand, um Präsenz im Kiez zu zeigen und Informationen zu verteilen. Diesmal standen wir jedoch an der Ecke Danziger Straße/Prenzlauer Allee, einem Außenposten unseres Abteilungsgebietes. Es gelang uns, mit Passanten ins Gespräch zu kommen und sich mit ihnen über Bezirkspolitik oder die allgemeine Ausrichtung der SPD zu unterhalten.

Danach trafen wir uns zu unserem monatlichen Stammtisch im Café Naugarder. Die Gäste versüßten ihren Mittag mit Gesprächen über politische Angelegenheiten aus dem Kiez - unter anderem war ein Flohmarkt in der Carl-Legien-Siedlung im Gespräch.

24.03.2018 in BVV

Verschleppung des Tagungsablaufes der BVV durch die AfD-Fraktion

 

Mehrere Mitglieder unserer SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst besuchten am 21. März die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Pankow und verfolgten die Tagung aus den Zuschauerreihen. Motiviert wurden sie durch ihr Eigeninteresse an lokaler Politik, aber auch durch die diesjährige Politiksafari der Bezirksjusos, die sowohl von der Vorsitzenden der Jusos Pankow, Ferike Thom, als auch SPD-Bezirksverordneten Falaknaz Tannaz organisiert wurde. Ebenfalls war der Bezirksverordnete unserer SPD-Abteilung, Matthias Böttcher, im Plenum anwesend.

 

Im Verlauf der Tagung der BVV Pankow verfolgten die Mitglieder unserer Abteilung die folgenreiche Verschleppung des Tagungsablaufes durch die AfD-Fraktion, die anfänglich zu jedem eingebrachten Antrag eine namentliche Abstimmung aller Bezirksverordneten forderte und dafür sorgte, dass nicht alle Anträge bis Tagungsende angemessen diskutiert werden konnten. Erst infolge eindringlicher Appelle erklärte die AfD-Fraktion nach einer viertelstündigen Beratung ihren Verzicht auf dieses plenarstrategische Verhalten.

 

Bezüglich unseres Abteilungsgebietes wurde unter anderem der neu eingebrachte Antrag über die Wege zwischen Ernst-Thälmann-Park und Zeiss-Planetarium erörtert, die von der SPD gemeinsam mit den Linken erstellt wurde. Dieser Antrag wurde an den hier federführenden Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien sowie den Anschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen überwiesen, um seine Machbarkeit zu prüfen.

Die Tagung fand erst am späten Abend ihr Ende. Die Fotzsetzung wird am 18.04.2018 stattfinden.

 

Verfasser: Marcel Melzer und Matthias Böttcher

23.03.2018 in Kiez

Wenn es zwei mal klingelt und es kein Päckchen gibt - Hausbesuch mit Clara West und Matthias Böttcher

 
MdA Clara West und BV Matthias Böttcher

 

 

Das Haustürbesuche nicht nur was für den Wahlkampf sind bewiesen Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Matthias Böttcher, Bezirksverordneter der BVV Pankow und Abteilungsvorsitzender. Zum Auftakt des Formates am 09. März besuchten die beiden Bürgerinnen und Bürgern in der Hosemannstr. und hörten sich an, wo es Handlungsbedarf im Kiez gibt.

 

 

Wegen der durchweg positiven Rückmeldung der Bürgerinnen und Bürger wird Clara voraussichtlich an jedem zweiten Freitag im Monat Hausbesuche veranstalten.

23.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Im Bötzowviertel sollen neue Velorouten entstehen!

 
Die Lauffener Straße in Treptow-Köpenick

Für die Bötzowstraße und die Hufelandstraße sind neue Velorouten geplant. Infolge einer weiteren gemeinsamen Initiative von Mike Szidat (Bezirksverordneter) und mir, hat die BVV-Pankow in dieser Woche Maßnahmen zur Verkehrssicherheit beschlossen. Geht es nach dem Willen der Pankower BVV-Verordneten, sollen hier bald Radfahrende ihre eigenen Wege bekommen. Dies wird den Verkehr langfristig sicherer machen. Wie diese Idee umgesetzt werden kann, soll das Bezirksamt Pankow prüfen. Da die Bürgersteige zunehmend vermehrt von Fahrradfahrern als von Bürgern benutzt werden, ist hier nun Handlungsbedarf angezeigt.

Die Lauffener Straße in Treptow Köpenick könnte hier ggf. als Vorbild dienen! (siehe Bild)

20.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mit Tino Schopf auf Tour durch Ihren Kiez!

 
Stierbrunnen Arnswalder Platz

Ich freue mich auf Ihren Besuch bei einem meiner neuen Spaziergänge. Die Saison startet am Samstag, 21. April, 14.00 Uhr. Treffpunkt ist der Parkplatz vor BurgerKing, Storkower Straße Ecke Landsberger Allee. Die erste Tour, die ich Ihnen anbiete, geht über das Areal des Alten Schlachthofes. Zusammen mit einem Stadtführer stelle ich Ihnen historisches sowie aktuelle Projekte vor.

Meinen aktuellen Kiezspaziergangsflyer finden Sie hier.

16.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Pankower Bezirksverordnete beschließen mehr Abstellbügel für Fahrräder

 

Im Bezirk soll es schon bald noch mehr Fahrradbügel auf öffentlichen Flächen geben.

Als Pankower Abgeordneter habe ich mich dafür stark gemacht, dass Berlin für das Programm „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ mehr Investitionsmittel bereitstellt. Die Bezirke haben u.a. die Möglichkeit, aus diesem Programm Fahrradabstellanlagen zu finanzieren. Ich freue mich, dass unsere SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow meine Idee, die ich zusammen mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat eingebracht habe, aufgegriffen hat. Im Ergebnis entstand eine Liste mit 13 möglichen Standorten, die das Bezirksamt nun dem Senat als Vorschlagsliste unterbreiten wird. Neue Fahrradbügel sollen am Antonplatz, am Arnswalder Platz, an der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße, am Blankensteinpark, am Europasportpark an der Landsberger Allee sowie vor dem Haupteingang des jüdischen Friedhofes im Komponistenviertel entstehen. Ferner an den S-Bahnhöfen Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Storkower Straße vor.

15.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neubau einer Grundschule Cotheniusstraße Ecke Conrad-Blenkle-Straße

 

In der Cotheniusstraße Ecke Conrad-Blenkle-Straße entsteht ein neuer Grundschulstandort. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird der erste Bauabschnitt ab Sommer 2018 in Angriff genommen. Die Fertigstellung des modularen Ergänzungsbaus (MEB) ist für Frühjahr 2019 vorgesehen. Dieser MEB stellt im ersten Schritt eine zusätzliche Entlastung für die Grundschule im Blumenviertel dar. Die zweite Bauphase wird ab 2020 beginnen. Die voraussichtliche Fertigstellung ist für 2022/23 geplant. Der Schulstandort Cotheniusstraße Ecke Conrad-Blenkle-Straße wird dann als eigenständige Grundschule 567 Kindern als Lernort dienen.

12.03.2018 in Abteilung

Mobile Sprechstunde

 

Am 10. März fand wieder die mobile Sprechstunde unserer Berliner Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf statt. Unsere Abteilung 13 unterstützte beide wie in jedem Monat tatkräftig vor dem Mühlenbergcenter und am Antonplatz.

09.03.2018 in Abteilung

Rosen am Frauentag

 

Unsere Rosenverteilung am Frauentag vor dem S-Bf. Greifswalder Straße war auch in diesem Jahr eine sehr angenehme Aktion.
Noch immer sind ja leider, auch bei uns in Deutschland, Frauen in Führungspositionen oder im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit zu selten vertreten und sie werden oft noch immer nicht genau so in ihrem Job bezahlt, wie Männer und ihre Arbeit und ihr Engagement nicht genug gewürdigt.
Auf diesen Ehrentag für Frauen hinzuweisen und wenigstens einigen ein kleines Dankeschön mit auf den Weg in ihren Tag zu geben, ist der eigentliche Zweck unserer jährlichen Rosenverteilung.

08.03.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik

 

Heute habe ich eine Rede zum Mobilitätsgesetz gehalten. Für die SPD-Fraktion habe ich deutlich gemacht, dass das Gesetz für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik unserer Stadt steht. Denn die Politik der letzten 60 Jahre hat sich größtenteils auf das Auto, den motorisierten Individualverkehr konzentriert. Aber die Stadt hat sich verändert und die verkehrlichen Herausforderungen sind gewachsen. Der Verkehr in Berlin nimmt stetig zu und es sind immer mehr Menschen mobil. Mit dem Gesetz legen wir nun den Schwerpunkt auf die Stärkung des ÖPNVs und die Förderung des Radverkehrs. Auch wird es künftig Regelungen für den Fußverkehr, Konzepte für den Wirtschaftsverkehr sowie Standards für eine intelligente Mobilität (CarSharing, Digitalisierung und Leihfahrräder) geben. Der Radverkehr wird an Standards angepasst, die für Autos, Busse und Bahnen seit den 50er Jahren üblich sind. Für ein sicheres, entspanntes und für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen, dafür haben wir im letzten Jahr mit Nachdruck und voller Motivation gearbeitet.

Für ein sicheres, entspanntes Radfahren und für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen, dafür haben wir im letzten Jahr mit Nachdruck und voller Motivation gearbeitet.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier.

01.03.2018 in Abteilung

Abteilungsversammlung unserer 13

 

Unsere wunderbare Abteilung 13 mit ihrem hervorragenden Kern aktiver Mitglieder hatte heute, 1.März, ihre monatliche Mitgliederversammlung.
In sehr regen und zum Teil emotionalen Diskussionen ging es unter anderem um die Themen "Groko", Stadtentwicklung und neues aus dem Kiez.
Ausserdem gab es Berichte aus dem Abgeordnetenhaus, von Tino, aus der BVV durch Diana, direkt vom Landesverband durch Ulf, von den Jusos und der Kreisgeschäftsstelle durch Ferike, vom Arbeitskreis Stadtentwicklung durch Rolf, vom Infostand und Stammtisch durch David, uvam. Geleitet wurde die Versammlung durch Diana, die auch von der ASF berichtete.

01.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gymnasium am Europasportpark

 

Der Förderverein Gymnasium am Europasportpark e.V. bewirbt sich mit seinem Konzept "Bewegte Pause" um den Sparkassenförderpreis. 1.000,- EUR für die meisten Klicks. Helfen Sie mit! Mit dem Geld sollen u.a. Basketballkörbe, Fußballtore, ein Bewegungsparcour erworben werden.

https://ielements-projects.de/voting/spk-berlin/contributors/bewegung-und-zusammenhalt-in-pankow/

Herzlichen Dank!

28.02.2018 in Stadtentwicklung

Tagung des Arbeitskreises Stadtentwicklung

 

Am 28.2. tagte wieder der Arbeitskreis Stadtentwicklung unter der Leitung von Roland Schröder! ... und auch jemand aus unserer Abteilung 13 war wieder mit dabei.
Es ging um vielfältige Themen wie z.B. mögliche neue Straßenbahnstrecken, die Heidekrautbahn, eine mögliche Wohnbebauung an der Prenzlauer Promenade, der Stand der Dinge am Pankower Tor uvam.

27.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten - auf Kosten der Hersteller

 

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig entschieden, dass Kommunen Fahrverbote erlassen können, um die Luftqualität zu verbessern. Das BVG hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig.

Im Abgeordnetenhaus wollen wir als SPD-Fraktion uns dafür starkmachen, dass sich der Senat über den Bundesrat dafür einzusetzt, dass ältere und manipulierte Diesel-Pkw und leichte Nutzfahrzeuge auf Kosten der Hersteller schnellstmöglich nachgerüstet werden. Der offenbar politisch motivierte Verzicht auf die Durchsetzung von gesetzlich vorgesehenen Bußgeldern durch das Kraftfahrtbundesamt hat zur Folge, dass sich die Hersteller manipulierter Dieselfahrzeuge weigern, die von Ihnen in Verkehr gebrachten Fahrzeuge technisch nachzurüsten.

24.02.2018 in Abteilung

Infostand unserer 13

 

Bei relativ frischen Temperaturen machten wir als Abteilung heute erst einen Infostand an der Greifswalder / Storkower Straße und luden anschließend zum ersten Mal zu unserem Stammtisch ins Cafè Naugarder. Wir trafen auf zum Teil verwunderte Bürgerinnen und Bürger, die unser Team sonst nur in Zusammenhang mit der mobilen Sprechstunde von Clara und Tino kennen. Wir hatten sehr angenehme Gespräche, die aber alle den Tenor und die Bitte an uns hatten: "Macht bitte keine Groko!"

Die Teilnehmerzahl bei unserem ersten und an den Infostand anschließenden Stammtisch, hielt sich zwar in Grenzen, wir hatten aber untereinander gute Gespräche.

22.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Antrag "Mehr Regionalverkehr auf die Schiene" ebenfalls einstimmig beschlossen

 

Mit meinem Antrag holen wir den Regionalverkehr wieder auf schienengebundene Strecken zurück!

Denn mit der wachsenden Bevölkerungsanzahl wachsen auch die verkehrlichen Anforderungen für Berlin und Brandenburg. Mehr als 200.000 Pendler fahren täglich von Brandenburg nach Berlin. Umgekehrt sind es ca. 85.000 Pendler: Tendenz steigend! Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig es ist, das bestehende S-Bahn und Regionalnetz weiterzuentwickeln und auszubauen. Der Ausbau ist Ziel der Koalition.

 

Aufgrund dessen haben die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn im Oktober 2017 die Rahmenvereinbarung i2030 abgeschlossen. Hierbei handelt es sich u.a. um die Projekte:

  • S-Bahn Spandau-Nauen,
  • Potsdamer Stadtbahn,
  • Kremmener Bahn,
  • Heidekrautbahn

und weitere.

22.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Bundesratsinitiative zum Abbiegeassistenzsystem einstimmig beschlossen

 

Heute beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin meinen Antrag zur verpflichtenden Einführung eines elektronischen Abbiegeassistenten für LKW in direkter Abstimmung einstimmig. Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit, und längst überfällig.

 

Erst am Montag wurde eine 63-jährige Frau von einem Lkw am Kottbusser Tor erfasst und dabei tödlich verletzt. Zuvor kam Anfang des Jahres eine 52-jährige Radfahrerin in Schöneberg ums Leben. Der LKW ist nach rechts in die Hauptstraße abgebogen und übersah dabei offenbar die Frau. In ähnlicher Weise starb kürzlich auch eine Zehnjährige in Brandenburg an der Havel. Auch in meinem Wahlkreis kam im Juni letzten Jahres eine junge Frau bei einem Abbiegevorgang im Kreuzungsbereich ums Leben.

Deshalb war es zwingend notwendig, hierfür heute den parlamentarischen Weg zu beschreiten.

 

22.02.2018 in Abteilung

Abteilungsvorstandssitzung

 

Heute konstituierte sich der neue Abteilungsvorstand. Das richtige Gruppenbild fehlt noch, und so gibts hier nur ein Bild unseres neuen Vorstands von unserer Sitzung aus dem Lokal in dem wir tagen konnten.

22.02.2018 in Abteilung

Besuch im Naturkundemuseum

 

Gestern, am 21.Februar, hatten dank unserer Abgeordneten Dr. Clara West, Mitglieder unserer Abteilung und interessierte Bürger aus Claras Wahlkreis einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen des Naturkundemuseums. Der Leiter des Hauses, Johannes Vogel, ging mit uns dabei auch durch Räume, bei denen seit Jahrzehnten ein Renovierungsbedarf aufgelaufen ist und die sonst nicht für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Das Berliner Naturkundemuseum zählt zu den sechs führenden Museen seiner Art in der Welt!

 

21.02.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Anträge verabschiedet!

 

Heute Abend hat die Bezirksverordnetenversammlung von Pankow (BVV) wieder einmal Anträge verabschiedet, die unseren Wahlkreis lebenswerter gestalten. Dem vorausgegangen ist eine Zusammenarbeit mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat.

Zum einen soll die Schulwegsicherheit im Komponistenviertel erhöht werden. Hier soll ein Fußgängerüberweg an der Kreuzung Smetanastraße Ecke Meyerbeerstraße eingerichtet werden.

Den Antrag finden Sie hier.

Zum anderen fordert der Ausschuss, die Haltemöglichkeiten für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße zu verbessern.

Den Antrag finden Sie hier.

Die BVV-Pankow fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit den Berliner Bäderbetrieben (BBB) das Frühschwimmen bekannt(er) zu machen. Da die BBB wirtschaftlich arbeiten müssen, ist es unabdingbar, dass das Frühschwimmen intensiver genutzt wird.

Den Antrag finden Sie hier.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

10.05.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro Tino Schopf, MdA

10.05.2018, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozialrechtsberatung im Bürgerbüro Tino Schopf, MdA
Die Sozialrechtsberatung findet zum Schwerpunktsreferat " Hartz IV für Alleinerziehende Mütter/Väter - Umgang mit …

12.05.2018, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde mit Tino Schopf, MdA

12.05.2018, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde mit Tino Schopf, MdA

19.05.2018, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde mit Tino Schopf, MdA

Mandatsträger

Für Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Für Sie in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

  • Matthias Böttcher

 

Für Sie im Bundestag

 

Für Sie im Europaparlament

Die Abteilung auf Facebook

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